veröffentlicht von RA Max-Lion Keller, LL.M. (IT-Recht)

Zukunft der Buchpreisbindung

News vom 17.09.2018, 12:14 Uhr | Keine Kommentare

Die Bundesregierung prüft derzeit die Empfehlung der Monopolkommission, die Buchpreisbindung abzuschaffen. In der Antwort (19/4212) auf eine Kleine Anfrage (19/4006) der FDP-Fraktion erklärt die Regierung, sie erwäge auch eine Stellungnahme, obwohl dies nicht vorgesehen sei. "Dies könnte auch im Zusammenhang mit der Umsetzung des Auftrags aus dem Koalitionsvertrag bei einer Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes erfolgen", heißt es weiter. Zugleich stellt die Bundesregierung klar, dass sie die Buchpreisbindung für ein wichtiges und unverzichtbares kulturpolitisches Instrument halte.

Quelle: PM des Deutschen Bundestags

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Max-Lion Keller, LL.M. (IT-Recht)
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