IT-Recht Kanzlei - Nachrichten https://cms.it-recht-kanzlei.de/ Hier erhalten Sie die aktuellsten Nachrichten der IT-Recht Kanzlei Thu, 16 Sep 2021 11:53:21 +0100 de-DE IT-Recht Kanzlei Blickreif.de RSS Modul info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) IT-Recht Kanzlei - Nachrichten https://cms.it-recht-kanzlei.de/gfx/Logos/Logo_150.png https://cms.it-recht-kanzlei.de/ Gewährleistungsrecht 2022: Neuer Mangelbegriff für Waren und Auswirkungen für den Online-Handel https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11117 Tue, 14 Sep 2021 17:08:41 +0100 Zum 01.01.2022 werden wesentliche Teile des Kaufrechts vor allem in B2C-Handelsbeziehungen reformiert, um Verbrauchern EU-weit mehr Schutz zu gewähren. Besonders von den Neuerungen betroffen ist das gesetzliche Gewährleistungsrecht, das neben einem neuen Mangelbegriff im B2C-Handel strenge Voraussetzungen für die Vereinbarung von Beschaffenheitsabweichungen bei Gebraucht- und B-Ware aufstellt und bislang gültige gesetzliche Gewährleistungsausschlüsse entfallen lässt. Wann nach neuem Kaufrecht ab 2022 ein Mangel anzunehmen ist und wie sich Online-Händler diesbezüglich künftig aufstellen müssen, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag. Kaufrecht 2022: Neue Vorgaben bei der Werbung mit Garantien ab dem 01.01.2022 https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11115 Mon, 13 Sep 2021 08:44:47 +0100 Obwohl die Werbung mit Garantien bereits aktuell rechtlich anspruchsvoll ist, werben viele Online-Händler mit einer Hersteller- oder Verkäufergarantie, weil eine solche Werbung stark absatzfördernd ist. Durch die Novellierung des Kaufrechts werden sich die Anforderungen an eine rechtskonforme Garantiewerbung mit Wirkung zum 01.01.2022 nochmals erhöhen. Lesen Sie die Details in unserem aktuellen Beitrag. Zwischen Info und Schleichwerbung: BGH zur Werbe-Kennzeichnungspflicht von Influencerinnen für Instagram-Beiträge https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11113 Thu, 09 Sep 2021 16:39:27 +0100 Der BGH hat heute in drei Verfahren über die Frage entschieden, ob Influencerinnen mit ihren Instagram-Beiträgen gegen die Pflicht zur Kennzeichnung von Werbung verstoßen haben. Die Ergebnisse fielen unterschiedlich aus..... LG Frankfurt a. M.: Irreführende Rabattwerbung, wenn beworbener Höchstrabatt nur bei äußerst wenigen Artikeln gewährt wird https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11112 Thu, 09 Sep 2021 12:17:56 +0100 Der Wortlaut einer Werbung mit der Aussage „bis zu 70 % Rabatt“ lässt grundsätzlich darauf schließen, dass dies der höchste Nachlass ist, der innerhalb dieser Aktion gewährt wird. Jedoch genügt für eine wettbewerbsrechtlich einwandfreie Werbung dieser Art nicht schon, dass ein paar wenige Artikel um den angegebenen Höchstsatz heruntergesetzt wurden. In einem Eilverfahren hat das Landgericht Frankfurt a. M. mit Beschluss vom 26.02.2021 (Az.: 2-06 O 050/21) entschieden, dass die Werbung mit dem Slogan „bis zu 70 % Rabatt“ irreführend ist, wenn nur unter drei Prozent der herabgesetzten Artikel tatsächlich um diesen Prozentsatz rabattiert sind. BGH: Urheberrechtsverletzung durch Framing https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11111 Thu, 09 Sep 2021 11:17:58 +0100 Der BGH hat entschieden, dass eine Verwertungsgesellschaft den Abschluss eines Vertrags über die Nutzung von Digitalisaten urheberrechtlich geschützter Werke im Internet davon abhängig machen darf, dass der Nutzer wirksame technische Maßnahmen gegen sogenanntes &quot;Framing&quot; ergreift. Unter &quot;Framing&quot; versteht man das Einbetten der auf dem Server eines Nutzers gespeicherten und auf seiner Internetseite eingestellten Inhalte auf der Internetseite eines Dritten. Amazon Infringement: Fluch und Segen zugleich? https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11110 Wed, 08 Sep 2021 12:07:41 +0100 Mit dem sog. Infringement-Prozess bietet Amazon Rechteinhabern die Möglichkeit, sich schnell und einfach vor Beeinträchtigungen ihrer immateriellen Rechte zu schützen. Mithilfe eines Formulars können sich die betroffenen Rechteinhaber direkt an Amazon wenden und eine Verletzung ihrer Schutzrechte (Markenrechte, Designrechte, Patentrechte oder Urheberrechte) melden. Das klingt verlockend. Aber: Tatsächlich birgt es jedoch rechtliche Risiken und kann den Spieß schnell umdrehen: Denn eine unberechtigte Meldung ist wettbewerbswidrig und kann dazu führen, dass sich der Rechteinhaber mit Unterlassungs- und Beseitigungsansprüchen konfrontiert sieht... LG Essen: Biozid-Warnhinweis ist Werbung in unmittelbarer räumlicher Nähe beizustellen https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11109 Wed, 08 Sep 2021 10:15:50 +0100 In Zeiten der Covid-19-Pandemie sind Handdesinfektionsprodukte sehr gefragt. Da es sich bei Hygienehandgel um ein Biozid-Produkt handelt, müssen nach gesetzlicher Anordnung bei Bewerbung und Verkauf dieser Produkte besondere Hinweispflichten erfüllt werden. Das LG Essen hat in seinem Urteil vom 28.04.2021 (Az.: 44 O 42/20) entschieden, dass der Produktwerbung für Biozidprodukte der gesetzlich vorgegebene Warnhinweis in unmittelbarer räumlicher Nähe beizustellen ist. Lesen Sie mehr zum Urteil in unserem Beitrag. Neues Kaufrecht 2022: Verkürzung der Gewährleistung bei Gebrauchtwaren massiv erschwert https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11108 Tue, 07 Sep 2021 15:21:11 +0100 Zum 01.01.2022 wird das deutsche Kaufrecht reformiert. Den Händler (und damit auch den Online-Händler) erwartet dabei eine unschöne Neuerung im Bereich der Haftungsverkürzung für Sachmängel bei gebrauchten Waren. Dies führt dazu, dass nahezu jeder Online-Händler seine Rechtstexte anpassen muss. Zudem wird dann die Anpassung des Bestellvorgangs erforderlich sein. Lesen Sie die Details im Folgenden. Fehlende Grundpreisangabe: Gerichte setzen auch nach UWG-Reform hohe Streitwerte an https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11107 Tue, 07 Sep 2021 09:44:08 +0100 Die fehlende Angabe von Grundpreisen gehört zu den häufigsten Fehlern im Online-Handel, welcher immer wieder zu wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen führt. Zwar hatte der Gesetzgeber mit dem am 02.12.2020 in Kraft getretenen „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ (umgangssprachlich auch „Gesetz gegen Abmahnmissbrauch“ genannt) die rechtlichen Hürden für kostenpflichtige Abmahnungen auch insoweit deutlich höher gesetzt. Dass dies jedoch nicht zwingend auch geringere Prozesskosten zur Folge hat, zeigen zwei aktuelle Gerichtsentscheidungen. EU-Umsatzsteuerreform seit dem 01.07.2021: Wie sind Preise im Online-Shop bei Verkauf ins EU-Ausland anzugeben? https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10932 Mon, 06 Sep 2021 14:23:47 +0100 Zum 01.07.2021 wurden die umsatzsteuerrechtlichen Regelungen im grenzüberschreitenden Online-Handel mit Verbrauchern grundlegend geändert. Wer als Online-Händler eine EU-weite Umsatzschwelle von 10.000€ im Jahr überschreitet und an Nichtunternehmer in anderen EU-Ländern liefert, schuldet die Umsatzsteuer grundsätzlich im Zielland. Auswirkungen hat dies nicht nur steuerverfahrensrechtlich, sondern auch in Bezug auf Preisangaben im Online-Shop . Immerhin müssen im B2C-Handel Preise zwingend inkl. MwSt. dargestellt werden. Welche Optionen Online-Händler im innergemeinschaftlichen Fernabsatz bei Preisangaben nun haben, zeigen wir Mandanten in diesem Beitrag und stellen hilfreiche Umsetzungshinweise bereit. LG Münster: Werbung mit Selbstverständlichkeiten - Werbung mit „100 % Original“ wettbewerbswidrig https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10774 Mon, 06 Sep 2021 12:29:04 +0100 Ein richtiger „Abmahn-Klassiker“ ist die Werbung mit Selbstverständlichkeiten. Gegenüber anderen Irreführungstatbeständen kommt es im Rahmen der Werbung mit Selbstverständlichkeiten insbesondere auf die konkrete Aufmachung der Werbung an. Denn nicht jede angesprochene „Selbstverständlichkeit“ ist automatisch eine unlautere Werbung. Anhand einer aktuellen Entscheidung des LG Münster erläutern wir die Grundprinzipien der Werbung mit Selbstverständlichkeiten. Nachricht von Amazon: Informationen zur erweiterten Herstellerverantwortung (EPR) https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11106 Fri, 03 Sep 2021 10:40:25 +0100 Derzeit erhalten zahlreiche Online-Händler, die über den Online-Marktplatz von Amazon Waren zum Verkauf anbieten, E-Mail-Benachrichtigungen von Amazon zum Thema „erweiterte Herstellerverantwortung (EPR)“. Darin werden Händler, die von Amazon als Hersteller identifiziert wurden, auf ihre erweiterte Herstellerverantwortung aufmerksam gemacht und aufgefordert, ihre EPR-Registrierungsnummer(n) mitzuteilen. Ferner werden die betreffenden Händler auf eine spezielle Hilfeseite von Amazon verwiesen, auf der ausführliche Informationen zur erweiterten Herstellerverantwortung (EPR) zu finden sind. Was es damit auf sich hat, erläutern wir in diesem Beitrag. Augen auf bei unzulässigen Werbeaussagen auf Produktbildern https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10640 Thu, 02 Sep 2021 15:44:34 +0100 Während Onlinehändler bei Werbetexten und Artikelbeschreibungen meist extrem vorsichtig sind, was „böse Wörter“ betrifft, sind Gefahren, die von werblichen Aussagen auf Produktbildern ausgehen eher unbekannt. Hier lauern in vielen Punkten Fallstricke, wie ein aktuelles Urteil des OLG Köln am Beispiel der (bildlichen) Werbung mit einer Werbung für einen „Testsieger“ zeigt. Double-Opt-In & Sandbox: Herausforderung für den E-Mail-Newsletter-Versand durch moderne E-Mail-Security-Lösungen https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11104 Wed, 01 Sep 2021 14:52:16 +0100 Der Einsatz der modernen E-Mail-Security-Lösung Sandbox stellt den E-Mail-Newsletter-Versand vor eine Herausforderung. Die Sandbox-Analyse kann dazu führen, dass die gängige Double-Opt-In Newsletter-Einwilligung automatisch aktiviert wird, ohne dass hierfür eine aktive Nutzerhandlung nötig ist. Lesen Sie mehr dazu in unserem Beitrag. trust1-Special für Mandanten: Ein kostenloser Löschantrag pro Jahr für die Entfernung ungerechtfertigter Kundenbewertungen https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11102 Tue, 31 Aug 2021 09:13:41 +0100 Bereits seit geraumer Zeit bietet die IT-Recht Kanzlei Mandanten in Kooperation mit „trust1“ einen transparenten und anwaltlich entwickelten Service für die professionelle Entfernung unberechtigter Kundenbewertungen an. Bislang ausschließlich in preisgünstigen, aber kostenpflichtigen Paketen buchbar, freuen wir uns, Mandanten – unabhängig vom gebuchten Schutzpaket – im Zuge eines weiteren Kooperationsausbaus einmal pro Jahr einen kostenlos Bewertungs-Löschantrag anbieten zu können. Das neue Kaufrecht 2022 in der Praxis: Beweislastumkehr für Mängel gilt künftig ein Jahr lang https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11103 Mon, 30 Aug 2021 16:26:49 +0100 Zum 01.01.2022 müssen sich gewerbliche Verkäufer (und damit auch die Online-Händler) auf zahlreiche Änderungen im Kaufrecht einstellen. Eine besonders praxisrelevante Änderung ist dabei die Verlängerung der sogenannten Beweislastumkehr in Bezug auf die gesetzlichen Mängelrechte. Diese gilt künftig ein Jahr lang statt aktuell nur sechs Monate. Neues zwingendes Kaufrecht ab Januar 2022 https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11101 Fri, 27 Aug 2021 20:04:55 +0100 Für Kaufverträge, die ab 1. Januar 2022 abgeschlossen werden, gilt in Deutschland ein neues Kaufrecht. Die Änderungen des Kaufrechts wirken sich im Wesentlichen auf Verbrauchsgüterkaufverträge aus, also Kaufgeschäfte zwischen Unternehmern auf der einen und Verbrauchern auf der anderen Seite. Allerdings sind teilweise auch Kaufgeschäfte unter Unternehmern und zwischen Privatleuten von dem neuen Recht betroffen. Händler werden wegen der Änderungen teilweise ihre AGB anpassen und ihren Geschäftsbetrieb umstellen müssen. Die IT-Recht Kanzlei gibt einen Überblick über die Regelungen des neuen Kaufrechts. E-Commerce-Erfolg multiplizieren: der 14. plentymarkets Online-Händler-Kongress https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11099 Fri, 27 Aug 2021 09:57:26 +0100 Vom 17. – 22.09.2021 geht der plentymarkets Online-Händler-Kongress (#OHK21) in die 14. Runde. Am 17.09. als Präsenzveranstaltung rund um das Kongress-Palais Kassel. Vom 20. - 22.09. runden die digitalen Content-Tage den diesjährigen <i>OHK21 ab. Abmahnradar August: Verstoß gegen Kennzeichnungspflichten, fehlerhafte Rechtstexte & Marken https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11098 Thu, 26 Aug 2021 14:43:16 +0100 Abmahnungen kennen keine Ferien. Neben den Klassikern wie den fehlenden Grundpreisen, der fehlenden Verlinkung auf die OS-Plattform oder fehlerhaften Rechtstexten wurden auch vermehrt die fehlenden Warnhinweise beim Spielzeugverkauf oder die fehlende Kennzeichnung von Lebensmitteln abgemahnt. Spitzenreiter unter den Abmahnern bleibt der IDO. Im Markenrecht bleibt die Abmahnfrequenz weiterhin hoch. Letzte Chance: Die EU-Förderung für Markenanmeldungen https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11095 Thu, 26 Aug 2021 11:14:09 +0100 In ein paar Tagen am 01.09.2021 öffnet sich das letzte Zeitfenster für die EU-Förderung von Markenanmeldungen. Diese Förderung richtet sich an sog. KMU, also an kleine und mittlere Unternehmen. Gefördert wird eine Vorabdiagnose von Rechten des geistigen Eigentums und ein Teil (50 %) der Anmeldegebühren von Marken und Geschmacksmustern. Vor allem die Förderung von Markenanmeldungen ist hier für viele Unternehmen derzeit interessant…. Das novellierte ElektroG tritt am 01.01.2022 in Kraft – zahlreiche Änderungen auch für den Online-Handel https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11097 Wed, 25 Aug 2021 16:42:04 +0100 Am 27.05.2021 wurde das Erste Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Durch dieses Gesetz wird das Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) mit Wirkung zum 01.01.2022 in einer Vielzahl von Punkten geändert. In unserem aktuellen Beitrag informieren wir Sie über die wichtigsten Neuregelungen mit Berührungspunkten für den Online-Handel. Das „Erschleichen“ einer einstweiligen Verfügung – keine gute Idee! https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11096 Wed, 25 Aug 2021 16:34:51 +0100 Im Wettbewerbsrecht ist es regelmäßig eilig: Der Mitbewerber kann daher bereits binnen weniger Tage nach dem Wettbewerbsverstoß einen gerichtlichen Titel im Eilverfahren erlangen, eine sogenannte einstweilige Verfügung. Dabei wird die Rechtslage meist nur sehr oberflächlich beleuchtet und nicht selten unter Verschweigen relevanter Tatsachen zumindest vorläufiger Vollzug zu Lasten des Abgemahnten geschaffen. Warum ein Verschweigen von Einlassungen des Abgemahnten dabei keine gute Idee ist, möchten wir in unserem aktuellen Beitrag darstellen. Wonderlink: Überzeugende Konkurrenz für Linktree https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11094 Tue, 24 Aug 2021 11:47:42 +0100 Auf diversen sozialen Netzwerken kann nur ein einziger Link auf einen externen Internetauftritt gesetzt werden, was die Reichweiten- und Marketingmöglichkeiten von Unternehmern nicht selten beschränkt. Als Lösung dieses „One-Link-Only“-Problems hat sich weltweit die Linkbaum-Lösung des australischen Anbieters „Linktree“ durchgesetzt. Jüngst hat mit „Wonderlink“ nun aber auch ein deutscher Service seinen Dienst aufgenommen, der Linktree in vielerlei Hinsicht die Stirn bieten kann. Warum Wonderlink funktionell, rechtlich und gestalterisch überzeugt, zeigt dieser Beitrag. LG Amberg: Alleinstellungswerbung mit „Wir sind die Besten“ bei Doppelplatzierung unzulässig https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11093 Mon, 23 Aug 2021 11:13:56 +0100 Die Werbung mit einem Alleinstellungsmerkmal verspricht das Innehaben einer Spitzenposition und soll dem Werbenden dazu dienen, sich von übrigen Mitbewerbern abzuheben. In lauterkeitsrechtlicher Hinsicht ist zwingende Zulässigkeitsvoraussetzung, dass die Spitzenstellung tatsächlich und ausschließlich zugunsten des Werbenden besteht. Daran fehlt es nach einem aktuellen Urteil des LG Amberg vom 26.04.2021 (Az.: 41 HK O 1036/20) bzgl. der Werbeaussage „Wir sind die Besten“, wenn sich der Werbende den erzielten Rang mit einem Mitbewerber teilen muss. Lesen Sie mehr zum Urteil. OLG Rostock: Angaben zur Warenverfügbarkeit müssen im Online-Shop in Echtzeit erfolgen https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11092 Fri, 20 Aug 2021 09:44:52 +0100 Viele Online-Händler möchten den Kaufanreiz für Ihre Artikel erhöhen, indem Sie Angaben zur Warenverfügbarkeit machen. Etwa durch Angaben wie „Nur noch … Stück auf Lager.“ oder „Nur noch wenige Artikel vorhanden.“, welche häufig noch optisch hervorgehoben werden, soll dem potenziellen Kunden der Eindruck vermittelt werden, dass er sich eine Gelegenheit entgehen lässt, wenn er nicht sofort zuschlägt. Dass solche Kontingentangaben jedoch nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig sind, zeigt ein Hinweisbeschluss des OLG Rostock vom 24.02.2021 (Az. 2 U 13/20). Reform der Energieverbrauchskennzeichnung: Gibt es Übergangsfristen für Lagerbestände? https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11091 Thu, 19 Aug 2021 12:41:00 +0100 Im Jahr 2021 treten für diverse energieverbrauchsrelevante Produkte neue Kennzeichnungsvorgaben und damit neue Effizienzlabels und Produktdatenblätter in Kraft. Grundsätzlich sind die neuen Kennzeichnungsmaßnahmen innerhalb von 14 Arbeitstagen ab dem Start der jeweiligen Kennzeichnungsverordnung (01.03.21, für Lichtquellen 01.09.2021) umzusetzen. Was aber gilt für Lagerbestände, die vom Hersteller nicht mehr produziert und nicht mehr neu in Verkehr gebracht werden? Gibt es hier Übergangsfristen, in denen noch mit alter Energiekennzeichnung abverkauft werden darf? Die IT-Recht Kanzlei klärt auf. Ebay-Verkäufer aufgepasst: Wohl technische Probleme bei der Darstellung der Rechtstexte und des MwSt.-Hinweises https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11090 Thu, 19 Aug 2021 09:26:25 +0100 Vermehrt berichten uns derzeit eBay-Händler, dass es Ihnen nicht möglich ist, die Rechtstexte bei eBay.de korrekt darzustellen. Auch häufen sich Meldungen, dass bei einigen Artikeln der erforderliche Hinweis „inkl. MwSt.“ nicht angezeigt wird, obwohl der Händler bei eBay hinterlegt hat, dass der Preis mit der Angabe „inkl. MwSt.“ angezeigt werden soll und er die USt. auf seinen Rechnungen ausweist. Abmahnungen können die Folge sein. Für Mandanten: Cookie-Consent-Tool von Consentmanager ab sofort mit 40.000 kostenlosen Seitenaufrufen pro Monat https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11086 Wed, 18 Aug 2021 16:57:39 +0100 Bereits seit 2019 bietet die IT-Recht Kanzlei ihren Mandanten in Kooperation mit dem renommierten CMP-Provider „consentmanager“ ein vollständig DSGVO-konformes, intuitives, personalisierbares und plattformunabhängiges Cookie-Consent-Tool an – bisher waren bis zu 25.000 Seitenaufrufe im Monat kostenlos. Im Zuge eines weiteren Ausbaus der Kooperation wurde diese Zahl für Mandanten nun auf 40.000 kostenlose Seitenaufrufe im Monat erhöht – für Bestands- und für Neukunden und unabhängig vom gebuchten Schutzpaket. Lesen Sie mehr zu den Vorteilen von consentmanager und dem neuen Special für Mandanten. Google Analytics 4 möglichst datenschutzkonform nutzen: Handlungsanleitung der IT-Recht Kanzlei + neue Datenschutzklauseln https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11089 Wed, 18 Aug 2021 11:58:46 +0100 Seit Herbst 2020 kann Google Analytics 4 – Weiterentwicklung und Nachfolger von Google Universal Analytics – zumindest in Form von Beta-Versionen zur Analyse von Website- und App-Traffic genutzt werden. Google Analytics 4 soll es im Vergleich zum Vorgänger – jedenfalls perspektivisch – auch erleichtern, die Nutzerdaten in datenschutzkonformer Weise zu erfassen und zu analysieren. Wir haben uns die fortschreitende Entwicklung von Google Analytics 4 zum Anlass genommen, die Tracking-Möglichkeiten, Funktionen und Einstellungsoptionen datenschutzrechtlich näher zu beleuchten und eine Handlungsanleitung für die möglichst datenschutzkonforme Nutzung des Analytics-Nachfolgers zu erstellen. Unberechtigte Bewertungen entfernen lassen: Interview mit Marc Steenfatt von trust1 https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11088 Tue, 17 Aug 2021 16:49:54 +0100 Das Startup trust1 konnten wir bereits in einem Interview mit Co-Gründer Moritz Meyer vorstellen. Das Legal Tech Tool ist ein mit Anwälten entwickelter Online-Service, der auf Basis des deutschen Rechts, einzelfallgerecht und zuverlässig Prüfanträge zur Löschung ungerechtfertigter Bewertungen stellt. Mandanten der IT-Recht Kanzlei können auf diese Weise ihre Reputation schützen. Marc Steenfatt von trust1 teilt mit uns in diesem Interview seine Erfahrungen zu den Themen Prüfanträge, ungerechtfertigte Bewertungen und Reputationsschutz. Webshop mit veralteter Software: DSGVO-Bußgeld in Höhe von 65.000€ https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11087 Tue, 17 Aug 2021 15:48:50 +0100 Laut dem Tätigkeitsbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz Niedersachsen wurde gegen ein Unternehmen aus Niedersachsen ein DSGVO-Bußgeld in Höhe von 65.000 € verhängt. Grund dafür war die Verwendung einer veralteten Shop-Software. Dadurch waren die Nutzer-Passwörter unzureichend gesichert, was als Verstoß gegen die Pflicht zur Einrichtung hinreichender technischer und organisatorischer Maßnahmen gewertet wurde. Lesen Sie mehr zum Fall und zu den Hintergründen. Frage des Tages: Ausschluss des Widerrufrechts bei Sammelkarten- und Booster-Packs nach Öffnung? https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11085 Mon, 16 Aug 2021 12:34:23 +0100 „Trading-Card-Games“ wie Pokémon, Yu-Gi-Oh und Co. sind zunehmend nicht nur bei Kindern und Jugendlichen, sondern auch bei erwachsenen Sammlern und Fans relevant. Der Online-Handel mit Booster-Packs, also Sätzen von Sammelkarten mit zufallsgeneriertem Inhalt, boomt. Händler, die solche Packs anbieten, stehen im Angesicht des Verbraucherwiderrufsrechts aber vor einem Problem: soll ein Pack nach Öffnung zurückgegeben werden, kann der Händler nicht mehr überprüfen, ob der Verbraucher etwaige Karten ausgetauscht und besonders wertvolle Inhalte vielleicht behalten hat. Wie mit dem Verbraucherwiderrufsrecht bei Bestellung von Booster Packs“ zu verfahren ist und ob dieses gegebenenfalls sogar ausgeschlossen werden kann, klären wir in diesem Beitrag. Der #10-Punkte-Plan für Ihre rechtssicheren Social-Media-Kanäle https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11083 Mon, 16 Aug 2021 12:13:28 +0100 Aufmerksamkeit ist die neue Währung. Wer auffällt, hat einen entscheidenen Vorteil gegenüber seiner Konkurrenz. Auch Online-Händler versuchen immer stärker die Aufmerksamkeit potentieller Kunden in Social-Media-Kanälen zu gewinnen. Der Aufwand für einen oder mehrere Social-Media-Auftritte ist überschaubar, zudem kann ein Millionenpublikum erreicht und auf die eigenen Waren und Leistungen aufmerksam gemacht werden. Was Sie zum rechtssicheren Betrieb Ihrer Social-Media-Kanäle beachten müssen, lesen Sie in unserem *#10-Punkte-Plan*! LG Freiburg: Grundpreispflicht für Schnur, Garn und Co. https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11084 Fri, 13 Aug 2021 11:39:18 +0100 Im eCommerce haben Händler beim Verkauf von Waren, die nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche angeboten bzw. unter Nennung des Gesamtpreises beworben werden, den Preis je Mengeneinheit (= Grundpreis) anzugeben. In seinem Urteil vom 04.05.2021 (Az.: 12 O 82/20 KfH) hat das LG Freiburg im Breisgau entschieden, dass bei preisbezogener Werbung und Angeboten von Juteschnur, Bindegarn, Bastelschnur &amp; Co. in jedem Fall der Grundpreis pro Mengeneinheit „Länge“ anzugeben ist. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des LG Freiburg in unserem heutigen Beitrag. Exklusiv für Mandanten: Kostenloses Newsletter-Marketing mit bis zu 7.500 Mails/Monat https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11080 Thu, 12 Aug 2021 15:00:24 +0100 Kaum ein Marketing-Instrument ist so effektiv wie der Mail-Newsletter, um neue Kunden gewinnen, Bestandskunden zu reaktivieren und Kaufentscheidungen von Interessenten zu stimulieren. Viele Newsletter-Dienstleister weisen jedoch zumindest ein Manko in den wesentlichen Leistungskriterien der Preispolitik, der Datenschutzkonformität oder der Benutzerfreundlichkeit auf – bis jetzt. Der Newsletter-Marketing-Anbieter Campaign.Plus vereint erschwingliche Preise, vollständige DSGVO-Compliance und hervorragende Usability. Das Beste: Mandanten der IT-Recht Kanzlei können den Service von Campaign.Plus ab sofort für bis zu 7.500 Mails/Monat vollständig kostenlos nutzen und profitieren zusätzlich von vergünstigten Upgrade-Möglichkeiten. Sperrige Güter: Wer ist im Versandhandel mit Verbrauchern für den Rücktransport verantwortlich? https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11082 Thu, 12 Aug 2021 14:03:04 +0100 Der Verkauf sperriger Güter führt im Versandhandel immer wieder zu Streitigkeiten darüber, welche Partei im Falle des Widerrufs oder im Falle der Mängelhaftung für den Rücktransport der Ware zum Verkäufer verantwortlich ist. Neben dem nicht unerheblichen Zeit- und Arbeitsaufwand, der mit dem Abbau und Verpacken solcher Waren verbunden sein kann, geht es dabei häufig auch um die Frage, wer für die Kosten des Rücktransportes zum Verkäufer aufkommen muss. Wir gehen der Frage im nachfolgenden Beitrag auf den Grund. Datenschutzaktivisten gehen gegen manipulative Cookie-Banner vor https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11081 Thu, 12 Aug 2021 13:03:24 +0100 Wer kennt ihn nicht, den Cookie-Banner, oder neuerdings das sogenannte „Cookie-Consent-Tool“ für die Zustimmung zum Setzen von Cookies. Nutzer finden diese „neuen“ Popups beim Aufruf von Webseiten und Shops meist lästig und wollen nur eines: Das Ding schnell wegdrücken. Mancher Webseitenbetreiber nutzt die Unerfahrenheit und Eile aus, und lenkt den Seitenbesucher in die von ihm gewünschte Richtung. LG Stuttgart: Abmahnbarer Wettbewerbsverstoß bei menschlichem und technischem Fehler https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11078 Wed, 11 Aug 2021 10:47:58 +0100 Ein Wettbewerbsverstoß kann durch verschiedene Fehler begründet werden. Fehler sind dabei nicht nur menschlich, sondern können auch durch technisches Versagen entstehen. Das LG Stuttgart hat in seinem Urteil vom 17.03.2021 (Az.: 40 O 47/20 KfH) entschieden, dass Wettbewerbsverstöße, die auf technischen oder menschlichen Versagen basieren, abgemahnt werden können. Dabei sei nicht relevant, ob es sich dabei um einen Einzelfall handele und was der Grund für den Wettbewerbsverstoß gewesen sei. Lesen Sie mehr dazu in unserem Beitrag. BGH: Unternehmen darf Urteil gegen Mitbewerber namentlich auf Website veröffentlichen https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11079 Tue, 10 Aug 2021 14:56:08 +0100 Mit der gerichtlichen Verfolgung unlauterer Geschäftspraktiken verfolgen Mitbewerber vorrangig das Ziel, dass diese Geschäftspraktiken in Zukunft abgestellt werden. Mit seinem Urteil vom 05.06.2021 (Az.: I ZR 167/20) hat der BGH entschieden, dass ein Unternehmen das gegen einen Mitbewerber erstrittene Urteil auf seiner Website veröffentlichen darf, wenn ein schutzwürdiges Interesse besteht. Dabei kann sogar die namentliche Nennung des Mitbewerbers zulässig sein. Lesen Sie mehr dazu in unserem Beitrag. Verkaufen via Shpock+: Wenn der Link auf die OS-Plattform nur klickbar wäre… https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11077 Mon, 09 Aug 2021 14:50:00 +0100 Shpock ist ein interessanter Verkaufskanal für Online-Händler. Die Plattform wirbt mit über 10 Millionen aktiven Nutzern, über 100 Millionen Produktsuchen sowie über 100 Millionen Euro Warenverkaufswert pro Monat. Aber so schön diese Zahlen klingen mögen: Wenn ein rechtssicherer Verkauf bereits an einem nicht anklickbar hinterlegbaren Link auf die OS-Plattform scheitert, ist das kein guter Start. Änderung der Preisangabenverordnung: BMWi veröffentlicht Referentenentwurf https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11076 Fri, 06 Aug 2021 17:01:16 +0100 Das Bundeswirtschaftsministerium hat kürzlich einen Referentenentwurf veröffentlicht zur Änderung der Preisangabenverordnung. Hiermit soll die EU-Richtlinie 2019/2161 zur Modernisierung der Verbraucherschutzvorschriften in Teilen umgesetzt werden, welche u. a. Änderungen an der PreisangabenRL vorsieht. Der Entwurf sieht u. a. neue Vorgaben für Preisermäßigungen sowie für die Angabe von Grundpreisen vor und betrifft somit auch den Online-Handel. Spinnen die? Markenabmahnung der Mad Dogg Athletics Inc. wegen der Marke Spinning https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11075 Fri, 06 Aug 2021 15:30:58 +0100 Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Mad Dogg Athletics, Inc. wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der eingetragenen Marke Spinning vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft. OGH: Statistische Wahrscheinlichkeiten in Bezug auf persönliche Vorlieben und Einstellungen sind personenbezogene Daten im Sinne der DSGVO https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11074 Fri, 06 Aug 2021 14:46:32 +0100 Der OGH (Oberster Gerichtshof in Österreich) hatte sich in einem aktuellen Verfahren mit den Grenzen der Definition personenbezogener Daten im Sinne des Art. 4 Nr. 1 DSGVO auseinanderzusetzen. Im Kern ging es um die Frage, ob lediglich statistische Wahrscheinlichkeiten zu Vorlieben und Einstellungen von natürlichen Personen als personenbezogene Daten im Sinne der DSGVO anzusehen sind. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des OGH in unserem Beitrag. Oh je: Heute Marke, morgen Gattungsbezeichnung - mehr Fluch als Segen https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9741 Thu, 05 Aug 2021 15:26:58 +0100 Alcantara, Frisbee, Flip-Flop etc. - was für die meisten nach einer Gattungsbezeichnung klingt, ist aus markenrechtlicher Sicht bedenklich, zumindest für den Rechteinhaber. Auch wenn es für manche eine Art Huldigung ans Original sein möge: Wenn Marken zu Gattungsbegriffen werden, ist das dem Markeninhaber oft ein Dorn im Auge. Die Marke muss schließlich geeignet sein, die unter ihr angebotenen Waren/Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen abgrenzen zu können – so zumindest der Hauptzweck der Marke. Entwickelt sich die Marke im Laufe der Zeit zu einer Gattungsbezeichnung, kann aber der markenrechtliche Schutz verloren gehen.... Neu in der Formularsammlung Arbeitsrecht: Muster-Arbeitsvertrag für Werkstudenten https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11072 Thu, 05 Aug 2021 11:47:39 +0100 Bei der Beschäftigung von Werkstudenten werden sowohl dem Arbeitgeber als auch dem studentischen Arbeitnehmer bestimmte abgabenrechtliche Privilegien zuteil. Voraussetzung hierfür ist aber, dass für den Studenten nach der arbeitsvertraglichen Zeiteinteilung das Studium die Haupt- und die Beschäftigung nur die Nebensache bleibt. Für einen Werkstudenten-Arbeitsvertrag sind daher bestimmte Sonderregelungen zu beachten. Ab sofort stellt die IT-Recht Kanzlei einen rechtskonformen Werkstudenten-Musterarbeitsvertrag in der Formularsammlung zum Arbeitsrecht bereit. So geht's: Fotos von Dreamstime, Adobe Stock, iStock, Pixelio & Co. rechtskonform nutzen https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9337 Wed, 04 Aug 2021 17:28:53 +0100 Dreamstime, Adobe Stock, iStock, Pixelio &amp; Co. bieten professionelle Fotos zum kleinen Preis oder sogar kostenlos zur Verwendung auf der eigenen Internetseite an. Allerdings darf ein heruntergeladenes Bild nicht für alle Zwecke verwendet werden und auch die Nennung des Urhebers ist meist Pflicht. Bei Verstößen drohen kostspielige urheberrechtliche Abmahnungen. Wie fremde Fotos auf der eigenen Webseite hinsichtlich der Urhebernennung rechtskonform zu nutzen sind und welche Lizenzbedingungen für Händler sonst noch interessant sind, lesen Sie in diesem Beitrag.... Wonderlink: Hosting-Link-Schnittstelle für Mandanten ab sofort verfügbar https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11071 Wed, 04 Aug 2021 12:56:52 +0100 Wonderlink, die DSGVO-konforme Linkbaum-Lösung für Social-Media-Auftritte zur Bündelung aller relevanten Links, bietet ab sofort eine neue Komfort-Funktion für Mandanten der IT-Recht Kanzlei an: das Impressum sowie Social-Media-Datenschutzerklärungen, die in Wonderlink über Hosting-Links der IT-Recht Kanzlei eingebunden werden, werden automatisch erkannt, mit der neuesten Version aus dem Mandantenportal abgeglichen und so in Echtzeit im Linkbaum ausgespielt und bequem per Pop-Up angezeigt. Mehr zur neuen Hosting-Schnittstelle von Wonderlink für Mandanten der IT-Recht Kanzlei und zu deren Einrichtung lesen Sie in diesem Beitrag. DSGVO-Bußgeld in dreistelliger Millionenhöhe: Amazon soll 746 Millionen Euro Strafe bezahlen https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11070 Tue, 03 Aug 2021 16:19:45 +0100 Mit Geltung der DSGVO seit dem 25.05.2018 hat sich die Strafdrohung bei Datenschutzverstößen gravierend erhöht. Dass es richtig teuer werden kann, zeigt ein nach Medienberichten aktuell durch die Datenschutzbehörde in Luxemburg gegen Amazon verhängtes DSGVO-Bußgeld. Ciao vs. Ciao Mamma: Keine markenrechtliche Verwechslungsgefahr https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11069 Tue, 03 Aug 2021 15:51:39 +0100 Hier mal wieder ein Beispiel für die Besonderheiten einer eher kennzeichnungsschwachen Marke mit geringem Schutzumfang: Zwischen der Bezeichnung „Ciao“ für ein Restaurant, welches italienische Speisen anbietet, und einer Pizzeria, die unter „Ciao Mamma“ firmiert, besteht keine Verwechslungsgefahr. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Beschluss vom 30.6.2021, Az. 6 W 35/21) wies deshalb den geltend gemachten Unterlassungsanspruch zurück. Reform der Energieverbrauchskennzeichnung für Lichtquellen zum 01.09.2021: Welche „Leuchten“ sind künftig kennzeichnungspflichtig? https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=11068 Mon, 02 Aug 2021 14:24:53 +0100 Bereits zum 25.12.2019 wurden die Vorschriften über die Energieverbrauchskennzeichnung von Leuchten (anders als diejenigen für Lampen) aufgehoben. Leuchten, ob mit oder ohne fest verbaute Leuchtmittel, sind seitdem weder on- noch offline hinsichtlich ihres Energieverbrauchs kennzeichnungspflichtig. Mit der VO 2019/2015, die zum 01.09.2021 für Lichtquellen allgemein in Kraft tritt, lebt für einige Leuchten aber die Kennzeichnungspflicht wieder auf. Welche Leuchten zukünftig wieder eigenständig zu kennzeichnen sind, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag.