IT-Recht Kanzlei - Nachrichten https://cms.it-recht-kanzlei.de/ Hier erhalten Sie die aktuellsten Nachrichten der IT-Recht Kanzlei Thu, 25 Feb 2021 19:31:06 +0100 de-DE IT-Recht Kanzlei Blickreif.de RSS Modul info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) IT-Recht Kanzlei - Nachrichten https://cms.it-recht-kanzlei.de/gfx/Logos/Logo_150.png https://cms.it-recht-kanzlei.de/ Ab 1.03.2021: Neue EU-Energielabel für diverse Elektro-Haushaltsgeräte beachten! https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10285 Thu, 25 Feb 2021 17:08:35 +0100 Mit neuen Verordnungen hat die EU-Kommission für diverse Geräteklassen die Energielabel für das Jahr 2021 reformiert. Die neuen Energielabels werden nun ab dem 01.03.2021 verpflichtend für folgende Geräteklassen: elektronische Displays (z.B. Fernseher, Monitore), Geschirrspüler, Waschmaschinen, Wäschetrockner, Kühlschränke und Weinkühlschränke. Mehr zu den neuen Energielabel und deren Auswirkungen auf den Online-Handel lesen Sie in diesem Beitrag. Werbung mit DEKRA-Zertifizierung: nur Original ist legal https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10873 Thu, 25 Feb 2021 11:45:12 +0100 Prüfsiegel und Zertifikate sind im Online-Handel bedeutende Elemente der Vertrauensbildung und sichern Interessenten eine besondere Qualität, Sicherheit oder Konformität von Unternehmen oder Produkt zu. Fundamentale Zulässigkeitsvoraussetzung für die Prüfsiegelwerbung ist dabei selbstredend, dass das Siegel oder Zertifikat für ein konkretes Unternehmen oder Produkt auch tatsächlich ausgestellt wurde. Für Aufsehen sorgt in diesem Zusammenhang jüngst die Prüfgesellschaft DEKRA, die rigoros gegen die irreführende Verwendung ihres Namens vorgeht. Wir zeigen die Hintergründe auf. Wenn nicht jetzt - wann dann: EU-Förderung von Markenanmeldungen https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10872 Wed, 24 Feb 2021 09:38:15 +0100 Marken behalten auch in Krisenzeiten ihren Wert. Das hat sich auch die Europäische Kommission gedacht - und in Zusammenarbeit mit dem europäischen Markenamt (EUIPO) einen Fonds aufgesetzt, der kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) bei der Anmeldung ihrer Marke unterstützen soll. Es werden 50 % Rabatt auf die Antragsgebühren in Aussicht gestellt. Für uns Anlass genug sich mal mit weiteren 6 guten Gründen für eine Markenanmeldung auseinanderzusetzen.... LG Amberg: Bei Kombinationsangeboten aus zwei Verkaufseinheiten ist Preisangabe für Einzelprodukt irreführend https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10871 Tue, 23 Feb 2021 10:03:35 +0100 Das LG Amberg hatte sich in einer aktuellen Entscheidung zur Gesamtpreisangabe bei Kombinationsangeboten positioniert. Das Gericht urteilte, dass es irreführend sei, wenn bei einem Kombinationsangebot (bestehend aus zwei Verkaufseinheiten des gleichen Produkts) in der Werbung nicht der Gesamtpreis, sondern der Einzelpreis der einzelnen Verkaufseinheit genannt wird. Lesen Sie in diesem Beitrag mehr zum Thema, wann eine Preisangabe im Falle von Kombinationsangeboten irreführend sein kann. Modernisierung des Verbraucherschutzrechts: Drohen Händlern nun Bußgelder und individuelle Verbraucherrechtsbehelfe? https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10870 Tue, 23 Feb 2021 08:42:20 +0100 Verbraucherschutzrecht ist aus Händlersicht meist eines: Lästig und teuer. Teuer in doppelter Hinsicht, denn wer als Händler die ausufernden verbraucherschutzrechtlichen Vorgaben nicht nachkommt, der handelt zumeist auch wettbewerbswidrig und damit abmahnbar. Soweit nichts Neues. Doch nun kommen auf deutsche Händler in diesem Bereich unangenehme Neuregelungen zu. Musik in Videos auf Facebook und Instagram: Urheberrechte, ein Lizenz-Deal und seine rechtlichen Grenzen https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10869 Mon, 22 Feb 2021 12:45:45 +0100 Um ihre Auftritte auf Facebook und Instagram möglichst ansprechend zu gestalten, verbreiten viele Unternehmer selbst kreierte (Werbe-)Videos mit musikalischer Untermalung. Bedacht wird hierbei selten, dass fremde Musiktitel Urheberrechtsschutz genießen und die Verwendung in eigenen Videos ohne entsprechende Lizenzen rechtswidrig wäre – eigentlich. Auf Facebook und Instagram gelten in der EU aufgrund einer Rahmenvereinbarung mit Verwertungsgesellschaften nämlich Besonderheiten. Ob und in welchem Umfang Musik in Videos ohne vorherige Einwilligung der Urheber auf Facebook und Instagram verbreitet werden darf, zeigt dieser Beitrag. Datenverwendung für persönliche Werbung (sog. Direktmarketing) - was Online-Händler beachten müssen! https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10868 Fri, 19 Feb 2021 15:12:58 +0100 Die Verarbeitung (insbesondere Speicherung, Verwendung, Übermittlung) personenbezogener Daten für Zwecke der Direktwerbung ist einerseits ein wichtiger Aspekte des Marketings für Online-Händler. Andererseits stellt sich die Frage, was es beim Direktmarketing in Bezug auf das Wettbewerbs- bzw. Datenschutzrecht zu beachten gilt? Gilt für alle möglichen Kontaktmöglichkeiten dasselbe oder gibt es rechtliche Unterschiede? Alles, was Online-Händler in Bezug auf Direktmarketing per E-Mail, Telefon, Postbrief und Co. wissen müssen, haben wir in unserem neuesten Beitrag zusammengefasst. Das geht zu weit: Zur Haftung bei Markenbenutzung auf Webseiten Dritter https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10864 Fri, 19 Feb 2021 11:41:05 +0100 Wem gerichtlich untersagt wurde die Marke eines Dritten zu nutzen, weiß was zu tun ist: Die betroffene Marke ist umfassend von der eigenen Website zu entfernen. Und auch Internetsuchmaschinen sind bei der Suche nach rechtsverletzenden Angeboten zu nutzen. Aber was ist mit der Markennutzung auf Webseiten Dritter - wie etwa Branchenverzeichnissen? In solch einem Fall haftet der Schuldner für deren Inhalte nur, wenn er sie direkt oder indirekt veranlasst hat – das hat nun das OLG Düsseldorf entschieden. Warenverfügbarkeitsbenachrichtigungen per Mail: Was ist rechtlich zu beachten? https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10866 Fri, 19 Feb 2021 11:11:42 +0100 Sind die Lagerbestände für ein bestimmtes Produkt erschöpft, ist vielen Händlern daran gelegen, interessierte Kunden per Mail über eine künftige Wiederverfügbarkeit zu benachrichtigen. Im Internet sind dafür häufig Eintragungsfelder auf Shop-Seiten ausverkaufter Produkte zu finden. In rechtlicher Hinsicht ist für den Versand von Warenverfügbarkeitsnachrichten per Mail aber einiges zu beachten. Welche Anforderungen gelten und wie diese umzusetzen sind, zeigt dieser Beitrag auf. Was bei Werbung mit kostenfreier Zugabe zu beachten ist - gerade bei (Teil-)Widerruf https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9692 Thu, 18 Feb 2021 15:28:59 +0100 Die Werbung mit einer kostenfreien Zugabe („Geschenk“ oder „Free Gift“) ab einem bestimmten Bestellwert oder einer bestimmten Bestellmenge stellt auch im Online-Handel ein beliebtes Mittel zur Verkaufsförderung dar. Aber was gilt, wenn es sich der Kunde nach seiner Bestellung anders überlegt und (teilweise) widerruft mit der Folge, dass der vom Händler vorgegebene Bestellwert bzw. die entsprechende Bestellmenge nachträglich unterschritten wird? Unter diesen Voraussetzungen hätte der Händler die beworbene Zugabe an sich nicht gewähren wollen. Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten hierzu exklusiv zwei praxistaugliche Muster zur Verfügung. Ungerechtfertigte Bewertungen müssen nicht sein: Interview mit Moritz Meyer von trust1 https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10861 Thu, 18 Feb 2021 15:02:35 +0100 Trust1 ist nach Unternehmensangaben ein Startup mit Sitz in Deutschland, das in Kooperation mit erfahrenen Anwälten einen Online-Service für die einzelfallbezogene und professionelle Erstellung und Übermittlung von Anträgen zur Bewertungsprüfung entwickelt hat. Mit eigens kreierten und anwaltlich geprüften Prozessen erstellt trust1 auf Basis des geltenden deutschen Rechts und den speziellen Richtlinien der Bewertungsportale einzelfallbezogene Prüfanträge für ungerechtfertigte Bewertungen und übermittelt diese an die Plattformen. Wo Trust1 helfen kann und wie Mandanten der IT-Recht Kanzlei davon profitieren können haben wir Herrn Meyer von der MOVESELL GmbH gefragt. Werbung für antibakterielle Kleidung: Abmahnungen kursieren – zurecht? https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10863 Thu, 18 Feb 2021 11:26:06 +0100 Vor allem bei Sportbekleidung legen Verbraucher Wert auf hohe Hygienestandards. Schlechte Gerüche und Rückstände infolge der körperlichen Betätigung sollen in und auf den Textilien bestmöglich neutralisiert werden. Den Bedürfnissen der Verbraucher folgend werden Sportbekleidungsartikel oft mit antibakteriellen Eigenschaften angeboten sowie beworben – und in letzter Zeit zunehmend mit Abmahnungen gesühnt. Ein gefundenes Fressen für Abmahner oder eine vom geltenden Recht gedeckte Werbeaussage? Abmahnung formunwirksam, wenn kein Vertreter genannt wird? https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10862 Wed, 17 Feb 2021 17:21:41 +0100 Seit dem 02.12.2020 gelten für wettbewerbsrechtliche Abmahnungen neue Regeln. Die Reform des UWG durch das „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ brachte auch erhöhte formale Anforderungen an die Gestaltung des Abmahnschreibens mit sich. Was gilt bei Fehlen der Angabe des Vertreters? FAQ: Rechte & Pflichten des Online-Händlers bei (vermeintlichem) Nichterhalt von Sendungen + Muster für Mandanten https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10858 Tue, 16 Feb 2021 16:43:01 +0100 Nicht zuletzt aufgrund der anhaltenden pandemiebedingten Ausnahmesituation und den besonderen Zustellmaßnahmen der Versanddienstleister ist der (behauptete) Nichterhalt von Sendungen im Online-Handel das Paradebeispiel für Leistungsstörungen. Was gilt aber rechtlich, wenn der Verbraucher behauptet, es sei nicht geliefert worden? Wer muss was beweisen? Was muss der Händler tun und was darf er verlangen? Was hat es mit den viel diskutierten „eidesstattlichen Versicherungen“ auf sich? Diese und weitere Fragen beantwortet die IT-Recht Kanzlei in diesen FAQ und stellt Mandanten ein hilfreiches Muster bereit. LG Köln: Keine Einwilligung, keine Cookies! https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10859 Tue, 16 Feb 2021 14:18:29 +0100 Sowohl der EuGH, als auch der BGH haben über die Notwendigkeit der aktiven Einwilligung von Internetseitenbesuchern in das Setzen von Cookies entschieden. Doch die Problematik führt nicht zuletzt auf Grund ihrer Komplexität und fehlender allgemeingültiger Lösungen weiterhin zu gerichtlichen Auseinandersetzungen. Das LG Köln hat sich ebenfalls mit dem Thema Cookie-Verwendung zu befassen gehabt. Das Gericht entschied, dass das Setzen von Cookies ohne aktive Einwilligung des Nutzers zu unterlassen ist, andernfalls liege ein Wettbewerbsverstoß vor. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des LG Köln in unserem Beitrag. Leitfaden: Einzelraumheizgeräte richtig im Internet kennzeichnen https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10857 Tue, 16 Feb 2021 14:03:53 +0100 Die rechtskonforme Kennzeichnung von Einzelraumheizgeräten (z.B. Kaninöfen) im Internet ist nicht trivial. Unter anderem schon deshalb, weil der Umfang der Kennzeichnungspflichten davon abhängt, ob Einzelraumheizgeräte konkret angeboten oder bloß beworben werden. Die IT-Recht Kanzlei stellt sich der Herausforderung und veröffentlicht einen aktuellen Leitfaden zur rechtssicheren Kennzeichnung von Einzelraumheizgeräten im Internet. Wenn nicht jetzt, wann dann? Warum 2021 das beste Jahr für den Onlinehandel werden könnte https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10856 Mon, 15 Feb 2021 14:40:14 +0100 Corona hat die Innenstädte und gesamten stationären Handel mit Ausnahme der wenigen geöffneten Geschäfte weiter massiv im Griff. Eine Entschärfung des Lockdowns ist zwar für März angekündigt. Bei jeder Lockerung verbleibt die Gefahr einer erneuten Verschärfung der Infektionslage. Nutznießer des Lockdowns ist nahezu der gesamte Ecommerce. Lohnt sich jetzt der Einstieg in den Onlinehandel? LG Bonn: Ein „Like“ als Gegenleistung zu einem geldwerten Sammelpunktesystem stellt einen Wettbewerbsverstoß dar https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10855 Mon, 15 Feb 2021 14:09:24 +0100 Sog. "Likes" auf Social-Media-Kanälen sind ein äußerst beliebtes Gut bei Online-Händlern, dann diese spiegeln im allgemeinen Bewußtsein eine gewisse Beliebheit des Ge-Likten wider. Zudem lassen derartige "Likes" auch (zumindest mittelbar) auf eine gewisse Kundenzufriedenheit schließen. Was aber gilt, wenn solche "Likes" durch die Gewährung von gelwerten Vorteilen angestoßen werden? Mit dieser Frage musste sich das LG Bonn näher auseinandersetzen, lesen Sie in unserem heutigen Beitrag, welche Probleme bei gekauften "Likes" drohen. Outdoor: Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke EXPLORER https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10854 Mon, 15 Feb 2021 11:11:23 +0100 Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Hans Rix Handelsgesellschaft mbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke EXPLORER für Outddorartikel vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft. Nach Gesetz gegen Abmahnmissbrauch beliebt: Abmahnungen wegen fehlender Registrierung nach Verpackungsgesetz https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10853 Fri, 12 Feb 2021 15:23:38 +0100 Wer als Händler Verpackungen mit Ware befüllt und an Endverbraucher abgibt, ist nach geltendem Verpackungsrecht zur Registrierung und Lizenzierung des Verpackungsmaterials verpflichtet. Ausnahmen für Kleinunternehmer oder bestimmte Verpackungsarten gibt es grundsätzlich nicht. Dass diese Pflichten von vielen Händlern noch stiefmütterlich behandelt werden, machen sich gerade unter Geltung des neuen Abmahnrechts immer mehr Abmahner zu eigen. Die Nichteinhaltung der Verpackungsvorschriften ist nämlich nach wie vor wie gehabt abmahnbar. Lesen Sie mehr zu der Abmahnpraxis und wie Sie sich in wenigen Schritten verpackungsrechtlich richtig aufstellen. Abmahnung vom IDO Verband: Fehlende Grundpreisangaben bei Waren in Fertigpackungen nach Gewicht https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10852 Fri, 12 Feb 2021 11:48:12 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung sind fehlende Grundpreisangaben bei Waren in Fertigpackungen nach Gewicht. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. Abmahnung Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.: Unzulässige Werbung mit dem Begriff "+Garantie" https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10850 Fri, 12 Feb 2021 11:42:44 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf unzulässiger Werbung mit dem Begriff "+Garantie" und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. in unserem Beitrag. Abmahnung vom IDO Verband: Unzureichende Angaben zur Speicherung des Vertragstextes nach Vertragsschluss https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10849 Fri, 12 Feb 2021 11:35:54 +0100 Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung sind unzureichende Angaben zur Speicherung des Vertragstextes nach Vertragsschluss und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. BGH legt EuGH Fragen zur Pflicht von Internethändlern vor, über Herstellergarantien zu informieren https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10848 Thu, 11 Feb 2021 14:49:53 +0100 Der BGH hat heute dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen vorgelegt, mit denen geklärt werden sollen, inwieweit Internethändler Verbraucher über Herstellergarantien für die angebotenen Produkte informieren müssen. LG Düsseldorf zur Reichweite des Urheberrechtsschutzes für Lichtshows https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10847 Thu, 11 Feb 2021 11:56:06 +0100 Ein urheberrechtlich geschütztes Werk liegt vor, wenn eine Gestaltungshöhe erreicht wird, die es nach Auffassung von für Kunst empfänglichen und mit Kunstanschauungen einigermaßen vertrauten Kreisen rechtfertigt, von einer künstlerischen Leistung zu sprechen. Dazu können auch Lichtinstallation zählen, wie es der BGH hinsichtlich der Lichtinstallation „PHaradise“ im Kuppelbereich des Billing-Baus der Kunsthalle Mannheim bestätigte. Dass ein solcher Urheberrechtsschutz sich allerdings nicht auf nur entfernt an eine Lichtinstallation angelehnte Shows erstreckt, entschied mit Urteil vom 13.01.2021 (Az. 12 O 240/20) jüngst das LG Düsseldorf. Mensch ärgere dich (schon wieder): Markenabmahnung wegen Verletzung der Marke Mensch ärgere Dich nicht https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10846 Wed, 10 Feb 2021 15:43:00 +0100 Der IT- Recht Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung des Zeichens "Mensch ärgere dich nicht" vor. Nach unserer Recherche ist die Marke „Mensch ärgere dich nicht“ für das bekannte Brettspiel tatsächlich als Wortmarke eingetragen und steht in Kraft. Seit dem 01.02.2021: Abgabeverbote und weitreichende Aktionspflichten im Handel mit diversen chemischen Stoffen und Gemischen https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10845 Wed, 10 Feb 2021 11:04:15 +0100 Zum 01.02.2021 ist EU-weit die Verordnung 2019/1148 zur Vermarktung und Verwendung von Ausgangstoffen für Explosivstoffe in Kraft getreten, welche zum Schutz vor illegaler Sprengsatzherstellung die Abgabe bestimmter Stoffe und Gemische, die solche Stoffe enthalten, an bestimmte Abnehmer verbietet und Händler weitgehenden Handlungspflichten unterwirft. Welche Verkaufsverbote und neuen Pflichten im Handel nun zu beachten sind und welche Unterschiede im B2C-und B2B-Handel gelten, zeigt dieser Beitrag der IT-Recht Kanzlei. FAQ: Satte Rabatte – Wie werbe ich richtig mit Preisnachlässen? https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=5737 Tue, 09 Feb 2021 10:24:42 +0100 Werbung mit Preisnachlässen ist eine sehr effektive Maßnahme, um Kunden anzulocken. Aus der hohen Attraktivität dieser Rabatte für den Kunden folgt allerdings eine nicht unerhebliche Missbrauchsgefahr seitens den Werber, die oft strenge Voraussetzungen an die Inanspruchnahme des Preisvorteils stellen, ohne diese dem Kunden immer ausreichend kenntlich zu machen. Die folgenden FAQ sollen einen Überblick über die Zulässigkeitsvoraussetzungen der Werbung mit Preisnachlässen bieten. Amazon startet mit eigenem Marketplace in Polen https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10844 Tue, 09 Feb 2021 08:25:36 +0100 Es ist wieder soweit: Amazon hat kürzlich seinen Marketplace-Verkäufern mitgeteilt, dass nun der nächste Amazon Marketplace in Europa an den Start gehen wird: Amazon Polen. Die IT-Recht Kanzlei stellt ihren Mandanten auch für diesen neuen Marketplace spezielle, abmahnsichere Rechtstexte (AGB, Datenschutzerklärung, Impressum + Widerrufsbelehrung) zur Verfügung – für einen rechtssicheren Start. Online-Seiten für Escort-Services benötigen einen Jugendschutzbeauftragten https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10381 Mon, 08 Feb 2021 17:16:58 +0100 Escort-Agenturen bieten ihren Kunden die Vermittlung von Prostituierten und Begleitpersonen. Was viele Services im Rahmen der Internetseiten nicht beachten: Sie sind gesetzlich zur Bestellung einer Jugendschutzbeauftragten verpflichtet. Kommen sie dieser Pflicht nicht nach, drohen (teure) wettbewerbsrechtliche Abmahnung. Seit dem 01.02.2021: Verkauf von Batteriesäure an Verbraucher verboten! https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10843 Fri, 05 Feb 2021 14:49:02 +0100 Die neue Verordnung (EU) 2019/1148 stellt Online-Händler, die Batteriesäure und damit die darin enthaltene Schwefelsäure verkaufen, vor neue Herausforderungen. Eine der wichtigsten Neuerung ist, dass der Verkauf von Batteriesäure an Verbraucher ab sofort ausnahmslos verboten ist. Aber auch im gewerblichen Geschäftsverkehr sind einige Vorgaben wie die Informations- bzw. Dokumentationspflicht zu beachten. Die IT-Recht Kanzlei zeigt die Neuerungen auf und gibt Ihnen eine Check-Liste an die Hand, mit deren Befolgung Sie sich beim Verkauf von Batteriesäure nicht die Finger verbrennen! Mustervertrag für die Kooperation mit Influencern https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9513 Fri, 05 Feb 2021 14:20:35 +0100 Nicht nur die Popularität sozialer Netzwerke an sich ist in den letzten Jahren gestiegen, sondern auch diejenige einzelner Nutzer, die sich besonders zu inszenieren wissen. Die Reichweite solcher „Influencer“ veranlasst viele Unternehmen zu Kooperationen, in deren Rahmen Produkte durch Posts auf Instagram, Facebook und Co. präsentiert werden sollen. Um sich rechtlich abzusichern, Haftungsfallen entgegenzuwirken und zudem die gegenseitigen Leistungspflichten nach Art und Umfang eindeutig abzustecken, sind Kooperationsverträge zwischen Unternehmern und Influencern regelmäßig unerlässlich. Die IT-Recht Kanzlei stellt exklusiv ihren Mandanten im Mandantenportal zu diesem Zweck einen unternehmensfreundlichen Muster-Kooperationsvertrag für die Zusammenarbeit mit Influencern bereit. Voraussetzungen für die rechtssichere Werbung mit Mengenrabatten im Online-Shop + Formulierungshilfen für Mandanten https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10841 Thu, 04 Feb 2021 11:21:50 +0100 Die Gewährung von und die Werbung mit Rabatten gehören zu den wirksamsten Instrumenten der Absatzförderung im Internet. Rechtlich bieten Rabatte aber einige Tücken, weil Gesetz und Rechtsprechung über viele Jahre hinweg vielseitige und stark einzelfallbezogene Voraussetzungen für Transparenz und Lauterkeit aufgestellt haben. Der Frage, wie Mengenrabatte, also Preisvorteile bei einer größeren Abnahmemenge, im Internet rechtssicher beworben werden können, geht der heutige Beitrag nach und stellt Mandanten hilfreiche Formulierungsbeispiele bereit. BGH: Zur Haftung des Registrars für rechtswidrige Inhalte einer Website https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10839 Thu, 04 Feb 2021 10:26:08 +0100 Wer ist passivlegitimiert bei Urheberrechtsverletzungen auf Internetseiten: Nur der Betreiber der Website oder auch der Registrar der Domain? Der BGH (Urteil vom 15.10.2020, Az.: I ZR 13/19) hatte sich mit der Haftung des Registrars auseinandergesetzt und dabei festgestellt: Der Registrar haftet (wenn überhaupt) nur zuletzt. LG Bielefeld: Werbung mit Rabattpreisen – wie alt darf der gegenübergestellte Streichpreis sein? https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10840 Wed, 03 Feb 2021 17:06:57 +0100 Rabattpreise steigern die Kauflust von Kunden. Bei der Gestaltung der Preise sind jedoch vielfältige Wettbewerbsregelungen zu beachten. Für Online-Händler stellen sich viele Fragen. Wie alt darf ein Streichpreis sein? Darf ich Originalpreise aus dem Offline- in den Online-Handel übertragen und dort rabattieren? Diese Fragen beantwortet der heutige Beitrag. Gestaltung des Online-Shops: In welchen Fällen ist eine Checkbox erforderlich? https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10724 Wed, 03 Feb 2021 16:13:42 +0100 Händler, die einen Online-Shop betreiben, müssen bei der Gestaltung des Shops auch in rechtlicher Hinsicht einige Dinge beachten. Hierzu gehört nicht nur die Verwendung und rechtskonforme Einbindung bestimmter Rechtstexte wie etwa Impressum, Datenschutzerklärung oder Widerrufsbelehrung sondern auch die Einholung von Einwilligungserklärungen des Kunden für bestimmte Zwecke. Letzteres wird in der Praxis zumeist mithilfe von so genannten Checkboxes umgesetzt, bei denen der Kunde für den jeweiligen Zweck einen vorformulierten Text bestätigen kann, indem er dort mit der Mouse - bzw. bei mobilen Geräten mit dem Finger - ein Häkchen setzt. Doch für welche Fälle und an welcher Stelle im Shop muss der Händler überhaupt eine solche Checkbox vorhalten? Im nachfolgenden Beitrag gehen wir dieser Frage auf den Grund. Frage des Tages: Dürfen Online-Händler an Bestandskunden Werbe-E-Mails schicken? https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10768 Wed, 03 Feb 2021 15:36:19 +0100 Das E-Mail-Marketing ist ein sehr beliebtes Marketing-Mittel, birgt allerdings rechtliche Fallstricke. E-Mail-Werbung stellt deshalb regelmäßig den Gegenstand von (wettbewerbsrechtlichen) Abmahnverfahren dar - ein wahrer „Abmahn-Dauerbrenner“ sozusagen. Für den rechtskonformen Versand von E-Mail-Werbung gilt die Regel: Ohne Einwilligung kein rechtssicherer E-Mail-Werbeversand. Doch auch hier gibt es eine Ausnahme, die Online-Händler kennen sollten. Im Rahmen der sog. „Bestandskundenausnahme“ (§ 7 Abs. 3 UWG) ist der Versand von E-Mail-Werbung auch ohne Einwilligung möglich. Wir klären hier auf. Verpackungsrechtliche Pflichten des Online-Händlers beim Versand nach Frankreich https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10838 Tue, 02 Feb 2021 12:45:20 +0100 Grundsätzlich reicht eine Verpackungslizenzierung allein in Deutschland nicht aus, um Waren in einen anderen EU-Mitgliedstaat zu versenden. Bei Versand in das EU-Ausland müssen nämlich die jeweiligen verpackungsrechtlichen Vorschriften des Ziellandes berücksichtigt werden. Das gilt uneingeschränkt auch für Frankreich. Wenn ein Online-Händler seine Ware an Verbraucher in Frankreich versendet, dann fallen die entsprechenden Verpackungen unter das französische Verpackungsrecht. Welche Vorgaben für die Verpackungslizenzierung in Frankreich gelten und welche besondere Kennzeichnungspflicht Online-Händler zusätzlich zu erfüllen haben, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag auf. Frage des Tages: Datenschutzproblematik bei der Einbindung externer Videos per QR-Code? https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10837 Mon, 01 Feb 2021 13:31:47 +0100 Werden Videos auf Webseiten eingebunden, sind unter gewissen Voraussetzungen besondere datenschutzrechtliche Pflichten zu beachten. Hintergrund ist, dass je nach Einbindungsform bei Seitenaufruf oder der Wiedergabe gewisse Nutzerdaten an den Videoanbieter übertragen werden können. Ob und unter welchen Voraussetzungen die Integration von Videos per QR-Code auf Webseiten mit dem Datenschutz vereinbar ist, beantworten wir in diesem Beitrag. Anleitung: Gewinnspiele auf Facebook und Instagram rechtssicher durchführen + Muster https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=9611 Fri, 29 Jan 2021 12:04:01 +0100 In Anbetracht der weltweit über 2 Milliarden Nutzer versprechen sich Unternehmen von der gewerblichen Nutzung der sozialen Netzwerke „Facebook“ und „Instagram“ eine große Marktdurchdringung und das weitreichende Ansprechen von Interessentenkreisen. Insbesondere in die Plattform integrierte Gewinnspiele sind hierfür eine beliebte und geeignete Methode. Allerdings sind bei der Durchführung von Gewinnspielen auf den genannten Plattformen zum einen die plattformeigenen Richtlinien und zum anderen auch die wettbewerbs- und datenschutzrechtlichen Vorgaben zu beachten, die der Gesetzgeber für Auslobungen aufstellt. Wie Gewinnspiele auf Instagram und Facebook rechtssicher durchgeführt werden können, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag auf und stellt Mandanten ein hilfreiches Muster zur Verfügung. Frage des Tages: Was hat es mit dem QR-Code auf den neuen Energie-Labels auf sich? https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10835 Thu, 28 Jan 2021 12:03:44 +0100 Für diverse energieverbrauchsrelevante Produkte stehen die neuen Effizienzetiketten in den Startlöchern. Ab dem 01.03.2021 müssen sie verwendet werden. Für Verwirrung und Spekulationen sorgen unter Händlern derzeit die auf den neuen Labels vorhandenen QR-Codes. Sind sie verpflichtend? Welche Informationen müssen sie enthalten und wer muss die Funktionalität sicherstellen? Antworten gibt dieser Beitrag. Rechtstexte-Schnittstelle: Aktualisierte Pluginversion für Shopware 5 https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10834 Thu, 28 Jan 2021 10:33:39 +0100 Mandanten der IT-Recht Kanzlei können ihre individuell konfigurierbaren Rechtstexte bequem per Mausklick in ihre jeweilige Online-Präsenz integrieren - inkl. automatisierten dauerhaften Abmahnschutz. Derzeit unterstützt die Rechtstexte-Datenschnittstelle über 40 Shopsysteme/Plattformen und wird dabei ständig weiterentwickelt bzw. verbessert. Aktuell gibt es eine neue Plugin-Versionen für Shopware 5. LG Frankenthal: Kein Urheberrechtsschutz für einfachere Werbetexte https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10833 Wed, 27 Jan 2021 12:22:08 +0100 Aufgrund des seit langem anerkannten Schutzes der „kleinen Münze“ genießen auch einfache geistige Schöpfungen mit nur geringem Schöpfungsgrad Urheberrechtsschutz. Für Werbetexte gilt hierbei doch, dass sie in ihrer Kreativität über die üblichen Anpreisungen hinausgehen müssen. Jüngst bestätigte das LG Frankenthal mit Urteil vom 03.11.2020 (Az. 6 O 102/20), dass die für das Urheberrecht notwendige eigenschöpferische Prägung bei Werbetexten fehlt, wenn ihr Inhalt überwiegend durch technische oder leistungsübliche Informationen vorgegeben wird. Lesen Sie mehr zum Urteil. Handlungsanleitung: Rechtstexte bei webador richtig einbinden https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10832 Tue, 26 Jan 2021 15:53:32 +0100 webador ist nach Unternehmensangaben ein benutzerfreundlicher Website-Baukasten mit dem Webseiten und Onlineshops einfach erstellt werden können. Wie Online-Händler AGB, Impressum (inkl. klickbarem OS-Link), Widerrufsbelehrung und EuGH-konformer Datenschutzerklärung richtig in ihre webador-Präsenz einbinden können, wird in dieser Anleitung aufgezeigt. Rückmeldung von Instagram: Liken, Teilen, Kommentieren bei Gewinnspielen doch gestattet? https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10830 Tue, 26 Jan 2021 09:23:56 +0100 In den Gemeinschaftsrichtlinien von Instagram ist das Verbot aufgeführt, Gegenleistungen für Nutzerinteraktionen wie das Liken, Teilen oder Kommentieren zu gewähren. Nach dem Wortlaut der Bestimmungen berührt die neue Bestimmung auch die Durchführungsvorschriften von Gewinnspielen. Nun liegt der IT-Recht Kanzlei aber eine Stellungnahme Instagrams mit für Unternehmer erfreulichen Informationen vor. OLG Hamm: „Alltagsmaske“ ist kein Medizinprodukt und muss dies auch nicht klarstellen https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10829 Mon, 25 Jan 2021 16:32:39 +0100 Sobald eine Ware als Medizinprodukt eingestuft wird, muss sie sehr hohen Anforderungen gerecht werden. Besonders relevant wurde dies durch die weltweite COVID-19-Pandemie und der damit einhergehende Maskenpflicht. Allerdings ist noch längst nicht jede Maske ein tatbestandliches Medizinprodukt. Mit der Frage, ob eine „Alltagsmaske“ in der Form einer „textilen Mund-Nasen-Bedeckung“ ein Medizinprodukt ist und – falls dies nicht der Fall wäre – hierauf klarstellend hingewiesen werden müsste, befasste sich jüngst das OLG Hamm mit Beschluss vom 15.12.2020 (Az. I-4 W 116/20). Die wichtigsten Tipps: Websites rechtssicher gestalten https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10824 Fri, 22 Jan 2021 12:54:58 +0100 Von der Wahl der Domain bis hin zum Impressum: Die rechtssichere Gestaltung einer Website stellt für den Betreiber eine große Herausforderung dar. Klassische Problemfelder wie markenrechtlich geschützte Domain-Bezeichnungen, fehlende oder fehlerhafte Rechtstexte (Impressum bzw. Datenschutzerklärung) oder rechtswidriger Newsletterversand sollten bekannt sein, um nicht Ziel teurer Abmahnverfahren zu werden. Die IT-Recht Kanzlei erklärt, welche rechtlichen Stolpersteine bei beim Aufsetzen und Betrieb einer geschäftlich genutzten Website lauern und wie (angehende) Website-Betreiber diese Hürden überwinden können. Datenschutzerklärungen für Online-Shops und für Homepages: Über 50 neue Dienste zur Auswahl https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10828 Fri, 22 Jan 2021 12:28:01 +0100 Die dauerhafte Aktualisierung von Rechtstexten ist der IT-Recht Kanzlei ein zentrales Anliegen und elementarer Bestandteil unseres Service-Versprechens. Vor allem auf dem Gebiet der Datenschutzerklärungen, wo eine schier unendliche Vielzahl von Diensten mit Klauseloptionen reguliert werden will, nimmt die IT-Recht Kanzlei stetige Erweiterungen vor. In diesem Sinne hat die IT-Recht Kanzlei jüngst neue Klauseln für zahlreiche Dienste in die Datenschutzerklärungen für Online-Shops und Homepages integriert. Hier erfahren Sie, welche neuen Auswahloptionen Mandanten ab sofort bereitstehen. IT-Recht Kanzlei bietet spezielle Rechtstexte für Online-Apotheken an https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10826 Thu, 21 Jan 2021 14:34:51 +0100 Ähnlich wie der herkömmliche Warenhandel verlagert sich auch der Vertrieb von Arzneimitteln zunehmend auf das Internet. Allerdings ist der Online-Vertrieb von Arzneimitteln deutlich stärker reglementiert als der Online-Handel mit herkömmlichen Waren. Dies ist auch bei den Rechtstexten zu berücksichtigen, die man für eine Online-Apotheke verwenden muss. Die IT-Recht Kanzlei bietet im Rahmen ihrer Schutzpakete ab sofort auch Rechtstexte (AGB, Datenschutzerklärung und Widerrufsbelehrung) für Online-Apotheken an. Dabei wurden insbesondere die rechtlichen Vorgaben für den Vertrieb von Arzneimitteln in Deutschland berücksichtigt. In diesem Beitrag beleuchten wir die rechtlichen Besonderheiten des Online-Vertriebs von Arzneimitteln. Erhebliche Risiken bei Kauf bzw. Übertragung von Verkäuferkonten auf Verkaufsplattformen https://cms.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=10825 Thu, 21 Jan 2021 11:32:58 +0100 Derzeit scheint sich ein Markt für den Verkauf bzw. Ankauf von gewerblichen Verkäuferkonten zu bilden. Ältere Accounts mit vielen guten Bewertungen stehen dabei hoch im Kurs. Doch dabei gilt es viele Fallstricke zu beachten. Wir möchten das Thema einmal näher beleuchten.