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Abmahnungen

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Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: eBay: uneinheitliche Widerrufsfristen / Werbung: Leder-Gürtel / Fehlende Pflichtangaben bei Kosmetikprodukten / Verkauf von Desinfektionsmittel / Verpackungsgesetz: fehlende Registrierung / Marken: Burberry

27.03.2020, 09:55 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: eBay: uneinheitliche Widerrufsfristen / Werbung: Leder-Gürtel / Fehlende Pflichtangaben bei Kosmetikprodukten / Verkauf von Desinfektionsmittel / Verpackungsgesetz: fehlende Registrierung / Marken: Burberry

Desinfektionsmittel ist neben Klopapier und den Atemschutzmasken vermutlich das Produkt der Stunde. Wenig verwunderlich, dass hier die ersten Abmahnungen nicht lange auf sich warten lassen. Und in der Tat: Der Verkauf von Desinfektionsmittel ist rechtlich sehr anspruchsvoll. Stichwort: Pflichtangaben. Ansonsten waren die Abmahnthemen eher unspektakulär: Es ging um die zulässige Bewerbung von Lederprodukten, die uneinheitlichen Widerrufsfristen auf eBay und die Registrierungspflicht im Sinne des Verpackungsgesetzes. Im Bereich Markenrecht hat sich auch diese Woche wieder die Buberry Ltd. hervorgetan....

Auf dem Abmahnradar: Lebensmittelunternehmer / Fehlende Allergenkennzeichnung / Werbung: bekömmlich / Fehlende Angaben zur Energieeffizienzklasse / Garantiewerbung / Logonutzung / Marken: Burberry, RISA

19.03.2020, 16:34 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Lebensmittelunternehmer / Fehlende Allergenkennzeichnung / Werbung: bekömmlich / Fehlende Angaben zur Energieeffizienzklasse / Garantiewerbung / Logonutzung / Marken: Burberry, RISA

Auch diese Woche dreht sich das Abmahnrad leider ungebremst weiter: Und es trifft mal wieder den Lebensmittelhandel: Es wurden die fehlenden Angaben zum Lebensmittelunternehmer und die fehlende Kennzeichnung der beinhalteten Allergene abgemahnt. Ebenso die unzulässige Werbung mit dem Schlagwort "bekömmlich". Ansonsten wurden einige unzulässige AGB-Klauseln, widersprüchlichen Widerrufsfristen auf der Handelsplattform eBay oder die fehlenden Angaben zur Energieeffizienzklasse ins Visier genommen. Im Urheberrecht ging es diesmal um die unberechtigte Nutzung eines Logos als Printmotiv für Bekleidung. Und im Markenrecht ua. um die Marke Burberry.....

Auf dem Abmahnradar: Unzulässige E-Mail-Werbung / Grundpreise / Widersprüchliche Widerrufsfristen / Werbung: CE-Kennzeichen / Garantiewerbung / Bilderklau / Marke: Tommy Hilfiger

13.03.2020, 16:57 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Unzulässige E-Mail-Werbung / Grundpreise / Widersprüchliche Widerrufsfristen / Werbung: CE-Kennzeichen / Garantiewerbung / Bilderklau / Marke: Tommy Hilfiger

Die Abmahner machen dicht - das wäre mal eine News. Davon kann aber keine Rede sein, leider. Weiter stehen die Händler aus dieser Sicht unter Druck, wenngleich die Abmahnthemen immer ähnlich sind: Es geht um fehlerhafte Rechtstexte, wie diese Woche etwa AGB-Klauseln oder fehlerhafte Widerrufsbelehrungen. Oder es geht um eine unzulässige Werbung: Wie im Falle des CE-Kennzeichens. Daneben werde Dauerbrenner wie fehlerhafte Grundpreise oder die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform abgemahnt. Im Markenrecht hat diesmal die Tommy Hilfiger Europe B.V abgemahnt - wegen angeblicher Fälschungsware. Vieles davon wäre in jedem Fall vermeidbar gewesen...

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Grundpreise / Gesundheitsbezogene Werbung / Werbung: Testsieger / Garantiewerbung / Textilkennzeichnung: Spandex/ Marke: TÜV Austria

06.03.2020, 15:40 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Grundpreise / Gesundheitsbezogene Werbung / Werbung: Testsieger / Garantiewerbung / Textilkennzeichnung: Spandex/ Marke: TÜV Austria

Es mag ein Zufall sein, das gerade jetzt vermehrt gesundheitsbezogene Werbung abgemahnt wird: Zahlreiche unzulässige gesundheitsbezogene Werbeaussagen zum Thema Virenschutz, Erkältung und Blasenentzündungen wurden zuletzt abgemahnt. An Werbung im Gesundheitsbereich werden hohe Anforderungen gestellt - das führt dann oft zu Fehlern. Und nochmal Werbung: Und zwar mit dem Schlagwort Testsieger, ohne dabei die Fundstelle zu nennen. Werbung im Allgemeinen bleibt neben den Rechtstexten der für Abmahnungen anfälligste Bereich. Im Bereich Markenrecht hat der TÜV Markenverbund e.V. zugeschlagen - wegen der unzulässigen Nutzung des Zeichens TÜV-Austria.

Abmahnung des Begriffs „Detox“ – Giftige Werbung statt entgiftender Wirkung

02.03.2020, 16:01 Uhr | Abmahnungen

Abmahnung des Begriffs „Detox“ – Giftige Werbung statt entgiftender Wirkung

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine aktuelle Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e. V. aus Fürstenfeldbruck vor, in der ein Online-Händler wegen der Verwendung des Begriffs „Detox“ im Zusammenhang mit der Bewerbung eines Tees auf Unterlassung in Anspruch genommen wird. Im aktuellen Beitrag setzen wir uns näher mit der Begründung der Abmahnung auseinander.

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Gesamtpreisangaben / Werbung: FCKW-frei / Rügepflicht / Türstopper als Kinderschutzprodukt / Marken: Winnetou, PRPS

13.02.2020, 11:52 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Gesamtpreisangaben / Werbung: FCKW-frei / Rügepflicht / Türstopper als Kinderschutzprodukt / Marken: Winnetou, PRPS

Widersprüchliche Angaben zur Widerrufsfrist - das macht Händler va. auf der Handelsplattform eBay offensichtlich immer wieder Probleme. Denn nur so ist zu erklären, dass dies jede Woche vermehrt abgemahnt wird. Vermutlich übersehen immer noch viele Händler, dass eBay zusätzlich zur Hinterlegung der gesetzlichen Widerrufsbelehrung die Möglichkeit bietet in den Einstellungen der Angebote selbst eine Widerrufsfrist zu definieren. Ein anderes eBay-Problem: Die korrekte Darstellung von Gesamtpreisen - auch dies wurde abgemahnt. Zudem ging es mal wieder um das Thema FCKW-frei - eine Werbung mit Selbstverständlichkeiten. Passend zur anstehenden Karnevalszeit ging es im Markenrecht um die Marke Winnetou....

Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. wegen Tierdesign von Türklemmschutz

06.02.2020, 17:22 Uhr | Abmahnungen

Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. wegen Tierdesign von Türklemmschutz

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine aktuelle Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. (VGU) vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf eines Verstoßes gegen eine EN-Norm für Kinderschutzprodukte bei einem Tür-Klemmschutz, der die mangelnde Produktsicherheit nach dem Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) zur Folge habe. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V.

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Gesundheitsbezogene Werbung: Gerstengras / VerpackungsG: Verstoß gg. Registrierungspflicht / Grundpreise / fehlerhaftes Impressum / Marken: VW, Vapoworld

31.01.2020, 14:04 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Gesundheitsbezogene Werbung: Gerstengras / VerpackungsG: Verstoß gg. Registrierungspflicht / Grundpreise / fehlerhaftes Impressum / Marken: VW, Vapoworld

Die fehlerhaften oder fehlenden Grundpreise entwickeln sich zum derzeitigen Lieblingsthema des IDO - zahlreiche Abmahnungen gingen diese Woche dazu ein. Das Tückische daran: Wer hier vorschnell eine Unterlassungserklärung abgibt, tappt nur zu leicht in die Vertragsstrafenfalle. Denn korrekte Grundpreise sind va. bei Shops mit vielen grundpreispflichtigen Artikeln schwer in Griff zu bekommen. Das weiß natürlich auch der IDO. Ansonsten ging es um widersprüchliche Widerrufsfristen - auf der Plattform eBay. Zudem wurde wiederum im Bereich der gesundheitsbezogenen Werbung abgemahnt: Es ging um die Wirkungsweisen von Gerstengras. Im Markenrecht hat mal wieder die Volkswagen AG mehrfach abgemahnt - und zwar Kfz-Zubehör-Händler.

Namenszusätze wie "Inhaber" oder "Firma" im Impressum können wettbewerbswidrig sein

27.01.2020, 12:34 Uhr | Impressum

Namenszusätze wie "Inhaber" oder "Firma" im Impressum können wettbewerbswidrig sein

Wer als nicht im Handelsregister eingetragener Gewerbetreibender über das Internet Waren oder Dienstleistungen vertreibt, muss in seinem Impressum bestimmte Informationen zur Person etc. veröffentlichen. Vorsicht: Angaben wie etwa „Firma“, Geschäftsführer“ oder "Inhaber" können in diesem Fall unter Umständen wettbewerbswidrig sein.

$Auf dem Abmahnradar: Unwirksame AGB-Klauseln / Werbung: OEKO-TEX / VerpackungsG: Verstoß gg. Registrierungspflicht / Auslandsversandkosten auf Anfrage / Marke: Hacky Sack$

24.01.2020, 12:40 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Unwirksame AGB-Klauseln / Werbung: OEKO-TEX / VerpackungsG: Verstoß gg. Registrierungspflicht / Auslandsversandkosten auf Anfrage / Marke: Hacky Sack

Wiedermal wurden mehrfach unzulässige AGB-Klauseln abgemahnt, was zeigt wie wichtig rechtssichere AGB für Händler sind oder sein sollten. Und es ging um die liebe Werbung: Einmal wegen dem Zusatz "OEKO-TEX zertifiziert" ohne erklärende Hinweise. Und einmal im Bereich Lebensmittel (Kaffee als "magenfreundlich"). Beide Werbethemen sind mit einigen rechtlichen Besonderheiten gespickt. Und es gingen zahlreiche Abmahnungen wegen fehlender Grundpreise und fehlender Hinweise zur anfallenden Umsatzsteuer ein - beides Vorgaben aus der Preisangabenverordnung. Im Markenrecht war auch diese Woche wieder die Marke Hacky Sack im Fokus - das scheint sich zu einem Dauerbrenner zu entwickeln.

LG Heilbronn: IDO Verband handelt rechtsmissbräuchlich, da nicht gegen eigene Mitglieder vorgegangen wird

21.01.2020, 08:25 Uhr | Rechtsmissbräuchlichkeit

LG Heilbronn: IDO Verband handelt rechtsmissbräuchlich, da nicht gegen eigene Mitglieder vorgegangen wird

Der in Leverkusen ansässige IDO Verband ist seit Jahren als „Abmahnverband“ im Bereich des Wettbewerbsrechts berüchtigt und von vielen Online-Händlern gefürchtet. Der IDO Verband hat bereits tausende Abmahnverfahren gegen Online-Händler in die Wege geleitet. Eine neue Entscheidung des LG Heilbronn (LG Heilbronn, Urt. v. 20.12.2019, Az. 21 O 38/19 KFH) sorgt nun für Aufsehen: Das Gericht stellte den Rechtsmissbrauch des IDO Verbands fest. Was es mit dieser Entscheidung auf sich hat, lesen Sie in unserem Beitrag.

Auf dem Abmahnradar: Garantiewerbung / Gesundheitsbezogene Werbung / VerpackungsG: Verstoß gg. Registrierungspflicht / Fehlende Angaben zu Energieeffizienzklasse / Marken: Hacky Sack, Herrnhuter Stern

17.01.2020, 16:03 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Garantiewerbung / Gesundheitsbezogene Werbung / VerpackungsG: Verstoß gg. Registrierungspflicht / Fehlende Angaben zu Energieeffizienzklasse / Marken: Hacky Sack, Herrnhuter Stern

Kaum hat das neue Jahr begonnen, schon tut sich der IDO mit zahlreichen Abmahnungen hervor. Dabei ging es um alte Bekannte: Die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes, die Garantiewerbung, zahlreiche unzulässige AGB-Klauseln oder der Auslandsversand auf Anfrage. Davon abgesehen gab es natürlich auch weitere Abmahner, die sich etwa mit den fehlerhaften Grundpreisen, unzulässiger gesundheitsbezogener Werbung oder den fehlenden Angaben zur Energieeffizienzklasse beschäftigten. Natürlich darf ein Jahr nicht ohne Markenabmahnungen beginnen: Hier ging es um die Marken Hacky Sack, gopando und Herrnhuter Stern.

Abmahnradar 2019: Ein Überblick

10.01.2020, 11:40 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar 2019: Ein Überblick

Zeit zurückzublicken. Auch 2019 wurde wieder viel abgemahnt – wir berichten ja wöchentlich über die laufenden Abmahnungen, damit die Händler ein Problembewusstsein entwickeln können. Möglicherweise können mit dem geplanten Anti-Abmahngesetz Abmahn-Auswüchse in Zukunft eingeschränkt werden. Soweit sind wir aber noch nicht. Bis dahin gilt die Devise: Wer die Fehlerquellen kennt, kann Abmahnungen vermeiden. Werfen wir also mal einen Blick auf die häufigsten Abmahnthemen 2019….

Auf dem Abmahnradar: Werbung Malerarbeiten / Fehlende Verlinkung auf OS-Plattform / Garantiewerbung / ElektroG: Verstoß Registrierungspflicht / Text- und Bilderklau / Marken: Römertopf, Ocean Breeze, Flutbox

20.12.2019, 11:32 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung Malerarbeiten / Fehlende Verlinkung auf OS-Plattform / Garantiewerbung / ElektroG: Verstoß Registrierungspflicht / Text- und Bilderklau / Marken: Römertopf, Ocean Breeze, Flutbox

Zum Jahresende ist es ein bisschen ruhiger geworden. Gut für die Händler. Und doch wurde natürlich abgemahnt: Es ging um den Verkauf von Elektrogeräten nicht registrierter Hersteller. Sowie um die Bewerbung von Malerarbeiten ohne entsprechende Eintragung in der Handwerksrolle. Ansonsten ging es im Urheberrecht um Abmahnungen wegen den Bilder- und Textklau - pikanterweise wurde bei letzterem eine Datenschutzerklärung unberechtigt genutzt. Und vermehrt wurde im Markenrecht abgemahnt - wegen der Nutzung der Marken Römertopf, Ocean Breeze, Flutbox und dem Logo des Bundesligisten 1. FSV Mainz 05 e.V..

Auf dem Abmahnradar: Textilkennzeichnung: Merinowolle / Werbung mit Test-Emblem / Fehlerhafte Impressumsangaben / Garantiewerbung / Widerrufsbelehrung / Kennzeichnung Leuchtmittel / Marken: Hacky Sack, Giesswein, Chitos

13.12.2019, 12:30 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Textilkennzeichnung: Merinowolle / Werbung mit Test-Emblem / Fehlerhafte Impressumsangaben / Garantiewerbung / Widerrufsbelehrung / Kennzeichnung Leuchtmittel / Marken: Hacky Sack, Giesswein, Chitos

Ein bunter Mix: Auffallend war wieder einmal die Häufung der Abmahnungen in Sachen Widerrufsbelehrung. Diese Abmahnungen sind regelmäßig sehr umfangreich, weil bei einer alten bzw. bei einer gänzlich fehlenden Widerrufsbelehrung immer gleich mehrere Punkte vorwerfbar sind. Zudem wurde wegen der fehlerhaften Werbung mit Testergebnissen abgemahnt - Stichwort: fehlende Fundstellenangabe. Und es ging um die ungenügende Kennzeichnung von Leuchtmitteln. Weiter erreichten uns zahlreiche Abmahnungen im Markenrecht – es ging dabei ua. um die Marken Hacky Sack, Giesswein und Chitos....

Auf dem Abmahnradar: Keine Angaben zur Lieferzeit / Umsatzsteuerzusatz bei Kleinunternehmern / Garantiewerbung / Merinowolle / Auslandsversand auf Anfrage / Irreführende Herkunftsangaben / Marke: Mensch ärgere dich nicht

06.12.2019, 17:42 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Keine Angaben zur Lieferzeit / Umsatzsteuerzusatz bei Kleinunternehmern / Garantiewerbung / Merinowolle / Auslandsversand auf Anfrage / Irreführende Herkunftsangaben / Marke: Mensch ärgere dich nicht

Diese Woche wurde die Widerrufsbelehrung von vorne bis hinten abgemahnt - es ging um die widersprüchlichen Angaben bzgl. Widerrufsfrist und Rücksendekosten auf eBay, die Verwendung einer veralteten Belehrung, das fehlende Widerrufsformular, die fehlende Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung oder die Besonderheiten der Widerrufsbelehrung bei Angeboten digitaler Inhalte. Ansonsten wurden Klassiker wie ua. Garantiewerbung, die fehlende Verlinkung zur Streitschlichtungsplattform oder die fehlerhafte Textilkennzeichnung abgemahnt. Aus dem Bereich Werbung mal wieder Gegenstand: Die irreführenden Herkunftsangaben bei Messern. Und ebenfalls ein alter Bekannter aus dem Bereich Markenabmahnung: Mensch ärgere dich nicht!

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Tabakwerbung: bekömmlich / Kein Lebensmittelunternehmer / Versicherter Versand / ab-Preis / Weiterempfehlungsfunktion / Garantiewerbung / Marke: Fortnite

29.11.2019, 11:48 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Tabakwerbung: bekömmlich / Kein Lebensmittelunternehmer / Versicherter Versand / ab-Preis / Weiterempfehlungsfunktion / Garantiewerbung / Marke: Fortnite

Es gab wieder reichlich von allem: Wiedermal wurden die Tabakhändler ins Visier genommen - wegen der "bekömmlich-Werbung". Und der Lebensmittelhandel wegen der fehlenden Angaben zum Lebensmittelunternehmer. Zudem ging es um das Thema Preiswerbung. Und zwar wegen der irreführenden Angabe eines Fixpreises, wo eigentlich ein "ab-Preis" hätte angegeben werden müssen. Nächstes Fettnäpfchen: Die Weiterempfehlungsfunktion - hier besteht regelmäßig keine Einwilligung des Empfehlungsempfängers, dann ist eine solche Werbung unzulässig. Im Bereich Markenrecht ging es diesmal um die Marke Fortnite.

Finger weg von der Bezeichnung als Firma wenn keine Eintragung im Handelsregister!

28.11.2019, 16:50 Uhr | Firmenwahrheit

Finger weg von der Bezeichnung als Firma wenn keine Eintragung im Handelsregister!

Häufig verwenden auch Klein(st)unternehmen im Rahmen ihres Impressums oder in der Werbung die Bezeichnung „Firma“ oder darauf hindeutende Kürzel. Warum dies rechtlich problematisch ist und zu einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung führen kann, lesen Sie im aktuellen Beitrag!

Auf dem Abmahnradar: eBay: Keine Widerrufsbelehrung / keine Grundpreise / Tabakwerbung: bekömmlich / Unwirksame AGB / Verpackungsgesetz: fehlende Registrierung / Marken: Samsung, SAFETEC

22.11.2019, 12:42 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: eBay: Keine Widerrufsbelehrung / keine Grundpreise / Tabakwerbung: bekömmlich / Unwirksame AGB / Verpackungsgesetz: fehlende Registrierung / Marken: Samsung, SAFETEC

Diesmal hat es die Tabakwerbung getroffen: Es ging um die Verwendung des Wortes "bekömmlich" in Bezug auf Tabak - dieses Werbeschlagwort wird normalerweise gerne in Verbindung mit Alkohol verwendet und abgemahnt. Ansonsten geht es derzeit auffallend oft um das Thema Widerrufsbelehrung - wenngleich hier eigentlich alles klar sein sollte, gibt es offensichtlich immer noch einige Fehlerquellen, vor allem auf eBay. Häufiger auch wieder die Abmahnungen aus dem Bereich Bilderklau. Im Markenrecht ging es ua. um die Marke Samsung.

Auf dem Abmahnradar: eBay: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Auslandsversandkosten auf Anfrage / Preiswerbung / fehlerhafte Grundpreisangaben / Gesundheitswerbung / Elektrosmog: Irreführende Werbung

15.11.2019, 13:00 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: eBay: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Auslandsversandkosten auf Anfrage / Preiswerbung / fehlerhafte Grundpreisangaben / Gesundheitswerbung / Elektrosmog: Irreführende Werbung

Die Abmahnwoche stand im Zeichen der Werbung: Abgemahnt wurde im Bereich Gesundheits- und Preiswerbung. Diese beiden Bereiche sind vermutlich am anfälligsten für Abmahnungen. Grund: Hier kann sehr viel falsch gemacht werden, va. im Bereich Gesundheitswerbung ist die Luft für eine zulässige Art und Weise zu werben sehr dünn. Ansonsten ging es wieder mal um die Themen widersprüchliche Widerrufsfristen und Auslandsversandkosten auf Anfrage. Und es ging um das Designrecht - also um den Schutz und die unzulässige Nachahmung der äußeren Gestalt von Produkten.

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