Abmahnsicher: eBay und Online-Shop
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Abmahnsicher: eBay und Online-Shop

Seit dem 01.02.2021: Verkauf von Batteriesäure an Verbraucher verboten!
05.02.2021, 14:49 Uhr | Verkauf von Chemie / Farben und Lacken

Seit dem 01.02.2021: Verkauf von Batteriesäure an Verbraucher verboten!

Die neue Verordnung (EU) 2019/1148 stellt Online-Händler, die Batteriesäure und damit die darin enthaltene Schwefelsäure verkaufen, vor neue Herausforderungen. Eine der wichtigsten Neuerung ist, dass der Verkauf von Batteriesäure an Verbraucher ab sofort ausnahmslos verboten ist. Aber auch im gewerblichen Geschäftsverkehr sind einige Vorgaben wie die Informations- bzw. Dokumentationspflicht zu beachten. Die IT-Recht Kanzlei zeigt die Neuerungen auf und gibt Ihnen eine Check-Liste an die Hand, mit deren Befolgung Sie sich beim Verkauf von Batteriesäure nicht die Finger verbrennen!

Verpackungsrechtliche Pflichten des Online-Händlers beim Versand nach Frankreich
02.02.2021, 12:45 Uhr | Verpackungsgesetz

Verpackungsrechtliche Pflichten des Online-Händlers beim Versand nach Frankreich

Grundsätzlich reicht eine Verpackungslizenzierung allein in Deutschland nicht aus, um Waren in einen anderen EU-Mitgliedstaat zu versenden. Bei Versand in das EU-Ausland müssen nämlich die jeweiligen verpackungsrechtlichen Vorschriften des Ziellandes berücksichtigt werden. Das gilt uneingeschränkt auch für Frankreich. Wenn ein Online-Händler seine Ware an Verbraucher in Frankreich versendet, dann fallen die entsprechenden Verpackungen unter das französische Verpackungsrecht. Welche Vorgaben für die Verpackungslizenzierung in Frankreich gelten und welche besondere Kennzeichnungspflicht Online-Händler zusätzlich zu erfüllen haben, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag auf.

Frage des Tages: Datenschutzproblematik bei der Einbindung externer Videos per QR-Code?
01.02.2021, 13:31 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Frage des Tages: Datenschutzproblematik bei der Einbindung externer Videos per QR-Code?

Werden Videos auf Webseiten eingebunden, sind unter gewissen Voraussetzungen besondere datenschutzrechtliche Pflichten zu beachten. Hintergrund ist, dass je nach Einbindungsform bei Seitenaufruf oder der Wiedergabe gewisse Nutzerdaten an den Videoanbieter übertragen werden können. Ob und unter welchen Voraussetzungen die Integration von Videos per QR-Code auf Webseiten mit dem Datenschutz vereinbar ist, beantworten wir in diesem Beitrag.

Anleitung: Gewinnspiele auf Facebook und Instagram rechtssicher durchführen + Muster
29.01.2021, 12:04 Uhr | Facebook

Anleitung: Gewinnspiele auf Facebook und Instagram rechtssicher durchführen + Muster

In Anbetracht der weltweit über 2 Milliarden Nutzer versprechen sich Unternehmen von der gewerblichen Nutzung der sozialen Netzwerke „Facebook“ und „Instagram“ eine große Marktdurchdringung und das weitreichende Ansprechen von Interessentenkreisen. Insbesondere in die Plattform integrierte Gewinnspiele sind hierfür eine beliebte und geeignete Methode. Allerdings sind bei der Durchführung von Gewinnspielen auf den genannten Plattformen zum einen die plattformeigenen Richtlinien und zum anderen auch die wettbewerbs- und datenschutzrechtlichen Vorgaben zu beachten, die der Gesetzgeber für Auslobungen aufstellt. Wie Gewinnspiele auf Instagram und Facebook rechtssicher durchgeführt werden können, zeigt die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag auf und stellt Mandanten ein hilfreiches Muster zur Verfügung.

Frage des Tages: Was hat es mit dem QR-Code auf den neuen Energie-Labels auf sich?
28.01.2021, 12:03 Uhr | Energieverbrauchsrelevante Produkte

Frage des Tages: Was hat es mit dem QR-Code auf den neuen Energie-Labels auf sich?

Für diverse energieverbrauchsrelevante Produkte stehen die neuen Effizienzetiketten in den Startlöchern. Ab dem 01.03.2021 müssen sie verwendet werden. Für Verwirrung und Spekulationen sorgen unter Händlern derzeit die auf den neuen Labels vorhandenen QR-Codes. Sind sie verpflichtend? Welche Informationen müssen sie enthalten und wer muss die Funktionalität sicherstellen? Antworten gibt dieser Beitrag.

Handlungsanleitung: Rechtstexte bei webador richtig einbinden
26.01.2021, 15:53 Uhr | Handlungsanleitungen

Handlungsanleitung: Rechtstexte bei webador richtig einbinden

webador ist nach Unternehmensangaben ein benutzerfreundlicher Website-Baukasten mit dem Webseiten und Onlineshops einfach erstellt werden können. Wie Online-Händler AGB, Impressum (inkl. klickbarem OS-Link), Widerrufsbelehrung und EuGH-konformer Datenschutzerklärung richtig in ihre webador-Präsenz einbinden können, wird in dieser Anleitung aufgezeigt.

OLG Hamm: „Alltagsmaske“ ist kein Medizinprodukt und muss dies auch nicht klarstellen
25.01.2021, 16:32 Uhr | Corona-Virus

OLG Hamm: „Alltagsmaske“ ist kein Medizinprodukt und muss dies auch nicht klarstellen

Sobald eine Ware als Medizinprodukt eingestuft wird, muss sie sehr hohen Anforderungen gerecht werden. Besonders relevant wurde dies durch die weltweite COVID-19-Pandemie und der damit einhergehende Maskenpflicht. Allerdings ist noch längst nicht jede Maske ein tatbestandliches Medizinprodukt. Mit der Frage, ob eine „Alltagsmaske“ in der Form einer „textilen Mund-Nasen-Bedeckung“ ein Medizinprodukt ist und – falls dies nicht der Fall wäre – hierauf klarstellend hingewiesen werden müsste, befasste sich jüngst das OLG Hamm mit Beschluss vom 15.12.2020 (Az. I-4 W 116/20).

Die wichtigsten Tipps: Websites rechtssicher gestalten
22.01.2021, 12:54 Uhr | Handlungsanleitungen

Die wichtigsten Tipps: Websites rechtssicher gestalten

Von der Wahl der Domain bis hin zum Impressum: Die rechtssichere Gestaltung einer Website stellt für den Betreiber eine große Herausforderung dar. Klassische Problemfelder wie markenrechtlich geschützte Domain-Bezeichnungen, fehlende oder fehlerhafte Rechtstexte (Impressum bzw. Datenschutzerklärung) oder rechtswidriger Newsletterversand sollten bekannt sein, um nicht Ziel teurer Abmahnverfahren zu werden. Die IT-Recht Kanzlei erklärt, welche rechtlichen Stolpersteine bei beim Aufsetzen und Betrieb einer geschäftlich genutzten Website lauern und wie (angehende) Website-Betreiber diese Hürden überwinden können.

Erhebliche Risiken bei Kauf bzw. Übertragung von Verkäuferkonten auf Verkaufsplattformen
21.01.2021, 11:32 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Erhebliche Risiken bei Kauf bzw. Übertragung von Verkäuferkonten auf Verkaufsplattformen

Derzeit scheint sich ein Markt für den Verkauf bzw. Ankauf von gewerblichen Verkäuferkonten zu bilden. Ältere Accounts mit vielen guten Bewertungen stehen dabei hoch im Kurs. Doch dabei gilt es viele Fallstricke zu beachten. Wir möchten das Thema einmal näher beleuchten.

Handelt es sich bei einer „Alltagsmaske“ in Form einer „textilen Mund-Nasen-Bedeckung“ um ein Medizinprodukt?
19.01.2021, 16:37 Uhr | Corona-Virus

Handelt es sich bei einer „Alltagsmaske“ in Form einer „textilen Mund-Nasen-Bedeckung“ um ein Medizinprodukt?

Das OLG Hamm hatte sich in einem Beschluss vom 15.12.2020 (Az. I-4 W 116/20) mit der Frage zu befassen, ob eine „Alltagsmaske“ in der Form einer „textilen Mund-Nasen- Bedeckung“ ein Medizinprodukt ist und – falls dies nicht der Fall wäre – hierauf klarstellend hingewiesen werden müsste.

Verpackungsgesetz - Jahresabschlussmengenmeldung nicht vergessen...
18.01.2021, 15:33 Uhr | Verpackungsgesetz

Verpackungsgesetz - Jahresabschlussmengenmeldung nicht vergessen...

Das Jahr 2020 ist Geschichte…sollte man meinen….allerdings muss das Jahr, verpackungsrechtlich gesehen, sauber abgeschlossen werden. Hierzu ist es erforderlich die Jahresabschlussmengenmeldung beim zentralen Verpackungsregister „Lucid“ durchzuführen...

Ratgeber: Rechtliche Pflichten beim Verkauf von Batterien und Produkten mit Batterien
18.01.2021, 14:13 Uhr | Verkauf von Batterien

Ratgeber: Rechtliche Pflichten beim Verkauf von Batterien und Produkten mit Batterien

Der Handel mit Batterien und Produkten, die Batterien enthalten, ist rechtlich stark reglementiert und sieht für Unternehmer ein umfangreiches Pflichtprogramm vor. Während Hersteller behördliche Registrierungs-, spezifische Produktkennzeichnungs- und abfallwirtschaftliche Entsorgungsvorgaben treffen, haben Händler (Online)-Kennzeichnungsgebote und Rücknahmevorgaben umzusetzen. In diesem Ratgeber zeigt die IT-Recht-Kanzlei auf, welche batteriegesetzlichen Pflichten Marktakteure zu beachten haben und wie diese zu befolgen sind.

Bevorstehende Entscheidung des BGH: PayPal, Sofortüberweisung und das sog. Surcharging-Verbot
11.01.2021, 16:57 Uhr | Zahlungsarten

Bevorstehende Entscheidung des BGH: PayPal, Sofortüberweisung und das sog. Surcharging-Verbot

Seit 2018 dürfen Unternehmer keine Entgelte für eine SEPA-Lastschrift, eine SEPA-Überweisung oder für die Nutzung einer Zahlungskarte in Rechnung stellen. Der BGH befasst sich zurzeit mit der Frage, ob das sog. Surcharging-Verbot auch Zahlungen via Paypal oder Sofortüberweisung umfasst. Welche rechtlichen Erwägungen dahinter stecken, erfahren Sie in unserem heutigen Beitrag.

Brexit ab 2021: Auswirkungen für Online-Händler mit Wohnsitz in Deutschland, die Waren nach Großbritannien vertreiben wollen
10.01.2021, 14:47 Uhr | United Kingdom E-Commerce (AGB)

Brexit ab 2021: Auswirkungen für Online-Händler mit Wohnsitz in Deutschland, die Waren nach Großbritannien vertreiben wollen

Die schier unendlichen Verhandlungen zu einem Partnerschaftsvertrag zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich sind doch noch kurz vor dem Ende des Jahres 2020 abgeschlossen worden. Das Abkommen wurde von der Präsidentin der EU-Kommission, dem EU-Ratspräsidenten und dem britischen Prime Minister unterzeichnet Das britische Unterhaus sowie die 27 EU-Mitgliedsstaaten stimmten dem Abkommen zu. Es trat am 1. Januar 2021 vorläufig in Kraft, da noch die Zustimmung des Europäischen Parlaments aussteht.

Brexit und DSGVO: Was bedeutet der EU-Austritt für Datenübermittlungen nach Großbritannien?
08.01.2021, 09:36 Uhr | Datenschutzgrundverordnung

Brexit und DSGVO: Was bedeutet der EU-Austritt für Datenübermittlungen nach Großbritannien?

Mit Ablauf des 31.12.2020 hat das Vereinigte Königreich die EU offiziell verlassen. Für Unternehmer gelten im Geschäftsverkehr mit dem Inselstaat seitdem primär neue handels- und steuerrechtliche Regelungen. Nicht außer Acht zu lassen ist – auch im privaten Wirtschaftssektor – allerdings das Datenschutzrecht. Mit Austritt aus der EU wurde Großbritannien auch datenschutzrechtlich zum Drittland. Datentransfers auf die Insel sind daher nicht mehr ohne Weiteres möglich. Was für Datenübermittlungen in das Vereinigte Königreich aktuell und zukünftig gilt, zeigen wir in diesem Beitrag auf.

Beschwerde über Mitbewerber bei Amazon: Zulässig oder unlauteres Anschwärzen?
04.01.2021, 11:49 Uhr | Amazon

Beschwerde über Mitbewerber bei Amazon: Zulässig oder unlauteres Anschwärzen?

Der Online-Markt ist zum Teil stark umkämpft. So kann es vorkommen, dass sich ein Online-Händler beim Online-Marktplatz über einen Mitbewerber in Bezug auf dessen Angebotsgestaltungen beschwert. Das OLG Hamm musste sich mit der Frage beschäftigen, ob es einen Wettbewerbsverstoß darstellt, wenn ein Online-Händler einen tatsächlichen Rechtsverstoß eines Mitbewerbers bei einer Online-Handelsplattform (Amazon) meldet. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des OLG Hamm in unserem heutigen Beitrag.

Exklusiv für Mandanten: Hilfreiche Muster zum Schuldnerverzug im Online-Handel
18.12.2020, 16:51 Uhr | Mahnung und Verzug

Exklusiv für Mandanten: Hilfreiche Muster zum Schuldnerverzug im Online-Handel

Gerade im Online-Handel sehen sich Unternehmer vielmals säumigen Kunden gegenüber. Ausbleibende Zahlungen schlagen sich dabei nicht nur in Umsatzeinbußen nieder, sondern erhöhen auch den Verwaltungsaufwand. Online-Händler sind gegenüber zahlungsunwilligen Kunden aber nicht schutzlos gestellt, sondern können stufenweise per Zahlungserinnerung, Mahnung und sogar Rücktritt Ihre Rechte wahren, den Schuldner in Verzug setzen und Forderungen eintreiben. Hierbei ist ab dem 01.10.2021 auch eine neue Informationspflicht zu beachten. Exklusiv für Mandanten stellt die IT-Recht Kanzlei hilfreiche Muster (in deutscher, englischer wie auch französischer Sprache) zum professionellen Umgang mit säumigen Kunden zur Verfügung.

Hilfreiche Muster für Online-Händler zum Schuldnerverzug
18.12.2020, 16:46 Uhr | Handlungsanleitungen

Hilfreiche Muster für Online-Händler zum Schuldnerverzug

Gerade im Online-Handel sehen sich Unternehmer vielmals säumigen Kunden gegenüber. Sie sind gegenüber zahlungsunwilligen Kunden aber nicht schutzlos gestellt, sondern können stufenweise per Zahlungserinnerung, Mahnung und sogar Rücktritt Ihre Rechte wahren, den Schuldner in Verzug setzen und Forderungen eintreiben. Hierbei ist ab dem 01.10.2021 auch eine neue Informationspflicht zu beachten. Gerne stellt die IT-Recht Kanzlei ihren Mandanten einige hilfreiche Muster (in deutscher, englischer wie auch französischer Sprache) zum professionellen Umgang mit säumigen Kunden zur Verfügung.

Amazon: Derzeit extrem viele Händler-Sperrungen – was kann ich als Händler tun?
18.12.2020, 13:55 Uhr | Amazon

Amazon: Derzeit extrem viele Händler-Sperrungen – was kann ich als Händler tun?

Amazon-Verkäufer scheinen derzeit gefährlich zu leben, jedenfalls in geschäftlicher Hinsicht. Die IT-Recht Kanzlei muss seit etwa 4-6 Wochen einen sprunghaften Anstieg an Beschwerden von Händlern über Sperrungen durch Amazon feststellen. Gerade im Weihnachtsgeschäft sehr unschön. Es gibt eine Vielzahl bekannter „Fettnäpfchen“. Im Anschluss möchten wir Ihnen die häufigsten Sperrgründe bei Amazon einmal vorstellen, damit Sie von einer Sperrung hoffentlich dauerhaft verschont bleiben.

Rolle rückwärts: Die Senkung des Mehrwertsteuersatzes endet zum 01.01.2021
18.12.2020, 08:15 Uhr | Preisangabenverordnung

Rolle rückwärts: Die Senkung des Mehrwertsteuersatzes endet zum 01.01.2021

Für Online-Händler besteht aktuell wieder Handlungsbedarf in Sachen Mehrwertsteuersatz: Mit Ablauf des 31.12.2020 endet die zum 01.07.2020 eingeführte Absenkung des regulären MwSt.-Satzes von 19% auf 16% und des reduzierten MwSt.-Satzes von 7% auf 5%. Ab dem 01.01.2021 gelten also wieder die gewohnten 19% bzw. 7%.

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