Affiliate-Marketing
Afterbuy
Amazon
Apotheken-Online-Shop
Apps (Datenschutzerklärung)
Argato
Avocadostore
Azoo
Booklooker
branchbob
BrickLink
Cardmarket
Cdiscount.com
Chrono24
commerce:seo
CosmoShop
Delcampe
Dienstleistungen
Discogs
Dropshipping-Marktplatz.de
eBay
eBay-Kleinanzeigen
ecwid
eGun
Einkaufsbedingungen (B2B)
ePages
Etsy
Facebook
FairFox
Fairmondo.de
galeria.de
Gambio
Gambio-Cloud
Gastro-Lieferservice (Restaurants)
GTC for Shopify
Handmade at Amazon
Homepages
Hood
Hosting-B2B
Hosting-B2B-B2C
Idealo-Direktkauf
Instagram
Jimdo
Joomla
JTL
Kasuwa
Kaufland.de
Kauflux
kayamo
Lightspeed
LinkedIn
Lizenzo
Magento 1 und Magento 2
manomano
Mediamarkt.de
meinOnlineLager
metro.de
modified eCommerce-Shops
Mädchenflohmarkt
Online-Shop
Online-Shop (Verkauf digitaler Inhalte)
Online-Shop - B2B
OpenCart
Otto.de
Oxid-Shops
Palundu
Pinterest
placeforvegans.de
plentymarkets
Praktiker.de
Prestashop
PriceMinister.com
productswithlove
RAIDBOXES
Restposten
restposten24.de
Ricardo.ch
Seminare
Shop - Online-Kurse (live/on demand)
Shop - Verkauf von eigener Software
Shop - Verkauf von fremder Software
Shop - Vermietung von Waren
Shopgate
shopify
Shopware
Shpock+
shöpping.at
smartvie
Squarespace
STRATO
Teilehaber.de
TikTok-Präsenzen
Tumblr
Twitch
Twitter
TYPO3
Verkauf von Veranstaltungstickets
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2B + B2C)
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2B)
Verkauf über Printkataloge
Verkauf über stationären Handel
Vermietung Ferienwohnungen
Vermietung von Shops (inkl. Hosting)
VersaCommerce
VirtueMart
webador
Werky
Wix
WooCommerce
WooCommerce German Market
WooCommerce Germanized
WordPress
Wordpress-Shops
wpShopGermany
Xanario
XING
xt:Commerce
Yatego
YouTube
Zen-Cart
ZVAB
von Antonia Lehmann

EuG: Verordnung über Energieverbrauchskennzeichnung von Staubsaugern nichtig

News vom 14.11.2018, 08:57 Uhr | Keine Kommentare

Die Energie-Effizienz von Staubsaugern müssen Hersteller seit dem 01.09.2014 durch ein EU-Energieetikett ausweisen. Die Modalitäten wurden von der Kommission in einer Verordnung festgelegt (EU Nr. 666/2013). Staubsauger mit dem niedrigsten Stromverbrauch werden mit der Energieeffizienzklasse A ausgezeichnet. Verbraucher können hierdurch die Energieeffizienz, sowie die Reinigungsklassen der Staubsauger einsehen und somit gegenüber handelsüblichen Geräten mit mehr als 1.600 Watt Stromkosten einsparen.

Dyson Ltd, ein Staubsaugerhersteller wandte sich im Jahre 2015 mit einer Nichtigkeitsklage gegen die Verordnung. Die Klage wurde mit Urteil vom 11.11.2015 abgewiesen und nach Einlegung von Rechtsmitteln beim EuGH an das zuständige Gericht zurückverwiesen. Dieser Klage gaben die Richter des EuG statt und erklärten die Verordnung für nichtig.

1

Was lag dem Rechtsstreit zugrunde?

Dyson Ltd begründete seine Klage damit, dass die Methode, mit welcher die Energieeffizienz der Staubsauger festgestellt werden soll, irreführend sei. Die Leistung werde nicht „während des Gebrauchs“, sondern nur mit leerem Behälter gemessen. Die Richtlinie, auf dessen Grundlage die Verordnung erlassen wurde, sehe jedoch eine Berechnung vor, mit welcher die Energieeffizienz unter normalen Nutzungsbedingungen getestet werde.

Rechtliche Beurteilung des Gerichts der Europäischen Union

Die Richter folgten dem Vorbringen von Dyson Ltd. und erklärten die Verordnung über die Energieverbrauchskennzeichnung von Staubsaugern für nichtig.

Die Information des Verbrauchers über die Energieeffizienz des Gerätes während des Gebrauchs stelle gerade ein wesentliches Ziel der Richtlinie dar. Diese könne jedoch nur unter Bedingungen gemessen werden, die den tatsächlichen Bedingungen des Gebrauchs so nah wie möglich kommen, was gerade impliziere, dass der Staubsaugerbehälter bis zu einem gewissen Grad gefüllt sein müsse.

Nach Ansicht des Gerichts steht daher die von der Kommission zur Berechnung der Energieeffizienz von Staubsaugern gewählte Methode, bei welcher ein leerer Behälter zum Einsatz kommt, nicht mit den wesentlichen Aspekten der Richtlinie in Einklang. Da sich die Methode zur Berechnung der Energieeffizienz nicht vom Rest der Verordnung trennen lässt wurde die gesamte Verordnung daher für nichtig erklärt.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.

Autor:
Antonia Lehmann
(freie jur. Mitarbeiterin der IT-Recht Kanzlei)

Besucherkommentare

Bisher existieren keine Kommentare.

Vielleicht möchten Sie der Erste sein?

© 2005-2021 · IT-Recht Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller