• Banner Startseite Starter Paket
  • Banner Startseite Premium Paket
  • Banner Startseite Unlimited Paket
LG Dortmund: Fehlende Gebrauchsanweisung in deutscher Sprache stellt Wettbewerbsverstoß dar
11.05.2021, 16:51 Uhr | Produktsicherheit

LG Dortmund: Fehlende Gebrauchsanweisung in deutscher Sprache stellt Wettbewerbsverstoß dar

Händler sind nach dem Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) bei der Bereitstellung von Produkten dazu verpflichtet, eine deutschsprachige Gebrauchsanweisung mitzuliefern. Dies ist dann der Fall, wenn bei Verwendung, Ergänzung oder Instandhaltung des Produkts bestimmte Regeln zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit zu beachten sind. Das LG Dortmund hat sich in seinem Urteil vom 26.01.2021 (Az.: 25 O 192/20) damit befasst, ob es wettbewerbswidrig ist, wenn ein Online-Händler lediglich eine Gebrauchsanleitung in englischer Sprache mitliefert.

Berechnung der Widerrufsfrist im Zusammenhang mit Vertragsschlüssen im Internet
10.05.2021, 15:20 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Berechnung der Widerrufsfrist im Zusammenhang mit Vertragsschlüssen im Internet

Verbrauchern steht bei Warenkaufverträgen, die mit Unternehmern über das Internet geschlossen werden grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. In der Praxis kommt es jedoch immer wieder zu Streitigkeiten über die Frage, wie lange der Verbraucher sein Widerrufsrecht im Einzelfall ausüben kann. Hierbei besteht insbesondere häufig Unsicherheit, wann die 14-tägige Frist im Einzelfall zu laufen beginnt. Dies ist gerade dann nicht immer auf den ersten Blick klar, wenn der Empfänger die von ihm bestellte Ware in Einzellieferungen erhält, wenn der Nachbar sie annimmt oder sie unabgeholt in der Postfiliale liegen bleibt.

Handlungsanleitung zur Umsetzung der Datenschutzvorgaben beim Verkauf von Arzneimitteln im Online-Shop
07.05.2021, 15:02 Uhr | Handlungsanleitungen

Handlungsanleitung zur Umsetzung der Datenschutzvorgaben beim Verkauf von Arzneimitteln im Online-Shop

Nach überwiegender Auffassung werden bei jeder Online-Arzneimittelbestellung sensible Gesundheitsdaten in Form von Informationen über das konkrete Arzneimittel erhoben und verarbeitet, welche Rückschlüsse auf den physischen und/ oder psychischen Gesundheitszustand sowie einen bestimmten Therapiebedarf zulassen. Aufgrund dieses Umstands sind Online-Händler beim Verkauf von Medikamenten im Bestellprozess und vor Abgabe der Bestellung stets gehalten, vom Kunden eine besondere und ausdrückliche Einwilligung in die Erhebung und Verarbeitung dieser Gesundheitsdaten einzuholen. Die aktuelle Anleitung der IT-Recht Kanzlei zeigt auf, wie die datenschutzrechtlichen Erfordernisse bestmöglich umgesetzt werden können.

Auf dem Abmahnradar: Versicherter Versand / Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Berechtigungsanfrage Stockfoto / Täuschung über Warenherkunft / Fehlende Verlinkung auf OS-Plattform / Marken: Frida Kahlo, Baby Born
07.05.2021, 12:19 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Versicherter Versand / Spielzeug: Fehlende Warnhinweise / Berechtigungsanfrage Stockfoto / Täuschung über Warenherkunft / Fehlende Verlinkung auf OS-Plattform / Marken: Frida Kahlo, Baby Born

Irreführung und Täuschung sind die neuen Lieblingsthemen der Abmahner: Diese Woche ging es mal wieder u.a. um die Werbung mit dem versicherten Versand oder die Täuschung über Warenherkunft und -eigenschaften. Hier dürfen Händler keine Fehler machen und müssen ganz genau sein - das gilt übrigens nicht nur für die Artikelbeschreibung, sondern auch für die Artikelbilder. Diese sollten die angebotene Ware möglichst exakt darstellen. Im Urheberrecht ging es gleich mehrfach um eine Berechtigungsanfrage eines Stockfotografen - wegen angeblich unberechtigter und unzulässiger Nutzung seiner Bilder. Im Markenrecht ging es mal wieder um die Marken Frida Kahlo und BABY born.

Verkauf von Batterien: Handlungsanleitung + Muster
06.05.2021, 17:36 Uhr | Handlungsanleitungen

Verkauf von Batterien: Handlungsanleitung + Muster

Beim Verkauf von Batterien/Akkus haben Online-Händler ihre Kunden hinsichtlich der Entsorgung von Altbatterien zu informieren. Zudem gelten beim Bezug von Batterien aus dem Ausland besondere behördliche Anzeigepflichten. Die IT-Recht Kanzlei stellt einen hilfreichen Leitfaden inkl. rechtssicherem Muster zur Verfügung.

Aktuelle Abmahnung wegen fehlender Altersverifikation beim Online-Handel mit Tabakwaren, E-Zigaretten, E-Shishas und Liquids
06.05.2021, 15:08 Uhr | Jugendschutz

Aktuelle Abmahnung wegen fehlender Altersverifikation beim Online-Handel mit Tabakwaren, E-Zigaretten, E-Shishas und Liquids

Der Online-Handel mit Tabakwaren, E-Zigaretten, E-Shishas und Liquids ist bekanntermaßen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen stark reglementiert. Verstöße in diesem Bereich können unangenehme und teure Folgen haben. Ein zentraler Punkt im Zusammenhang mit den Vorschriften des Jugendschutzgesetzes sind Altersverifikationssysteme. Sind diese auch beim Verkauf von Tabakwaren, E-Zigaretten, E-Shishas und Liquids notwendig? Anhand einer aktuellen Abmahnung klärt die IT-Recht Kanzlei auf, was beim Online-Vertrieb genannter Waren beachtet werden muss.

Leitfaden zur Textilkennzeichnungsverordnung: Abmahnsicher Textilien innerhalb der EU verkaufen
05.05.2021, 17:09 Uhr | Verkauf von Textilien

Leitfaden zur Textilkennzeichnungsverordnung: Abmahnsicher Textilien innerhalb der EU verkaufen

Der aktuelle Leitfaden der IT-Recht Kanzlei beschäftigt sich intensiv mit den rechtlichen Vorgaben, die beim Bereitstellen von Textilerzeugnissen auf dem EU-Markt zu beachten sind. Welche allgemeinen und besonderen Kennzeichnungsregeln sieht die europäische Textilkennzeichnungsverordnung vor? Welche Rolle spielt dabei das deutsche Textilkennzeichnungsgesetz? Welche Textilerzeugnisse sind tatsächlich kennzeichnungspflichtig und welche nicht? Wie lauten die allein zulässigen Bezeichnungen der Textilfasern? Wie erfolgt die Anbringung des Etiketts oder der Kennzeichnung direkt am Produkt? Was wird aktuell häufig abgemahnt und welche neuere Rechtsprechung sollte man zum Thema Textilkennzeichnung kennen? Wir klären gerne auf.

Frage des Tages: Wie schnell ist der Kaufpreis nach einem Widerruf zu erstatten?
05.05.2021, 16:45 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Frage des Tages: Wie schnell ist der Kaufpreis nach einem Widerruf zu erstatten?

Verbrauchern steht bei Online-Vertragsschlüssen grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Auf einen solchen Widerruf hin wird der geschlossene Vertrag rückabgewickelt, der Verbraucher muss also die bestellte Ware zurücksenden und der Händler den Kaufpreis rückerstatten. Vielmals bestehen auf Händlerseite aber Irrtümer über die zeitliche Reihenfolge der Rückabwicklung. Der heutige Beitrag gibt Antwort auf die Frage, wie schnell und wann der Kaufpreis im Widerrufsfall zu erstatten ist.

Handlungsanleitung + Muster: zur Entsorgung von Altöl / Ölfilter / Ölwechsel-Zubehör
05.05.2021, 11:29 Uhr | Handlungsanleitungen

Handlungsanleitung + Muster: zur Entsorgung von Altöl / Ölfilter / Ölwechsel-Zubehör

Beim Verkauf von Motorenöl, Getriebeöl, Ölfilter und Ölwechsel-Zubehör haben Online-Händler ihre Kunden hinsichtlich der Rücknahmeverpflichtung durch eine Altölannahmestelle in deutlicher Form zu informieren. Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten einen professionellen Leitfaden inkl. rechtssicherem Muster zur Verfügung.

Das „Klimaneutral“-Zertifikat von ClimatePartner: Anforderungen an die rechtskonforme Werbung
04.05.2021, 11:35 Uhr | Werbung mit Testergebnissen

Das „Klimaneutral“-Zertifikat von ClimatePartner: Anforderungen an die rechtskonforme Werbung

Verbraucher legen bei ihren Kaufentscheidungen zunehmend Wert auf Nachhaltigkeit, Natürlichkeit sowie Umweltfreundlichkeit und ziehen Produkte verantwortungsbewusster Unternehmen immer mehr solchen von Produzenten ohne Nachhaltigkeitskonzepte vor. Um auf die klimaförderlichen Eigenschaften von Produkten und Unternehmen absatzfördernd hinzuweisen, sind in den letzten Jahren verschiedenste Labels und Zertifikate entstanden. Besondere Bedeutung kommt hierbei dem Label von „ClimatePartner“ zu, welche die Klimaneutralität ganzer Unternehmen, einzelner Produkte oder bestimmter Produktkomponenten bescheinigen. Wie dieses Label rechtssicher in der Werbung angeführt werden kann, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag.

LG Hamburg: Unzulässigkeit von kostenpflichtiger 01806-Rufnummer für den Kundenservice
03.05.2021, 14:17 Uhr | Europäischer Fernabsatz

LG Hamburg: Unzulässigkeit von kostenpflichtiger 01806-Rufnummer für den Kundenservice

Viele Unternehmen bieten Ihren Kundenservice bereits über eine kostenfreie Rufnummer an. Jedoch halten zahlreiche Firmen an Kundenservice-Hotlines fest, die für den Anrufer abweichend von seinem normalen Telefontarif mit zusätzlichen Kosten verbunden sind. Wie es um die Zulässigkeit einer solchen kostenpflichtigen 01806-Kundenservicerufnummer bestellt ist, hat das Landgericht Hamburg in seinem Urteil vom 04.03.2021 (Az.: 312 O 139/20) beurteilt. Lesen Sie mehr zur Entscheidung.

Etsy: AGB-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei rechtssicher einrichten + viele Tipps (Update)
29.04.2021, 13:33 Uhr | Etsy

Etsy: AGB-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei rechtssicher einrichten + viele Tipps (Update)

In diesem Leitfaden wird beschrieben, wie Etsy-Händler die Etsy-Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei abmahnsicher in ihren Etsy-Shop einbinden und anschließend die Aktualisierungs-Automatik einrichten können. Darüber hinaus werden viele Tipps genannt, die dazu beitragen sollen, einen abmahnsicheren Verkauf von Waren über www.etsy.com zu ermöglichen.

© 2005-2021 ·IT-Recht Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller