Verpackungslizenzierung in Frankreich – verpflichtend auch für Online-Händler
20.10.2020, 16:04 Uhr | Frankreich E-Commerce (AGB)

Verpackungslizenzierung in Frankreich – verpflichtend auch für Online-Händler

Vor Kurzem haben wir darüber berichtet, dass Online-Händler, die ihre Produkte an Endverbraucher nach Frankreich liefern, zur Verpackungslizenzierung verpflichtet sind - auch wenn sie keinen eigenen Standort in Frankreich haben.

Der Schadensersatz nach der DSGVO: Voraussetzungen, Umfang und Einschränkungen + Ablehnungsmuster für Mandanten
20.10.2020, 12:36 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Der Schadensersatz nach der DSGVO: Voraussetzungen, Umfang und Einschränkungen + Ablehnungsmuster für Mandanten

Mit Art. 82 der DSGVO hat der europäische Gesetzgeber Betroffenen eine zentrale Anspruchsgrundlage für die finanzielle Kompensation von Datenschutzvergehen an die Hand gegeben. Seit Inkrafttreten des Rechtsakts im Mai 2018 ist der DSGVO-Schadensersatzanspruch bereits Gegenstand von diversen Gerichtsverfahren gewesen und wurde durch die Rechtsprechung in Voraussetzungen und Umfang seither entscheidend konturiert. Welche Voraussetzungen für die Geltendmachung von DSGVO-Ersatzbegehren erfüllt sein müssen und in welchem Umfang ein Schadensersatz zuzusprechen ist, zeigt die IT-Recht Kanzlei im Lichte der Rechtsprechung in diesem Beitrag auf und stellt Mandanten hilfreiche Musterschreiben für die Zurückweisung von Ersatzbegehren bereit.

Amazon sperrt sich bei Darstellung der Email-Adresse / Telefonnummer im Händlerimpressum
19.10.2020, 18:40 Uhr | Amazon

Amazon sperrt sich bei Darstellung der Email-Adresse / Telefonnummer im Händlerimpressum

Aktuell mehren sich die Hinweise darauf, dass Amazon (mal wieder) Verschärfungen bezüglich der Veröffentlichung von Kontaktdaten seitens der Marketplace-Händler vornimmt. Konkret wurde ein Händler von Amazon beanstandet, weil er – wie vom deutschen Gesetz gefordert – seine Email-Adresse im Rahmen seines Impressums bei Amazon angegeben hat. Wer hier als Händler Amazons Forderungen nachkommt, begibt sich in Abmahngefahr.

Sind Online-Händler vom Entwurf der Verordnung zum Verbot von Einwegkunststoffprodukten betroffen?
19.10.2020, 08:30 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Sind Online-Händler vom Entwurf der Verordnung zum Verbot von Einwegkunststoffprodukten betroffen?

Das Bundesumweltministerium (BMU) hat den Entwurf einer Verordnung über das Verbot des Inverkehrbringens von bestimmten Einwegkunststoffprodukten auf den Weg gebracht. Aber sind Online-Händler überhaupt von diesem Verbot betroffen?

„Demografische Merkmale“: IT-Recht Kanzlei aktualisiert Datenschutzklauseln für Google Analytics
16.10.2020, 12:43 Uhr | Kanzleimitteilungen

„Demografische Merkmale“: IT-Recht Kanzlei aktualisiert Datenschutzklauseln für Google Analytics

Im Rahmen seiner umfangreichen Tracking-Funktionen bietet Google Analytics seit Kurzem die Möglichkeit, über die Aktivierung einer Option mit der Bezeichnung „demografische Merkmale“ Statistiken über Alter, Geschlecht und Interessenkategorien zu generieren. Weil es sich bei den hierzu erhobenen Informationen um Daten mit grundsätzlichem Personenbezug handelt, muss über die Analytics-Funktion in der Datenschutzerklärung belehrt werden. Die IT-Recht Kanzlei hat daher die Datenschutzklauseln für Google Analytics aktualisiert.

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Mehrwertsteuerangaben / Widersprüchliche Widerrufsfristen / Kein Impressum / Garantiewerbung / Fehlende Grundpreise / Marken: Frida Kahlo, Kniffel, Avena
16.10.2020, 11:02 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Fehlende Mehrwertsteuerangaben / Widersprüchliche Widerrufsfristen / Kein Impressum / Garantiewerbung / Fehlende Grundpreise / Marken: Frida Kahlo, Kniffel, Avena

Die Preisangabenverordnung regelt nicht nur die Angaben zum Grundpreis und ist deshalb Grundlage für die vielen Abmahnungen hierzu. Immer wieder wird auch wegen der fehlenden Angaben zur Umsatzsteuer abgemahnt. Verwunderlich aus unserer Sicht ist die weiterhin hohe Zahl an Abmahnungen wegen der widersprüchlichen Widerrufsfristen auf eBay. Leider tappen immer noch zahlreiche Händler in diese klassische Abmahnfalle - und dies wird seit Jahren von den immer gleichen Abmahnern ausgenutzt. Im Markenrecht treibt seit Wochen die Frida Kahlo Corporation ihr Unwesen - wegen unberechtigter Nutzung der Marke Frida Kahlo.

Wenn Händler Diplome verleihen: Abmahnung droht
16.10.2020, 09:37 Uhr | Werbung im Internet

Wenn Händler Diplome verleihen: Abmahnung droht

Viele Onlinehändler bieten neben dem klassischen Warenverkauf auch themenbezogene Kurse, Seminare oder Schulungen an. Gerne werden dabei – quasi als Erfolgsnachweis für Teilnehmer - auch Auszeichnungen oder Abschlüsse „verliehen“. Wer hierbei mir Diplomen arbeitet, der begibt sich in Abmahngefahr.

Shopifys neue Cookie-Consent-Lösung: Rechtskonform oder nicht?
15.10.2020, 11:38 Uhr | Cookies

Shopifys neue Cookie-Consent-Lösung: Rechtskonform oder nicht?

Nachdem Händler auf Shopify zur Implementierung der Cookie-Consent-Rechtsprechung von EuGH und BGH zunächst auf rechtskonforme Einwilligungslösungen von Drittanbietern zurückgreifen konnten, hat Shopify mit dem „Customer Privacy Banner“ jüngst ein eigenes kostenloses Cookie-Consent-Tool vorgestellt. Der folgende Beitrag geht der Frage nach, ob die Shopify-Lösung den datenschutzrechtlichen Anforderungen an den rechtskonformen Cookie-Consent entspricht.

azoo: Einrichtungs-Assistent ermöglicht einfachste ShopVote Integration & Darstellung
14.10.2020, 12:34 Uhr | Kanzleimitteilungen

azoo: Einrichtungs-Assistent ermöglicht einfachste ShopVote Integration & Darstellung

Die Shoplösung azoo, die nach Unternehmensangaben alles beinhaltet was Händler für einen erfolgreichen Onlineshop benötigen wurde um ein weiteres komfortables Feature erweitert. Die professionelle All-in-One-Lösung bietet nun Mithilfe eines neuen Einrichtungsassistenten die Möglichkeit ShopVote Kundenbewertungen ganz einfach im azoo-Shop darzustellen. Wie alle anderen Funktionen und Features ist auch dieses Feature direkt verfügbar. Es ist kein Anpassungsaufwand oder eine zusätzliche Freischaltung erforderlich. Für Nutzer eines azoo-Shops und des AGB-Service der IT-Recht Kanzlei ist die volle Nutzung und Darstellung der Bewertungen mit keinen weiteren Kosten verbunden.

Handlungsanleitung: Rechtstexte bei cardmarket einbinden
14.10.2020, 11:35 Uhr | Kanzleimitteilungen

Handlungsanleitung: Rechtstexte bei cardmarket einbinden

Cardmarket ist eine Online-Handelsplattform, über die Unternehmer entsprechende Produkte an andere Nutzer der Plattform verkaufen. Hierzu kann jeder Händler ein eigenes Verkäuferprofil für cardmarket erstellen und hierüber in eigenem Namen und für eigene Rechnung Waren zum Verkauf anbieten. Wie Online-Händler AGB, Impressum (inkl. klickbarem OS-Link), Widerrufsbelehrung und EuGH-konformer Datenschutzerklärung in ihre cardmarket-Präsenz einbinden können, wird in dieser Anleitung aufgezeigt.

LG Frankfurt (Oder): Newsletter-Einwilligung muss eindeutig bestimmt sein
13.10.2020, 15:07 Uhr | Werbung mit Newsletter und Fax

LG Frankfurt (Oder): Newsletter-Einwilligung muss eindeutig bestimmt sein

Der rechtskonforme Versand von E-Mail-Newslettern hängt stets von der ausdrücklichen Einwilligung des Empfängers ab. Um wirksam zu sein, muss die Einwilligung allerdings auch hinreichend informiert erteilt werden und den Bezugspunkt eindeutig offenlegen. Dass es an einer wirksamen Einwilligung in den Erhalt von werbenden Newslettern fehlt, wenn ein Einverständnis lediglich für den Mailversand von „Informationen“ eingeholt wird, entschied mit Urteil vom 18.06.2020 (Az. 31 O 59/19) jüngst das LG Frankfurt an der Oder.

Corona-Virus: Widerrufsrecht für Atemmasken?
12.10.2020, 12:39 Uhr | Corona-Virus

Corona-Virus: Widerrufsrecht für Atemmasken?

Nicht zuletzt aufgrund der im Herbst erneut stark ansteigenden Corona-Infektionszahlen sind Mund-Nasen-, Community- und sonstige Masken wieder vermehrt in und auf aller Munde und werden mehr denn je im Internet bestellt. Kritisch stehen Online-Maskenanbieter hierbei aber Verbraucherwiderrufsbegehren gegenüber – vor allem, wenn die Masken bereits getragen wurden. Ob, unter welchen Voraussetzungen und für welche Typen von Masken ein Verbraucherwiderrufsrecht gewährt werden muss, klären wir in diesem Beitrag.

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