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veröffentlicht von RA Felix Barth

Bezeichnung "Himalaya-Salz" für Salz aus der pakistanischen "Salt-Range": Ist irreführend

News vom 20.11.2009, 17:01 Uhr | 7 Kommentare 

Mit einem kürzlich verkündeten Urteil hat das Landgericht (LG) Braunschweig auf Antrag eines Vereins zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs einer Beklagten aus Norddeutschland untersagt, die Bezeichnung "Himalaya-Salz" für Salz aus der in Pakistan gelegenen "Salt-Range" zu verwenden. Bei Nutzung dieser Bezeichnung bestehe nämlich die Gefahr einer Irreführung der Verbraucher.

(Beachten Sie in dem Zusammenhang auch den folgenden Beitrag:[ "180 Grad Wende: Laut LG Braunschweig ist Bezeichnung "Himalaya-Salz" für Salz aus der pakistanischen "Salt-Range" nicht irreführend"](himalaya-salz-salt-range-abmahnung.html) ).

Die Beklagte verkauft über das Internet "ein von der Sonne getrocknetes, aus dem Urmeer kristallisiertes Salz, das in einem der ältesten Salzvorkommen der Erde gereift ist", als "Himalaya-Salz". Tatsächlich stammt dieses Salz aber nicht aus dem Himalaya-Massiv, sondern aus der sogenannten "Salt-Range" in Pakistan, die etwa 200 Kilometer vom Himalaya entfernt liegt. Dort befinden sich die größten Salzminen der Welt. Ohne Erfolg hat sich die Beklagte im Prozess darauf berufen, dass "Himalaya-Salz" eine gebräuchliche Handelsbezeichnung sei und der Verbraucher im Internet leicht den wahren Herkunftsort recherchieren könne. Die Braunschweiger Richter haben darauf abgestellt, dass ein relevanter Teil der Verbraucher davon ausgehe, dass das Salz tatsächlich aus dem Himalaya stamme, was aber nicht der Fall sei.

Das Urteil des Landgerichts ist noch nicht rechtskräftig.

LG Braunschweig vom 11.11.2009, Az.: 9 O 1286/09

Quelle: PM des LG Braunschweig

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.

Bildquelle:
© Daniel J. - Fotolia.com
Veröffentlicht von:
Felix Barth
Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Besucherkommentare

Urteil ohne Wirkung

09.10.2015, 12:41 Uhr

Kommentar von Roberto

Hallo, hat aber ehrlich gesagt nicht viel gebracht das Urteil! Wir haben jetzt 2015 und es wird immernoch unter dem gleichen Namen verkauft.

Salzgrotte 'SalzLand' Waren (Müritz)

25.03.2015, 14:39 Uhr

Kommentar von Toralf Lorenz

... wenn man nichts anderes zu tun hat ... Als Eigentümer der Salzgrotte 'SalzLand' in Waren (Müritz) habe und beschäftige ich mich mit den Salzen dieser Welt: Herkunft, Alter, Zusammensetzung,...

Salt-Range hat mit Himalaya zu tun!

09.06.2010, 20:20 Uhr

Kommentar von Ho Park

Ich war bereits 3 mal in Salt-Range und die Pakistani gefragt, wie sie diesen Salt-Range näher bezeichnen würden. Die Antwort war immer "Salt-Range ist ein Teil von Himalaya." In der Schweiz nahm...

Ohne Titel

21.01.2010, 18:59 Uhr

Kommentar von Christoph Wolters

Gerne verweise ich auf meinen Blog http://christophwolters.posterous.com/himalaya-salz-darf-nicht-so-heissen-neues-aus Der Kern ist ja nicht die Herkunft des Salzes (als studierter Geograph...

Himalaya

02.12.2009, 19:16 Uhr

Kommentar von Unbekannt

Es ist schon spannend, wie klein von Deutschland aus das Himalaja-Gebirge ist. Im ganzen außerdeutschen Gebiet, wo man der englischen Sprache mächtig ist, weiß jedes Schulkind, daß das...

Endlich

20.11.2009, 20:35 Uhr

Kommentar von Anonym

Eine große Freude zu lesen, dass wieder ein windiger Anbieter im Esoterik-Markt einen Rechtsstreit verloren hat. Es gibt Hoffnung ...

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