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Marken Anmeldung Marken Abmahnung Marken Überwachung

Marken- und Domainrecht

Black Friday: BGH bestätigt Teillöschung der Marke
22.07.2021, 12:05 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Black Friday: BGH bestätigt Teillöschung der Marke

Jetzt hat es die Marke Black Friday endgültig erwischt: Der BGH (Az. 1 ZB 20/21) hat nun die Entscheidung des Bundespatentgerichtes zur Löschung der Marke bzgl. Werbedienstleistungen sowie für Handelsdienstleistungen mit Elektro- und Elektronikwaren vollumfänglich bestätigt. Damit ist die Entscheidung des Bundespatentgerichtes rechtskräftig und die Marke wird diesbzgl. aus dem Register zu löschen sein....

Prost: Klang bei Dosenöffung nicht als Hörmarke eintragungsfähig
08.07.2021, 11:06 Uhr | Eintragungsfähigkeit von Marken

Prost: Klang bei Dosenöffung nicht als Hörmarke eintragungsfähig

Der EuG äußert sich erstmals zur Eintragung einer im Audioformat dargestellten Hörmarke. Eine Audiodatei, die den Klang enthält, der beim Öffnen einer Getränkedose entsteht, gefolgt von Geräuschlosigkeit und einem Prickeln, kann nicht als Marke für verschiedene Getränke und Behälter aus Metall für Lagerung und Transport eingetragen werden, da sie nicht unterscheidungskräftig ist.

Muster für Markeninhaber: Verlängerung und Inhaberdaten
09.06.2021, 12:16 Uhr | Marken- und Domainrecht

Muster für Markeninhaber: Verlängerung und Inhaberdaten

Bis zur Eintragung einer Marke ist es oft ein langer Weg. Und damit nicht genug - denn die Schutzdauer von Marken endet nach 10 Jahren. Aber diese kann verlängert werden auf Antrag. Davon abgesehen können sich im Laufe der Zeit die Daten des Markeninhabers ändern, auch hier muss dann ein Antrag beim zuständigen Markenamt gestellt werden. Mandanten der IT-Recht Kanzlei können nun auf die überarbeiteten Musterformulierungen für die entsprechenden Anträge zugreifen...

Marken auf Amazon: Wenn die Abmahnung des Markeninhabers zum Rechtsmissbrauch führt
02.06.2021, 15:17 Uhr | Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

Marken auf Amazon: Wenn die Abmahnung des Markeninhabers zum Rechtsmissbrauch führt

Das dürfte viele Markeninhaber interessieren, die auf der Handelsplattform Amazon verkaufen. Dort wird ja bekanntlich unterhalb der Artikelüberschrift eine „Marke“ angezeigt. Eine solche kann vom Erstersteller des Angebotes bei Generierung einer eigenen ASIN (Amazon Standard Identification Numbers) angegeben werden. Damit wurde in der Vergangenheit gerne versucht anhängende Mitbewerber markenrechtlich abzumahnen. Nun aber wurde es als rechtsmissbräuchlich angesehen, wenn ein Anbieter eine Marke einträgt, die entgegen den Richtlinien von Amazon nicht auf dem Produkt oder dessen Verpackung abgedruckt ist und dann den anhängenden Verkäufer abmahnt. Dies hat zumindest das OLG Köln in einer aktuellen Entscheidung vom 26.03.2021, Az. 6 U 11/21 entschieden.

Domains: Rechtsschutz gegen unberechtigte Dispute-Einträge
14.05.2021, 10:18 Uhr | Dispute-Eintrag

Domains: Rechtsschutz gegen unberechtigte Dispute-Einträge

Sogenannte Dispute-Einträge sind im Zusammenhang mit Domainstreitigkeiten ein effektives und einfaches Mittel, um sich vor Rechtsverletzungen durch eine rechtswidrige Domainnutzung zu schützen. Was ist jedoch, wenn der Eintrag selbst unberechtigt ist? In einer aktuellen Entscheidung vom 25.03.2021, AZ. 2 U 35/20 legt das OLG Braunschweig dar, dass auch betroffene Domaininhaber vor unberechtigten Einträgen Schutz genießen. Daher können sie von einem Dritten, der einen unberechtigten Dispute-Eintrag veranlasst hat, gemäß § 812 Abs. 1 BGB die Löschung des Eintrags verlangen.

Black Friday: Eine Marke am Abgrund
22.04.2021, 10:58 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Black Friday: Eine Marke am Abgrund

Die Marke Black Friday hat in den letzten Jahren immer wieder für Schlagzeilen gesorgt - und war lange ein Schreckgespenst für die werbenden Händler. Nachdem sich letztes Jahr das Bundespatentgericht für die Teillöschung der Marke ausgesprochen hatte, kommt jetzt der nächste Schlag: Nun hat das LG Berlin (Urteil vom 15. April 2021, Az. 52 O 320/19) wohl die Marke mangels Benutzung für verfallen erklärt. Damit dürfte es nun für den Markeninhaber langsam eng werden...

Das Widerspruchsverfahren im Markenrecht: Vertrauen ist gut, Recherche ist besser
16.04.2021, 12:01 Uhr | Anmeldung einer Marke

Das Widerspruchsverfahren im Markenrecht: Vertrauen ist gut, Recherche ist besser

Am Anfang war die Marke – und wenn es schlecht läuft, endet alles mit dem Markenwiderspruch. Damit ist gemeint: Sofern sich der Inhaber einer älteren Marke in seinen Rechten verletzt fühlt, sollte und kann dieser gegen die neue Marke im Widerspruchsverfahren vorgehen. Und dann wäre die jüngere Marke wieder zu löschen. Dieses Verfahren hat sich als nützliches und kostengünstiges Instrument für den Schutz der eigenen Marke bewährt. Wann ein solcher Widerspruch sinnvoll ist und wie das Widerspruchsverfahren vor dem DPMA abläuft, erfahren Sie in diesem Beitrag....

Also doch: LEGO-Baustein soll Designschutz behalten
24.03.2021, 17:01 Uhr | Designschutz

Also doch: LEGO-Baustein soll Designschutz behalten

Wer kennt ihn nicht: Den LEGO-Baustein. Der EuG (T-515/19) hat nun entschieden, dass das EUIPO zu Unrecht das LEGO-Geschmacksmuster für nichtig erklärt hat und damit der bekannte Baustein des LEGO-Spielbaukastens erstmal weiterhin als Geschmacksmuster geschützt ist. Nun muss das EUIPO erneut entscheiden.

Kreativität gefragt: Unterscheidungskraft als Voraussetzung für Markeneintragungen
15.03.2021, 12:11 Uhr | Eintragungsfähigkeit von Marken

Kreativität gefragt: Unterscheidungskraft als Voraussetzung für Markeneintragungen

Alle wollen Marken: Aber nicht jedes Zeichen ist als Marke schützbar. Eine Grundvoraussetzung für die Eintragung einer Marke ist deren Unterscheidungskraft. Sprich: Marken müssen die Funktion, Waren oder Dienstleistungen der Markeninhaber von anderen unterscheidbar zu machen. Was es genau mit der Unterscheidungskraft auf sich hat erklären wir anhand einer aktuellen Entscheidung des BPatG hier…

Frage des Tages: Wer kann die EU-Förderung für Markenanmeldungen in Anspruch nehmen?
03.03.2021, 14:05 Uhr | Marken- und Domainrecht

Frage des Tages: Wer kann die EU-Förderung für Markenanmeldungen in Anspruch nehmen?

Derzeit gibt es eine EU-Förderung von Markenanmeldungen – hierfür wurde ein sog. KMU-Fonds aufgesetzt. Wie der Name schon sagt richtet sich das Angebot an kleine und mittlere Unternehmen. Gefördert wird eine Vorabdiagnose von Rechten des geistigen Eigentums und ein Teil (50 %) der Anmeldegebühren von Marken und Geschmacksmustern. Vor allem die Förderung von Markenanmeldungen ist hier für viele Unternehmen derzeit interessant….aber wer bekommt eigentlich diese Förderung?

Markenüberwachung - das lohnt sich!
01.03.2021, 11:22 Uhr | Benutzung und Pflege von Marken

Markenüberwachung - das lohnt sich!

Markenanmeldungen boomen - vielleicht auch wegen der diesjährigen Förderung durch die EU. Was viele Markeninhaber dann aber vergessen: Die Markenüberwachung. Eine professionelle Markenüberwachung gewährleistet, dass die Anmeldung identischer oder ähnlicher Zeichen von Dritten erkannt wird und somit schnell reagiert werden kann, um den Wert der eigenen Marke zu verteidigen. Wir zeigen auf, wie und warum eine Marke durch permanente Überwachung geschützt werden sollte und warum sich dabei eine professionelle Markenüberwachung auszahlt, obwohl sie Geld kostet....

Wenn nicht jetzt - wann dann:  EU-Förderung von Markenanmeldungen
24.02.2021, 09:38 Uhr | Marken- und Domainrecht

Wenn nicht jetzt - wann dann: EU-Förderung von Markenanmeldungen

Marken behalten auch in Krisenzeiten ihren Wert. Das hat sich auch die Europäische Kommission gedacht - und in Zusammenarbeit mit dem europäischen Markenamt (EUIPO) einen Fonds aufgesetzt, der kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) bei der Anmeldung ihrer Marke unterstützen soll. Es werden 50 % Rabatt auf die Antragsgebühren in Aussicht gestellt. Für uns Anlass genug sich mal mit weiteren 6 guten Gründen für eine Markenanmeldung auseinanderzusetzen....

Das geht zu weit: Zur Haftung bei Markenbenutzung auf Webseiten Dritter
19.02.2021, 11:41 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Das geht zu weit: Zur Haftung bei Markenbenutzung auf Webseiten Dritter

Wem gerichtlich untersagt wurde die Marke eines Dritten zu nutzen, weiß was zu tun ist: Die betroffene Marke ist umfassend von der eigenen Website zu entfernen. Und auch Internetsuchmaschinen sind bei der Suche nach rechtsverletzenden Angeboten zu nutzen. Aber was ist mit der Markennutzung auf Webseiten Dritter - wie etwa Branchenverzeichnissen? In solch einem Fall haftet der Schuldner für deren Inhalte nur, wenn er sie direkt oder indirekt veranlasst hat – das hat nun das OLG Düsseldorf entschieden.

BGH: Zur Haftung des Registrars für rechtswidrige Inhalte einer Website
04.02.2021, 10:26 Uhr | Domainstreitigkeiten

BGH: Zur Haftung des Registrars für rechtswidrige Inhalte einer Website

Wer ist passivlegitimiert bei Urheberrechtsverletzungen auf Internetseiten: Nur der Betreiber der Website oder auch der Registrar der Domain? Der BGH (Urteil vom 15.10.2020, Az.: I ZR 13/19) hatte sich mit der Haftung des Registrars auseinandergesetzt und dabei festgestellt: Der Registrar haftet (wenn überhaupt) nur zuletzt.

Doppelt hält besser: Die Amazon-Markenregistrierung
13.01.2021, 12:46 Uhr | Marken- und Domainrecht

Doppelt hält besser: Die Amazon-Markenregistrierung

Marken sind der beste Weg zur Exklusivität eines Zeichens – stimmt! Und diesen Schutz bekommt man grds. nur bei einer amtlich eingetragenen Marke. Auch Amazon hat die Bedeutung von Marken erkannt: Denn gerade auf Amazon bieten Marken etwa die Möglichkeit die eigenen Markenprodukte ohne anhängende Mitbewerber anzubieten. Mit der derzeit so beliebten Amazon-Markenregistrierung bietet Amazon Markeninhabern einen besonderen Service mit einigen weiteren Vorteilen an – wir zeigen, worum es sich dabei handelt....

Haftet der Domain-Registrar für Rechtsverletzungen Anderer? Nur subsidiär!
14.12.2020, 15:59 Uhr | Domainrecht

Haftet der Domain-Registrar für Rechtsverletzungen Anderer? Nur subsidiär!

Auf einer Online-Plattform finden massenweise Urheberrechtsverletzungen statt. Der Domain-Inhaber hat seinen Sitz im Ausland und ist nicht greifbar. Kann ein Rechteinhaber nun gegen den Domain-Registrar vorgehen, der im Auftrag des Domain-Inhabers die Domain für diesen registrieren und konnektieren ließ? Unter welchen Voraussetzungen ein Registrar für die Rechtsverletzung Anderer haftet, hat der BGH mit Urteil vom 15.10.2020 (Az. I ZR 13/19) entschieden …

Hauptsache original: Google-Ads von Amazon markenrechtlich nicht zu beanstanden
03.12.2020, 15:36 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Hauptsache original: Google-Ads von Amazon markenrechtlich nicht zu beanstanden

Werbung mit Google Ads ist wegen der hohen Reichweite attraktiv. Das dachte sich auch Amazon und schaltete Anzeigen für Produkte der Marke Vorwerk. Allerdings ohne dabei auf original Neuware des Markenherstellers zu verlinken, sondern auf Gebrauchtware und Zubehör. Darf man das oder ist das va. eine markenrechtsrelevante Identitätstäuschung? Hierzu hatte sich der BGH (Urteil vom 15. Oktober 2020, Aktenzeichen: I ZR 210/18) nun geäußert….

Black Friday: Nicht nur eine Markenfalle...
04.11.2020, 17:01 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Black Friday: Nicht nur eine Markenfalle...

Der Black Friday: Geliebt und gefürchtet. Geliebt, weil es DAS Sale-Event schlechthin ist und den Händlern gute Umsätze verschafft. Gefürchtet, weil es in den letzten Jahren aus markenrechtlicher Sicht immer wieder Probleme gab. Zwar sind die letzten Markenabmahnungen schon eine Weile her, die Marke existiert aber trotz einer turbulenten Entwicklung immer noch und sorgt für Unsicherheit bei den Händlern. Und abgesehen vom Markenrecht lauern wegen der starken Rabatte auch noch wettbewerbsrechtliche Fallen…wir klären auf.

Wirklich? Markenrechtsverletzung durch Verwendung von Vornamen wie SAM, FRIDA & Co.
28.10.2020, 16:32 Uhr | Marken- und Namensrecht

Wirklich? Markenrechtsverletzung durch Verwendung von Vornamen wie SAM, FRIDA & Co.

SAM, KARL, FRIDA - da denkt man erstmal an Vornamen. Aber es handelt sich hier auch um geschützte Markennamen. Gerade in der Bekleidungsindustrie werden Vornamen gerne aufgrund ihrer leichten und werbewirksamen Einprägsamkeit als Modellbezeichnungen verwendet. Und so kommt es immer wieder zu Markenabmahnungen: In der Vergangenheit hat sich hier die Marke SAM hervorgetan und aktuell macht die Marke FRIDA (Kahlo) in diesem Zusammenhang unrühmlich auf sich aufmerksam. Wir durchleuchten, wie die Verwendung von markenrechtlich geschützten Vornamen einzuschätzen ist....

Unverwechselbar: Die Marken "MESSI" und "MASSI" sind  nicht verwechslungsfähig
23.09.2020, 12:27 Uhr | Verwechslungsgefahr

Unverwechselbar: Die Marken "MESSI" und "MASSI" sind nicht verwechslungsfähig

Messi - unverwechselbarer Fußballgott, zumindest für seine Fans. Das gilt in diesem konkreten Fall auch für die Marke MESSI. Der Gerichtshof weist die Rechtsmittel zurück, die das EUIPO und ein spanisches Unternehmen gegen das Urteil des Gerichts eingelegt haben, mit dem dem Fußballspieler Lionel Messi die Eintragung der Marke „MESSI“ für Sportartikel und Sportbekleidung gestattet wurde.

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