Abmahnsicher: eBay und Online-Shop
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Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

Verpackungslizenzierung in Frankreich – verpflichtend auch für Online-Händler
20.10.2020, 16:04 Uhr | Frankreich E-Commerce (AGB)

Verpackungslizenzierung in Frankreich – verpflichtend auch für Online-Händler

Vor Kurzem haben wir darüber berichtet, dass Online-Händler, die ihre Produkte an Endverbraucher nach Frankreich liefern, zur Verpackungslizenzierung verpflichtet sind - auch wenn sie keinen eigenen Standort in Frankreich haben.

Der Schadensersatz nach der DSGVO: Voraussetzungen, Umfang und Einschränkungen + Ablehnungsmuster für Mandanten
20.10.2020, 12:36 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Der Schadensersatz nach der DSGVO: Voraussetzungen, Umfang und Einschränkungen + Ablehnungsmuster für Mandanten

Mit Art. 82 der DSGVO hat der europäische Gesetzgeber Betroffenen eine zentrale Anspruchsgrundlage für die finanzielle Kompensation von Datenschutzvergehen an die Hand gegeben. Seit Inkrafttreten des Rechtsakts im Mai 2018 ist der DSGVO-Schadensersatzanspruch bereits Gegenstand von diversen Gerichtsverfahren gewesen und wurde durch die Rechtsprechung in Voraussetzungen und Umfang seither entscheidend konturiert. Welche Voraussetzungen für die Geltendmachung von DSGVO-Ersatzbegehren erfüllt sein müssen und in welchem Umfang ein Schadensersatz zuzusprechen ist, zeigt die IT-Recht Kanzlei im Lichte der Rechtsprechung in diesem Beitrag auf und stellt Mandanten hilfreiche Musterschreiben für die Zurückweisung von Ersatzbegehren bereit.

Amazon sperrt sich bei Darstellung der Email-Adresse / Telefonnummer im Händlerimpressum
19.10.2020, 18:40 Uhr | Amazon

Amazon sperrt sich bei Darstellung der Email-Adresse / Telefonnummer im Händlerimpressum

Aktuell mehren sich die Hinweise darauf, dass Amazon (mal wieder) Verschärfungen bezüglich der Veröffentlichung von Kontaktdaten seitens der Marketplace-Händler vornimmt. Konkret wurde ein Händler von Amazon beanstandet, weil er – wie vom deutschen Gesetz gefordert – seine Email-Adresse im Rahmen seines Impressums bei Amazon angegeben hat. Wer hier als Händler Amazons Forderungen nachkommt, begibt sich in Abmahngefahr.

Corona-Virus: Widerrufsrecht für Atemmasken?
12.10.2020, 12:39 Uhr | Corona-Virus

Corona-Virus: Widerrufsrecht für Atemmasken?

Nicht zuletzt aufgrund der im Herbst erneut stark ansteigenden Corona-Infektionszahlen sind Mund-Nasen-, Community- und sonstige Masken wieder vermehrt in und auf aller Munde und werden mehr denn je im Internet bestellt. Kritisch stehen Online-Maskenanbieter hierbei aber Verbraucherwiderrufsbegehren gegenüber – vor allem, wenn die Masken bereits getragen wurden. Ob, unter welchen Voraussetzungen und für welche Typen von Masken ein Verbraucherwiderrufsrecht gewährt werden muss, klären wir in diesem Beitrag.

Frage des Tages: Neues Widerrufsrecht bei freiwillig gewährtem Warenumtausch?
07.10.2020, 17:50 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Frage des Tages: Neues Widerrufsrecht bei freiwillig gewährtem Warenumtausch?

Verbrauchern steht grundsätzlich bei jeder Bestellung ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, das sie binnen einer 14-tägigen Frist ab Lieferung der Ware ausüben können. Wie verhält es sich aber, wenn der Verbraucher mit einer Ware nicht zufrieden ist, in Geltendmachung eines Umtauschrechts die Ware auswechselt und sodann sein Widerrufsrecht ausübt. Beginnt durch den Umtausch die Widerrufsfrist neu zu laufen? Antwort gibt die IT-Recht Kanzlei im folgenden Beitrag.

Kostspielig kostenlos: Wenn Gratis-Rechtstexte zur Kostenfalle werden
06.10.2020, 14:02 Uhr | EU-Kaufrecht

Kostspielig kostenlos: Wenn Gratis-Rechtstexte zur Kostenfalle werden

Immer mehr Anbieter locken Online-Unternehmen mit dem Angebot „kostenloser“ AGB, Datenschutzerklärungen und Co. an. Was als Versprechen unentgeltlicher und dennoch professioneller Rechtstexte auf den ersten Blick wie eine wohlwollende Geste für Online-Händler klingt, entpuppt sich auf den zweiten Blick nicht selten finanziell als trojanisches Pferd. Wie und warum scheinbar kostenlose Rechtstexte für Verwender schnell zur Kostenfalle werden können, erklärt dieser Beitrag.

E-Commerce USA: Online-Händler sollte Zustimmung des US-Kunden zum elektronischen Vertragsabschluss einholen
02.10.2020, 13:44 Uhr | USA E-Commerce (AGB)

E-Commerce USA: Online-Händler sollte Zustimmung des US-Kunden zum elektronischen Vertragsabschluss einholen

Wie nach deutschem Recht auch, bedarf nach US-Recht ein einfacher Kaufvertrag (Vertrieb von Waren) nicht einer schriftlichen Form. Der US-Kunde kann aber bei Online-Vertrieb gegenüber dem Online-Händler auf den Abschluss eines Kaufvertrages in Papierform bestehen. Allerdings bleibt nach US-Recht die Wirksamkeit eines Online-Vertrages von der fehlenden Zustimmung des Kunden zum elektronischen Vertragsabschluss unberührt. Eine Klausel in den AGB des Online-Händlers, dass der US-Kunde dem elektronischen Abschluss eines Kaufvertrages zustimmt, ist gleichwohl empfehlenswert.

Registrierungspflicht des Online-Händlers bei der französischen Datenschutzbehörde (CNIL) ist entfallen
02.10.2020, 13:37 Uhr | Frankreich E-Commerce (AGB)

Registrierungspflicht des Online-Händlers bei der französischen Datenschutzbehörde (CNIL) ist entfallen

Ein Online-Händler, der seinen Online-Handel in Frankreich über eine Niederlassung in Frankreich abwickelt, muss sich nicht mehr bei der französischen Datenschutzbehörde (CNIL) registrieren und eine entsprechende Genehmigung einholen. Diese Registrierungspflicht ist mit der Anwendung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) entfallen.

HCVO: Zur (Un)zulässigkeit der Wortbausteine „Entgiftung“ und „Detox“ für Lebensmittel
02.10.2020, 11:02 Uhr | Health-Claims-Verordnung

HCVO: Zur (Un)zulässigkeit der Wortbausteine „Entgiftung“ und „Detox“ für Lebensmittel

Das „Clean Eating“, also der bewusste Verzicht auf industriell verarbeitete Lebensmittel und die Verwendung von Zutaten mit besonderen Nährstoffen, ist buchstäblich in aller Munde. So verwundert es nicht, dass sich Unternehmen diesen Trend zu nutzen machen und ihren Lebensmitteln gesundheitsförderliche Eigenschaften zusprechen wollen. In rechtlicher Hinsicht ist dabei aber größte Vorsicht geboten, weil hier schnell das rechtliche Minenfeld gesundheitsbezogener Angaben im Sinne der Health-Claims-Verordnung (HCVO) betreten werden kann. Dass schon einzelne Wortbestandteile wie „Entgiftung“ oder „Detox“ in den Rechtsbruch führen, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag.

eBay Plus – Pauschaler Hinweis zu den Rücksendekosten bringt eBay Händler in Abmahngefahr
30.09.2020, 15:52 Uhr | eBay

eBay Plus – Pauschaler Hinweis zu den Rücksendekosten bringt eBay Händler in Abmahngefahr

Aktuell droht eBay-Händlern Ungemach in Folge einer Entscheidung des LG Münster: Das Gericht sieht einen von eBay in den Händlerangeboten eingeblendeten Hinweis zu den Kosten des Rückversandes für eBay Plus-Mitglieder als intransparent und abmahnwürdig. Grund genug, die Problematik einmal näher zu beleuchten.

Duales System 2021: Wieso sind die Preise so stark gestiegen?
30.09.2020, 09:05 Uhr | Verpackungsgesetz

Duales System 2021: Wieso sind die Preise so stark gestiegen?

Uns erreichen zurzeit viele Anfragen zu den höheren Konditionen der Dualen Systeme für das Jahr 2021. Unser Partner, die Reclay Holding GmbH, erläutert in diesem Beitrag die Gründe für die teils drastisch gestiegenen Preise.

Shop-Funktion von Facebook im neuen Design – Hinweis zu Rücksendungen sorgt für Verunsicherung
28.09.2020, 16:49 Uhr | Facebook

Shop-Funktion von Facebook im neuen Design – Hinweis zu Rücksendungen sorgt für Verunsicherung

Wir hatten bereits darüber berichtet, dass Facebook Händlern künftig eine kostenfreie Online-Shop-Funktion zur Verfügung stellen möchte, die direkt von der Facebook- oder Instagram-Seite des Händlers aus nutzbar sein soll. Zudem hat Facebook kürzlich das Design für Fanpages geändert und „beglückt“ seine Nutzer neuerdings mit einem besonderen Hinweis zu „Versand und Rücksendungen“ auf der Shop-Seite des Nutzers, welchen dieser nicht selbst entfernen kann. Was hat es hiermit auf sich?

OLG Köln: Kein Widerrufsrecht bei maßgefertigten Treppenliften
28.09.2020, 14:37 Uhr | Widerrufsbelehrung

OLG Köln: Kein Widerrufsrecht bei maßgefertigten Treppenliften

Das fernabsatzrechtliche Widerrufsrecht könnte bei individuell angefertigten Produkten große Verluste bescheren, wenn der Händler das gelieferte Produkt nicht weiterverkaufen kann. Aus diesem Grund ist das gesetzliche Widerrufsrecht bei Maßanfertigungen nach Kundenspezifikation gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB grundsätzlich ausgeschlossen. Dies gilt jedoch nur, soweit vertragliche Grundlage ein Kaufvertrag war. Bei Werkverträgen greift der Widerrufsausschluss nicht. Zur Abgrenzung zwischen Kauf- und Werkvertrag und den Folgen für den Widerrufsrechtsausschluss hat sich mit Beschluss vom 13.05.2020 (Az. 6 U 300/19) das OLG Köln im Falle eines Vertrages über die Lieferung und Montage eines spezialgefertigten Treppenliftes positioniert.

LG Mannheim: Auf Amazon ist eine „von (…)"- Angabe mit eigener Marke bei gebrandeten No-Name-Produkten unzulässig!
25.09.2020, 10:56 Uhr | Amazon

LG Mannheim: Auf Amazon ist eine „von (…)"- Angabe mit eigener Marke bei gebrandeten No-Name-Produkten unzulässig!

Es ist an der Tagesordnung, dass Online-Händler auf der Plattform Amazon No-Name-Produkte so kennzeichnen, dass die „von (…)"- Angabe ihre Marke trägt. Ziel dahinter ist oft eine wettbewerbswidrige Monopolisierung. Denn sowohl ein Anhängen an solche Angebote als auch die Erstellung einer „Dublette“ birgt die Gefahr von Rechtsverletzungen. In einem aktuellen Urteil hat nun das LG Mannheim klargestellt, dass sich ein so handelnder Online-Händler unter Umständen nicht auf seine markenrechtlichen Ansprüche berufen kann.

BGH: Fake-Verkäuferkonto auf eBay erfüllt Straftatbestand
25.09.2020, 10:21 Uhr | eBay

BGH: Fake-Verkäuferkonto auf eBay erfüllt Straftatbestand

Im Internet haben Fälscher von Personaldaten oft leichtes Spiel, weil die Authentizität solcher Daten selten überprüft wird. Im Rechtsverkehr ist die Fälschung beweiserheblicher Daten, also auch von Personalien, jedoch nach § 269 StGB strafbar. Der BGH hat nun mit Beschluss vom 21.07.2020 (Az. 5 StR 146/19) entschieden, ein Verstoß gegen § 269 StGB liege auch bei der Fälschung von Personalien auf Verkaufsplattformen zur Verwendung für Geschäftsabschlüsse vor. Der Fall betrifft eine betrügerische Online-Händlerin, die unter Verwendung falscher Personendaten Verkaufsangebote auf Plattformen stellte, ohne die Produkte nach der Bezahlung ausliefern zu wollen. Lesen Sie mehr zum Urteil.

Facebook im neuen Design: Impressum, Datenschutzerklärung, AGB und Widerrufsbelehrung abmahnsicher einbinden
24.09.2020, 12:10 Uhr | Facebook

Facebook im neuen Design: Impressum, Datenschutzerklärung, AGB und Widerrufsbelehrung abmahnsicher einbinden

In dieser Handlungsanleitung wird im Einzelnen dargestellt, wie Sie Ihren Auftritt bei Facebook mit Blick auf Impressum, AGB, Widerrufsbelehrung und Datenschutz abmahnsicher gestalten können. Die nachfolgende Handlungsanleitung berücksichtigt das neue Facebook-Design und stellt eine allgemeinverbindliche Lösung zur Hinterlegung der notwendigen rechtlichen Informationen auf Facebook bereit - unabhängig davon, ob der jeweilige Nutzer noch das alte oder schon das neue Design nutzt.

Verpackungsgesetz: Wie erfülle ich meine Verpflichtungen?
24.09.2020, 11:27 Uhr | Verpackungsgesetz

Verpackungsgesetz: Wie erfülle ich meine Verpflichtungen?

Das neue Verpackungsgesetz ist bereits seit dem 01. Januar 2019 in Kraft - doch noch immer erreichen uns viele Anfragen von Mandanten, die mit der Situation überfordert sind und nicht wissen, was als nächstes zu tun ist. Wir stellen daher einen Leitfaden zur Verfügung, der Schritt für Schritt erklärt, wie Online-Händler ihre Verpflichtung aus dem Verpackungsgesetz erfüllen können.

Verpackungslizenzierung in Frankreich – verpflichtend auch für Online-Händler!
24.09.2020, 08:17 Uhr | Frankreich E-Commerce (AGB)

Verpackungslizenzierung in Frankreich – verpflichtend auch für Online-Händler!

In Frankreich sind Inverkehrsetzer von Haushaltsverpackungen dazu verpflichtet, einem staatlich-genehmigten Rücknahmesystem beizutreten, mittels dessen der Inverkehrsetzer seiner gesetzlichen Verpflichtung im Rahmen der erweiterten Produzentenverantwortung nachkommt.

Handlungsanleitung: Google Analytics nach DSGVO richtig einbinden
23.09.2020, 14:49 Uhr | Handlungsanleitungen

Handlungsanleitung: Google Analytics nach DSGVO richtig einbinden

Der Einsatz von Google Analytics ist aus datenschutzrechtlicher Sicht problematisch und umstritten. Praktisch kann Google mit Google Analytics ein umfassendes Nutzerprofil von Webseiten-Besuchern anlegen. Bereits deshalb, spätestens aber seit der in Europa bestätigten Einwilligungspflicht für Tracking- und Analysecookies, gelten für den rechtskonformen Einsatz von Google Analytics strenge Anforderungen. In dieser Anleitung zeigt die IT-Recht Kanzlei auf, wie Google (Universal) Analytics unter Berücksichtigung der Vorgaben der DSGVO rechtssicher in die eigene Webpräsenz eingebunden werden kann.

Gewährleistung: Rechtslage bei überlangen Reparaturen
23.09.2020, 11:56 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Gewährleistung: Rechtslage bei überlangen Reparaturen

Ist eine Kaufsache mangelhaft, hat der Käufer nach seiner Wahl entweder einen Anspruch auf Neulieferung oder auf Reparatur. Reparaturen können hierbei zwar naturgemäß mehr Zeit in Anspruch nehmen als der Neuversand. Selbstverständlich muss der Kunde aber nicht ewig auf deren Abschluss warten. Wann eine Reparatur im Rechtssinne übermäßig lange dauert und welche Rechte sich hieraus für den Kunden ergeben, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag auf.


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