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IT-Recht Kanzlei bietet Rechtstexte (AGB, Datenschutz etc.) für Shpock+ an
22.06.2021, 17:13 Uhr | Kanzleimitteilungen

IT-Recht Kanzlei bietet Rechtstexte (AGB, Datenschutz etc.) für Shpock+ an

Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten für Online-Plattformen erweitert und bietet ab sofort auch Rechtstexte (AGB, Datenschutz + Widerrufsbelehrung) für den Online-Marktplatz Shpock+ an. Über den von der finderly GmbH in Österreich betriebenen Online-Marktplatz können Unternehmer Waren aus unterschiedlichen Bereichen an andere Nutzer der Plattform verkaufen. Hierzu kann jeder Händler ein eigenes Verkäuferprofil für Shpock+ erstellen und hierüber in eigenem Namen und für eigene Rechnung Waren zum Verkauf anbieten.

OLG Köln: Kein Rechtsverstoß bei Verwendung von zwei unterschiedlichen Widerrufsbelehrungen für unterschiedliche Waren im Online-Shop
22.06.2021, 08:23 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

OLG Köln: Kein Rechtsverstoß bei Verwendung von zwei unterschiedlichen Widerrufsbelehrungen für unterschiedliche Waren im Online-Shop

Online-Händler müssen Verbraucher im Online-Shop vorab über das gesetzliche Widerrufsrecht unterrichten. Allerdings unterscheidet der Gesetzgeber bei dem gesetzlichen Muster für die Widerrufsbelehrung hinsichtlich der Belehrung über die Rechtsfolgen zwischen paketversandfähiger und nicht paketversandfähiger Ware (z. B. Speditionsware). Das OLG Köln hat nun entschieden, dass es nicht gegen die Informationspflichten aus §§ 312d BGB, Art. 246a § 1 Abs. 2 EGBGB verstößt, wenn der Händler im selben Shop jeweils eine Widerrufsbelehrung für Speditionsware und für Standardware vorhält.

Frage des Tages: Links auf externe Social-Media-Auftritte datenschutzrechtlich problematisch?
21.06.2021, 12:45 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Frage des Tages: Links auf externe Social-Media-Auftritte datenschutzrechtlich problematisch?

Seit einem EuGH-Urteil aus dem Jahr 2019, das Datenübertragungen über Social Plugins wie den sog. „Facebook-Like-Button“ besonderen Voraussetzungen unterwarf, ist unter Website-Betreibern die Sensibilität für Verknüpfungen mit ihren Social-Media-Präsenzen stark angestiegen. Nicht jedweder Verweis auf externe Social-Media-Profile ist aber datenschutzrechtlich von Belang. Was für Hyperlinks – ob per URL oder Icon – auf Profile bei Facebook, Instagram, Twitter und Co. gilt, erörtert der folgende Beitrag.

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / CE-Kennzeichnung: Werbung und fehlende Konformitätserklärung / Gesundheitsbezogene Werbung: Bekömmlich / Grundpreise / Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Marke: AUDI
18.06.2021, 12:53 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / CE-Kennzeichnung: Werbung und fehlende Konformitätserklärung / Gesundheitsbezogene Werbung: Bekömmlich / Grundpreise / Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Marke: AUDI

Die gute alte Werbung ist weiterhin bei Abmahnern sehr beliebt - diese Woche ging es um gesundheitsbezogene Angaben mit dem berüchtigten Schlagwort "bekömmlich". Sowie um die Werbung mit einer CE-Kennung ohne Konformitätserklärung und mit einer CE-Zertifizierung. Ansonsten wurde in Sachen Verpackungsgesetz und der fehlenden Registrierung, wegen der fehlenden Warnhinweise beim Spielzeugverkauf oder wegen eines fehlerhaften Impressums abgemahnt. Im Markenrecht ging es um die bekannten 4 Ringe der Audi AG.

EU-Umsatzsteuerreform im Online-Handel: Wegfall der EU-Lieferschwellen + Besteuerung im Zielland ab dem 01.07.2021
17.06.2021, 15:10 Uhr | Steuerrecht

EU-Umsatzsteuerreform im Online-Handel: Wegfall der EU-Lieferschwellen + Besteuerung im Zielland ab dem 01.07.2021

Im Rahmen des sogenannten „Digitalpakets“ wird auf EU-Ebene die Einführung eines neuen Mehrwertsteuersystems mit weitreichenden Änderungen für den grenzüberschreitenden Online-Handel vorangetrieben. Zum 01.07.2021 werden die bisher geltenden Umsatzsteuer-Lieferschwellen in der EU aufgehoben und - jenseits einer Kleinstunternehmerschwelle – Steuerbeträge direkt im Zielland geschuldet. Was Online-Händler nun wissen sollten und wie sie sich auf die Änderungen vorbereiten können, lesen Sie in diesem Beitrag.

EU-Umsatzsteuerreform zum 01.07.2021: Wie sind Preise im Online-Shop bei Verkauf ins EU-Ausland künftig anzugeben?
17.06.2021, 15:10 Uhr | Europäischer Fernabsatz

EU-Umsatzsteuerreform zum 01.07.2021: Wie sind Preise im Online-Shop bei Verkauf ins EU-Ausland künftig anzugeben?

Zum 01.07.2021 werden die umsatzsteuerrechtlichen Regelungen im grenzüberschreitenden Online-Handel mit Verbrauchern grundlegend geändert. Wer als Online-Händler eine EU-weite Umsatzschwelle von 10.000€ im Jahr überschreitet und an Nichtunternehmer in anderen EU-Ländern liefert, schuldet die Umsatzsteuer grundsätzlich im Zielland. Auswirkungen wird dies nicht nur steuerverfahrensrechtlich, sondern auch in Bezug auf Preisangaben im Online-Shop haben. Immerhin müssen im B2C-Handel Preise zwingend inkl. MwSt. dargestellt werden. Welche Optionen Online-Händler im innergemeinschaftlichen Fernabsatz künftig bei Preisangaben haben, zeigen wir Mandanten in diesem Beitrag und stellen hilfreiche Umsetzungshinweise bereit.

Frage des Tages: Brutto-Preisunterschiede nach Steuersatz des Lieferlandes trotz Geoblocking-Verbot zulässig?
17.06.2021, 15:10 Uhr | Preisangabenverordnung

Frage des Tages: Brutto-Preisunterschiede nach Steuersatz des Lieferlandes trotz Geoblocking-Verbot zulässig?

Zum 01.07.2021 wird das EU-Umsatzsteuerrecht reformiert. Wer im B2C-Geschäftsverkehr eine EU-weite Umsatzschwelle von 10.000€ überschreitet, schuldet die Umsatzsteuer zukünftig im jeweiligen Lieferland. Hiervon können insbesondere auch Preisangaben im eigenen Online-Shop betroffen sein, die gegenüber Verbrauchern stets die Mehrwertsteuer enthalten müssen. Ein Spannungsfeld entsteht aber zur EU-Anti-Geoblocking-Verordnung, die unterschiedliche Preise für unterschiedliche Zielländer auf derselben Präsenz gerade verhindern will. Ob es künftig zulässig ist, unterschiedliche Bruttopreise je nach angewendetem Steuersatz des Lieferlandes im Online-Shop anzuzeigen, klärt die IT-Recht Kanzlei im heutigen Beitrag.

Facebook im neuen Design: Impressum, Datenschutzerklärung, AGB und Widerrufsbelehrung abmahnsicher einbinden
16.06.2021, 13:45 Uhr | Facebook

Facebook im neuen Design: Impressum, Datenschutzerklärung, AGB und Widerrufsbelehrung abmahnsicher einbinden

In dieser Handlungsanleitung wird im Einzelnen dargestellt, wie Sie Ihren Auftritt bei Facebook mit Blick auf Impressum, AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutz abmahnsicher gestalten können. Die nachfolgende Handlungsanleitung berücksichtigt das neue Facebook-Design und stellt eine allgemeinverbindliche Lösung zur Hinterlegung der notwendigen rechtlichen Informationen auf Facebook bereit - unabhängig davon, ob der jeweilige Nutzer noch das alte oder schon das neue Design nutzt.

Umsatzsteuererhebung für digitale Inhalte durch Etsy: Wie ist der Kleinunternehmerhinweis richtig zu formulieren?
16.06.2021, 10:46 Uhr | Etsy

Umsatzsteuererhebung für digitale Inhalte durch Etsy: Wie ist der Kleinunternehmerhinweis richtig zu formulieren?

Als einer der weltweit reichweitenstärksten Do-It-Yourself-Marktplätze ermöglicht Etsy nicht nur den Verkauf von physischer Ware, sondern auch den Vertrieb digitaler Produkte wie eBooks, Mustern oder Anleitungen. Für Kleinunternehmer, die keine Umsatzsteuer ausweisen, ergibt sich hier nun eine Zwickmühle. Als „Reseller“ erhebt Etsy unabhängig vom Steuerstatus des Händlers beim Käufer nämlich trotzdem die Umsatzsteuer. Wie der Kleinunternehmerhinweis auf Etsy vor diesem Hintergrund zu formulieren ist, zeigt der folgende Beitrag.

Ratgeber: Mahnung und Schuldnerverzug im Online-Handel
15.06.2021, 16:59 Uhr | Handlungsanleitungen

Ratgeber: Mahnung und Schuldnerverzug im Online-Handel

Gerade im Online-Handel, wo Leistung und Gegenleistung in zeitlicher Hinsicht schon aufgrund der Geschäftsnatur regelmäßig auseinanderfallen, sehen sich Unternehmer vielmals säumigen Kunden gegenüber. Ist ihnen in derlei Fällen die Eintreibung ihrer Forderungen selbst überlassen, schlagen sich ausbleibende Zahlungen nicht nur in Form von Umsatzeinbußen nieder, sondern verursachen darüber hinaus Rechtsverfolgungskosten und einen erhöhten administrativen Aufwand. Für ein erfolgreiches Vorgehen gegen säumige Schuldner sind hier Grundkenntnisse zum Mahnwesen unabdinglich, die der aktuelle Ratgeber der IT-Recht Kanzlei vermittelt.

Handlungsanleitung für die Angabe von Lieferzeiten in einem Online-Shop
14.06.2021, 16:15 Uhr | Handlungsanleitungen

Handlungsanleitung für die Angabe von Lieferzeiten in einem Online-Shop

Diese Handlungsanleitung bezieht sich auf die Angabe von Lieferzeiten in einem Online-Shop. Sie soll unseren Mandanten dabei behilflich sein, die im Hinblick auf die Angabe der Lieferzeit geltenden Anforderungen praktisch umzusetzen. Wir haben uns dabei an das Prinzip des sichersten Weges gehalten. Es ist aber nicht auszuschließen, dass sich in der Praxis später auch andere Darstellungen durchsetzen werden. Auch erhebt diese Handlungsanleitung keinen Anspruch auf Vollständigkeit, da in der Praxis auch Fälle denkbar sind, die von dieser Handlungsanleitung nicht erfasst werden.

Frage des Tages: Worauf muss der Käufer bei der Verpackung der zurückzusendenden Ware achten und was droht bei Missachtung?
11.06.2021, 16:08 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Frage des Tages: Worauf muss der Käufer bei der Verpackung der zurückzusendenden Ware achten und was droht bei Missachtung?

Die Frage nach einer ordnungsgemäßen Verpackung der Ware für die Rücksendung stellt sich nicht nur im Rahmen der Rückabwicklung infolge eines Widerspruchs durch den Verbraucher. Auch nach einem Rücktritt des Verbrauchers von einem Kaufvertrag stellt sich bei der Rückabwicklung des Vertrags die Frage, wie der Käufer die Ware für die Rücksendung zu verpacken hat. Welche Pflichten den Verbraucher hier treffen und was bei Verstößen droht, lesen Sie in unserer Frage des Tages.

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