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Abmahnungen
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Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung mit "bekömmlich" / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung /  Irreführende Werbung: GOTS / Fehlende Grundpreise / Durchlauferhitzer: Fehlende Energieeffizienzklassen / Marken: Odins Krieger, tado
15.10.2021, 11:50 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung mit "bekömmlich" / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Irreführende Werbung: GOTS / Fehlende Grundpreise / Durchlauferhitzer: Fehlende Energieeffizienzklassen / Marken: Odins Krieger, tado

Die Wettbewerbsvereine waren diese Woche ziemlich aktiv - dabei ging es bei den Abmahnungen um ganz unterschiedliche Themen: Die Werbung mit dem Schlagwort "bekömmlich" für Alkohol, die irreführende Verwendung der Bezeichnung GOTS oder die fehlenden Angaben zu den Energieeffizienzklassen. Zudem ging es wie fast jede Woche um die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes oder um das Anbieten von einem Hände-Desinfektionsmittel. Letzteres ist als Arzneimittel anzusehen und unterliegt damit besonderen gesetzlichen Reglementierungen. Im Markenrecht ging es um die Marken Odins Krieger und tado....

Auf dem Abmahnradar: BIO: Fehlende Ökokontrollnummer / Einsatz von Cookie-Consent-Tool / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung /  Fehlende Grundpreise / LED-Ballons: Patentverletzung / Bilderklau / Marken: BVB, Paul
08.10.2021, 12:36 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: BIO: Fehlende Ökokontrollnummer / Einsatz von Cookie-Consent-Tool / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Fehlende Grundpreise / LED-Ballons: Patentverletzung / Bilderklau / Marken: BVB, Paul

Wer mit dem Begriff BIO wirbt, muss auf der Hut sein - das betrifft auch den Umgang mit der Ökokontrollnummer, die stets anzugeben ist. Ebenso abgemahnt wurde die angeblich rechtswidrige Nutzungsweise eines Cookie-Consent-Tools – diese Tools waren ja generell in letzter Zeit mehrfach Gegenstand von Abmahnungen durch Verbraucherschützer. Hier gilt also Vorsicht. Zudem ging es um Klassiker wie den fehlenden Grundpreisen oder den fehlenden Informationen zur Vertragstextspeicherung. Nach längerer Zeit wurde auch mal wieder in Sachen LED-Luftballons abgemahnt - diesmal wegen einer Patentverletzung. Im Markenrecht ging es u.a. um die Fußball-Marke BVB.

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung /  Biozidprodukte: Fehlender Warnhinweis / Versicherter Versand  / Fehlende Grundpreise / Bilderklau / Marken: SCHMUDDELWEDDA, FRIDA
01.10.2021, 12:32 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Biozidprodukte: Fehlender Warnhinweis / Versicherter Versand / Fehlende Grundpreise / Bilderklau / Marken: SCHMUDDELWEDDA, FRIDA

Diesmal zeigen sich alle 3 Topthemen einer bekannten Abmahnkanzlei auf dem Abmahnradar: Es geht um die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes, den versicherten Versand und die fehlenden Warnhinweise beim Anbieten von Biozidprodukten. Dies wurde in den letzten Wochen rauf und runter abgemahnt. Zudem ging es um die fehlerhafte Widerrufsbelehrung oder die fehlenden Grundpreise. Im Markenrecht waren mal wieder die Marken SCHMUDDELWEDDA und FRIDA im Abmahnfokus.

Abmahnradar September: Fehlerhafte Rechtstexte, fehlende Warnhinweise, irreführende Werbung & Marken
29.09.2021, 16:12 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar September: Fehlerhafte Rechtstexte, fehlende Warnhinweise, irreführende Werbung & Marken

Auch im September gab es wieder zahlreiche Abmahnungen. Es ging u.a. um fehlerhafte Rechtstexte, fehlende Warnhinweise bei Biozidprodukten, irreführende Werbung und sog. Abmahnklassiker (fehlende Grundpreise, fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform, fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes). Weiterhin mahnen vornehmlich Wettbewerbsvereine und einige wenige Mitbewerber ab. Im Marken- und Urheberrecht wird weiter recht hochfrequent abgemahnt.

Auf dem Abmahnradar: Kaffee-Werbung: Bekömmlich / Versicherter Versand / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung /  Spielzeug: fehlende Warnhinweise / Bilderklau / Marke: KODRA
24.09.2021, 12:14 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Kaffee-Werbung: Bekömmlich / Versicherter Versand / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Spielzeug: fehlende Warnhinweise / Bilderklau / Marke: KODRA

Von wegen kalter Kaffee - die Bewerbung des Koffeingetränkes mit dem Schlagwort "bekömmlich" wird weiterhin abgemahnt. Genauso wie die Werbung mit einem versicherten Versand oder die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes. Positiv fällt auf, dass der IDO, bekannt als Abmahnverein schlechthin, in den letzten Wochen etwas ruhiger geworden ist - ganz ohne IDO-Abmahnungen geht es aber natürlich auch derzeit nicht. Ansonsten wird weiterhin der Bilderklau abgemahnt und im markenrecht ging es mal wieder um die Marke KODRA.

Auf dem Abmahnradar: Biozidprodukte: Fehlende Warnhinweise / Versicherter Versand / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Kaffee-Werbung: Bekömmlich / Bilderklau / Marke: Tielbürger
16.09.2021, 14:31 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Biozidprodukte: Fehlende Warnhinweise / Versicherter Versand / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Kaffee-Werbung: Bekömmlich / Bilderklau / Marke: Tielbürger

Die Abmahnungen wegen fehlerhafter Kennzeichnung von Biozidprodukten hatten wegen der pandemiebedingt starken Nachfrage nach Desinfektionsmitteln letztes Jahr ihren Höhepunkt - aber auch jetzt ist das noch ein Thema, diesmal im Zusammenhang mit Insektenspray und dem fehlenden Warnhinweis. Ebenso ist nach längerer Pause mal wieder eine Abmahnung wegen Verwendung des Schlagwortes "bekömmlich" für Kaffee aufgetaucht - auch dies nichts Neues. Ansonsten ging es wie gewohnt um die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes oder den versicherten Versand. Im Urheberrecht wird derzeit vermehrt wegen der unberechtigten Nutzung von Bildern abgemahnt. Im Markenrecht ging es um die Marke Tielbürger....

Auf dem Abmahnradar: Versicherter Versand / Irreführung über Artikelzustand / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Fehlende Grundpreise / Widerrufsbelehrung / Bilderklau / Marke: Mensch ärgere Dich nicht
10.09.2021, 09:58 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Versicherter Versand / Irreführung über Artikelzustand / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Fehlende Grundpreise / Widerrufsbelehrung / Bilderklau / Marke: Mensch ärgere Dich nicht

Keine Woche derzeit ohne Abmahnungen zum Thema versicherter Versand oder die fehlenden Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes. Aber auch andere Dauerbrenner wurden abgemahnt: Etwa die fehlenden Grundpreise oder eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung. Im Zusammenhang mit Abmahnungen und ggf. abgegebenen Unterlassungserklärungen sei erwähnt: Die Geltendmachung von Vertragsstrafen nimmt derzeit deutlich zu. Hier gilt regelmäßig für den Unterlassungsgläubiger gerade nicht: Aus den Augen, aus dem Sinn - denn die Vertragstrafen können noch Jahre nach der Abgabe der Unterlassungserklärung geltend gemacht werden.

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Versicherter Versand / Amazon: Anhängen an Mitbewerber-Artikel / Fehlende Grundpreise / Unklare Lieferfristen / Marken: Ligakasten, Ligabier
02.09.2021, 16:16 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Versicherter Versand / Amazon: Anhängen an Mitbewerber-Artikel / Fehlende Grundpreise / Unklare Lieferfristen / Marken: Ligakasten, Ligabier

Die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes und die irreführende Werbung mit versichertem Versand - 2 Themen, die in letzter Zeit auffallend oft abgemahnt wurden. Dabei hat es Händler aller Branchen getroffen. Dagegen werden die fehlenden Grundpreise oder die unklaren Angaben zu den Lieferfristen schon seit Jahren immer mal wieder abgemahnt - besonders tut sich bei den Abmahnern hier weiterhin der IDO hervor. Im Markenrecht ging es um die Marken Ligakasten, Ligabier und CeraWhite.....

Auf dem Abmahnradar: Versicherter Versand / Garantiewerbung / Werbung mit "geprüft & zertifiziert" und mit Warentests / Herkunftsangabe: Geneva / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung  / Marken: Škoda, Stromriders, LUXNOTE
27.08.2021, 12:12 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Versicherter Versand / Garantiewerbung / Werbung mit "geprüft & zertifiziert" und mit Warentests / Herkunftsangabe: Geneva / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Marken: Škoda, Stromriders, LUXNOTE

Die Vielfalt der Abmahner kehrt langsam zurück: Auch wenn immer noch die üblichen Verdächtigen das Abmahngeschehen dominieren, so gibt es doch wieder spürbar mehr Mitbewerberabmahnungen. Nur die Themen ändern sich kaum: Von den Allzeit-Klassikern wie der fehlerhaften Widerrufsbelehrung oder der fehlenden Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes bis zur irreführenden Werbung mit Warentests oder einer irreführenden Herkunftsangabe (Geneva) war alles dabei. Auch im Markenrecht wurde wieder vermehrt abgemahnt - diesmal ging es u.a. um die Marken Škoda, Stormriders oder LUXNOTE.

Abmahnradar August: Verstoß gegen Kennzeichnungspflichten, fehlerhafte Rechtstexte & Marken
26.08.2021, 14:43 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar August: Verstoß gegen Kennzeichnungspflichten, fehlerhafte Rechtstexte & Marken

Abmahnungen kennen keine Ferien. Neben den Klassikern wie den fehlenden Grundpreisen, der fehlenden Verlinkung auf die OS-Plattform oder fehlerhaften Rechtstexten wurden auch vermehrt die fehlenden Warnhinweise beim Spielzeugverkauf oder die fehlende Kennzeichnung von Lebensmitteln abgemahnt. Spitzenreiter unter den Abmahnern bleibt der IDO. Im Markenrecht bleibt die Abmahnfrequenz weiterhin hoch.

LG Freiburg: Grundpreispflicht für Schnur, Garn und Co.
13.08.2021, 11:39 Uhr | Preisangabenverordnung

LG Freiburg: Grundpreispflicht für Schnur, Garn und Co.

Im eCommerce haben Händler beim Verkauf von Waren, die nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche angeboten bzw. unter Nennung des Gesamtpreises beworben werden, den Preis je Mengeneinheit (= Grundpreis) anzugeben. In seinem Urteil vom 04.05.2021 (Az.: 12 O 82/20 KfH) hat das LG Freiburg im Breisgau entschieden, dass bei preisbezogener Werbung und Angeboten von Juteschnur, Bindegarn, Bastelschnur & Co. in jedem Fall der Grundpreis pro Mengeneinheit „Länge“ anzugeben ist. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des LG Freiburg in unserem heutigen Beitrag.

LG Stuttgart: Abmahnbarer Wettbewerbsverstoß bei menschlichem und technischem Fehler
11.08.2021, 10:47 Uhr | Abmahngründe / Checkliste / FAQ

LG Stuttgart: Abmahnbarer Wettbewerbsverstoß bei menschlichem und technischem Fehler

Ein Wettbewerbsverstoß kann durch verschiedene Fehler begründet werden. Fehler sind dabei nicht nur menschlich, sondern können auch durch technisches Versagen entstehen. Das LG Stuttgart hat in seinem Urteil vom 17.03.2021 (Az.: 40 O 47/20 KfH) entschieden, dass Wettbewerbsverstöße, die auf technischen oder menschlichen Versagen basieren, abgemahnt werden können. Dabei sei nicht relevant, ob es sich dabei um einen Einzelfall handele und was der Grund für den Wettbewerbsverstoß gewesen sei. Lesen Sie mehr dazu in unserem Beitrag.

BGH: Unternehmen darf Urteil gegen Mitbewerber namentlich auf Website veröffentlichen

BGH: Unternehmen darf Urteil gegen Mitbewerber namentlich auf Website veröffentlichen

Mit der gerichtlichen Verfolgung unlauterer Geschäftspraktiken verfolgen Mitbewerber vorrangig das Ziel, dass diese Geschäftspraktiken in Zukunft abgestellt werden. Mit seinem Urteil vom 05.06.2021 (Az.: I ZR 167/20) hat der BGH entschieden, dass ein Unternehmen das gegen einen Mitbewerber erstrittene Urteil auf seiner Website veröffentlichen darf, wenn ein schutzwürdiges Interesse besteht. Dabei kann sogar die namentliche Nennung des Mitbewerbers zulässig sein. Lesen Sie mehr dazu in unserem Beitrag.

Auf dem Abmahnradar: Armbanduhren: Fehlende Registrierung / Lebensmittel: Kein Zutatenverzeichnis und keine Angaben zum Lebensmittelunternehmer / Grundpreise / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung  / Marken: BVB, Spinning
06.08.2021, 12:38 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Armbanduhren: Fehlende Registrierung / Lebensmittel: Kein Zutatenverzeichnis und keine Angaben zum Lebensmittelunternehmer / Grundpreise / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Marken: BVB, Spinning

Elektroartikel bzw. Armbanduhren standen mal wieder im Abmahnfokus: Es ging dabei um die fehlende Registrierung im Sinne des Elektrogesetzes - kein neues Thema. Zudem wurde im Bereich Lebensmittelhandel abgemahnt, wegen fehlendem Zutatenverzeichnis und fehlender Angaben zum Lebensmittelunternehmer. Und natürlich darf keine Woche ohne IDO-Abmahnungen vergehen - derzeit wird hier viel wegen der fehlenden Warnhinweise beim Spielzeugverkauf und weiterhin auch die fehlerhaften Rechtstexte abgemahnt. Im Markenrecht ging es um die Marken BVB und Spinning.

Kein „Easy Rider“: Wenn die Abmahnung mehr als 5.000 Euro kostet - Vorsicht bei selbst hergestelltem Zubehör und bekannten Marken
30.07.2021, 17:16 Uhr | Abmahnungen

Kein „Easy Rider“: Wenn die Abmahnung mehr als 5.000 Euro kostet - Vorsicht bei selbst hergestelltem Zubehör und bekannten Marken

Erst kürzlich berichteten wir über eine markenrechtliche Abmahnung, mit der (gesamtschuldnerisch) Abmahnkosten von über 300.000 Euro gefordert wurden. Eine absolute Ausnahme. Was dagegen bei Markenabmahnungen an der Tagesordnung ist: Abmahnkosten im höheren vierstelligen Bereich, wie die aktuell vorliegende Markenabmahnung wegen der Marke eines bekannten Motorradherstellers zeigt.

Auf dem Abmahnradar: Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Unerlaubte E-Mail-Werbung / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung  / Aufrechnungsklausel / Bilderklau & filesharing / Marken: CROSSFIT, Harley Davidson, Fortuna Düsseldorf
30.07.2021, 11:29 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Unerlaubte E-Mail-Werbung / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Aufrechnungsklausel / Bilderklau & filesharing / Marken: CROSSFIT, Harley Davidson, Fortuna Düsseldorf

Die Wettbewerbsvereine haben scheinbar vermehrt ein Auge auf die irreführende Werbung geworfen: Diese Woche ging es u.a. um Angebote zur Kontaktvermittlung zu Engeln und ins Jenseits. Ganz klassisch wurden natürlich auch Themen wie die fehlende Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung oder die fehlenden Hinweise zur Vertragstextspeicherung abgemahnt. Zudem ging es um fehlerhafte AGB-Klauseln oder ein fehlendes Impressum. Also wiedermal lag der Schwerpunkt auf Fehlern in den Rechtstexten. Im Urheberrecht wird derzeit wieder vermehrt der Bilderklau abgemahnt. Und im Markenrecht ging es um u.a. die Marken Crossfit und Harley Davidson.

Abmahnradar Juli: Werbung, fehlerhafte Rechtstexte & Marken
26.07.2021, 11:15 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar Juli: Werbung, fehlerhafte Rechtstexte & Marken

Der Abmahntrend hat sich auch im Juli fortgesetzt: Weiterhin wird häufig wegen wettbewerbswidriger Werbung abgemahnt - etwa im Bereich Heilmittel. Aber auch die Rechtstexte wie Impressum, AGB oder Widerrufsbelehrung sind oft Ziel von Abmahnungen. Als Abmahner tun sich weiter diverse Wettbewerbsvereine hervor. Auch im Marken - und Urheberrecht wird vermehrt abgemahnt.

Auf dem Abmahnradar: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung / Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Fehlerhaftes Impressum /  Fehlende Grundpreisangaben / Aufrechnungsklausel / Bilderklau / Marken: VEGA, orderbird
23.07.2021, 12:39 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung / Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Fehlerhaftes Impressum / Fehlende Grundpreisangaben / Aufrechnungsklausel / Bilderklau / Marken: VEGA, orderbird

Fehlerhafte Rechtstexte sind seit jeher beliebt bei Abmahnern - das hat auch diese Woche wieder gezeigt: Es wurde eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung, ein fehlerhaftes Impressum oder fehlerhafte AGB abgemahnt. Ansonsten ging es u.a. wie jede Woche um die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes oder die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform. Beliebt auch weiterhin: Die fehlenden Warnhinweise beim Anbieten von Spielzeug. Im Markenrecht ging es um die Marken VEGA und orderbird - in letzterem Fall im Zusammenhang mit adwords.

Was es nicht alles gibt: Abmahnkosten von mehr als 300.000 Euro
23.07.2021, 08:03 Uhr | Abmahnungen

Was es nicht alles gibt: Abmahnkosten von mehr als 300.000 Euro

Seit geraumer Zeit ist der Gesetzgeber ja bemüht, die im Regelfall sehr kostspieligen und jedenfalls immer lästigen Abmahnungen von Online-Händlern einzudämmen. Meist liegen die Abmahnkosten zwischen 500 und 1.500 Euro. Dass das Ende der Fahnenstange damit aber noch lange nicht erreicht ist, zeigt eine aktuell der IT-Recht Kanzlei vorliegende Abmahnung.

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Irreführende Heilmittelwerbung / Fehlerhaftes Impressum /  Fehlende Grundpreisangaben / Aufrechnungsklausel / Geschmacksmusterverletzung / Marke: SAM
16.07.2021, 12:26 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Irreführende Heilmittelwerbung / Fehlerhaftes Impressum / Fehlende Grundpreisangaben / Aufrechnungsklausel / Geschmacksmusterverletzung / Marke: SAM

Der Verband sozialer Wettbewerb e.V. und natürlich der IDO sind derzeit am aktivsten in Sachen Abmahnungen. Erstgenannter Verband mahnt vornehmlich im Bereich Gesundheitswerbung ab - diese Woche ging es um irrführende Werbung einer Haarmineranalyse. Die Lieblingsthemen des IDO sind derzeit die fehlenden Warnhinweis beim Spielzeugverkauf, fehlerhafte AGB-Klauseln oder die fehlenden Grundpreise. Zudem wurde diese Woche mal wieder wegen der Verletzung eines eingetragenen Geschmacksmusters abgemahnt. Im Markenrecht ging es um die Marke SAM.

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