Für Mandanten: über 130 praxisrelevante Leitfäden
15.01.2021, 14:42 Uhr | Kanzleimitteilungen

Für Mandanten: über 130 praxisrelevante Leitfäden

Wir stellen aktuell über 130 verschiedene Leitfäden zu diversen rechtlichen Themengebieten zur Verfügung: von detaillierten Leitlinien zur korrekten Handhabung von besonderen Rechten und Pflichten im Online-Handel (etwa Gewährleistungsrechte, Datenschutz, Online-Hausrechte) über Verkaufsratgeber für besondere Warenkategorien (von altersbeschränkten Waren bis hin zu Haushaltsgeräten) bis hin zu detailreichen Anleitungen mit Mustern für bestimmte Werbeversprechen (z.B. „Geld-zurück-Garantie“, „Versandkostenflatrate“). Mandanten erhalten damit im Rahmen der gebuchten Schutzpakete umfangreiches Hintergrundwissen und praktische Hinweise zu nahezu allen rechtlichen Fragestellungen des E-Commerce.

LG Rostock: Opt-Out Cookie-Banner ist unzulässig!
15.01.2021, 13:45 Uhr | Cookies

LG Rostock: Opt-Out Cookie-Banner ist unzulässig!

Sowohl der EuGH als auch der BGH haben entschieden, dass für das Setzen von Cookies zu Tracking- und Marketing-Zwecken eine Einwilligung des Seitenbesuchers erforderlich ist. Das Landgericht Rostock musste nunmehr darüber befinden, ob es rechtlich zulässig ist, eine positive Vorauswahl für Tracking-Cookies im Cookie-Banner vorzuhalten. Anhand der aktuellen Entscheidung des Langerichts Rostock stellt die IT-Recht Kanzlei dar, was hinsichtlich der Cookie-Einwilligung zu beachten ist.

OLG Hamburg: Werbung mit Unternehmenstradition auch bei Inhaberwechsel erlaubt
15.01.2021, 12:18 Uhr | Werbung mit Alter / Tradition

OLG Hamburg: Werbung mit Unternehmenstradition auch bei Inhaberwechsel erlaubt

Viele Firmen in Deutschland besitzen eine langjährige Unternehmenstradition. Für diese Betriebe ist ihre Vergangenheit eine wertvolle Marketingmaßnahme, weil sie den Konsumenten beständige Erfahrung, Qualität und Expertise vermittelt. Oftmals überdauern aber die Strukturen althergebrachter Unternehmen nicht alle Zeiten. Inhaber wechseln, Firmen fusionieren. Mit der Frage, ob nach einem Inhaberwechsel weiterhin mit einer Unternehmenstradition geworben werden darf, beschäftigte sich das OLG Hamburg in einem nun bekannt gewordenen Beschluss vom 19.02.2020 (Az. 3 W 16/20). Lesen Sie mehr zur Entscheidung.

Auf dem Abmahnradar: Werbung mit BIO / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / eBay: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Fehlerhaftes Impressum/ Testsieger: Fehlende Fundstellenangabe / Marke: Mensch ärgere dich nicht
15.01.2021, 11:27 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung mit BIO / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / eBay: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Fehlerhaftes Impressum/ Testsieger: Fehlende Fundstellenangabe / Marke: Mensch ärgere dich nicht

So ganz ohne Abmahnungen wird es auch in Zukunft nicht gehen - das haben die vergangenen Wochen gezeigt. Die Abmahner und va. die Abmahnthemen werden sich allerdings wohl ändern. Derzeit mahnen vermehrt die sog. Wettbewerbsvereine ab - etwa der IDO, ua. wegen der fehlenden Verlinkung auf die OS-Plattform oder wegen widersprüchlicher Widerrufsfristen auf eBay. Ansonsten ging es um die Werbung - mit den Schlagworten Testsieger und BIO. Was unverändert ist: Die Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen - diesmal ging es wieder um die Marke Mensch ärgere dich nicht.

In eigener Sache: Professionelle Webdesign-Kraft gesucht (w/m/d)
14.01.2021, 14:06 Uhr | Kanzleimitteilungen

In eigener Sache: Professionelle Webdesign-Kraft gesucht (w/m/d)

Zur Unterstützung unseres Web-Teams sucht die IT-Recht Kanzlei zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine(n) professionelle(n) Webdesigner(in) (w/m/d) entweder in Anstellung oder in freier Mitarbeit. Bei der IT-Recht Kanzlei arbeiten Sie in einem motivierten, dynamischen und vor allem sympathischen Team. Deutschlandweite Bewerbungen sind willkommen. Lesen Sie hier mehr zur Stellenbeschreibung und zu den Vorteilen einer Mitarbeit bei der IT-Recht Kanzlei München.

Der Bilderklau: Zur unberechtigten Bildnutzung im Internet
14.01.2021, 10:58 Uhr | Bilderklau

Der Bilderklau: Zur unberechtigten Bildnutzung im Internet

Bilderklau im Internet ist kein Kavaliersdelikt. Wer fremde Bilder nutzen will, braucht wie im richtigen Leben die Zustimmung des Rechteinhabers. Fehlt diese, wird es unangenehm: Es droht eine kostenintensive Abmahnung wegen Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen. Was hier genau auf die betroffenen Händler zukommt, erklärt der nachfolgende Beitrag...

Doppelt hält besser: Die Amazon-Markenregistrierung
13.01.2021, 12:46 Uhr | Marken- und Domainrecht

Doppelt hält besser: Die Amazon-Markenregistrierung

Marken sind der beste Weg zur Exklusivität eines Zeichens – stimmt! Und diesen Schutz bekommt man grds. nur bei einer amtlich eingetragenen Marke. Auch Amazon hat die Bedeutung von Marken erkannt: Denn gerade auf Amazon bieten Marken etwa die Möglichkeit die eigenen Markenprodukte ohne anhängende Mitbewerber anzubieten. Mit der derzeit so beliebten Amazon-Markenregistrierung bietet Amazon Markeninhabern einen besonderen Service mit einigen weiteren Vorteilen an – wir zeigen, worum es sich dabei handelt....

OLG Hamburg: Der Grundpreis muss nicht in unmittelbarer Nähe zum Gesamtpreis angegeben werden, aber …
12.01.2021, 16:24 Uhr | Preisangabenverordnung

OLG Hamburg: Der Grundpreis muss nicht in unmittelbarer Nähe zum Gesamtpreis angegeben werden, aber …

Die Preisangabenverordnung (PAngV) stellt Online-Händler immer wieder vor Herausforderungen. Die Grundpreisangabe ist schon seit Jahren ein beliebter Punkt in wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Das Gesetz fordert eine „unmittelbare“ Nähe des Grundpreises zur Gesamtpreisangabe. Das OLG Hamburg musste sich mit dieser europarechtswidrigen Forderung im Gesetzestext zu § 2 Abs. 1 PAngV beschäftigen. Lesen Sie hier mehr über die Entscheidung des OLG Hamburg.

Neue Instagram-Richtlinien: Sind Gewinnspiele auf Instagram nun verboten?
12.01.2021, 14:44 Uhr | Werbung mit Gewinnspiel / Glücksspiel

Neue Instagram-Richtlinien: Sind Gewinnspiele auf Instagram nun verboten?

Zum 20.12.2020 hat Instagram seine Gemeinschaftsrichtlinien angepasst. Eine neue Vorgabe verbietet seitdem das Anbieten geldwerter Gegenleistungen für Interaktionen wie Likes, Kommentare oder Abonnements. Viele Unternehmer sind im Angesicht dieser neuen Regelung verunsichert, ob sie auf Instagram weiterhin Gewinnspiele veranstalten dürfen oder ob dies nun grundsätzlich verboten ist. Die IT-Recht Kanzlei klärt auf.

Für Mandanten: über 70 praxisrelevante Muster, Formulierungshilfen und Musterverträge
12.01.2021, 08:21 Uhr | Kanzleimitteilungen

Für Mandanten: über 70 praxisrelevante Muster, Formulierungshilfen und Musterverträge

Im Rahmen unserer Schutzpakete stellen wir unseren Mandanten im Mandantenportal derzeit über 70 Muster, Formulierungshilfen und Musterverträge zur Verfügung, die insbesondere Online-Händlern das tägliche Geschäft erheblich erleichtern sollen. Dabei orientieren wir uns an den Bedürfnissen unserer Mandanten und halten die Muster auf dem aktuellen Stand. Dieser exklusive Service wird fortlaufend erweitert, indem wir bei Bedarf neue praxisrelevante Muster hinzufügen.

Bevorstehende Entscheidung des BGH: PayPal, Sofortüberweisung und das sog. Surcharging-Verbot
11.01.2021, 16:57 Uhr | Zahlungsarten

Bevorstehende Entscheidung des BGH: PayPal, Sofortüberweisung und das sog. Surcharging-Verbot

Seit 2018 dürfen Unternehmer keine Entgelte für eine SEPA-Lastschrift, eine SEPA-Überweisung oder für die Nutzung einer Zahlungskarte in Rechnung stellen. Der BGH befasst sich zurzeit mit der Frage, ob das sog. Surcharging-Verbot auch Zahlungen via Paypal oder Sofortüberweisung umfasst. Welche rechtlichen Erwägungen dahinter stecken, erfahren Sie in unserem heutigen Beitrag.

OLG Köln: Irreführende Werbung mit Begriff „Test“ bei algorithmusbasiertem Produktvergleich
11.01.2021, 16:44 Uhr | Werbung mit Testergebnissen

OLG Köln: Irreführende Werbung mit Begriff „Test“ bei algorithmusbasiertem Produktvergleich

Der Verbraucher erwartet bei einem Warentest eine neutrale, objektive und sachkundige Untersuchung. Bei der Notenvergabe geht er von absoluten Noten aus, die dem individuellen Testergebnis nach den objektiven Untersuchungsvorgaben entsprechen. Darüber, ob ein algorithmusbasierter Produktvergleich als „Test“ beworben werden darf, entschied mit Urteil vom Urteil vom 30.10.2020 (Az.: 6 U 136/19) jüngst das OLG Köln.

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