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Abmahnungen
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Abmahnungen

Abmahnradar: Irreführung über privates bzw. gewerbliches Handeln / Kaffee: Werbung mit "bekömmlich"/ Marken: claris, DAYDREAM etc.
21.01.2022, 12:02 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Irreführung über privates bzw. gewerbliches Handeln / Kaffee: Werbung mit "bekömmlich"/ Marken: claris, DAYDREAM etc.

Die Irreführung ist zurück! Derartige Abmahnungen Waren schon letztes Jahr hoch im Kurs. Diese Woche ging es mal wieder um das Werbeschlagwort "bekömmlich", aber auch um irreführende Lebensmittelangaben oder die Irreführung über den angeblich privaten Verkäuferstatus, obwohl doch eigentlich gewerblich gehandelt wird. Weiterhin warnen wir vor Bilderklau - hier wird immer noch viel abgemahnt. Ansonsten stehen auch Markenabmahnungen weiter hoch im Kurs - diesmal ging es um die Marken claris, DAYDREAM oder Cheetos.....

Rechtliche Fallstricke bei der Nutzung von Google Shopping
20.01.2022, 15:14 Uhr | Abmahnungen

Rechtliche Fallstricke bei der Nutzung von Google Shopping

Die von dem Internet-Giganten Google bereitgestellte Preissuchmaschine „Google Shopping“ erfreut sich unter Online-Händlern wachsender Beliebtheit. Immer mehr Online-Händler nutzen diesen Dienst als Werbeplattform für Ihre Produkte. Allerdings müssen hierbei einige rechtliche Fallstricke beachtet werden, die in der Vergangenheit bereits vereinzelt zu gerichtlichen Auseinandersetzungen geführt haben. Im nachfolgenden Beitrag setzen wir uns mit den relevantesten Themen in diesem Zusammenhang auseinander.

Abmahnradar: VerpackungsG und ElektroG: Fehlende Registrierung / Werbung mit "low carb" / Marke: BABYborn etc.
14.01.2022, 10:40 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: VerpackungsG und ElektroG: Fehlende Registrierung / Werbung mit "low carb" / Marke: BABYborn etc.

Neues Jahr - neue Abmahnungen? Ja und nein: Natürlich steht das Abmahnrad nicht still und es wird weiter munter angemahnt, allerdings handelt es sich dabei nur bedingt um neue Abmahnungen. Altbekannt sind die Abmahnungen etwa in Sachen fehlende Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes oder ElektroG. Eher neu dagegen die abgemahnte unberechtigte Nutzung von EAN-Codes. Die Abmahnungen im Markenrecht wegen Nutzung des Begriffes BaBYborn sind dagegen wiederum nichts Neues.

Abmahnradar 2021: Das 1. Jahr der neuen Abmahnwelt
05.01.2022, 12:11 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar 2021: Das 1. Jahr der neuen Abmahnwelt

2021 war das erste Abmahnjahr unter den neuen Bedingungen des Gesetzes gegen das Abmahnunwesen. Und es hat sich einiges getan: So haben sich die Abmahnthemen deutlich geändert und die Anzahl der Abmahner hat sich gefühlt reduziert. Jedoch, es gibt weiterhin zahlreiche Abmahnungen - viele davon ausgesprochen von den immergleichen Wettbewerbsvereinen. Wobei es am Jahresende noch eine gute Nachricht für die Händler gab: Der IDO, das Abmahnschreckgespenst der letzten Jahre, ist nicht mehr berechtigt Abmahnungen auszusprechen....

Abmahnradar Dezember: viele bekannte Abmahngründe
27.12.2021, 11:52 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar Dezember: viele bekannte Abmahngründe

Die Dezember-Abmahnungen waren geprägt von den fehlenden Registrierungen iSd. Verpackungsgesetzes und Elektrogesetzes. Zudem wurde mal wieder vermehrt die Werbung abgemahnt: Sei es das Schlagwort "bekömmlich" oder die Irreführung zu Wirkweisen mangels wissenschaftlicher Belege. Die Anzahl der markenrechtlichen Abmahnungen bleibt auch zum Jahresende konstant hoch.

Abmahnradar: Werbung mit "low carb" / Werbung mit "bekömmlich"  / Verstoß gg. ElektroG wegen fehlender Markenregistrierung etc.
23.12.2021, 14:28 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Werbung mit "low carb" / Werbung mit "bekömmlich" / Verstoß gg. ElektroG wegen fehlender Markenregistrierung etc.

Irreführende Werbung ohne Ende: Das neue Lieblingsthema der Abmahner zog sich schon durch das ganze Jahr und war auch diese Woche sehr präsent. Es ging um die Schlagworte "low carb" und "bekömmlich" oder die Werbung mit Wirkweisen ohne wissenschaftliche Belege. In Sachen Registrierungspflichten ging es natürlich auch wieder um das Verpackungsgesetz. Im Markenrecht machen wir diesmal auf die zunehmen Gefahr von Markenkollisionen aufmerksam.

Auf dem Abmahnradar:  Irreführung über privates Handeln / Biozidprodukte: Fehlende Warnhinweise / Werbung mit "bekömmlich" / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung /  Irreführende Werbung mit Wirkweisen / Bilderklau / Marken: BABYborn
17.12.2021, 12:41 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Irreführung über privates Handeln / Biozidprodukte: Fehlende Warnhinweise / Werbung mit "bekömmlich" / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Irreführende Werbung mit Wirkweisen / Bilderklau / Marken: BABYborn

Der Verkauf von Desinfektionsmittel (=Biozidprodukt) bleibt abmahngefährdet – wieder ging es hier um den fehlenden Warnhinweis. Ansonsten: Irreführungen wohin man sieht: Sei es die Werbung mit dem Schlagwort "bekömmlich" für Wasser oder der fehlende wissenschaftliche Nachweis bei Bewerbung einer Hautcreme. Ansonsten ging es wie die letzten Wochen und Monate auch schon um die fehlende Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes. Im Markenrecht wurde mal wieder wegen der Nutzung der Marke BABYborn abgemahnt....

Auf dem Abmahnradar: Kaffee: Werbung mit "bekömmlich" / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung /  Fake-Abmahnungen / Fehlende Registrierung iSd. ElektroG / Bilderklau / Marken: Räderhotel, Evolution
10.12.2021, 13:11 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Kaffee: Werbung mit "bekömmlich" / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Fake-Abmahnungen / Fehlende Registrierung iSd. ElektroG / Bilderklau / Marken: Räderhotel, Evolution

Die unbekömmlichen "bekömmlich"-Abmahnungen sind zurück - dieses Schlagwort wurde diese Woche im Zusammenhang mit Kaffeewerbung gleich mehrfach von unterschiedlichen Verbänden abgemahnt. dagegen sind seit Wochen und Monaten die Abmahnung wegen der fehlenden Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes gar nicht mehr wegzudenken. Und dann war da noch eine fake-Abmahnung - eine Abmahnung einer Anwaltskanzlei im eigenen Namen u.a. wegen angeblicher datenschutzrechtlicher Verstöße. Im Urheberrecht ging es um das Thema Bilderklau und im Markenrecht um die Marken Räderhotel und Evolution.

ManoMano: Abmahnungen wegen fehlender Widerrufsbelehrung und AGB
09.12.2021, 08:06 Uhr | Abmahnungen

ManoMano: Abmahnungen wegen fehlender Widerrufsbelehrung und AGB

Geht nicht - gibt’s nicht: Heimwerken erfreut sich nicht erst seit der Pandemie großer Beliebtheit. Wenig verwunderlich, dass Handelsplattformen wie ManoMano boomen. Dort gibt es alles rund um das Thema Handwerken. Was es dort für Verkäufer nicht gibt: Das sind Rechtstexte, wie AGB und Widerrufsbelehrung. Diesbzüglich kam es nun zu Abmahnungen....

Abmahnung 2.0.: Das 1. Jahr in der neuen Abmahnwelt
06.12.2021, 13:31 Uhr | Abmahnungen

Abmahnung 2.0.: Das 1. Jahr in der neuen Abmahnwelt

Nun ist es fast 1 Jahr her, dass das Gesetz gegen das Abmahnunwesen in Kraft getreten ist. Und es hat sich einiges getan: So haben sich die Abmahnthemen leicht geändert und die Anzahl der Abmahner hat sich gefühlt reduziert. Was aber noch beim Alten ist: Es gibt weiterhin zahlreiche wettbewerbsrechtliche Abmahnungen - viele davon ausgesprochen von den immergleichen Wettbewerbsvereinen. Wobei: Der IDO, das Abmahnschreckgespenst der letzten Jahre, musste nun einen harten Dämpfer hinnehmen - er hat es nicht auf die Liste eingetragener Wirtschaftsverbände geschafft und ist damit erstmal nicht mehr berechtigt Abmahnungen auszusprechen....

Update: Ist eine IDO-Mitgliedschaft zum Schutz vor IDO-Abmahnungen noch sinnvoll?
03.12.2021, 16:51 Uhr | Abmahnungen

Update: Ist eine IDO-Mitgliedschaft zum Schutz vor IDO-Abmahnungen noch sinnvoll?

Der IDO-Verband ist nach wie vor gefürchtet bei den deutschen Online-Händlern. Etliche Händler berichten der IT-Recht Kanzlei, aus Furcht vor Abmahnungen durch den IDO dort eine kostenpflichtige Mitgliedschaft eingegangen zu sein. Doch die Lage hat sich zum 01.12.2021 massiv geändert. Lesen Sie die Details in unserem aktuellen Beitrag.

Auf dem Abmahnradar: Biozidprodukte: Fehlende Warnhinweise / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung /  Uhren: Fehlende Markenregistrierung iSd. ElektroG / Marken: Kodra, ILBAY's, Ceran
03.12.2021, 12:02 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Biozidprodukte: Fehlende Warnhinweise / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Uhren: Fehlende Markenregistrierung iSd. ElektroG / Marken: Kodra, ILBAY's, Ceran

Diese Woche waren wieder mal die Markenabmahnungen recht stark vertreten - u.a. ging es um die Marke Ceran und damit um die Problematik der scheinbaren Gattungsbezeichnungen. Vergleichbar mit den Abmahnungen zur Bezeichnung Kodra. Im Wettbewerbsrecht gibt es wenig Neues zu berichten: Weiterhin stehen die Abmahnungen zur fehlenden Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes und des Elektrogesetzes im Fokus - zudem wurde wegen der fehlenden Warnhinweise beim Anbieten von Biozidprodukten abgemahnt....

Abmahnradar November: Fehlende Registrierungen iSd. ElektroG und VerpackungsG, unzulässige E-Mail-Werbung & Marken
29.11.2021, 12:05 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar November: Fehlende Registrierungen iSd. ElektroG und VerpackungsG, unzulässige E-Mail-Werbung & Marken

Die Variationsbreite der Abmahnungen hat im November doch sehr abgenommen. Es wird immer noch viel abgemahnt, aber es geht dabei meist um die immergleichen Themen: Die fehlende Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes und des Elektrogesetzes. Oder die unzulässige E-Mail-Werbung. Natürlich waren aber auch ein paar exotische Themen aus dem Bereich der irreführenden Werbung dabei. Die Anzahl der Markenabmahnungen bleibt weiterhin hoch.

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung /  Uhren: Fehlende Markenregistrierung iSd. ElektroG / Unzulässige E-Mail-Werbung / Edelsteinflasche: Verletzung Geschmacksmuster / Marke: Bomi
26.11.2021, 12:18 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Uhren: Fehlende Markenregistrierung iSd. ElektroG / Unzulässige E-Mail-Werbung / Edelsteinflasche: Verletzung Geschmacksmuster / Marke: Bomi

Erfreulicherweise herrscht auf dem Abmahnmarkt eine gewisse vorweihnachtliche Ruhe. Ganz ohne geht es aber natürlich auch nicht: So wurden die Klassiker der letzten Wochen und Monate gleich mehrfach abgemahnt - die fehlende Registrierung iSd. Elektrogesetzes und des Verpackungsgesetzes. Zudem ging es um die unzulässige E-Mail-Werbung. Und es wurde wegen der Verletzung eines Geschmacksmusters abgemahnt und im Markenrecht ging es um die Marke Bomi.

OLG Koblenz: Unternehmensblog ist kein journalistisch-redaktionelles Angebot nach § 56 RStV / §20 MStV
25.11.2021, 12:05 Uhr | Impressum

OLG Koblenz: Unternehmensblog ist kein journalistisch-redaktionelles Angebot nach § 56 RStV / §20 MStV

Im digitalen Zeitalter kommt kaum mehr ein Unternehmen ohne Internetauftritt aus. Auch Rechtsanwälte und Kanzleien bereichern ihre Internetpräsenz zunehmend mit Berichterstattung über aktuelle Rechtsprechung und Fälle. Das OLG Koblenz hat sich in seinem Beschluss vom 12.04.2021 (Az.: 4 W 108/21) damit beschäftigt, ob ein solcher Internetauftritt als journalistisch-redaktionelles Angebot zu werten ist. Lesen Sie mehr dazu in unserem Beitrag.

Der IDO-Verband: Es ist ruhig geworden – Fehlender Listeneintrag nun als Abmahnhindernis?
23.11.2021, 13:09 Uhr | Abmahnungen

Der IDO-Verband: Es ist ruhig geworden – Fehlender Listeneintrag nun als Abmahnhindernis?

Tausende deutscher Online-Händler haben bereits unangenehme Erfahrungen mit einer Abmahnung durch den Abmahnverband IDO aus Leverkusen machen müssen. Während zu Hochzeiten in Leverkusen mehrere tausend Abmahnungen pro Jahr versendet wurden, ist es aktuell doch recht ruhig um Abmahnungen des IDO geworden. Bis zum 01.12.2021 muss der IDO zudem auf einer bestimmten Liste eingetragen sein, um weiterhin Abmahnungen aussprechen zu dürfen.

Auf dem Abmahnradar: Nahrungsergänzungsmittel: Irreführende Wirkweisen /  Uhren: Fehlende Markenregistrierung iSd. ElektroG / Werbung mit "patentiert" / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Marke: Westfalenstadion
19.11.2021, 16:55 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Nahrungsergänzungsmittel: Irreführende Wirkweisen / Uhren: Fehlende Markenregistrierung iSd. ElektroG / Werbung mit "patentiert" / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Marke: Westfalenstadion

Die irreführende Werbung ist zurück: Diesmal wurde diese im Zusammenhang mit dem Verkauf und den Wirkweisen von Nahrungsergänzungsmittel abgemahnt - und bei Verwendung des Schlagworts "patentiert". Und natürlich ging es wie fast jede Woche derzeit um die Wanduhren - und damit um den Vorwurf der fehlenden Markenregistrierung iSd. Elektrogesetzes. Und ebenfalls um die fehlende Registrierung im Zusammenhang mit dem Verpackungsgesetz. Im Markenrecht ging es um die Marke Westfalenstadion und eine Berechtigungsanfrage.

Auf dem Abmahnradar: Uhren: Keine Registrierung iSd. ElekroG / Fehlendes Zutatenverzeichnis und keine Angaben zum Lebensmittelunternehmer / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Unzulässige E-Mail-Werbung / Marke: COCO BLANCO
12.11.2021, 11:23 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Uhren: Keine Registrierung iSd. ElekroG / Fehlendes Zutatenverzeichnis und keine Angaben zum Lebensmittelunternehmer / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Unzulässige E-Mail-Werbung / Marke: COCO BLANCO

Und wieder ging es vermehrt um Wanduhren - und damit um den Vorwurf der fehlenden Registrierung iSd. Elektrogesetzes. Und nochmal die fehlende Registrierung - diesmal im Zusammenhang mit dem Verpackungsgesetz. Zudem wurde mal wieder im Bereich Lebensmittel abgemahnt - es ging hierbei um das fehlende Zutatenverzeichnis und die fehlenden Angaben zum Lebensmittelunternehmer. Und Achtung: Unzulässige E-Mail-Werbung ist weiterhin ein Thema. Im Markenrecht ging es um die Marke COCO BLANCO.

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung  / Unzulässige E-Mail-Werbung / Uhren: Keine Registrierung iSd. ElekroG / Werbung mit "bekömmlich" / Marke: PYREX
05.11.2021, 11:45 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Unzulässige E-Mail-Werbung / Uhren: Keine Registrierung iSd. ElekroG / Werbung mit "bekömmlich" / Marke: PYREX

Derzeit vergeht kaum eine Woche ohne die Abmahnungen mit dem Schlagwort "bekömmlich" - diese Woche können wir in diesem Zusammenhang von einem aktuellen Beschluss des LG München dazu berichten. Denn sofern Abmahnungen nicht zum Erfolg führen, dann werden die Ansprüche meist gerichtlich weiterverfolgt, meist im Schnellverfahren des einstweiligen Rechtsschutzes. Insofern ist eine Abmahnung immer auch eine Chance - eine gerichtliche Durchsetzung zu vermeiden. Ansonsten wurde u.a. natürlich wieder die fehlende Registrierung iSd. Verpackungsgesetzes abgemahnt. Im Markenrecht ging es um die Marke PYREX und die Kehrseite einer unberechtigten Markenabmahnung....

Auf dem Abmahnradar: Durchlauferhitzer: Fehlende Angaben zur Energieeffizienzklasse und zur Installation  / Werbung mit "bekömmlich" / Sicherheitsrelevante Ersatzteile: Fehlende Installationshinweise / Garantiewerbung / Marke: FRIDA
29.10.2021, 12:30 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Durchlauferhitzer: Fehlende Angaben zur Energieeffizienzklasse und zur Installation / Werbung mit "bekömmlich" / Sicherheitsrelevante Ersatzteile: Fehlende Installationshinweise / Garantiewerbung / Marke: FRIDA

Diese Woche gab es einige sehr spezielle und anspruchsvolle Abmahnthemen: Es ging um Durchlauferhitzer im Starkstrombetrieb und sicherheitsrelevante Ersatzteile für Gasanlagen - und dabei letztlich beides mal u.a. um einen Verstoß gegen die Hinweispflichten (über die Installation durch Fachpersonal). Solche Pflichten sind dem durchschnittlichen Händler vermutlich so gar nicht bekannt. Dagegen wirken die Abmahnungen wegen der Garantiewerbung oder wegen Verwendung des Werbeschlagwortes "bekömmlich" für Kaffee schon fast alltäglich. Im Urheberrecht ging es mal wieder um das Thema Bilderklau und im Markenrecht wurde wegen Verwendung des Zeichens FRIDA abgemahnt....

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