Kostenloses Cookie-Consent-Tool steht morgen (19.11.2019) zur Verfügung!
18.11.2019, 20:05 Uhr | Kanzleimitteilungen

Kostenloses Cookie-Consent-Tool steht morgen (19.11.2019) zur Verfügung!

Ende Oktober hatte die IT-Recht Kanzlei angekündigt, ihren Mandanten bis Mitte November 2019 ein kostenfreies, professionelles und intuitives Cookie-Consent-Tool für ihre Webseiten bereitzustellen, mit dem sich rechtskonform wirksame Cookie-Einwilligungen einholen lassen. Nach intensiver technischer Abstimmung mit dem Kooperationspartner PRIVE läuft derzeit die letzte Testphase. Wir freuen uns daher, den 19.11.2019 als fixen Verfügbarkeitstermin bekannt zu geben.

Werbeaktionen in der Weihnachtszeit im Rechts-Check
18.11.2019, 20:05 Uhr | Werbung mit Weihnachten

Werbeaktionen in der Weihnachtszeit im Rechts-Check

Das Weihnachtsgeschäft ist für nicht wenige Händler die goldene und damit wichtigste Zeit des Jahres. Webshops haben dabei den Vorteil, dass das Bestellen der Weihnachtsgeschenke im Internet bei den Verbrauchern von Jahr zu Jahr beliebter wird. Es gilt somit, möglichst viele Kaufwillige in den Webshop zu führen und zum Kaufen zu animieren. Das gelingt umso besser, wenn die Händler die Käufer in ihrer Weihnachtsstimmung abholen: Weihnachtsrabatte, Weihnachtsgewinnspiele, insbesondere auch eine Liefergarantie rechtzeitig zum Fest und das Versprechen eines Umtauschrechts bei Nichtgefallen können Vorteile im Kampf um Kunden sein. Die IT-Recht Kanzlei stellt eine Reihe möglicher Weihnachtsaktionen vor und informiert über deren rechtlichen Aspekte.

OLG Düsseldorf: Nahrungsergänzungsmittel in Kapselform bedürfen der Grundpreisangabe
18.11.2019, 15:50 Uhr | Preisangabenverordnung

OLG Düsseldorf: Nahrungsergänzungsmittel in Kapselform bedürfen der Grundpreisangabe

Wer kennt es nicht? Das Jahresende naht und viele machen sich Gedanken darüber, was man im Neujahr ändern möchte. Auf der Liste der Neujahrsvorsätze findet sich dann oft der Punkt: „fitter werden“. Um dieses Ziel zu erreichen, greifen heutzutage viele zu Nahrungsergänzungsmitteln. Das OLG Düsseldorf hatte sich mit Urteil vom 15.8.2019 (Az. 15 U 55/19) mit der Preisgestaltung von Nahrungsergänzungsmitteln in Kapselform im Internet auseinanderzusetzen und unterwarf diese einer Grundpreispflicht.

Auf dem Abmahnradar: eBay: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Auslandsversandkosten auf Anfrage / Preiswerbung / fehlerhafte Grundpreisangaben / Gesundheitswerbung / Elektrosmog: Irreführende Werbung
15.11.2019, 13:00 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: eBay: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Auslandsversandkosten auf Anfrage / Preiswerbung / fehlerhafte Grundpreisangaben / Gesundheitswerbung / Elektrosmog: Irreführende Werbung

Die Abmahnwoche stand im Zeichen der Werbung: Abgemahnt wurde im Bereich Gesundheits- und Preiswerbung. Diese beiden Bereiche sind vermutlich am anfälligsten für Abmahnungen. Grund: Hier kann sehr viel falsch gemacht werden, va. im Bereich Gesundheitswerbung ist die Luft für eine zulässige Art und Weise zu werben sehr dünn. Ansonsten ging es wieder mal um die Themen widersprüchliche Widerrufsfristen und Auslandsversandkosten auf Anfrage. Und es ging um das Designrecht - also um den Schutz und die unzulässige Nachahmung der äußeren Gestalt von Produkten.

Abmahnfalle: Preisbindung bei Tabakwaren
15.11.2019, 08:08 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

Abmahnfalle: Preisbindung bei Tabakwaren

Tabakwaren unterliegen nach dem deutschen Tabaksteuergesetz (TabStG), ähnlich wie Bücher oder bestimmte Arzneimittel, einer Preisbindung. Diese hat zur Folge, dass bei der Abgabe von Tabakwaren an den Endverbraucher der vom Hersteller bzw. Importeur festgelegte Verkaufspreis nicht über- oder unterschritten werden darf. In diesem Zusammenhang wurde ein Händler von Tabakerzeugnissen kürzlich Opfer einer Abmahnung. Der abmahnende Mitbewerber bezog sich dabei unter anderem auf das Kopplungsverbot, das es Händlern verbietet, den Verkauf von Tabakwaren mit anderen Waren zu koppeln.

Die Verpflichtung des Verkäufers zum Schadensersatz - Teil 8 der Serie zum Gewährleistungsrecht
14.11.2019, 16:56 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Die Verpflichtung des Verkäufers zum Schadensersatz - Teil 8 der Serie zum Gewährleistungsrecht

Ein allseits unbeliebtes Thema für Händler und Verkäufer im Bereich des Gewährleistungsrechts – der Schadensersatz. Auch der geübte Rechtsanwender muss zuweilen sehr genau prüfen, unter welchen Umständen wie viel Schadensersatz verlangt werden kann. Teil 8 unserer neuen Serie zum Gewährleistungsrecht versucht übersichtlich und verständlich, Antworten auf die dringendsten Fragen rund um das Thema Schadensersatz im Gewährleistungsrecht zu geben.

Interview mit Ferry Hötzel von Shopify
14.11.2019, 15:38 Uhr | Shopify

Interview mit Ferry Hötzel von Shopify

Shopify ist nach Unternehmensangaben die führende cloud-basierte Multi-Channel-Commerce-Plattform und neuer Kooperationspartner der IT-Recht Kanzlei. Händler können mit der Lösung Shops auf unterschiedlichen Vertriebskanälen betreiben, einschließlich Web, Mobile, Social Media, Marktplätzen, stationären Geschäften oder Popup-Stores. Was diese Shoplösung interessierten Onlinehändlern zu bieten hat, haben wir Ferry Hötzel, Product Manager von Shopify, gefragt.

Handlungsanleitung: Der Verkauf von E-Zigaretten und Liquids (Update)
14.11.2019, 15:36 Uhr | Verkauf von Alkohol, Tabak

Handlungsanleitung: Der Verkauf von E-Zigaretten und Liquids (Update)

Die Eindämmung des Tabakkonsums sowie die Gefahrensensibilisierung in Bezug auf das Rauchen sind bereits seit Jahrzehnten Gegenstand nationaler und europäischer gesetzgeberischer Bestrebungen. Neue, den Tabakmarkt revolutionierende Entwicklungen wie die E-Zigarette mit ihren dazugehörigen Liquids haben hierbei den Gesetzgeber dazu gezwungen, Anpassungen und Ausdehnungen bestehender Regularien vorzunehmen. In der Phase der Gesetzesanpassung hat es zeitweise auf diesem Gebiet gravierende Rechtsunsicherheiten und Auslegungsschwierigkeiten gegeben. Mit Inkrafttreten des neuen Tabakerzeugnisgesetzes (TabakerzG) und der neuen Tabakerzeugnisverordnung (TabakerzV) zum 20. Mai 2016 ist die Rechtslage jedoch klarer geworden. Der nachfolgende Beitrag soll einen Überblick dazu geben, was nach den neuen Vorschriften für den rechtssicheren Verkauf von E-Zigaretten und Liquids zu beachten ist.

Kunde gibt die falsche Lieferadresse an, wer trägt in diesem Fall die Versandkosten?
14.11.2019, 15:35 Uhr | Versandproblematiken

Kunde gibt die falsche Lieferadresse an, wer trägt in diesem Fall die Versandkosten?

Häufig sehen sich Online-Händler mit dem Problem konfrontiert, dass der Kunde im Rahmen der Bestellung eine falsche Lieferadresse angibt. In solch einem Fall wird oftmals die Zustellung der Ware für den Paketdienstleister unmöglich. In der Folge wird die Ware an den Online-Händler retourniert. Die große Frage dann: Wer trägt in diesem Fall die entstandenen Versandkosten?

Rolle Rückwärts: JusProg ist laut VG Berlin doch ein geeignetes Jugendschutzprogramm!
14.11.2019, 10:26 Uhr | Jugendschutz

Rolle Rückwärts: JusProg ist laut VG Berlin doch ein geeignetes Jugendschutzprogramm!

Kürzlich entschied die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM), dass das Jugendschutzprogramm „JusProg“ nicht die Voraussetzungen des JMStV erfülle. Der Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter e.V. ist gegen die Entscheidung vorgegangen. Daraufhin hat das VG Berlin nun im Eilverfahren die Anerkennung des Programms (vorerst) wiederhergestellt. Online-Anbieter von entwicklungsbeeinträchtigenden Angeboten im Sinne des § 5 JMStV fragen sich jetzt zu Recht, wie das Hin und Her in den letzten Wochen zu bewerten ist. Wir bringen Licht ins Dunkel!

Neue Serie der IT-Recht Kanzlei: Vergleich der geltenden datenschutzrechtlichen Standards beim Cloud-Hosting in den USA und in Europa
13.11.2019, 14:36 Uhr | Hosting

Neue Serie der IT-Recht Kanzlei: Vergleich der geltenden datenschutzrechtlichen Standards beim Cloud-Hosting in den USA und in Europa

Cloud-Hosting-Dienste gelten als neuer Standard für die Speicherung und Verwaltung von Informationen über das Internet. Hierbei entfalten sie eine besondere datenschutzrechtliche Relevanz, die sich vor allem auf die Globalität der Verarbeitungsvorgänge und die unterschiedlichen geltenden Datenschutzregime stützt. Gerade bei transatlantischen Cloud-Hosting-Angeboten kann es so immer wieder zu entscheidenden datenschutzrechtlichen Fragen kommen. Die neue Serie der IT-Recht Kanzlei vergleicht in 3 Teilen die datenschutzrechtlichen Standards und Voraussetzungen für Cloud-Hoster in den USA und in Europa.

Nun möglich: Rechtliche notwendige Informationen in eBay-Artikelbeschreibung verlinken
12.11.2019, 08:19 Uhr | eBay

Nun möglich: Rechtliche notwendige Informationen in eBay-Artikelbeschreibung verlinken

eBay-Händler standen bisweilen vor einem Problem: eBay mag keine externen Links in Artikelbeschreibungen. Viele Informationspflichten erfordern aber die Verlinkung externer Informationen, etwa hin zu Garantiebedingungen oder Sicherheitsdatenblättern des Herstellers. eBay.de hat hier nun reagiert und Händler können nun gewisse externe Informationen verlinken. Wie das geht, lesen Sie in unserem Beitrag.

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