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Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

Etsy: Statusumstellung – Händler oder Privatperson?
21.06.2022, 16:56 Uhr | Etsy

Etsy: Statusumstellung – Händler oder Privatperson?

Der Betreiber der Plattform Etsy hat offensichtlich eigenmächtig den Status einer Vielzahl von Etsy-Händler:innen auf „Privatperson“ gestellt. Das sorgt bei unseren Mandanten aktuell für Verunsicherung. Was ist also zu tun?

„PU Leder“ – Abmahnung wegen irreführender Bezeichnung
15.06.2022, 16:35 Uhr | Verkauf von Textilien

„PU Leder“ – Abmahnung wegen irreführender Bezeichnung

In zahlreichen Werbeanzeigen (vermehrt im Bereich des Bekleidungs- und Taschenhandels) finden sich Begriffe, die das Wort „Leder“ beinhalten. Solche von der Werbeindustrie entwickelten Wortschöpfungen wie „PU-Leder“ oder „Textilleder“ suggerieren beim angesprochenen Verkehrskreis, dass es sich um eine bestimmte Echtlederart handelt, wobei die verwendeten Materialen tatsächlich kein Leder enthalten. Die Verwendung solcher Bezeichnungen kann zu einer Irreführung der Verbraucher führen und es droht die Gefahr einer Abmahnung. Erfahren Sie im folgenden Beitrag mehr zu diesem Thema und weshalb uns derzeit viele Abmahnungen von betroffenen Online-Händlern erreichen.

Hersteller-Informationspflicht über Rücknahmestatistiken nach ElektroG: Neue Rechtsgrundlage im Impressum erforderlich!
15.06.2022, 12:35 Uhr | Elektrogesetz

Hersteller-Informationspflicht über Rücknahmestatistiken nach ElektroG: Neue Rechtsgrundlage im Impressum erforderlich!

Seit Oktober 2020 sind Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten verpflichtet, (auch) online über nationale Rücknahmequoten von Altgeräten zu informieren. Diese Pflicht wird im Internet idealerweise durch einen Link auf die offiziellen Statistiken des Umweltbundesamtes umgesetzt. Aufgrund der jüngsten Novelle des ElektroG hat sich nun die Rechtsgrundlage der Informationspflicht geändert und muss im Impressum von elektrogesetzlichen Herstellern aktualisiert werden.

Datenschutzrechtlich problematisch: Einbettung von Youtube-Videos im Webshop (Update)
10.06.2022, 10:27 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Datenschutzrechtlich problematisch: Einbettung von Youtube-Videos im Webshop (Update)

Vermehrt bemühen sich Online-Händler um eine mediale Anreicherung ihrer Präsenzen. Hoch im Kurs stehen hier Youtube-Videos, die im Wege der Framing-Technologie durch einfaches Kopieren und Einfügen des Video-Links in die eigene Website eingebettet werden können. Während urheberrechtliche Vorbehalte gegen dieses Verfahren durch die Rechtsprechung weitgehend ausgeräumt wurden, sind es nun aber datenschutzrechtliche Aspekte, die die Rechtssicherheit des Framings in Zweifel ziehen. Weitere Informationen und Lösungsansätze präsentiert die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag.

Bei Nacherfüllung (keine) Pflicht von Händlern zur Zahlung von Transportkostenvorschüssen
09.06.2022, 09:21 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Bei Nacherfüllung (keine) Pflicht von Händlern zur Zahlung von Transportkostenvorschüssen

Nach Lieferung einer Ware stellt der Käufer fest, dass die Ware mangelhaft ist und macht gegenüber dem Verkäufer seinen Anspruch auf Nacherfüllung geltend. Doch wie kommt die Ware für die Nacherfüllung wieder zurück zum Verkäufer und wer muss dafür aufkommen? Der BGH hat nun entschieden, wann Händler verpflichtet sind, einen Transportkostenvorschuss zu zahlen.

„Facebook“ darf Nutzeraccount nur in Ausnahmefällen ohne vorherige Abmahnung kündigen
09.06.2022, 09:13 Uhr | Facebook

„Facebook“ darf Nutzeraccount nur in Ausnahmefällen ohne vorherige Abmahnung kündigen

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat kürzlich mit Urteil der Berufung eines Nutzers des sozialen Netzwerks „Facebook“ gegen ein klageabweisendes Urteil des Landgerichts Mannheim vom 24. Juni 2020 weitgehend Folge gegeben.

Gewährleistung: Rechtslage bei überlangen Reparaturen
08.06.2022, 08:24 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

Gewährleistung: Rechtslage bei überlangen Reparaturen

Ist eine Kaufsache mangelhaft, hat der Käufer nach seiner Wahl entweder einen Anspruch auf Neulieferung oder auf Reparatur. Reparaturen können hierbei zwar naturgemäß mehr Zeit in Anspruch nehmen als der Neuversand. Selbstverständlich muss der Kunde aber nicht ewig auf deren Abschluss warten. Wann eine Reparatur im Rechtssinne übermäßig lange dauert und welche Rechte sich hieraus für den Kunden ergeben, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag auf.

Frage des Tages: Kann ich die Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei auch als Händler mit Sitz in Österreich nutzen?
02.06.2022, 14:56 Uhr | Österreich E-Commerce (AGB)

Frage des Tages: Kann ich die Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei auch als Händler mit Sitz in Österreich nutzen?

Auch in Österreich boomt der Ecommerce und ein Ende scheint nicht in Sicht. Wenngleich das Thema Abmahnungen in Österreich nicht so beherrschend ist wie in Deutschland, entdeckten bereits mehrere deutsche Abmahnverbände das Nachbarland als neues Terrain. Selbstverständlich betreut die IT-Recht Kanzlei daher auch österreichische Händler.

LG Berlin zur DSGVO: Anschrift ohne Namen ist kein personenbezogenes Datum
02.06.2022, 11:42 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

LG Berlin zur DSGVO: Anschrift ohne Namen ist kein personenbezogenes Datum

Der Begriff der personenbezogenen Daten ist das entscheidende Kriterium zur Anwendung der DSGVO und meint alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Dass ein hinreichender Personenbezug nicht vorliegt und der Anwendungsbereich der DSGVO mithin nicht eröffnet ist, entschied jüngst das LG Berlin in Anbetracht der Eingabe einer bloßen Wohnadresse ohne Namensbezug bei „Google Maps“. Lesen Sie mehr zum Urteil.

Hohe Abgabemengen bei Wolle und Garn führen zu Grundpreisen in Cent-Beträgen: Was tun?
24.05.2022, 13:32 Uhr | Preisangabenverordnung

Hohe Abgabemengen bei Wolle und Garn führen zu Grundpreisen in Cent-Beträgen: Was tun?

Vor allem die Do-it-yourself-Branche sieht sich im Angesicht der geltenden Grundpreispflicht immer wieder mit Herausforderungen konfrontiert. Für Verunsicherung sorgen insbesondere hohe Abgabemengen bei Wolle und Garn mit mehreren hundert wenn nicht tausend Metern, die bei Grundpreisen pro Meter zu Minimalbeträgen in Größenordnungen von 0,001-0,01€ führen. Oft kann ein Grundpreis dann nicht einmal korrekt angezeigt werden. Wie Händler hier gesetzeskonform für Abhilfe sorgen können, zeigt dieser Beitrag.

Anpassung der Widerrufsbelehrung für Verkauf digitaler Inhalte zum 28.05.22 erforderlich
23.05.2022, 15:35 Uhr | Widerrufsbelehrung 2014

Anpassung der Widerrufsbelehrung für Verkauf digitaler Inhalte zum 28.05.22 erforderlich

Zum 28.05.2022 greifen gesetzliche Änderungen im Bereich des Widerrufsrechts im Fernabsatz. Diese Änderungen machen eine Anpassung der Widerrufsbelehrung für den Verkauf von digitalen Inhalten erforderlich.

Widerrufsbelehrung für den Warenverkauf – keine Aktualisierung zum 28.05.2022 nötig
23.05.2022, 14:18 Uhr | Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung für den Warenverkauf – keine Aktualisierung zum 28.05.2022 nötig

Das Jahr 2022 bringt weitreichende Rechtsänderungen für Online-Händler mit sich. Zum Jahresbeginn trat bereits das neue Kaufrecht in Kraft. Ende Mai ergeben sich einige Änderungen im Bereich des Widerrufsrechts. Die gute Nachricht: Die Widerrufsbelehrung für den Verkauf physischer Waren muss wegen der gesetzlichen Änderungen nicht aktualisiert werden.

Datenschutzkonferenz: Zwingendes Kundenkonto ist problematisch!
23.05.2022, 10:51 Uhr | Bestellabwicklung von Online-Shops

Datenschutzkonferenz: Zwingendes Kundenkonto ist problematisch!

Wir empfehlen Online-Händlern bereits seit Geltung der DSGVO (also seit Mai 2018), in ihren Shops auch Gastbestellungen zu ermöglichen. Die meisten Shopbetreiber machen inzwischen auch kein zwingendes Anlegen eines Kundenkontos mehr zur Voraussetzung für eine Bestellung. Auf diejenigen, die nach wie vor keine Gastbestellung ermöglichen, könnte schon bald vermehrt Ärger zukommen. Die Datenschutzkonferenz hat sich kürzlich positioniert.

Grundpreis pro Stück? Gibt es das bzw. ist dies verpflichtend?
20.05.2022, 14:12 Uhr | Preisangabenverordnung

Grundpreis pro Stück? Gibt es das bzw. ist dies verpflichtend?

Bei Online-Händlern scheint sich recht hartnäckig das Gerücht zu halten, es gäbe per se eine Pflicht zur Angabe des Grundpreises bezogen auf den Preis je Stück bzw. es bestehe generell die Verpflichtung, beim Anbieten von mehreren gleichen Waren in einem Angebot, den Preis je Stück zu nennen. Warum die Angabe des Stückpreises im Normalfall weder erforderlich ist und sogar gefährlich sein kann, lesen Sie in unserem aktuellen Beitrag.

BGH kippt Klausel zur Abstellgenehmigung von GLS
20.05.2022, 07:56 Uhr | Versand- und Zahlungsbedingungen

BGH kippt Klausel zur Abstellgenehmigung von GLS

Der Flaschenhals der Lieferung von Ecommerce-Sendungen liegt meist in der Abwesenheit des Empfängers. Um diesen zu umschiffen, lassen sich Frachtführer regelmäßig von den Empfängern auch sogenannte Abstellgenehmigungen erteilen. Dass dabei keine grenzenlosen Freiheiten zugunsten der Paketdienste bestehen, hat nun der BGH in Bezug auf eine Abstellgenehmigungsklausel von GLS geklärt.

Werbung für „Eier von nachweislich salmonellenfreien Hühnern“ ist irreführend
19.05.2022, 17:22 Uhr | Verkauf von Lebensmitteln

Werbung für „Eier von nachweislich salmonellenfreien Hühnern“ ist irreführend

Werbeaussagen müssen wahr sein und dürfen die durch die Werbung angesprochenen Verkehrskreise nicht in die Irre führen. Bei gesundheitsbezogenen Angaben in der Werbung ist zudem besondere Vorsicht geboten. Ein Gericht hat nun entschieden, dass selbst dann nicht mit dem Claim „Eier von nachweislich salmonellenfreien Hühnern“ geworben werden darf, wenn die betreffenden Hühner regelmäßig auf Salmonellen getestet werden.

Der rechtssichere Verkauf: von Messern im Internet
18.05.2022, 11:02 Uhr | Verkauf von Waffen

Der rechtssichere Verkauf: von Messern im Internet

Was muss der Online-Händler beim Verkauf von Messern generell beachten? Muss der Online-Händler zusätzliche Vorgaben beachten, wenn die angebotenen Messer Waffen im Sinne des Waffengesetzes darstellen? Das jede Art von Messer verkauft werden? Die wesentlichen Vorgaben für den Verkauf von Messern finden sich im Waffengesetz (WaffenG). Der vorliegende Beitrag soll die vorstehenden Fragen beantworten und eine Handlungsanleitung beim Verkauf von Messern bieten.

Frage des Tages: Darf ich bei der Textilkennzeichnung mit „Bio-Baumwolle“ werben?
18.05.2022, 09:45 Uhr | Verkauf von Textilien

Frage des Tages: Darf ich bei der Textilkennzeichnung mit „Bio-Baumwolle“ werben?

Viele Händler sind verunsichert, was die Bewerbung von biologisch erzeugten Stoffen angeht. Ganz vorne dabei ist hier die Werbung mit dem Ausdruck „Bio-Baumwolle“, etwa im Zusammenhang mit der Angabe der Textilfasern. Tatsächlich droht dabei ein Konflikt mit den Vorgaben der Textilkennzeichnungsverordnung. Lesen Sie im Folgenden mehr.

BGH-Urteil: Käufer müssen auch bei nur kleinen Mängeln den Kaufpreis nicht zahlen
17.05.2022, 17:18 Uhr | Gewährleistung / Mängelhaftung

BGH-Urteil: Käufer müssen auch bei nur kleinen Mängeln den Kaufpreis nicht zahlen

Der Käufer kauft Ware, die mangelhaft ist, und zahlt deshalb den Kaufpreis nicht, obwohl der Mangel der Kaufsache nur geringfügig und behebbar ist. Der BGH hat nun bestätigt, dass der Käufer die Zahlung des Kaufpreises in einem solchen Fall grundsätzlich zu Recht verweigert und auch nicht dazu verpflichtet ist, wenigstens einen Teil des Kaufpreises zu zahlen.

Post von Google: Was tun, wenn die Datenschutzeinstellungen im Shop bemängelt werden?
16.05.2022, 15:10 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Post von Google: Was tun, wenn die Datenschutzeinstellungen im Shop bemängelt werden?

Der Weltkonzern Google verfolgt seit geraumer Zeit das Ziel einer Image-Korrektur und schreibt sich nun das Thema „Datenschutz“ auf seine Fahnen. Aus diesem „Selbstauftrag“ hinaus kontrolliert Google regelmäßig die Datenschutzeinstellungen von Händlern, die Google-Dienste in ihren Shops verwenden. Werden Unregelmäßigkeiten festgestellt, mahnt Google per Mail zur Einhaltung geltender Datenschutzvorgaben an und droht unter Fristsetzung mit Sanktionsmaßnahmen bis zur Kontosperrung. Was es mit der Post von Google auf sich hat und wie die gerügten Mängel regelmäßig schnell behoben werden können, zeigt dieser Beitrag.

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