Es wurde leider kein Ergebnis gefunden. Bitte versuchen Sie es erneut.

Affiliate-Marketing
Afterbuy
Amazon
Apotheken-Online-Shop
Apps (Datenschutzerklärung)
Argato
Avocadostore
Azoo
Booklooker
branchbob
BrickLink
Cardmarket
Cdiscount.com
Chrono24
commerce:seo
conrad.de
CosmoShop
Delcampe
Dienstleistungen
Discogs
Dropshipping-Marktplatz.de
eBay
eBay-Kleinanzeigen
ecwid
eGun
Einkaufsbedingungen (B2B)
ePages
Etsy
Facebook
FairFox
Fairmondo.de
galeria.de
Gambio
Gambio-Cloud
Gastro-Lieferservice (Restaurants)
GTC for Shopify
Handmade at Amazon
Homepages
Hood
Hosting-B2B
Hosting-B2B-B2C
Idealo-Direktkauf
Instagram
Jimdo
Joomla
JTL
Kasuwa
Kaufland.de
Kauflux
Lightspeed
LinkedIn
Lizenzo
Magento 1 und Magento 2
manomano
Mediamarkt.de
meinOnlineLager
metro.de
modified eCommerce-Shops
Mädchenflohmarkt
Online-Shop
Online-Shop (Verkauf digitaler Inhalte)
Online-Shop - B2B
OpenCart
Otto.de
Oxid-Shops
Palundu
Pinterest
plentymarkets
Praktiker.de
Prestashop
productswithlove
RAIDBOXES
Restposten
restposten24.de
Ricardo.ch
Seminare
Shop - Online-Kurse (live/on demand)
Shop - Verkauf von eigener Software
Shop - Verkauf von fremder Software
Shop - Vermietung von Waren
Shopgate
shopify
Shopware
Shpock+
shöpping.at
smartvie
Squarespace
STRATO
Teilehaber.de
TikTok-Präsenzen
Tumblr
Twitch
Twitter
TYPO3
Verkauf von Veranstaltungstickets
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2B)
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2Bb2c)
Verkauf über Printkataloge
Verkauf über stationären Handel
Vermietung Ferienwohnungen
Vermietung von Shops (inkl. Hosting)
VersaCommerce
VirtueMart
webador
Webseite (kein Verkauf)
Werky
Wix
WooCommerce
WooCommerce German Market
WooCommerce Germanized
WordPress
Wordpress-Shops
wpShopGermany
Xanario
XING
xt:Commerce
Yatego
YouTube
Zen-Cart
ZVAB
Österreichische Datenschutzerklärung
von RA Phil Salewski

Öko-Kontrollnummer in Produktübersicht ohne Hinweis auf Bio-Eigenschaft entbehrlich

News vom 13.10.2016, 15:26 Uhr | 1 Kommentar 

Beim Verkauf von Bio-Produkten sind die besonderen kennzeichnungsrechtlichen Anforderungen der EU-Öko-Verordnung Nr. 834/2007 zu beachten, welche Händlern im Interesse einer einfachen Rückverfolgbarkeit der Produktionsschritte verschiedene warenspezifische Hinweise abverlangen. Allen voran sind sie so gehalten, immer dann, wenn sie ihre Produkte mit Angaben über die biologische/ökologische Erzeugung oder die Bio-Qualität versehen, im unmittelbaren Zusammenhang auch die Öko-Kontrollnummer der Stelle zu nennen, welche die letzte Produktionshandlung vorgenommen hat, Art. 24 Abs. 1 lit. a EU-Öko-VO.

Gerade im Online-Handel kann diese Kennzeichnungspflicht extensive Dimensionen erreichen, weil sie von jedweder Bezugnahme auf die ökologische Gewinnung oder die Bio-Eigenschaft des jeweiligen Produkts ausgelöst wird. Die Anführung von Gemeinschafts-, nationalen oder privaten Logos zwingt ebenso zur Nennung der Kontrollnummer wie die Verwendung von Bio-Schlagwörtern in Angebotsbezeichnungen, Produkttiteln, Artikelbeschreibungen und in sonstigen Formen der indirekten oder direkten Werbung.

Tipp: detaillierte Ausführungen zum Anwendungsbereich, zum Inhalt und zur Umsetzung der Kontrollnummer-Kennzeichnungspflicht sowie zu weiteren werberechtlichen Anforderungen beim Verkauf von Bio-Produkten hält die IT-Recht Kanzlei in einem speziellen Ratgeber bereit.

Lediglich dann, wenn der Online-Händler darauf verzichtet, einem eigentlich ökologisch erzeugten Produkt einen irgendwie gearteten Hinweis auf dessen Bio-Eigenschaft beizustellen, wird er von der Kennzeichnungspflicht befreit.

Sinnvoll kann dies vor allem dort sein, wo aus Gründen der Platzknappheit ein zusätzliches Feld für die Kontrollnummer den gestalterischen Rahmen sprengen oder den Gesamteindruck der Darstellung verzerren würde.

Dieser Überlegung folgend sehen verschiedene Shopbetreiber derzeit insbesondere in Produktübersichten und auf Warenkategorie-Seiten davon ab, dort aufgereihte Bio-Lebensmittel als solche kenntlich zu machen. Stattdessen wird erst nach einer Weiterleitung auf die Produktdetailseite die Bio-Qualität werbend hervorgehoben.

Im Folgenden dient die Übersichtsseite eines deutschen Weinhandels als exemplarisches Beispiel:

1

(Quelle: www.hawesko.de)

Bei dem abgebildeten Produkt handelt es sich rein tatsächlich um ein bio-zertifiziertes. Weil der Händler hier aber in keiner Weise auf diese Eigenschaft verweist, greift die Pflicht zur Kontrollnummer-Nennung gemäß Art. 24 Abs. 1 lit. a der EU-Öko-Verordnung auf der Übersichtsseite nicht.

Erst nach einem Klick auf die Darstellung wird sodann auf der untergeordneten Produktdetailseite mit einem „Batch“ die Bio-Qualität angezeigt und die nunmehr verbindliche Öko-Kontrollnummer vorgehalten.

2

Aber Achtung: Auch wenn der Händler auf eigene Bio-Verweise verzichtet, kann die Kontrollnummer ausnahmsweise schon auf einer Übersichtsseite verbindlich werden. Dies ist der Fall, wenn die Produktabbildung selbst ein Bio-Logo oder ein entsprechendes Schlagwort deutlich erkennen lässt. In diesem Fall wird eine Bio-Etikettierung nämlich unmittelbar sichtbar und löst der gesetzgeberischen Intention nach in gleicher Weise die Kontrollnummer-Nennpflicht aus.

Online-Händler, die aus Platzgründen oder in Anbetracht von gestalterischen Hindernissen mit Schwierigkeiten konfrontiert werden, bereits auf Warenkategorien- oder Artikelübersichtsseiten Bio-Produkten die erforderliche Kontrollnummer beizustellen, können diese Pflicht abwenden, indem sie auf die dortige Kenntlichmachung der Bio-Eigenschaft sowohl in Form von eigenen Hinweisen als auch mit Blick auf die Produktabbildung verzichten.

Wird auf der nachfolgenden Produktdetailseite aber in irgendeiner Form (etwa per Schlagwort oder Logo) ein Bezug zur biologischen Erzeugung hergestellt, muss sodann zwingend auch die produktbezogene Kontrollnummer der letzten Aufbereitungsstelle angeführt werden

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.

Autor:
Phil Salewski
Rechtsanwalt

Besucherkommentare

Noch relevant? Auch bei nur bio?

07.06.2018, 13:20 Uhr

Kommentar von T.R.

Ist diese Information noch aktuell und relevant? Keiner der mir bekannten Bio-Weinshops gibt in den Übersichten die Kontrollstelle des einzelnen Produktes an.

© 2005-2022 · IT-Recht Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller