Frage des Tages: Was ist beim Versand von USK-/ FSK- Bildträgern mit den Altersfreigaben ab 0, 6, 12 und 16 Jahren zu beachten?
23.10.2020, 12:30 Uhr | Jugendschutz

Frage des Tages: Was ist beim Versand von USK-/ FSK- Bildträgern mit den Altersfreigaben ab 0, 6, 12 und 16 Jahren zu beachten?

Wir wurden gefragt, was im Falle des Versands von Bildträgern mit den Alterskennzeichnungen "FSK/USK ab 0 freigegeben", "FSK/USK ab 6 freigegeben", "FSK/USK ab 12 freigegeben" oder "FSK/USK ab 16 freigegeben" zu beachten ist. Sehen die gesetzlichen Regelungen hier eine Altersüberprüfung beim Versand der Ware vor? Hiermit beschäftigt sich unsere Frage des Tages.

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Garantiewerbung / Fehlende Grundpreise und Umsatzsteuerangaben / Fehlende Nährwertangaben / Bilderklau / Marke: Frida Kahlo
23.10.2020, 12:19 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Garantiewerbung / Fehlende Grundpreise und Umsatzsteuerangaben / Fehlende Nährwertangaben / Bilderklau / Marke: Frida Kahlo

Leider müssen wir nochmals auf die aktuell zahlreichen Markenabmahnungen in Sachen Frida Kahlo hinweisen: Bei markenmäßiger Verwendung dieses Zeichens oder auch nur der Bezeichnung FRIDA ist höchste Vorsicht geboten. Auch im Wettbewerbsrecht wiederholen sich die immergleichen Abmahnthemen wie die fehlende Verlinkung auf die OS-Plattform, die widersprüchlichen Widerrufsfristen auf eBay oder die fehlenden Grundpreise - es wird spannend wie das neue Gesetz gegen den Abmahnmissbrauch diese Situation verändern kann. Im Bereich Urheberrecht wird derzeit wieder vermehrt wegen der unberechtigten Nutzung von Bildern abgemahnt.

LG Darmstadt: DSGVO-Schadenersatz bei bloß abstrakter Schadenseignung
23.10.2020, 10:44 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

LG Darmstadt: DSGVO-Schadenersatz bei bloß abstrakter Schadenseignung

Gelangen personenbezogene Daten im Internet an unbefugte Dritte, können sie Menschen besonders schmerzhaft bloßstellen. Aus diesem Grund sind Unternehmen nach der DSGVO an strenge Datensicherheitsvorgaben gebunden. Werden personenbezogene Daten dennoch veruntreut, können Betroffene nach der DSGVO Schadensersatz verlangen. Dass dem Betroffenen dabei kein konkreter Schaden entstanden sein müsse und die bloße Gefahr eines Schadens genüge, entschied das LG Darmstadt mit Urteil vom 26.05.2020 (Az. 13 O 244/19) für eine Weiterleitung von Bewerbungsdaten an einen unbefugten Dritten.

Sicherer Umgang mit der DSGVO: Die wichtigsten Datenschutz-Tipps
23.10.2020, 09:17 Uhr | Datenschutzerklärung nach DSGVO

Sicherer Umgang mit der DSGVO: Die wichtigsten Datenschutz-Tipps

Der Datenschutz verlangt Online-Händlern im Alltag viel ab. Wir beleuchten in diesem Beitrag, in welchen Bereichen Online-Händler im Tagesgeschäft die häufigsten Berührungspunkte mit der DSGVO haben und welche datenschutzrechtlichen Aspekte besonders relevant sind. Was Online-Händler in diesem Zusammenhang gesetzlich beachten müssen und wie Ihnen die IT-Recht Kanzlei bei der Einhaltung der datenschutzrechtlichen Verpflichtungen nach der DSGVO behilflich sein kann, haben wir in unseren aktuellen Datenschutz-Tipps zusammengetragen.

IT-Recht Kanzlei bietet professionelle Rechtstexte für otto.de an
22.10.2020, 15:42 Uhr | Kanzleimitteilungen

IT-Recht Kanzlei bietet professionelle Rechtstexte für otto.de an

Seit Kurzem ermöglicht Otto es Händlern, über eine Marktplatzfunktion Waren direkt über otto.de zu verkaufen. Zwar werden Kaufverträge hierbei über Otto abgewickelt. Da der Händler aber ein eigenes Verkäuferprofil unterhalten und Käuferdaten selbst verarbeiten kann, sind ein eigenes Impressum und eine rechtskonforme Datenschutzerklärung für otto.de unverzichtbar. Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten daher erweitert und bietet ab sofort auch eine professionelle Datenschutzerklärung mit Impressum für otto.de an.

Gerade in Corona-Zeiten ein Lichtblick als neue Einnahmequelle: Facebook ermöglicht Abhalten kostenpflichtiger Online-Events
22.10.2020, 08:51 Uhr | Facebook

Gerade in Corona-Zeiten ein Lichtblick als neue Einnahmequelle: Facebook ermöglicht Abhalten kostenpflichtiger Online-Events

Corona hat das Leben weiter fest im Griff. Die Umsätze bestimmter Branchen liegen seit Monaten am Boden, vielen Unternehmern steht das Wasser bereits bis zum Hals und es ist kein Licht am Ende des Tunnels erkennbar. Während klassische Verkäufer im Lockdown schnell auf Online-Verkaufsplattformen ausweichen konnten, steht insbesondere die Veranstaltungsbranche weiterhin vor immensen Problemen. Facebook könnte Kreativen nun eine einfach zu realisierende Chance für das Ausweichen ins Online-Geschäft bieten.

Verpackungslizenzierung in Frankreich – verpflichtend auch für Online-Händler
20.10.2020, 16:04 Uhr | Frankreich E-Commerce (AGB)

Verpackungslizenzierung in Frankreich – verpflichtend auch für Online-Händler

Vor Kurzem haben wir darüber berichtet, dass Online-Händler, die ihre Produkte an Endverbraucher nach Frankreich liefern, zur Verpackungslizenzierung verpflichtet sind - auch wenn sie keinen eigenen Standort in Frankreich haben.

Der Schadensersatz nach der DSGVO: Voraussetzungen, Umfang und Einschränkungen + Ablehnungsmuster für Mandanten
20.10.2020, 12:36 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Der Schadensersatz nach der DSGVO: Voraussetzungen, Umfang und Einschränkungen + Ablehnungsmuster für Mandanten

Mit Art. 82 der DSGVO hat der europäische Gesetzgeber Betroffenen eine zentrale Anspruchsgrundlage für die finanzielle Kompensation von Datenschutzvergehen an die Hand gegeben. Seit Inkrafttreten des Rechtsakts im Mai 2018 ist der DSGVO-Schadensersatzanspruch bereits Gegenstand von diversen Gerichtsverfahren gewesen und wurde durch die Rechtsprechung in Voraussetzungen und Umfang seither entscheidend konturiert. Welche Voraussetzungen für die Geltendmachung von DSGVO-Ersatzbegehren erfüllt sein müssen und in welchem Umfang ein Schadensersatz zuzusprechen ist, zeigt die IT-Recht Kanzlei im Lichte der Rechtsprechung in diesem Beitrag auf und stellt Mandanten hilfreiche Musterschreiben für die Zurückweisung von Ersatzbegehren bereit.

Amazon sperrt sich bei Darstellung der Email-Adresse / Telefonnummer im Händlerimpressum
19.10.2020, 18:40 Uhr | Amazon

Amazon sperrt sich bei Darstellung der Email-Adresse / Telefonnummer im Händlerimpressum

Aktuell mehren sich die Hinweise darauf, dass Amazon (mal wieder) Verschärfungen bezüglich der Veröffentlichung von Kontaktdaten seitens der Marketplace-Händler vornimmt. Konkret wurde ein Händler von Amazon beanstandet, weil er – wie vom deutschen Gesetz gefordert – seine Email-Adresse im Rahmen seines Impressums bei Amazon angegeben hat. Wer hier als Händler Amazons Forderungen nachkommt, begibt sich in Abmahngefahr.

Sind Online-Händler vom Entwurf der Verordnung zum Verbot von Einwegkunststoffprodukten betroffen?
19.10.2020, 08:30 Uhr | Neue gesetzliche Entwicklungen

Sind Online-Händler vom Entwurf der Verordnung zum Verbot von Einwegkunststoffprodukten betroffen?

Das Bundesumweltministerium (BMU) hat den Entwurf einer Verordnung über das Verbot des Inverkehrbringens von bestimmten Einwegkunststoffprodukten auf den Weg gebracht. Aber sind Online-Händler überhaupt von diesem Verbot betroffen?

„Demografische Merkmale“: IT-Recht Kanzlei aktualisiert Datenschutzklauseln für Google Analytics
16.10.2020, 12:43 Uhr | Kanzleimitteilungen

„Demografische Merkmale“: IT-Recht Kanzlei aktualisiert Datenschutzklauseln für Google Analytics

Im Rahmen seiner umfangreichen Tracking-Funktionen bietet Google Analytics seit Kurzem die Möglichkeit, über die Aktivierung einer Option mit der Bezeichnung „demografische Merkmale“ Statistiken über Alter, Geschlecht und Interessenkategorien zu generieren. Weil es sich bei den hierzu erhobenen Informationen um Daten mit grundsätzlichem Personenbezug handelt, muss über die Analytics-Funktion in der Datenschutzerklärung belehrt werden. Die IT-Recht Kanzlei hat daher die Datenschutzklauseln für Google Analytics aktualisiert.

Wenn Händler Diplome verleihen: Abmahnung droht
16.10.2020, 09:37 Uhr | Werbung im Internet

Wenn Händler Diplome verleihen: Abmahnung droht

Viele Onlinehändler bieten neben dem klassischen Warenverkauf auch themenbezogene Kurse, Seminare oder Schulungen an. Gerne werden dabei – quasi als Erfolgsnachweis für Teilnehmer - auch Auszeichnungen oder Abschlüsse „verliehen“. Wer hierbei mir Diplomen arbeitet, der begibt sich in Abmahngefahr.

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