von RA Phil Salewski

Etsy: Wie lässt sich der Hinweis auf den Kleinunternehmerstatus korrekt darstellen?

News vom 22.06.2020, 14:44 Uhr | 3 Kommentare 

Etsy: AGB-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei rechtssicher einrichten + viele Tipps (Update) Hinweis: Interessante weiterführende Informationen zum Thema hat die IT-Recht Kanzlei in ihrem Beitrag "Etsy: AGB-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei rechtssicher einrichten + viele Tipps (Update)" veröffentlicht.

Vielfach stellt das Etsy-Baukastensystem Händler bei der ordnungsgemäßen Hinterlegung rechtlich notwendiger Informationen vor Hürden. Betroffen sind unter anderem Kleinunternehmer, die bei Etsy über diesen Status belehren müssen. Wegen fehlender Einstellungsmöglichkeiten im System von Etsy muss hier ein Umweg eingeschlagen werden. Wie sich der Kleinunternehmerhinweis auf Etsy rechtskonform darstellen lässt, beantworten wir in der heutigen Frage des Tages.

I. Problemstellung zum Kleinunternehmerhinweis auf Etsy

Etsy stellt Händlern keine originäre Möglichkeit bereit, im Shop-Baukastensystem eine Einstellung für Kleinunternehmer auszuwählen. Ein Kleinunternehmerhinweis lässt sich bei Etsy also nicht über das System allgemein konfigurieren.

Kleinunternehmer, die die Mehrwertsteuer nicht abführen und daher in Rechnungen nicht ausweisen, sind aber gehalten, über diese Besonderheit zu informieren.

Dies gilt nicht zuletzt deshalb, weil Kleinunternehmern der sonst wesentliche Hinweis auf die im Preis enthaltene Mehrwertsteuer („inkl. MwSt.“) verwehrt ist.

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II. Den Kleinunternehmerhinweis auf Etsy richtig platzieren

Etsy setzt bei seiner Plattformgestaltung stillschweigend voraus, dass Online-Händler über ihren etwaigen Kleinunternehmerstatus selbst hinreichend informieren.

So gestaltet Etsy den Mehrwertsteuerhinweis in Preisnähe pauschal mit der Angabe „inkl. USt. (wo zutreffend)“:

Etsy

Weil die Inklusion der Mehrwersteuer für Kleinunternehmer aber gerade nicht zutrifft, obliegt es Etsy-Händlern, über die Besonderheit selbstständig zu belehren.

Um den Kleinunternehmerhinweis rechtskonform auf Etsy einzubinden, empfiehlt die IT-Recht Kanzlei folgende Vorgehensweise:

  • 1. Kopieren Sie den folgenden Hinweis: "Angegebene Preise sind Gesamtpreise. Umsatzsteuer wird aufgrund Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG nicht ausgewiesen."
  • 2. Fügen Sie den Hinweis bei jedem Artikel zu Beginn der Artikelbeschreibung ein.
  • 3. Fügen Sie den Hinweis zusätzlich im Etsy-Shop-Ankündigungsfeld ein (Pfad: „Shop-Manager“ -> „Vertriebskanäle“ -> Etsy-Shop mit Stift-Symbol -> Ankündigung "Bearbeiten").

Durch die Einbindung des Hinweises sowohl im Ankündigungsfeld als auch auf jeder Artikelseite stellen Sie dessen allgemeine Wahrnehmbarkeit sicher.

Der Hinweis gilt dann als rechtskonforme Konkretisierung der MwSt.-Angabe von Etsy und informiert rechtlich hinreichend über den Kleinunternehmerstatus.

Weitere Informationen zur rechtlich korrekten Einstellung des Etsy-Baukastensystem finden Sie in dieser umfangreichen Handlungsanleitung der IT-Recht Kanzlei.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.

Autor:
Phil Salewski
Rechtsanwalt

Besucherkommentare

Digitale Inhalte

19.08.2020, 15:22 Uhr

Kommentar von IT-Recht Kanzlei

Guten Tag, danke für Ihre Kommentare. Kleinunternehmer weisen die Umsatzsteuer unabhängig von der Beschaffenheit der angebotenen Produkte nicht aus und dürfen daher auch beim Verkauf digitaler...

Kleinunternehmerstatus bei digitalen Produkten

19.08.2020, 14:52 Uhr

Kommentar von Jane

Da noch niemand geantwortet hat, schließe ich mich Anni an: wie funktioniert das bei digitalen Produkten?

Problem Kleinunternehmerstatus bei digitalen Produkten

31.07.2020, 12:19 Uhr

Kommentar von Anni

Wie geht man bei der Angabe des Kleinunternehmerstatus vor, wenn man ausschließlich digitale Produkte in seinem Etsy Shop vertreibt? Auf digitale Downloads scheint Etsy immer UST zu berechenen, was...

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