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Vorsicht, ebay-Verkäufer: Derzeit heftige Probleme mit der Darstellung der Widerrufsbelehrung!
07.12.2021, 15:44 Uhr | eBay

Vorsicht, ebay-Verkäufer: Derzeit heftige Probleme mit der Darstellung der Widerrufsbelehrung!

Aktuell scheint es bei eBay.de einige Probleme mit der Darstellung der Widerrufsbelehrung der eBay-Verkäufer zu haben. Umlaute und Sonderzeichen wie „&“ und „ß“ werden nicht dargestellt. Stattdessen erscheint ein kryptischer Zeichensalat, der die Widerrufsbelehrung fast unlesbar macht und eBay-Händler in eine problematische Situation bringt.

Neues EU-Öko-Recht ab 01.01.2022: Die wichtigsten Änderungen für Online-Händler
07.12.2021, 12:58 Uhr | Werbung mit Bio, Öko

Neues EU-Öko-Recht ab 01.01.2022: Die wichtigsten Änderungen für Online-Händler

Bereits seit geraumer Zeit ist eine Reform des EU-Rechts über die biologische und ökologische Produktion geplant, um es geänderten Produktions- und Handelsbedingungen anzupassen. Die maßgebliche EU-Verordnung Nr. 834/2007, die bereits seit 2007 in Kraft ist, sollte durch eine neue Verordnung ursprünglich zum 01.01.2021 abgelöst werden. Wegen der Covid19-Pandemie hat die EU den Geltungsbeginn aber um ein weiteres Jahr hinausgezögert. Zum 01.01.2022 wird mit der EU-Verordnung 2018/848 nun aber eine weitreichende Reform des EU-Bio-Rechts in Kraft treten. Welche wesentlichen Änderungen Online-Händler hierbei erwarten, zeigt dieser Beitrag.

ChemBiozidDV in Kraft getreten: Neue Abgabebeschränkungen für Biozide im Handel
07.12.2021, 08:20 Uhr | Verkauf von Bioziden

ChemBiozidDV in Kraft getreten: Neue Abgabebeschränkungen für Biozide im Handel

Am 26.08.2021 ist in Deutschland die Verordnung über die Meldung und die Abgabe von Biozid-Produkten sowie zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (ChemBiozidDV) in Kraft getreten. Sie ersetzt die Biozid-Zulassungsverordnung und die Biozid-Meldeverordnung. Die Verordnung regelt insbesondere die Meldung und Abgabe von Biozid-Produkten sowie die Anforderungen an die Abgabe von Biozid-Produkten im Online- und Versandhandel. Dabei sind manche Regelungen ab sofort, manche Regelungen aber erst zukünftig anzuwenden. Wir haben die wichtigsten Änderungen zusammengefasst.

Verstoß gegen die DSGVO: Kundenzufriedenheitsanfragen per E-Mail ohne Einwilligung
06.12.2021, 15:39 Uhr | Werbung mit Kundenbewertungen

Verstoß gegen die DSGVO: Kundenzufriedenheitsanfragen per E-Mail ohne Einwilligung

Kundenzufriedenheitsanfragen sind für Online-Händler ein gängiges und beliebtes Mittel, um im Rahmen von Bestellungen Feedback bzw. Bewertungen von Kunden zu erhalten. Nach ständiger und mittlerweile höchstrichterlicher Rechtsprechung fallen solche Feedbackanfragen allerdings unter den Begriff der (Direkt-)Werbung und sind daher ohne vorherige Einwilligung des Kunden stets unzulässig – selbst wenn mit der E-Mail die Übersendung einer Rechnung für ein zuvor gekauftes Produkt erfolgt. Nach Auffassung des Landesdatenschutzbeauftragten von Thüringen sind Kundenzufriedenheitsanfragen ohne Einwilligung aber nicht nur wettbewerbswidrig, sondern verstoßen auch gegen die DSGVO. Lesen Sie mehr hierzu in unserem Beitrag.

Abmahnung 2.0.: Das 1. Jahr in der neuen Abmahnwelt
06.12.2021, 13:31 Uhr | Abmahnungen

Abmahnung 2.0.: Das 1. Jahr in der neuen Abmahnwelt

Nun ist es fast 1 Jahr her, dass das Gesetz gegen das Abmahnunwesen in Kraft getreten ist. Und es hat sich einiges getan: So haben sich die Abmahnthemen leicht geändert und die Anzahl der Abmahner hat sich gefühlt reduziert. Was aber noch beim Alten ist: Es gibt weiterhin zahlreiche wettbewerbsrechtliche Abmahnungen - viele davon ausgesprochen von den immergleichen Wettbewerbsvereinen. Wobei: Der IDO, das Abmahnschreckgespenst der letzten Jahre, musste nun einen harten Dämpfer hinnehmen - er hat es nicht auf die Liste eingetragener Wirtschaftsverbände geschafft und ist damit erstmal nicht mehr berechtigt Abmahnungen auszusprechen....

DSGVO-konformes Retargeting als Umsatzboost im Weihnachtsgeschäft
03.12.2021, 17:20 Uhr | Kanzleimitteilungen

DSGVO-konformes Retargeting als Umsatzboost im Weihnachtsgeschäft

Die richtigen Marketingmaßnahmen machen für Händler im Weihnachtsgeschäft den entscheidenden Unterschied. “Dynamisches Retargeting” gehört zu den effektivsten Technologien, Kaufabbrecher zurück in den Online-Shop zu holen und Conversions zu erhöhen. Die releva GmbH hat mit dem releva.nz Plugin dafür eine DSGVO-konforme Lösung geschaffen, mit der sich Retargeting automatisieren lässt. Mandanten der IT-Recht-Kanzlei können das Plugin 90 Tage kostenfrei testen. Ein Anzeigen-Budget von 30 Euro gibt’s obendrauf.

Update: Ist eine IDO-Mitgliedschaft zum Schutz vor IDO-Abmahnungen noch sinnvoll?
03.12.2021, 16:51 Uhr | Abmahnungen

Update: Ist eine IDO-Mitgliedschaft zum Schutz vor IDO-Abmahnungen noch sinnvoll?

Der IDO-Verband ist nach wie vor gefürchtet bei den deutschen Online-Händlern. Etliche Händler berichten der IT-Recht Kanzlei, aus Furcht vor Abmahnungen durch den IDO dort eine kostenpflichtige Mitgliedschaft eingegangen zu sein. Doch die Lage hat sich zum 01.12.2021 massiv geändert. Lesen Sie die Details in unserem aktuellen Beitrag.

Achtung Plüschtier – Warnhinweise auf Spielwaren dürfen nicht zur Umgehung der Sicherungsanforderungen führen
03.12.2021, 15:35 Uhr | Produktsicherheit

Achtung Plüschtier – Warnhinweise auf Spielwaren dürfen nicht zur Umgehung der Sicherungsanforderungen führen

Weihnachten naht und wir haben wieder einmal etwas Besonderes aus unserem Alltag zu berichten. Das Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig hat in Vollzug des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) eBay-Angebote eines Online-Händlers beanstandet. Konkret ging es um den Warnhinweis "Achtung!!! Nur für Kinder ab 3 Jahren, wegen verschluckbarer Kleinteile" im Zusammenhang mit dem Verkauf von Stofftieren. Was das Gewerbeaufsichtsamt konkret bemängelt und welche rechtlichen Regelungen hier zugrunde liegen, erläutert unser heutiger Beitrag.

LG Osnabrück: Nur bei Mindestabnahmemenge geltender Preis in Google Ads irreführend
03.12.2021, 12:22 Uhr | Werbung mit Preisen

LG Osnabrück: Nur bei Mindestabnahmemenge geltender Preis in Google Ads irreführend

Google Ads-Anzeigen sind ein effektives Marketinginstrument für reichweitenstarke Preiswerbung. Werbeanzeigen auf Google lassen zwar nur begrenzten Raum für eigene Gestaltungen und Informationen. Wird mit Preisen geworben, müssen diese allerdings wahrheitsgemäß und mit allen notwendigen Informationen direkt in der Anzeige angegeben werden. Dies gelte insbesondere dann, wenn ein in Google Ads ausgewiesener Preis nur ab einer bestimmten Mindestabnahmemenge zu erzielen ist, wie das LG Osnabrück am 25.08.2021 (Az.: 18 O 140/21) urteilte. Lesen Sie mehr zur Entscheidung.

Auf dem Abmahnradar: Biozidprodukte: Fehlende Warnhinweise / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung /  Uhren: Fehlende Markenregistrierung iSd. ElektroG / Marken: Kodra, ILBAY's, Ceran
03.12.2021, 12:02 Uhr | Abmahnungen

Auf dem Abmahnradar: Biozidprodukte: Fehlende Warnhinweise / Verpackungsgesetz: Fehlende Registrierung / Uhren: Fehlende Markenregistrierung iSd. ElektroG / Marken: Kodra, ILBAY's, Ceran

Diese Woche waren wieder mal die Markenabmahnungen recht stark vertreten - u.a. ging es um die Marke Ceran und damit um die Problematik der scheinbaren Gattungsbezeichnungen. Vergleichbar mit den Abmahnungen zur Bezeichnung Kodra. Im Wettbewerbsrecht gibt es wenig Neues zu berichten: Weiterhin stehen die Abmahnungen zur fehlenden Registrierung im Sinne des Verpackungsgesetzes und des Elektrogesetzes im Fokus - zudem wurde wegen der fehlenden Warnhinweise beim Anbieten von Biozidprodukten abgemahnt....

Cookie-Consent-Tools für Shopsysteme im Test: welche Tools genügen den rechtlichen Anforderungen?
02.12.2021, 14:08 Uhr | Cookies

Cookie-Consent-Tools für Shopsysteme im Test: welche Tools genügen den rechtlichen Anforderungen?

Die seit dem Urteil des EuGH bestehende generelle Einwilligungspflicht für technisch nicht notwendige Cookies wird auf Webseiten vor allem durch sogenannte "Cookie-Consent-Tools" umgesetzt. Allerdings müssen diese Tools bestimmte rechtliche Anforderungen technisch umsetzen. Die IT-Recht Kanzlei hat mittlerweile eine Vielzahl von Consent-Tools für bestimmte Hosting-Umgebungen getestet und einer rechtlichen Bewertung unterzogen. Einige Tools fallen aktuell noch durch...

Rechtliche Aspekte des Dropshipping: vertragliche Besonderheiten und rechtliche Anforderungen für Online-Händler
02.12.2021, 14:07 Uhr | Europäischer Fernabsatz

Rechtliche Aspekte des Dropshipping: vertragliche Besonderheiten und rechtliche Anforderungen für Online-Händler

Das Dropshipping erfreut sich im europäischen Fernabsatzhandel dank dem Ausblick auf Umsätze ohne eigene Logistik stetig steigender Beliebtheit. Der erwartete wirtschaftliche Segen kann mitunter aber durch rechtliche Rahmenbedingungen getrübt werden: spezielle Anforderungen aus diversen Rechtsgebieten nehmen Dropshipping-Händler meist nicht unerheblich in die Verantwortung. Der aktuelle Beitrag ordnet das Dropshipping-Prinzip mal juristisch ein.

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