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Abmahnradar: Textilkennzeichnung: Bambussocken / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Werbung: Gesundheitsbezogene Angaben / E-Zigaretten: Keine Altersverifikation / Marken: IVI, Frida

01.07.2022, 10:32 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Textilkennzeichnung: Bambussocken / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Werbung: Gesundheitsbezogene Angaben / E-Zigaretten: Keine Altersverifikation / Marken: IVI, Frida

Der Verkauf von E-Zigaretten ist anspruchsvoll, da es sich hierbei um altersbeschränkte Ware handelt und die jugendschutzrechtlichen Vorschriften greifen - das führt gerade in Sachen Altersverifikation oft zu Fehlern der Händler. Und wurde zuletzt vermehrt abgemahnt. Ansonsten wurde viel im Bereich Werbung abgemahnt - u.a. wieder mal in Verbindung mit gesundheitsbezogenen Angaben. Im Markenrecht ging es um die Zeichen IVI und Frida.

Anspruch auf Schadensersatz bei unberechtigten Abmahnungen?

28.06.2022, 00:59 Uhr | Abmahnungen

Anspruch auf Schadensersatz bei unberechtigten Abmahnungen?

Eine Abmahnung flattert ins Haus eines Händlers. Der Vorwurf: Der Händler verstoße angeblich gegen die Preisangabenverordnung oder gegen sonstige Vorschriften des Wettbewerbsrechts. Nach rechtlicher Prüfung durch eine Rechtsanwältin stellt sich aber heraus: Alles nur fake, die Vorwürfe sind haltlos. Doch die rechtliche Überprüfung war aufwendig und kostete Geld. Die IT-Recht Kanzlei erläutert, ob der unberechtigt Abgemahnte nun die Kosten der Abmahnung von dem Abmahnenden ersetzt verlangen kann.

Abmahnradar Juni: Gesundheitsbezogene Werbung, Verpackungsgesetz und viele Marken

27.06.2022, 11:10 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar Juni: Gesundheitsbezogene Werbung, Verpackungsgesetz und viele Marken

Im Juni sind die Abmahnzahlen leicht gestiegen. Es ging weiterhin v.a. um die Themen gesundheitsbezogene Werbung - und um Abmahnklassiker wie den fehlenden Grundpreisen oder die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes. Die Anzahl der Markenabmahnungen bleibt weiterhin auf hohem Niveau.

Abmahnradar: Atemschutzmaske: Fehlendes Zertifikat / Textilkennzeichnung: Bambussocken / Gesundheitsbezogene Angaben: Schlaftee / Urheberrecht: Bootleg / Marken: EXPLORER, Frida

24.06.2022, 11:47 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Atemschutzmaske: Fehlendes Zertifikat / Textilkennzeichnung: Bambussocken / Gesundheitsbezogene Angaben: Schlaftee / Urheberrecht: Bootleg / Marken: EXPLORER, Frida

Atemschutzmasken, Bambussocken und Schlaftee: Das waren die 3 Abmahnschwerpunkte diese Woche - dabei ging es um die fehlende Zertifizierung von KN95-Masken, die fehlerhafte Textilkennzeichnung bestimmter Socken und die unzulässige gesundheitsbezogene Werbung für Tee. Im Urheberrecht wurde mal wieder der Verkauf eines Bootlegs abgemahnt. Um im Markenrecht ging es um die Marken EXPLORER und Frida.

Abmahnradar: Werbung: Bambussocken / Werbung mit "besonders magenverträglich" / Gesundheitsbezogene Angaben: Fatburner / Marken: Frida, FC Bayern München

17.06.2022, 10:53 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Werbung: Bambussocken / Werbung mit "besonders magenverträglich" / Gesundheitsbezogene Angaben: Fatburner / Marken: Frida, FC Bayern München

Gesundheitsbezogene Werbung scheint für viele Händler immer noch ein Buch mit sieben Siegeln zu sein. Zugegeben ist das Werben in diesem Bereich rechtlich äußerst komplex und nur in sehr engen gesetzlichen Grenzen möglich. Dieses Mal hat es wieder ein Nahrungsergänzungsmittel wegen des Begriffes "Fatburner" erwischt. Ohnehin bleibt die Werbung abmahnanfällig - das mussten diese Woche auch die Anbieter von Bambussocken zu spüren bekommen. Im Markenrecht wird weiterhin hochfrequent abgemahnt - es ging u.a. wieder um die Marke Frida.

Abmahnradar: Biozid-Produkte: Fehlender Warnhinweis / Werbung mit "Cholesterinfrei" und "bekömmlich" / Fehlender Cookie-Banner / Gesundheitsbezogene Angaben / Marken: Amor, Frida, Zündapp uvm.

10.06.2022, 11:16 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Biozid-Produkte: Fehlender Warnhinweis / Werbung mit "Cholesterinfrei" und "bekömmlich" / Fehlender Cookie-Banner / Gesundheitsbezogene Angaben / Marken: Amor, Frida, Zündapp uvm.

Irreführend Werbung mit Spitzenstellungsbehauptungen, mit Schlagworten wie "bekömmlich“ oder "cholesterinfrei" oder im Zusammenhang mit gesundheitsbezogenen Angaben - die Werbung ist und bleibt das neue Lieblinkskind der Abmahner. Aber auch die alten Bekannten wie die widersprüchlichen Widerrufsfristen auf eBay wurden zuletzt wieder vermehrt abgemahnt. Eher neu hingegen das Phänomen von grenzüberschreitenden Abmahnungen und Klagen. Im Markenrecht gab es wieder zahlreiche Abmahnungen - es ging u.a. um die Marken Amor, Frida, Zündapp.

Grenzüberschreitend: Zunehmende Abmahnungen mit deutsch-österreichischem Bezug

08.06.2022, 08:24 Uhr | Abmahnungen

Grenzüberschreitend: Zunehmende Abmahnungen mit deutsch-österreichischem Bezug

In den letzten Wochen fand doch einiger, grenzüberschreitender Abmahnverkehr statt: So wurde uns alleine heute die Klage eines österreichischen Wettbewerbsverbands gegen einen deutschen Händler wie auch eine Abmahnung der (deutschen) Wettbewerbszentrale gegen einen österreichischen Händler vorgelegt. Was ist da los, werden sich daher sowohl deutsche als auch österreichische Händler fragen.

Mal wieder IDO: LG Weiden weist Klage auf Zahlung von Vertragsstrafe ab

25.05.2022, 17:12 Uhr | Abmahnungen

Mal wieder IDO: LG Weiden weist Klage auf Zahlung von Vertragsstrafe ab

Um den IDO-Verband ist es in den letzten Monaten doch sehr ruhig geworden. Dies ändert aber nichts daran, dass sich auch aktuell noch die Gerichte mit Missbrauchsvorwürfen im Zusammenhang mit dem Abmahnverband zu beschäftigen haben. Das LG Weiden wies den Verband nun bei der Geltendmachung einer Vertragsstrafe in die Schranken!

Abmahnradar Mai: Verpackungsgesetz, Werbung und Marken

23.05.2022, 12:06 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar Mai: Verpackungsgesetz, Werbung und Marken

Alles neu macht der Mai ? Nicht wirklich - es wurde wiederum dauerhaft die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes oder die Werbung von Produkten abgemahnt. Besonders betroffen war hierbei der Lebensmittelbereich. Auch die Markenabmahnungen bleiben weiterhin auf hohem Niveau.

Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Irreführung: Ultraschallzahnbürste / Lebensmittel: Werbung mit "bekömmlich", "magenfreundlich" und "zuckerfrei" / Urheberrechtsverletzung / Marken: Gant, Lacoste

20.05.2022, 12:57 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Irreführung: Ultraschallzahnbürste / Lebensmittel: Werbung mit "bekömmlich", "magenfreundlich" und "zuckerfrei" / Urheberrechtsverletzung / Marken: Gant, Lacoste

Lebensmittelhändler aufgepasst: Kein Bereich ist werbetechnisch so abmahnanfällig wie dieser. Diese Woche ging es um die bekannten Schlagworte "bekömmlich", "magenfreundlich" und "zuckerfrei" - im Zusammenhang mit Kaffee und Schokolade. Nochmals um eine irreführende Werbung ging es bei dem Begriff "Ultraschallzahnbürste" - für Geräte ohne die aufwendige Ultraschalltechnik. Wie jede Woche darf eine Urheberrechtsabmahnung und die Abmahnung von Marken nicht fehlen - diesmal ging es um die Nutzung der Marken Gant und Lacoste für Fälschungsware.

Abmahnradar: Irreführende Werbung: PU-Leder / Fehlende Registrierung Versandhandelsregister u. fehlende Verwendung EU-Sicherheitslogo / Werbung: Original / Marke: SCHMUDDELWEDDA, Inbus

13.05.2022, 12:11 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Irreführende Werbung: PU-Leder / Fehlende Registrierung Versandhandelsregister u. fehlende Verwendung EU-Sicherheitslogo / Werbung: Original / Marke: SCHMUDDELWEDDA, Inbus

Trotz der Regelungen des Gesetzes gegen den Abmahnmissbrauch wird immer noch sehr viel abgemahnt. Warum? Weil es weiterhin zahlreiche Fehlerquellen gibt: Diese Woche ging es u.a. um die Werbung, mal wieder - hierbei um die Schlagworte "PU-Leder" und "original". Zudem wurde der Verkauf von Tierarzneimitteln abgemahnt, der mit dem Eintrag in ein Versandhandelsregister und der Verwendung eines EU-Sicherheitslogos spezielle Vorschriften kennt. im Markenrecht entwickeln sich die Abmahn-Marken SCHMUDDELWEDDA und Inbus zum Dauerbrenner.

Abmahnradar: Unzulässige E-Mail-Werbung / Irreführende Werbung: PU-Leder / Fehlerhafte Nutzung von Google Analytics / Lebensmittelwerbung: Cholesterinfrei / Marken: SCHMUDDELWEDDA, Inbus

06.05.2022, 12:28 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Unzulässige E-Mail-Werbung / Irreführende Werbung: PU-Leder / Fehlerhafte Nutzung von Google Analytics / Lebensmittelwerbung: Cholesterinfrei / Marken: SCHMUDDELWEDDA, Inbus

Die Lebensmittelwerbung bleibt für Abmahner interessant: Diese Woche ging es um das Schlagwort "cholesterinfrei". In dem Bereich darf nur mit klar vorgegebenen Aussagen geworben werden. Und nochmal Werbung: Wiederum wurde der Begriff PU-Leder abgemahnt. Ansonsten ging es um unzulässige E-Mail-Werbung und um die fehlerhafte Nutzung von Google Analytics. Die Abmahnungen im Markenrecht bleiben beliebt: Diesmal wurden wieder um die Marken SCHMUDDELWEDDA und Inbus abgemahnt.

Abmahnradar: Irreführende Werbung: PU-Leder / Fehlerhafte Nutzung von Google Analytics / Designverletzung / Marken: MO, Chitos, Steife Brise u.a.

29.04.2022, 12:11 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Irreführende Werbung: PU-Leder / Fehlerhafte Nutzung von Google Analytics / Designverletzung / Marken: MO, Chitos, Steife Brise u.a.

Der Begriff Leder ist seit jeher sehr abmahngefährdet. Diesmal ging es um die Variante PU-Leder. Häufig wird derzeit auch wieder wegen Datenschutzverstößen abgemahnt - es geht um die unzulässige Nutzung diverser Google-Dienste. Ein Grund mehr für eine rechtswirksame Datenschutzerklärung. Auffallend aktiv waren diese Woche die Markeninhaber - es ging u.a. um die Marken: Mo, Mondo, Steife Brise, Chitos etc.....

Abmahnradar April: Verpackungsgesetz, Werbung und Marken

27.04.2022, 10:38 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar April: Verpackungsgesetz, Werbung und Marken

Der April macht was er will: Die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes und Abmahnungen von Werbung Produktkennzeichnungen dominieren auch diesen Monat im Wettbewerbsrecht. Die Anzahl der Marken- und Urheberrechtsabmahnungen bleibt auf einem gewohnt hohen Niveau.

Abmahnradar: Fehlerhafte Nutzung von Google Analytics / Privatverkauf: Irreführung über Verkäuferstatus / Profi-Corona-Schnelltest: Verkauf an Privatpersonen / Marke: SCHMUDDELWEDDA

22.04.2022, 11:50 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlerhafte Nutzung von Google Analytics / Privatverkauf: Irreführung über Verkäuferstatus / Profi-Corona-Schnelltest: Verkauf an Privatpersonen / Marke: SCHMUDDELWEDDA

Der Verkauf von Corona-Schnelltests will gelernt sein - jedenfalls wurde nach längerer Zeit mal wieder hierzu abgemahnt, weil sog. Profi-Tests Privatpersonen angeboten wurden. Anderes Thema: Ein Privatangebot eines klar gewerblichen Händlers - das passt nicht wirklich zusammen und wurde wegen des Vorwurfes der Irreführung abgemahnt. Ansonsten ging es im Urheberrecht um Bilderklau und filesharing und im Markenrecht um die Marke SCHMUDDELWEDDA.

Abmahnradar: Desinfektionsmittel: Fehlende Registrierung Versandhandelsregister u. fehlende Verwendung Versandhandelslogo / Lebensmittel-Werbung: Mit Inhaltsstoffen und Wirkweisen / fehlerhafte Textilkennzeichnung

08.04.2022, 12:12 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Desinfektionsmittel: Fehlende Registrierung Versandhandelsregister u. fehlende Verwendung Versandhandelslogo / Lebensmittel-Werbung: Mit Inhaltsstoffen und Wirkweisen / fehlerhafte Textilkennzeichnung

Hand-Desinfektionsmittel ist seit Beginn der der Coronakrise ein beliebtes Abmahnthema: Weil diese Mittel rechtlich als Arzneimittel einzustufen sind, bestehen einige Anforderungen an den Verkauf, wie etwa die fehlende Registrierung im Versandhandelsregister und die Verwendung eines Versandhandelslogos. Im Bereich Lebensmittel ging es diesmal um unzulässige Inhaltsstoffangaben und die Werbung mit Wirkweisen. Zudem wurde die fehlerhafte Textilkennzeichnung mit dem Begriff "Filz" abgemahnt. Im Urheberecht ging es um rechtswidrige Tonträger und den beliebten Bilderklau.

Kostenfreier Datenschutzgenerator: Unerwartete Kosten drohen

07.04.2022, 17:25 Uhr | Abmahnungen

Kostenfreier Datenschutzgenerator: Unerwartete Kosten drohen

Erst vergangene Woche erreichte uns erneut eine hilfesuchende Anfrage: Nach Nutzung eines kostenfreien Rechtstextegenerators wird eine fehlende Quellenangabe vom Anbieter moniert. Es folgen Schreiben mit Schadensersatzforderungen und der Androhung einer Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen. Warum „kostenfrei“ sehr schnell zur Kostenfalle werden kann, zeigen wir in unserem aktuellen Beitrag.

Richtiges Abmahnen will gelernt sein: Wenn die Abmahnmail nicht zugeht

07.04.2022, 07:57 Uhr | Abmahnungen

Richtiges Abmahnen will gelernt sein: Wenn die Abmahnmail nicht zugeht

Abmahnanwälte haben generell einen schlechten Ruf: Einfaches Geld mit juristisch anspruchslosen Serienbriefen, so wird diese Tätigkeit von der breiten Masse verstanden. Doch auch bei der juristisch eher anspruchslosen Abmahnerei gilt es gewisse Regeln zu beachten. Wird die Abmahnung ausschließlich als Email-Anhang versendet, kann dies für den Abmahner schnell nach hinten losgehen, zeigt eine aktuelle Entscheidung des OLG Hamm.

Abmahnradar: Biozid-Produkte: Fehlender Warnhinweis / Kaffee: Werbung mit "verträglich", "magenschonend" / Futtermittel: Irreführende Werbung mit Heilversprechen / Bilderklau / Marke: Stan Lee

01.04.2022, 12:24 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Biozid-Produkte: Fehlender Warnhinweis / Kaffee: Werbung mit "verträglich", "magenschonend" / Futtermittel: Irreführende Werbung mit Heilversprechen / Bilderklau / Marke: Stan Lee

Werbung mit Heilversprechen ist nicht nur bei Lebensmitteln mit Vorsicht zu genießen, sondern auch im Bereich Futtermittel. Seit einiger Zeit wird hier vermehrt abgemahnt. Nicht weniger problematisch ist die Bewerbung von Biozid-Produkten - hier wird immer wieder moniert, dass der Warnhinweis fehlt. Ansonsten geht es wieder und wieder um die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes. Und vermehrt wird auch wieder im Urheberrecht wegen Bilderklau abgemahnt.....

Abmahnradar März: Verpackungsgesetz, Rechtstexte & Marken

30.03.2022, 14:13 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar März: Verpackungsgesetz, Rechtstexte & Marken

Auch im März geht es munter weiter - die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes und Abmahnungen von Werbung und Rechtstexten dominieren im Wettbewerbsrecht. Die Anzahl der Markenabmahnungen bleibt auf einem gewohnt hohen Niveau.

Bildquelle (falls nicht anders angegeben): Pixelio
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