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Abmahnungen

Abmahnradar: Irreführende Werbung: PU-Leder / Fehlerhafte Nutzung von Google Analytics / Designverletzung / Marken: MO, Chitos, Steife Brise u.a.
29.04.2022, 12:11 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Irreführende Werbung: PU-Leder / Fehlerhafte Nutzung von Google Analytics / Designverletzung / Marken: MO, Chitos, Steife Brise u.a.

Der Begriff Leder ist seit jeher sehr abmahngefährdet. Diesmal ging es um die Variante PU-Leder. Häufig wird derzeit auch wieder wegen Datenschutzverstößen abgemahnt - es geht um die unzulässige Nutzung diverser Google-Dienste. Ein Grund mehr für eine rechtswirksame Datenschutzerklärung. Auffallend aktiv waren diese Woche die Markeninhaber - es ging u.a. um die Marken: Mo, Mondo, Steife Brise, Chitos etc.....

Abmahnradar April: Verpackungsgesetz, Werbung und Marken
27.04.2022, 10:38 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar April: Verpackungsgesetz, Werbung und Marken

Der April macht was er will: Die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes und Abmahnungen von Werbung Produktkennzeichnungen dominieren auch diesen Monat im Wettbewerbsrecht. Die Anzahl der Marken- und Urheberrechtsabmahnungen bleibt auf einem gewohnt hohen Niveau.

Abmahnradar: Fehlerhafte Nutzung von Google Analytics / Privatverkauf: Irreführung über Verkäuferstatus / Profi-Corona-Schnelltest: Verkauf an Privatpersonen / Marke: SCHMUDDELWEDDA
22.04.2022, 11:50 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Fehlerhafte Nutzung von Google Analytics / Privatverkauf: Irreführung über Verkäuferstatus / Profi-Corona-Schnelltest: Verkauf an Privatpersonen / Marke: SCHMUDDELWEDDA

Der Verkauf von Corona-Schnelltests will gelernt sein - jedenfalls wurde nach längerer Zeit mal wieder hierzu abgemahnt, weil sog. Profi-Tests Privatpersonen angeboten wurden. Anderes Thema: Ein Privatangebot eines klar gewerblichen Händlers - das passt nicht wirklich zusammen und wurde wegen des Vorwurfes der Irreführung abgemahnt. Ansonsten ging es im Urheberrecht um Bilderklau und filesharing und im Markenrecht um die Marke SCHMUDDELWEDDA.

Abmahnradar: Desinfektionsmittel: Fehlende Registrierung Versandhandelsregister u. fehlende Verwendung Versandhandelslogo / Lebensmittel-Werbung: Mit Inhaltsstoffen und Wirkweisen / fehlerhafte Textilkennzeichnung
08.04.2022, 12:12 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Desinfektionsmittel: Fehlende Registrierung Versandhandelsregister u. fehlende Verwendung Versandhandelslogo / Lebensmittel-Werbung: Mit Inhaltsstoffen und Wirkweisen / fehlerhafte Textilkennzeichnung

Hand-Desinfektionsmittel ist seit Beginn der der Coronakrise ein beliebtes Abmahnthema: Weil diese Mittel rechtlich als Arzneimittel einzustufen sind, bestehen einige Anforderungen an den Verkauf, wie etwa die fehlende Registrierung im Versandhandelsregister und die Verwendung eines Versandhandelslogos. Im Bereich Lebensmittel ging es diesmal um unzulässige Inhaltsstoffangaben und die Werbung mit Wirkweisen. Zudem wurde die fehlerhafte Textilkennzeichnung mit dem Begriff "Filz" abgemahnt. Im Urheberecht ging es um rechtswidrige Tonträger und den beliebten Bilderklau.

Kostenfreier Datenschutzgenerator: Unerwartete Kosten drohen
07.04.2022, 17:25 Uhr | Abmahnungen

Kostenfreier Datenschutzgenerator: Unerwartete Kosten drohen

Erst vergangene Woche erreichte uns erneut eine hilfesuchende Anfrage: Nach Nutzung eines kostenfreien Rechtstextegenerators wird eine fehlende Quellenangabe vom Anbieter moniert. Es folgen Schreiben mit Schadensersatzforderungen und der Androhung einer Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen. Warum „kostenfrei“ sehr schnell zur Kostenfalle werden kann, zeigen wir in unserem aktuellen Beitrag.

Richtiges Abmahnen will gelernt sein: Wenn die Abmahnmail nicht zugeht
07.04.2022, 07:57 Uhr | Abmahnungen

Richtiges Abmahnen will gelernt sein: Wenn die Abmahnmail nicht zugeht

Abmahnanwälte haben generell einen schlechten Ruf: Einfaches Geld mit juristisch anspruchslosen Serienbriefen, so wird diese Tätigkeit von der breiten Masse verstanden. Doch auch bei der juristisch eher anspruchslosen Abmahnerei gilt es gewisse Regeln zu beachten. Wird die Abmahnung ausschließlich als Email-Anhang versendet, kann dies für den Abmahner schnell nach hinten losgehen, zeigt eine aktuelle Entscheidung des OLG Hamm.

Abmahnradar: Biozid-Produkte: Fehlender Warnhinweis / Kaffee: Werbung mit "verträglich", "magenschonend" / Futtermittel: Irreführende Werbung mit Heilversprechen / Bilderklau / Marke: Stan Lee
01.04.2022, 12:24 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Biozid-Produkte: Fehlender Warnhinweis / Kaffee: Werbung mit "verträglich", "magenschonend" / Futtermittel: Irreführende Werbung mit Heilversprechen / Bilderklau / Marke: Stan Lee

Werbung mit Heilversprechen ist nicht nur bei Lebensmitteln mit Vorsicht zu genießen, sondern auch im Bereich Futtermittel. Seit einiger Zeit wird hier vermehrt abgemahnt. Nicht weniger problematisch ist die Bewerbung von Biozid-Produkten - hier wird immer wieder moniert, dass der Warnhinweis fehlt. Ansonsten geht es wieder und wieder um die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes. Und vermehrt wird auch wieder im Urheberrecht wegen Bilderklau abgemahnt.....

Abmahnradar März: Verpackungsgesetz, Rechtstexte & Marken
30.03.2022, 14:13 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar März: Verpackungsgesetz, Rechtstexte & Marken

Auch im März geht es munter weiter - die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes und Abmahnungen von Werbung und Rechtstexten dominieren im Wettbewerbsrecht. Die Anzahl der Markenabmahnungen bleibt auf einem gewohnt hohen Niveau.

Abmahnradar: Gesundheitsbezogene Angaben / Fehlende Widerrufsbelehrung / Fehlende Hinweise auf OS-Plattform / Unwirksame AGB / Kennzeichnung Hanföl / Marken: Chitos, MO
25.03.2022, 10:36 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Gesundheitsbezogene Angaben / Fehlende Widerrufsbelehrung / Fehlende Hinweise auf OS-Plattform / Unwirksame AGB / Kennzeichnung Hanföl / Marken: Chitos, MO

Die Wettbewerbsvereine sind zurück - mit den alt bekannten Abmahnthemen: Die fehlende Widerrufsbelehrung, der fehlende Link zur OS-Plattform oder unwirksame AGB. Weiterhin beliebt auch die Abmahnung von Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben bzw. Wirkweisen - sei es im Bereich Nahrungsergänzungsmittel oder Hanfprodukten. Im Markenrecht traten 2 alte Bekannte auf: Es ging um die Marken Chitos und MO.

Abmahnradar: Werbung mit: "ohne Zucker" und "Leder" / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Bilderklau /  Marken: HP, TAKKIS
18.03.2022, 12:28 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Werbung mit: "ohne Zucker" und "Leder" / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Bilderklau / Marken: HP, TAKKIS

Lebensmittelhändler aufgepasst: Die "ohne Zucker"-Werbung wird weiterhin abgemahnt. Ebenso wie die Verwendung des Schlagwortes "Leder" für Alternativprodukte. Weiterhin Spitzenreiter ist und bleibt aber die Abmahnung wegen fehlender Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes. Im Urheberrecht geht es wie meist um den Bilderklau. Im Markenrecht waren u.a. die Marken TAKKIS und HP betroffen....

Abmahnradar: Werbung mit: Himalaya-Salz , "bekömmlich",  "zuckerfei" , "Leder" / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Gewerblich statt privat /  Marken: EMBRACE, Klönschnack
11.03.2022, 12:10 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Werbung mit: Himalaya-Salz , "bekömmlich", "zuckerfei" , "Leder" / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Gewerblich statt privat / Marken: EMBRACE, Klönschnack

Werbung ist weiterhin DIE Gefahrenquelle, wenn es um Abmahnungen geht. Diese Woche ging es u.a. um die Schlagworte "bekömmlich", "zuckerfrei" oder "Leder". Ebenfalls wurde nach längerer Zeit mal wieder im Zusammenhang mit Himalaya-Salz abgemahnt. Ansonsten ging es um den scheinbar gewerbliche handelnden Privatverkäufer. Im Markenrecht wurde wegen Verletzung der Marken EMBRACE und Klönschnack abgemahnt.

Achtung: „Glashütte“ ist seit 09.03.2022 geschützte Bezeichnung für Uhren
10.03.2022, 13:41 Uhr | Abmahnungen

Achtung: „Glashütte“ ist seit 09.03.2022 geschützte Bezeichnung für Uhren

Messer aus Solingen, „swiss made“-Uhren: Manchen Regionen werden geadelt, was den Schutz der Herkunftsbezeichnung betrifft. Eine Neuerung gibt es hier nun im Sortiment Uhren. Eine Neuerung, die auch für viele Abmahner interessant sein dürfte.

Abmahnradar Februar: Verpackungsgesetz, Werbung & Marken
25.02.2022, 14:43 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar Februar: Verpackungsgesetz, Werbung & Marken

Es geht munter weiter - die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes und die "bekömmlich"-Abmahnungen dominieren im Wettbewerbsrecht. Ansonsten geht es weiterhin um die Werbung an sich. Die Anzahl der Markenabmahnungen bleibt auf einem gewohnt hohen Niveau.

Abmahnradar: Werbung mit "bekömmlich" und "ohne Zucker"/ Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung /  Textklau / Marken: SCHMUDDELWEDDA, SAM etc.
25.02.2022, 09:52 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Werbung mit "bekömmlich" und "ohne Zucker"/ Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Textklau / Marken: SCHMUDDELWEDDA, SAM etc.

Nichts wird im Lebensmittelbereich so verteufelt wie der Zucker - wenig verwunderlich daher, dass die Werbung mit "ohne Zucker" o.ä. so beliebt ist. Aber Achtung: Diese Schlagworte dürfen nur in engen Grenzen verwendet werden - ansonsten drohen Abmahnungen. Das gleiche gilt bekanntlich auch für die Werbung mit "bekömmlich". Ansonsten wurde wieder sehr stark im Markenrecht abgemahnt. Es ging u.a. um die bereits in diesem Zusammenhang sehr bekannten Marken SCHMUDDELWEDDA und SAM.

Abmahnradar: Küchenmesser: Irreführende Herkunftsangaben / Werbung mit "bekömmlich" / Fälschliche Angabe von Versandkosten / Unzulässige Weitergabe von Kundendaten /  Bilderklau
18.02.2022, 14:53 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Küchenmesser: Irreführende Herkunftsangaben / Werbung mit "bekömmlich" / Fälschliche Angabe von Versandkosten / Unzulässige Weitergabe von Kundendaten / Bilderklau

Die Werbung bleibt das neue Lieblingsthema der Abmahner: Sei es wegen einer irreführenden Verwendung von Herkunftsangaben, sei es wegen unzulässiger Verwendung des Schlagwortes "bekömmlich". Eher speziell dagegen ein Abmahnfall auf der Handelsplattform Amazon: Hier wurde wegen fälschlicher Angaben von Versandkosten und einem Datenschutzverstoß abgemahnt. Ansonsten war es auch die Woche des Urheberrechts - mit mehreren Abmahnungen wegen Bilderklau und Verkauf von Bootlegs.

LG Köln: IDO-Verband muss wegen Rechtsmissbrauch u.a. Abmahnkosten erstatten
11.02.2022, 11:29 Uhr | Abmahnungen

LG Köln: IDO-Verband muss wegen Rechtsmissbrauch u.a. Abmahnkosten erstatten

Schwierige Zeiten für den Abmahnverband IDO aus Leverkusen: Das LG Köln hat nach Internetberichten den bekannten Serienabmahner durch (noch nicht rechtskräftiges) Urteil vom 26.01.2022 zur Rückzahlung von Abmahnkosten und einer Vertragsstrafe sowie Ersatz angefallener Anwaltskosten verurteilt.

Abmahnradar: Atemschutzmaske: Fehlendes Zertifikat / Unzulässige AGB-Klausel / Irreführende Produktbeschreibung /  Werbung mit Wirkweisen / Bilderklau / Marke: M
11.02.2022, 10:55 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Atemschutzmaske: Fehlendes Zertifikat / Unzulässige AGB-Klausel / Irreführende Produktbeschreibung / Werbung mit Wirkweisen / Bilderklau / Marke: M

Mundschutzmasken beschäftigen uns ja leider immer noch - und auch den Abmahnmarkt. Wieder mal wurde wegen eines fehlenden Zertifikates abgemahnt. Ansonsten ging es um die irreführende Werbung: Sei es für Wirkweisen eines medizinischen Gerätes oder sei es mit einer nicht ganz vollständige Produktbeschreibung. Ebenso weiter im Fokus der Abmahner: Die fehlende Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes. Im Markenrecht hat diese Woche u.a. mal wieder die BMW AG abgemahnt - wegen der unzulässigen Verwendung der geschützten Marke M.

Abmahnradar: CE-Kennzeichnung / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Werbung mit "bekömmlich"/  Bilderklau / Marken: Frida Kahlo etc.
04.02.2022, 10:29 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: CE-Kennzeichnung / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / Werbung mit "bekömmlich"/ Bilderklau / Marken: Frida Kahlo etc.

Die CE-Kennzeichnung - oft missverstanden und schon lange Zeit immer wieder Gegenstand von Abmahnungen. Ebenso wie die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform, dies zählte in den letzten Jahren zu dem Top 5 Abmahngründen. Ein Dauerbrenner erst seit ein paar Monaten sind die Abmahnungen wegen der fehlenden Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes. Im Markenrecht ging es um die Marken Frida Kahlo und GERMANATOR.

Abmahnradar: Kaffee: Werbung mit "bekömmlich"/ Werbung mit "lowcarb  / Nahrungsergänzungsmittel: Werbung mit Fettreduktion  etc.
28.01.2022, 10:22 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar: Kaffee: Werbung mit "bekömmlich"/ Werbung mit "lowcarb / Nahrungsergänzungsmittel: Werbung mit Fettreduktion etc.

Wer nicht wirbt - stirbt. Ja, aber wer wirbt, muss aufpassen: Weiterhin sind Abmahnungen im Bereich irreführende Werbung hoch im Kurs. Diese Woche ging es wieder um die Schlagworte "low carb" und "bekömmlich". Im Bereich Nahrungsergänzungsmittel wurde die Werbung für eine fettreduzierende Wirkung abgemahnt. Und es ging um den "versicherten Versand". Im Urheberrecht war wieder mal die unberechtigte Nutzung von Bildern Thema....

Abmahnradar Januar: Verpackungsgesetz, Werbung & Co.
25.01.2022, 15:14 Uhr | Abmahnungen

Abmahnradar Januar: Verpackungsgesetz, Werbung & Co.

Der erste Abmahnmonat der Jahres war geprägt von Abmahnungen im Bereich Verpackungsgesetz und Werbung. Erwähnt werden können hierbei abgemahnte Schlagworte wie "bekömmlich", "low carb" oder die Irreführung zu Wirkweisen mangels wissenschaftlicher Belege. Auch urheberrechtliche Abmahnungen wegen Bilderklau waren wieder stark vertreten. Die Anzahl der markenrechtlichen Abmahnungen bleibt auch zum Jahresanfang konstant hoch.

Bildquelle (falls nicht anders angegeben): Pixelio
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