von RA Felix Barth

Markenüberwachung - das lohnt sich!

News vom 03.03.2020, 14:51 Uhr | Keine Kommentare

Leider oft stiefmütterlich behandelt: Die Markenüberwachung. Eine professionelle Markenüberwachung gewährleistet, dass die Anmeldung identischer oder ähnlicher Zeichen von Dritten erkannt wird und somit schnell reagiert werden kann, um den Wert der eigenen Marke zu verteidigen. Wir zeigen auf, wie und warum eine Marke durch permanente Überwachung geschützt werden sollte und warum sich dabei eine professionelle Markenüberwachung auszahlt, obwohl sie Geld kostet....

Markenüberwachung: Was ist das genau?

Sobald die erste Hürde, nämlich die erfolgreiche Anmeldung und Eintragung der eigenen Marke genommen ist, lehnen sich viele Markeninhaber zurück. Doch mit der Eintragung der eigenen Marke ist lediglich der erste Schritt getan. So kann es sein, dass Dritte vom Markeninhaber unerkannt ihrerseits Zeichen schützen lassen, welche der eigenen Marke wegen ihrer Identität bzw. Ähnlichkeit „gefährlich“ werden können. Genau an diesem Punkt setzt eine Markenüberwachung ein.

Eine Markenüberwachung stellt sicher, dass frühzeitig die Anmeldung von Drittmarken erkannt wird, welche wegen ihrer Identität/Ähnlichkeit zum eigenen Zeichen eine Gefahr für den Schutzbereich der eigenen Marke darstellen. Um einen effektiven Schutz zu gewährleisten, sollte die Überwachung in regelmäßigen Abständen erfolgen. Dies erfordert neben einigem Aufwand auch fachliche Expertise, lohnt sich aber. Denn es gilt: Die Verteidigung der eigenen Marke gegen Dritte (Trittbrettfahrer!) sollte an oberster Stelle stehen.

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Was kann ohne Markenüberwachung passieren?

Die größte Gefahr für Markeninhaber ist die sogenannte „Verwässerung“ ihrer Marke. Sobald ein Dritter ein identisches bzw. ähnliches Zeichen anmeldet, einträgt und benutzt, kann der Abnehmerkreis unter Umständen nicht mehr differenzieren, ob es sich bei den unter dem Zeichen vertriebenen Waren/Dienstleistungen um solche des Markeninhabers oder des Dritten handelt. Den Kunden ist es somit kaum mehr möglich, die einzelnen Marken voneinander zu trennen und ein bestimmtes Zeichen mit einem Produkt in Verbindung zu bringen. Die „Herkunftsfunktion“ der eigenen Marke ist also in höchster Gefahr! Wenn eine solche Drittmarke nicht frühzeitig erkannt wird bzw. zu lange geduldet wird, steigt die Schwierigkeit, ihren negativen Einfluss einzudämmen.

Welche Vorteile bietet eine Markenüberwachung vom Fachmann?

Markeninhaber können zur Vermeidung von Kollisionen grundsätzlich selbst prüfen, ob bereits ähnliche oder identische Marken bestehen bzw. ob solche Drittmarken neu angemeldet wurden. Dazu muss man jedoch sagen, dass solche effektiven Recherchen zum einen sehr aufwendig sind und zum anderen auch markenrechtliche Expertise voraussetzen. Da eine gründliche und effektive Markenüberwachung sehr komplex ist, sollten Markeninhaber eine professionelle Markenüberwachung in Betracht ziehen. Eine professionelle Markenüberwachung überwacht bei Wortmarken neu veröffentlichte, konkret identische oder phonetisch (klanglich) identische Marken. Darüber hinaus werden auch potentiell täuschend ähnliche Marken aufgespürt. Bei Bildmarken werden neu veröffentlichte Marken überwacht und gemeldet, wenn diese visuell mit der eigenen Bildmarke identisch oder dieser ähnlich sind.

Warum lohnt sich eine professionelle Markenüberwachung auch finanziell?

Sollte die professionelle Markenüberwachung eine solche gefährliche Drittmarke aufdecken, kann unmittelbar und ohne Verzögerung ein Widerspruchsverfahren (§ 42 MarkenG) gegen die neue Marke eingeleitet werden. Um im Ernstfall einen solchen Widerspruch erheben zu können, darf die Dreimonatsfrist des § 42 Abs. 1 S. 1 MarkenG (Frist von drei Monaten nach dem Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Marke) nicht verstrichen sein. Sollte die Frist versäumt werden, bleibt nur noch die leider sehr kostenintensive und ungewisse Alternative, Schutz vor den ordentlichen Gerichten zu suchen. Darüber hinaus ist hier das Prozesskostenrisiko auch gleich deutlich höher.

Eine Markenüberwachung spart also bares Geld, denn potentiell gefährliche Drittmarken können rechtzeitig innerhalb der Widerspruchsfrist bemerkt und so ihre Löschung beantragt werden. Das gerichtliche Löschungsverfahren außerhalb dieser Frist, die ohne professionelle Überwachung schnell überschritten ist, dagegen ist wesentlich teurer. Wer hier also geschickt investiert spart am Ende Geld.
Die Angebote der IT-Recht Kanzlei zur Markenüberwachung

Die Angebote der IT-Recht Kanzlei zur Markenüberwachung

Markenüberwachung Basis für 29,00 € /Monat

Das Basispaket enthält die Kollisionsüberwachung einer (Wort-)Marke sowie die Überwachung der Fristen der Schutzdauer der Marke.

Markenüberwachung Premium für 49,00 € /Monat

Neben der Kollisions- und Fristenüberwachung für eine (Wort-)Marke (=Basispaket) bietet die IT-Recht-Kanzlei in der Premium-Variante zusätzlich ein monatliches Kontingent an markenspezifischer Rechtsberatung an. Und zudem sind in diesem Paket die Anwaltskosten für die Verlängerung des Markenschutzes inkludiert – wir kümmern uns also vollumfänglich um die Belange Ihrer Marke.

Informationen zu unseren beiden Angebote finden Sie hier.

Fazit: Nicht am falschen Ende sparen...

Eine professionelle Markenüberwachung sorgt dafür, dass Sie als Markeninhaber auf neu registrierte Marken hingewiesen werden, die identisch oder Ihrer Marke ähnlich sind. Das Einleiten entsprechender Schritte (Widerspruchsverfahren) verhindert im Ernstfall die große Gefahr, dass die Unterscheidungskraft Ihrer Marke leidet und sie verwässert. Da der Umfang und die Komplexität einer effektiven Markenüberwachung einen Händler schnell überfordern kann, sollte in eine professionelle Markenüberwachung vom Fachmann investiert werden. Somit können sich Markeninhaber ganz auf ihr Kerngeschäft fokussieren und an ihrem Markenwert arbeiten, während die Markenüberwachung vom Fachmann diesen schützt.

Noch Fragen? FAQs zur Markenüberwachung: Gute Gründe für eine Markenüberwachung

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.

Autor:
Felix Barth
Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

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