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von RA Felix Barth

Massiv: Irreführende Bewerbung von Holzmöbeln

News vom 26.09.2018, 17:53 Uhr | Keine Kommentare

Man liest es oft, aber stimmt es auch? Möbel werden gerne als Massivholzmöbel bzw. massiv beworben. Das macht was her – aber darf man das bei jeder Art von Holz? Jedenfalls gibt es eine DIN-Vorschrift, die die Bezeichnung von Möbel in Sachen massiv regelt. Wir schauen mal genauer hin….

Was ist Massivholz?

Was als Massivholz durchgehen und bezeichnet werden darf das entscheidet die DIN 68871. Dort heißt es:

"Ein Möbel ist als Massivholz-Möbel oder massiv oder als Vollholz-Möbel zu bezeichnen, wenn alle Teile, außer der Rückwand und den Schubladenböden, in der Dicke in ihrem natürlichen Gefüge, durchgehend aus der zu bezeichnenden Holzart, hergestellt und nicht furniert sind. Sind Teile in Massivholzflächen in der Länge gestoßen, z. B. keilgezinkt, ist hierauf hinzuweisen."

Hier hat der Händler also genau hinzuschauen: Nur wenn dieses Voraussetzungen erfüllt sind, darf mit dem Massiv-Begriff geworben werden – wer diesen Begriff fälschlicherweise verwendet, der Verstößt zumindest mal gegen diese DIN-Vorschrift.

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Aber ist ein Verstoß gegen DIN überhaupt abmahnbar?

Grundsätzlich gilt, dass es sich bei DIN-Vorschriften nicht um Bestandteile des europäischen oder nationalen durchsetzbaren Rechts handelt, weil sie nicht im Rahmen eines ordentlichen staatlichen Gesetzgebungsverfahrens erlassen, sondern von privatrechtlich organisierten Normungsgesellschaften verabschiedet werden.
Verstöße gegen die Vorgaben aus DIN-Normen sind daher regelmäßig weder staatlich sanktionierbar, noch können sie als Basis für die Begründung von wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüchen von Mitbewerbern oder klagefähigen Verbänden herangezogen werden. Ihre intendierte Bindungswirkung beschränkt sich in einer Vielzahl von Fällen also auf diejenige eines Verhaltenskodexes für die Industrie, dessen Vorgaben grundsätzlich freiwillig und im Interesse der Kundenfreundlichkeit und Wettbewerbsfähigkeit im Verhältnis zu Konkurrenten umgesetzt werden.

Dennoch: Abmahngefahr

Von einer derart irreführenden Werbung ist hier zwingend abzuraten – als Massivholzmöbel sollten daher nur solche beworben werden, die den Anforderungen der DIN-Norm entsprechen. Selbst wenn ggf. ein Verstoß gegen die DIN in diesem Fall nicht abmahnbar ist, so liegt dennoch eine Irreführung vor, wenn der Verbraucher über die Eigenschaft einer Ware getäuscht wird.

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Autor:
Felix Barth
Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

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