Abmahnungen
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Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung mit BIO / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / eBay: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Fehlerhaftes Impressum/ Testsieger: Fehlende Fundstellenangabe / Marke: Mensch ärgere dich nicht
15.01.2021, 11:27 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung mit BIO / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / eBay: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Fehlerhaftes Impressum/ Testsieger: Fehlende Fundstellenangabe / Marke: Mensch ärgere dich nicht

So ganz ohne Abmahnungen wird es auch in Zukunft nicht gehen - das haben die vergangenen Wochen gezeigt. Die Abmahner und va. die Abmahnthemen werden sich allerdings wohl ändern. Derzeit mahnen vermehrt die sog. Wettbewerbsvereine ab - etwa der IDO, ua. wegen der fehlenden Verlinkung auf die OS-Plattform oder wegen widersprüchlicher Widerrufsfristen auf eBay. Ansonsten ging es um die Werbung - mit den Schlagworten Testsieger und BIO. Was unverändert ist: Die Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen - diesmal ging es wieder um die Marke Mensch ärgere dich nicht.

OLG Hamburg: Der Grundpreis muss nicht in unmittelbarer Nähe zum Gesamtpreis angegeben werden, aber …
12.01.2021, 16:24 Uhr | Preisangabenverordnung

OLG Hamburg: Der Grundpreis muss nicht in unmittelbarer Nähe zum Gesamtpreis angegeben werden, aber …

Die Preisangabenverordnung (PAngV) stellt Online-Händler immer wieder vor Herausforderungen. Die Grundpreisangabe ist schon seit Jahren ein beliebter Punkt in wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Das Gesetz fordert eine „unmittelbare“ Nähe des Grundpreises zur Gesamtpreisangabe. Das OLG Hamburg musste sich mit dieser europarechtswidrigen Forderung im Gesetzestext zu § 2 Abs. 1 PAngV beschäftigen. Lesen Sie hier mehr über die Entscheidung des OLG Hamburg.

Abmahnradar: Das war das Jahr 2020
08.01.2021, 17:21 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Das war das Jahr 2020

2020 - sicherlich ein besonderes Jahr. Neben den Belastungen durch die Pandemie gab es zum Jahresende mit dem Inkrafttreten des Gesetzes gegen den Abmahnmissbrauch für Händler zumindest ein positives Signal. Wie sich das in Zukunft konkret auf den Abmahnmarkt auswirken wird, bleibt abzuwarten. Abmahnungen an sich werden aber wohl weiter eine gewichtige Rolle spielen. Im vergangenen Jahr jedenfalls wurde nochmal kräftig abgemahnt - im Wettbewerbs-, Urheber- und Markenrecht. Hier unsere Zusammenfassung der häufigsten Abmahnthemen 2020….

Schützen Mitgliedschaften bei Abmahnvereinen in der Tat vor Abmahnungen?
05.01.2021, 09:47 Uhr | Rechtsmissbräuchlichkeit

Schützen Mitgliedschaften bei Abmahnvereinen in der Tat vor Abmahnungen?

Immer wieder kolportiert wird unter Online-Händlern, dass eine Mitgliedschaft bei einem „Abmahnverein“ den Händler vor Abmahnungen dieses Vereins schützen würde. Obwohl es hierauf natürlich keine pauschale Antwort geben kann, wollen wir uns im Folgenden einmal dieser Thematik widmen.

Auf dem Abmahnradar: PU-Leder / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Grundpreise / Fehlende Registrierung Verpackungsgesetz / Bilderklau / Geschmacksmusterverletzung / Marke: Grinds
28.12.2020, 10:42 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: PU-Leder / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Grundpreise / Fehlende Registrierung Verpackungsgesetz / Bilderklau / Geschmacksmusterverletzung / Marke: Grinds

Das Jahr neigt sich dem Ende zu - auch wenn das Gesetz gegen den Abmahnmissbrauch dafür gesorgt hat, dass die Anzahl der Abmahner erstmal reduziert wurde, so ist das Thema Abmahnung an sich aber noch lange nicht erledigt. Wettbewerbsvereine wie der IDO mahnen weiter munter ab - von der fehlenden Verlinkung auf die OS-Plattform bis zur fehlenden Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes. Und auch im Urheber-, Marken- und Designrecht bleibt ohnehin alles beim Alten - diese Rechtsgebiete sind von den gesetzlichen Neuerungen nicht betroffen: Und so wurde auch hier wieder abgemahnt - wegen Bilderklau, Designverletzung und unberechtigter Nutzung einer Marke.

Auf dem Abmahnradar: Werbung mit UVP / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Grundpreise / Garantiewerbung / Fehlende Registrierung Verpackungsgesetz / Marke: SAM
18.12.2020, 14:03 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung mit UVP / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Grundpreise / Garantiewerbung / Fehlende Registrierung Verpackungsgesetz / Marke: SAM

Der Abmahnmarkt hat sich mit dem neuen Anti-Abmahnmissbrauchsgesetz doch deutlich ausgedünnt. Letztlich nur noch der IDO mahnt derzeit ab, dies aber verstärkt. Ansonsten gab es nur vereinzelt Mitbewerber-Abmahnungen. Die Abmahnthemen an sich hingegen haben sich wenig geändert. Es geht wie immer um die fehlenden Grundpreise, die Garantiewerbung, die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes oder die fehlerhafte Widerrufsbelehrung. Im Markenrecht hatte nach langer Zeit mal wieder die Time Gate GmbH abgemahnt - wegen der Nutzung der Marke SAM.

Auf dem Abmahnradar: Werbung: Testsieger ohne Fundstellenangabe / e-Zigaretten ohne Altersverifikation / Werbung mit UVP / Grundpreise / Unklare Lieferfristen / Marke: Spinning
11.12.2020, 17:26 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung: Testsieger ohne Fundstellenangabe / e-Zigaretten ohne Altersverifikation / Werbung mit UVP / Grundpreise / Unklare Lieferfristen / Marke: Spinning

Nun ist das neue Gesetz gegen den Abmahnmissbrauch also da - und gefühlt gab es diese Woche weniger Abmahnungen. Und auch die Abmahnthemen haben sich leicht geändert: Die erste Woche ohne eine Abmahnung wegen der fehlenden Verlinkung auf die OS-Plattform. Abgemahnt wurde hingegen ua. die irreführende Werbung - wegen Nutzung der Begriffe "Testsieger" (ohne Fundstellenangaben) und "UVP". Oder aber der Verkauf von e-Zigaretten ohne Altersverifikation. Wir werden sehen, wie sich das weiterentwickelt. Im Urheberrecht ging es um das Anbieten von unlizenzierten Bildtonträgern auf eBay. Und im Markenrecht wurde der Begriff Spinning abgemahnt.

Auf dem Abmahnradar: Werbung: Handwerksbetrieb ohne Eintragung in Handwerksrolle / Durchlauferhitzer: fehlende Angaben zur Installation / Fahrradbeleuchtung ohne Zulassung / Urheberrecht: Bilderklau / Marke: BABYborn, Playboy
04.12.2020, 14:16 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung: Handwerksbetrieb ohne Eintragung in Handwerksrolle / Durchlauferhitzer: fehlende Angaben zur Installation / Fahrradbeleuchtung ohne Zulassung / Urheberrecht: Bilderklau / Marke: BABYborn, Playboy

Das war nun die letzte reguläre Abmahnwoche, wenn man so will. Denn am 02.12.2020 ist das neue Gesetz gegen den Abmahnmissbrauch in Kraft getreten. Wir werden sehen, wie sich das in der Praxis auswirken wird. Noch ging es diese Woche aber ganz normal zu: Die widersprüchlichen Widerrufsfristen auf eBay, der fehlende Link auf die OS-Plattform oder die fehlenden Grundpreise. Etwas exotischer wurde es bei der Abmahnung eines Betriebes, der wohl nicht in der Handwerksrolle eingetragen war, aber mit Handwerker- Dienstleistungen geworben hatte. Im Markenrecht wurde mal wieder wegen der Marke BABYborn abgemahnt. Zudem hat die Playboy Enterprises International Inc. die unberechtigte Nutzung der Marke Playboy moniert.

Auf dem Abmahnradar: Irreführende Werbung: Schadstofffrei / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Widerrufsbelehrung / Fehlerhaftes Impressum / Urheberrecht: Bilderklau & bootlegs / Marke: MO
27.11.2020, 10:40 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Irreführende Werbung: Schadstofffrei / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Widerrufsbelehrung / Fehlerhaftes Impressum / Urheberrecht: Bilderklau & bootlegs / Marke: MO

Die Widerrufsbelehrung - man glaubt gar nicht was bei diesem gesetzlichen Muster so alles schiefgehen kann. Diese Woche ging es um die Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung, was ua. Fehler beim Fristbeginn und den Widerrufsfolgen mit sich bringt. Zudem fehlt dann das mittlerweile erforderliche Widerrufsformular. Auch ging es um die widersprüchlichen Angaben zur Rückgabefrist der Widerrufsware - denn es gibt nicht nur die Widerrufsfrist, sondern eben auch eine 14-tägige Frist zur Rücksendung der Ware. Ansonsten ging es um die Werbung mit der Schadstofffreiheit von Handtüchern, die fehlende Verlinkung zur OS-Plattform oder die fehlerhafte Registrierung nach dem Verpackungsgesetz. Im Markenrecht wurde wegen Nutzung der Marke MO abgemahnt.

Auf dem Abmahnradar: Irreführende Werbung: FFP2-Atemschutzmaske und Korkleder / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Fehlende Grundpreise / Garantiewerbung / Marken: Mensch ärgere dich nicht, Strandmädchen
20.11.2020, 11:51 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Irreführende Werbung: FFP2-Atemschutzmaske und Korkleder / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Fehlende Grundpreise / Garantiewerbung / Marken: Mensch ärgere dich nicht, Strandmädchen

Ohne Werbung geht's nicht - das stimmt natürlich. Aber wer wirbt, sollte das auch in zulässiger Art und Weise tun. Diese Woche hatten wir uns mit 2 Varianten der irreführenden Werbung auseinanderzusetzen. Unter anderem beim Verkauf von Atemschutzmasken unter der Bezeichnung FFP2 - bei Masken, die diesen Standard aber nicht erfüllten. Zudem ging es ua. um die Garantiewerbung und die ungenauen Angaben zur Lieferfrist. Im Markenrecht ging es mal wieder ums Spiel: Der Begriff "Mensch ärgere dich nicht" wurde abgemahnt.

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Unwirksame AGB-Klauseln / Garantiewerbung / Auslandsversand auf Anfrage / Keine SSL- Verschlüsselung
13.11.2020, 10:50 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Unwirksame AGB-Klauseln / Garantiewerbung / Auslandsversand auf Anfrage / Keine SSL- Verschlüsselung

Fehlerhafte AGB sind eine tickende Zeitbombe - nicht nur, dass Sie im Verhältnis zum Kunden Probleme aufwerfen können, auch für Abmahner sind solche Klauseln immer wieder ein gefundenes Fressen. Diese Woche ging es etwa um fehlerhafte Regelungen zum Erfüllungsort, zur Rechtswahl oder zur Vertragsannahme. Insgesamt fällt auf, dass sich der Abmahnmarkt in den letzten Jahren doch sehr verändert hat: Es sind nunmehr einige wenige Wettbewerbsvereine und Vielfach-Abmahner, die sich den ganzen Abmahnmarkt teilen. Einzelabmahnungen werden immer seltener. Mal sehen, wie sich das nach Inkrafttreten des neuen Gesetzes gegen den Abmahnmissbrauch dann darstellt.

Rechtsmissbrauch: 243 Abmahnungen/Jahr wegen fehlender OS-Verlinkung
11.11.2020, 14:07 Uhr | Rechtsmissbräuchlichkeit

Rechtsmissbrauch: 243 Abmahnungen/Jahr wegen fehlender OS-Verlinkung

Die Abmahnungen wegen der fehlenden Verlinkung auf die OS-Plattform sind seit Jahren Dauerthema. Und wenn so zahlreich abgemahnt wird, dann ist natürlich auch der Vorwurf des Rechtsmissbrauchs nicht fern. Denn wenn sachfremde Motive wie die Generierung von Anwaltskosten und nicht die Ziele des Wettbewerbs im Vordergrund stehen, können Abmahnungen rechtsmissbräuchlich sein. Das OLG Frankfurt (Beschluss v. 25.09.2020, Az. 6 U 57/20) hatte sich nun mit einem Fall auseinanderzusetzen, in dem 243 Serienabmahnungen ausgesprochen wurden….

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Desinfektionsmittel: Fehlende Grundpreise und fehlendes Versandhandelslogo / Irreführende Werbung: Abnehmprodukt / Marken: BABY born, Baby Annabell
06.11.2020, 17:02 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Desinfektionsmittel: Fehlende Grundpreise und fehlendes Versandhandelslogo / Irreführende Werbung: Abnehmprodukt / Marken: BABY born, Baby Annabell

Die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform - wie oft haben wir hierüber schon berichtet. Und dennoch ist das immer noch Lieblingsthema der Abmahner. Und gerade in dieser Woche wurde dieser Fehler wieder massenhaft (von einer bestimmten Kanzlei) abgemahnt - vermehrt auf Plattformen wie eBay und Amazon. Gerne daher nochmals der Hinweis auf unseren Leitfaden zur richtigen Hinterlegung des Links auf diversen Plattformen. Ansonsten ging es ua. neben den fehlenden Grundpreisen um die irreführende Werbung mit Wirkweisen - im Bereich Abnehmprodukte. Im Markenrecht hat die Zapf Creation AG die unberechtigte Nutzung der Marken BABY born und Baby Annabell moniert.

Unschön: Im Visier des IDO – Ganz besondere Vorsicht bei Unterlassungserklärungen gegenüber diesem Verband
04.11.2020, 09:10 Uhr | Abmahnungen

Unschön: Im Visier des IDO – Ganz besondere Vorsicht bei Unterlassungserklärungen gegenüber diesem Verband

Wer kennt ihn als Onlinehändler nicht, den IDO-Verband? Dieser Verband aus Leverkusen ist ganz vorne dabei, was das Abmahnen von Onlinehändlern betrifft. Geringe Abmahnkosten und meist eindeutige Verstöße locken viele Unternehmer in die Vertragsstrafenfalle. Warum es so wichtig ist, bei Abmahnungen des IDO die Weichen für die Zukunft richtig zu stellen, lesen Sie in unserem aktuellen Beitrag.

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Garantiewerbung / Fehlende Grundpreise und Umsatzsteuerangaben / Fehlende Nährwertangaben / Bilderklau / Marke: Frida Kahlo
30.10.2020, 12:28 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Garantiewerbung / Fehlende Grundpreise und Umsatzsteuerangaben / Fehlende Nährwertangaben / Bilderklau / Marke: Frida Kahlo

Diese Woche hat sich der IDO mal wieder hervorgetan - mit zahlreichen Abmahnungen ua. zum Thema fehlende Grundpreise. Auffallend oft davon betroffen waren Händler aus dem Bereich Gartengestaltung. Ansonsten wurde nach längerer Zeit wieder wegen der fehlenden Registrierung von batteriebetriebenen Uhren abgemahnt - als Elektrogerät ist eine solche Registrierung bei der Stiftung EAR Pflicht. Im Markenrecht ging es wie in den letzten Wochen schon va. um die Marke Frida Kahlo, wobei zunehmend die Nutzung des Vornamens FRIDA in Alleinstellung abgemahnt wird.

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Garantiewerbung / Fehlende Grundpreise und Umsatzsteuerangaben / Fehlende Nährwertangaben / Bilderklau / Marke: Frida Kahlo
23.10.2020, 12:19 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Garantiewerbung / Fehlende Grundpreise und Umsatzsteuerangaben / Fehlende Nährwertangaben / Bilderklau / Marke: Frida Kahlo

Leider müssen wir nochmals auf die aktuell zahlreichen Markenabmahnungen in Sachen Frida Kahlo hinweisen: Bei markenmäßiger Verwendung dieses Zeichens oder auch nur der Bezeichnung FRIDA ist höchste Vorsicht geboten. Auch im Wettbewerbsrecht wiederholen sich die immergleichen Abmahnthemen wie die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform, die widersprüchlichen Widerrufsfristen auf eBay oder die fehlenden Grundpreise - es wird spannend wie das neue Gesetz gegen den Abmahnmissbrauch diese Situation verändern kann. Im Bereich Urheberrecht wird derzeit wieder vermehrt wegen der unberechtigten Nutzung von Bildern abgemahnt.

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Mehrwertsteuerangaben / Widersprüchliche Widerrufsfristen / Kein Impressum / Garantiewerbung / Fehlende Grundpreise / Marken: Frida Kahlo, Kniffel, Avena
16.10.2020, 11:02 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Mehrwertsteuerangaben / Widersprüchliche Widerrufsfristen / Kein Impressum / Garantiewerbung / Fehlende Grundpreise / Marken: Frida Kahlo, Kniffel, Avena

Die Preisangabenverordnung regelt nicht nur die Angaben zum Grundpreis und ist deshalb Grundlage für die vielen Abmahnungen hierzu. Immer wieder wird auch wegen der fehlenden Angaben zur Umsatzsteuer abgemahnt. Verwunderlich aus unserer Sicht ist die weiterhin hohe Zahl an Abmahnungen wegen der widersprüchlichen Widerrufsfristen auf eBay. Leider tappen immer noch zahlreiche Händler in diese klassische Abmahnfalle - und dies wird seit Jahren von den immer gleichen Abmahnern ausgenutzt. Im Markenrecht treibt seit Wochen die Frida Kahlo Corporation ihr Unwesen - wegen unberechtigter Nutzung der Marke Frida Kahlo.

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Widersprüchliche Widerrufsfristen / eBay-Plus: Hinweis Rücksendekosten / Garantiewerbung / Fehlende Grundpreise / Marke: Frida Kahlo
09.10.2020, 10:55 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Widersprüchliche Widerrufsfristen / eBay-Plus: Hinweis Rücksendekosten / Garantiewerbung / Fehlende Grundpreise / Marke: Frida Kahlo

eBay-Plus ist ein beliebtes Kundenbindungsprogramm - birgt aber auch Gefahren: Denn wegen des intransparenten Hinweises zu den Rücksendekosten, wird hier immer wieder abgemahnt. Die Sache ist leider etwas verzwickt, weil diese Darstellung nach den Vorgaben von eBay erfolgt und für den beteiligten Händler nicht abänderbar ist. Schon einfacher lassen sich auf eBay Abmahnungen wegen der widersprüchlichen Widerrufsfristen vermeiden. Im Markenrecht etabliert sich so langsam die „Abmahn-Marke“ Frida Kahlo. Ansonsten war es insgesamt auffallend ruhig - in der Woche, in der der Bundesrat das Gesetz zur Beschränkung des Abmahnunwesens billigte....

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Heilwerbung: Slimosan / Fehlende Grundpreise / Garantiewerbung / Mehrwertsteuerangaben bei Differenzbesteuerung / Marke: Frida Kahlo, Izia
02.10.2020, 18:15 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Heilwerbung: Slimosan / Fehlende Grundpreise / Garantiewerbung / Mehrwertsteuerangaben bei Differenzbesteuerung / Marke: Frida Kahlo, Izia

Die Preisangabenverordnung ist beliebt bei Abmahnern. Meistens geht es dabei um die fehlenden Grundpreise, manchmal aber auch um fehlenden Preisbestandteile wie etwa der anfallenden Mehrwertsteuer. Besonders bei differenzbesteuerter Ware ist der richtige Umgang damit gar nicht so leicht. Zudem abgemahnt wurde diese Woche mal wieder die Garantiewerbung. Und natürlich der fehlende Link zur OS-Plattform. Im Bereich Werbung ging es um die unzulässige Wirkweise eines Abnehmmittels. Im Markenrecht wurde ua. erneut mehrfach wegen der Nutzung des Zeichens Frida Kahlo abgemahnt.

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche und alte Widerrufsbelehrung / Ursprungsbezeichnung: Prosecco und Champagner / Fehlende Grundpreise / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Marke: PETGARD
25.09.2020, 12:38 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche und alte Widerrufsbelehrung / Ursprungsbezeichnung: Prosecco und Champagner / Fehlende Grundpreise / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Marke: PETGARD

Die fehlenden Grundpreise vor allem auf Amazon und vor allem bei Selbstgemachtem bleiben im Fokus des IDO. Auch Abmahnungen wegen Verstoßes gegen das Verpackungsgesetz werden wieder beliebter. Und dies obwohl die neuen gesetzlichen Regelungen schon seit 01.01.2019 bestehen bekannt sein sollten. Zudem ging es diesmal um geschützte Ursprungsbezeichnungen - konkret um die Begriffe Champagner und Prosecco. Ist eine Herkunftsbezeichnung geschützt, dürfen diese nur unter engen Grenzen genutzt werden. Im Bereich Markenrecht ging es um die Marke PETGARD.

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