von RA Felix Barth

Abmahnradar Februar: Werbung und Marken sind die neuen Lieblingsthemen

News vom 26.02.2021, 11:27 Uhr | 1 Kommentar 

Seit dem Inkrafttreten des Gesetzes gegen den Abmahnmissbrauch hat sich die Abmahnwelt verändert - unverändert blieb aber, dass Abmahnungen weiterhin eine große Rolle spielen. Deshalb ist ein Abmahnradar auch weiterhin so wichtig. Allein die Themen und Abmahner mögen sich gewandelt haben - so war es auch im Februar. Hier finden Sie die Abmahnungen des Monats...

Abmahnungen aus dem Wettbewerbsrecht

Im Wettbewerbsrecht ging es ua. um folgende Themen - wie man sieht: Der Schwerpunkt lag auf der Werbung...

  • Atemschutzmasken: Werbung mit DEKRA
  • Werbung mit dem Schlagwort "Antibakteriell"
  • Werbung mit dem Begriff "PU-Leder"
  • Nahrungsergänzungsmittel: Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben und Wirkweisen
  • Fehlende Verlinkung auf OS-Plattform
  • Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung

Weitere Infos zu vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.

  • Fehlende Informationen zur Vertragstextspeicherung
  • Fehlerhafte Widerrufsbelehrung
  • Staubsaugerdüse: Unzulässige Produktnachahmung
  • Werbung mit der Sparsamkeit von Halogenlampen

Weitere Infos zu vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.

  • Werbung mit dem CE-Zeichen
  • Werbung mit einer alten UVP
  • Fehlende Angabe von Grundpreisen
  • Unzulässige E-Mail-Werbung

(Weitere Infos zu vorgenannten Abmahnpunkten finden Sie hier.)

Abmahnungen aus dem Markenrecht

Man möchte fast sagen, dass die Markenabmahnung die neue wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist. Jedenfalls wird in den letzten Monaten auffallend viel im Markenrecht abgemahnt - diesen Monat ging es ua. um folgende Marken:

  • Burberry
  • Mensch ärgere Dich nicht
  • X3

Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannten Marken finden Sie hier.

  • SAM
  • Lieblingsmensch
  • Piratentaler
  • Drunken Louie

Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannten Marken finden Sie hier.

- ESHA

(Weitere Infos zu den Abmahnungen der vorgenannte Marke finden Sie hier.

Sonstige Abmahnungen

Ansonsten gab es noch Abmahnungen wegen

  • der unberechtigten Nutzung fremder Bilder (Bilderklau) - siehe hier
  • Verletzung eines eingetragenen Geschmacksmusters - siehe hier

Tipp für Mandanten der IT-Recht Kanzlei

Mandanten der IT-Recht Kanzlei finden im Mandantenportal eine ausführliche Zusammenstellung über die meistabgemahnten Begriffe in der Werbung und die Abmahnklassiker an sich.

Und übrigens: Die IT-Recht Kanzlei hat den Radar auch mobil gemacht - und informiert über eine eigene App mittels Push-Nachrichten über wichtige Abmahnthemen. Hier kann die Abmahnradar-App bezogen werden:

Die Nutzung der App ist natürlich kostenlos.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.

Autor:
Felix Barth
Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Besucherkommentare

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27.02.2021, 14:02 Uhr

Kommentar von Marius

Wie verhält es sich denn mit Onlineshops, die Dropshipping über Fulfillment-Dienstleister (aus Fernost) versenden? Hier ist im Vorfeld meist unklar, welche Verpackung bzw. wie versendet wird. Vielen...

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