2021 kann kommen: Abmahnschutz mit Mehrwert
18.01.2021, 17:04 Uhr | Kanzleimitteilungen

2021 kann kommen: Abmahnschutz mit Mehrwert

Auch und gerade in 2021 steht für die IT-Recht Kanzlei wieder der Schutz der Onlinehändler im Fokus. Mit den AGB-Schutzpaketen sichert die IT-Recht Kanzlei derzeit bereits über 40.000 Online-Händler ab. Qualität steht dabei im Vordergrund: Die Fachanwälte der Kanzlei stellen die Pflege und Aktualität der Rechtstexte sicher. Und nicht nur das: Neben den Rechtstexten wurde der Leistungsumfang der Pakete stetig erweitert. Und so kann die IT-Recht Kanzlei Händlern neben der Rechtssicherheit auch umfangreichen weiteren Service rund um den eCommerce anbieten...

Verpackungsgesetz - Jahresabschlussmengenmeldung nicht vergessen...
18.01.2021, 15:33 Uhr | Verpackungsgesetz

Verpackungsgesetz - Jahresabschlussmengenmeldung nicht vergessen...

Das Jahr 2020 ist Geschichte…sollte man meinen….allerdings muss das Jahr, verpackungsrechtlich gesehen, sauber abgeschlossen werden. Hierzu ist es erforderlich die Jahresabschlussmengenmeldung beim zentralen Verpackungsregister „Lucid“ durchzuführen...

Ratgeber: Rechtliche Pflichten beim Verkauf von Batterien und Produkten mit Batterien
18.01.2021, 14:13 Uhr | Verkauf von Batterien

Ratgeber: Rechtliche Pflichten beim Verkauf von Batterien und Produkten mit Batterien

Der Handel mit Batterien und Produkten, die Batterien enthalten, ist rechtlich stark reglementiert und sieht für Unternehmer ein umfangreiches Pflichtprogramm vor. Während Hersteller behördliche Registrierungs-, spezifische Produktkennzeichnungs- und abfallwirtschaftliche Entsorgungsvorgaben treffen, haben Händler (Online)-Kennzeichnungsgebote und Rücknahmevorgaben umzusetzen. In diesem Ratgeber zeigt die IT-Recht-Kanzlei auf, welche batteriegesetzlichen Pflichten Marktakteure zu beachten haben und wie diese zu befolgen sind.

Für Mandanten: über 130 praxisrelevante Leitfäden
15.01.2021, 14:42 Uhr | Kanzleimitteilungen

Für Mandanten: über 130 praxisrelevante Leitfäden

Wir stellen aktuell über 130 verschiedene Leitfäden zu diversen rechtlichen Themengebieten zur Verfügung: von detaillierten Leitlinien zur korrekten Handhabung von besonderen Rechten und Pflichten im Online-Handel (etwa Gewährleistungsrechte, Datenschutz, Online-Hausrechte) über Verkaufsratgeber für besondere Warenkategorien (von altersbeschränkten Waren bis hin zu Haushaltsgeräten) bis hin zu detailreichen Anleitungen mit Mustern für bestimmte Werbeversprechen (z.B. „Geld-zurück-Garantie“, „Versandkostenflatrate“). Mandanten erhalten damit im Rahmen der gebuchten Schutzpakete umfangreiches Hintergrundwissen und praktische Hinweise zu nahezu allen rechtlichen Fragestellungen des E-Commerce.

LG Rostock: Opt-Out Cookie-Banner ist unzulässig!
15.01.2021, 13:45 Uhr | Cookies

LG Rostock: Opt-Out Cookie-Banner ist unzulässig!

Sowohl der EuGH als auch der BGH haben entschieden, dass für das Setzen von Cookies zu Tracking- und Marketing-Zwecken eine Einwilligung des Seitenbesuchers erforderlich ist. Das Landgericht Rostock musste nunmehr darüber befinden, ob es rechtlich zulässig ist, eine positive Vorauswahl für Tracking-Cookies im Cookie-Banner vorzuhalten. Anhand der aktuellen Entscheidung des Langerichts Rostock stellt die IT-Recht Kanzlei dar, was hinsichtlich der Cookie-Einwilligung zu beachten ist.

OLG Hamburg: Werbung mit Unternehmenstradition auch bei Inhaberwechsel erlaubt
15.01.2021, 12:18 Uhr | Werbung mit Alter / Tradition

OLG Hamburg: Werbung mit Unternehmenstradition auch bei Inhaberwechsel erlaubt

Viele Firmen in Deutschland besitzen eine langjährige Unternehmenstradition. Für diese Betriebe ist ihre Vergangenheit eine wertvolle Marketingmaßnahme, weil sie den Konsumenten beständige Erfahrung, Qualität und Expertise vermittelt. Oftmals überdauern aber die Strukturen althergebrachter Unternehmen nicht alle Zeiten. Inhaber wechseln, Firmen fusionieren. Mit der Frage, ob nach einem Inhaberwechsel weiterhin mit einer Unternehmenstradition geworben werden darf, beschäftigte sich das OLG Hamburg in einem nun bekannt gewordenen Beschluss vom 19.02.2020 (Az. 3 W 16/20). Lesen Sie mehr zur Entscheidung.

Auf dem Abmahnradar:  Werbung mit BIO / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / eBay: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Fehlerhaftes Impressum/ Testsieger: Fehlende Fundstellenangabe / Marke: Mensch ärgere dich nicht
15.01.2021, 11:27 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Werbung mit BIO / Fehlende Verlinkung OS-Plattform / eBay: Widersprüchliche Widerrufsfristen / Fehlerhaftes Impressum/ Testsieger: Fehlende Fundstellenangabe / Marke: Mensch ärgere dich nicht

So ganz ohne Abmahnungen wird es auch in Zukunft nicht gehen - das haben die vergangenen Wochen gezeigt. Die Abmahner und va. die Abmahnthemen werden sich allerdings wohl ändern. Derzeit mahnen vermehrt die sog. Wettbewerbsvereine ab - etwa der IDO, ua. wegen der fehlenden Verlinkung auf die OS-Plattform oder wegen widersprüchlicher Widerrufsfristen auf eBay. Ansonsten ging es um die Werbung - mit den Schlagworten Testsieger und BIO. Was unverändert ist: Die Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen - diesmal ging es wieder um die Marke Mensch ärgere dich nicht.

In eigener Sache: Professionelle Webdesign-Kraft gesucht (w/m/d)
14.01.2021, 14:06 Uhr | Kanzleimitteilungen

In eigener Sache: Professionelle Webdesign-Kraft gesucht (w/m/d)

Zur Unterstützung unseres Web-Teams sucht die IT-Recht Kanzlei zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine(n) professionelle(n) Webdesigner(in) (w/m/d) entweder in Anstellung oder in freier Mitarbeit. Bei der IT-Recht Kanzlei arbeiten Sie in einem motivierten, dynamischen und vor allem sympathischen Team. Deutschlandweite Bewerbungen sind willkommen. Lesen Sie hier mehr zur Stellenbeschreibung und zu den Vorteilen einer Mitarbeit bei der IT-Recht Kanzlei München.

Der Bilderklau: Zur unberechtigten Bildnutzung im Internet
14.01.2021, 10:58 Uhr | Bilderklau

Der Bilderklau: Zur unberechtigten Bildnutzung im Internet

Bilderklau im Internet ist kein Kavaliersdelikt. Wer fremde Bilder nutzen will, braucht wie im richtigen Leben die Zustimmung des Rechteinhabers. Fehlt diese, wird es unangenehm: Es droht eine kostenintensive Abmahnung wegen Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen. Was hier genau auf die betroffenen Händler zukommt, erklärt der nachfolgende Beitrag...

Doppelt hält besser: Die Amazon-Markenregistrierung
13.01.2021, 12:46 Uhr | Marken- und Domainrecht

Doppelt hält besser: Die Amazon-Markenregistrierung

Marken sind der beste Weg zur Exklusivität eines Zeichens – stimmt! Und diesen Schutz bekommt man grds. nur bei einer amtlich eingetragenen Marke. Auch Amazon hat die Bedeutung von Marken erkannt: Denn gerade auf Amazon bieten Marken etwa die Möglichkeit die eigenen Markenprodukte ohne anhängende Mitbewerber anzubieten. Mit der derzeit so beliebten Amazon-Markenregistrierung bietet Amazon Markeninhabern einen besonderen Service mit einigen weiteren Vorteilen an – wir zeigen, worum es sich dabei handelt....

OLG Hamburg: Der Grundpreis muss nicht in unmittelbarer Nähe zum Gesamtpreis angegeben werden, aber …
12.01.2021, 16:24 Uhr | Preisangabenverordnung

OLG Hamburg: Der Grundpreis muss nicht in unmittelbarer Nähe zum Gesamtpreis angegeben werden, aber …

Die Preisangabenverordnung (PAngV) stellt Online-Händler immer wieder vor Herausforderungen. Die Grundpreisangabe ist schon seit Jahren ein beliebter Punkt in wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen. Das Gesetz fordert eine „unmittelbare“ Nähe des Grundpreises zur Gesamtpreisangabe. Das OLG Hamburg musste sich mit dieser europarechtswidrigen Forderung im Gesetzestext zu § 2 Abs. 1 PAngV beschäftigen. Lesen Sie hier mehr über die Entscheidung des OLG Hamburg.

Neue Instagram-Richtlinien: Sind Gewinnspiele auf Instagram nun verboten?
12.01.2021, 14:44 Uhr | Werbung mit Gewinnspiel / Glücksspiel

Neue Instagram-Richtlinien: Sind Gewinnspiele auf Instagram nun verboten?

Zum 20.12.2020 hat Instagram seine Gemeinschaftsrichtlinien angepasst. Eine neue Vorgabe verbietet seitdem das Anbieten geldwerter Gegenleistungen für Interaktionen wie Likes, Kommentare oder Abonnements. Viele Unternehmer sind im Angesicht dieser neuen Regelung verunsichert, ob sie auf Instagram weiterhin Gewinnspiele veranstalten dürfen oder ob dies nun grundsätzlich verboten ist. Die IT-Recht Kanzlei klärt auf.

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