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von Henrike Teitge

Oft gefragt: Ist im Shop ein Hinweis auf die Verpackungsverordnung erforderlich?

News vom 20.10.2015, 13:39 Uhr | 2 Kommentare 

Das Verpackungsgesetz: Leitfaden für Online-Händler (Update) Hinweis: Interessante weiterführende Informationen zum Thema hat die IT-Recht Kanzlei in ihrem Beitrag "Das Verpackungsgesetz: Leitfaden für Online-Händler (Update)" veröffentlicht.

Mit der Verpackungsverordnung wurde die deutsche Wirtschaft erstmals verpflichtet, bei der Entsorgung und Vermeidung von Verpackungsabfällen mitzuwirken. In der Praxis funktioniert die Kostenbeteiligung über ein Lizenzierungssystem. Das heißt, dass Unternehmen aber auch Online-Händler verpflichtet sind, Verpackungen zu lizensieren, bevor sie an den Verbraucher weiter gegeben werden dürfen. Bereits viele Online-Händler haben sich daher einem entsprechendem dualem System angeschlossen.

Hinweis im Online-Shop erforderlich?

Nun stellt sich die Frage, ob Online-Händler einen Hinweis auf den Anschluss an ein Entsorgungssystem in ihren Online-Shop einfügen müssen, oder ob es ausreicht, dass sie überhaupt Teil eines solches duales Entsorgungssystem sind.

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Antwort

Mit der fünften Novellierung, die zum 1.1. 2009 in Kraft trat, sind die Hinweispflichten der Verpackungsordnung entfallen. Zwar besteht gemäß § 6 I VerpackV die Pflicht eines jeden Verkäufers, sich einem dualen Entsorgungssystem anzuschließen. Eine Informationspflicht gegenüber dem Kunden dazu besteht aber nicht.

Hinweise sollten bestenfalls sogar entfernt werden, da sie als Werbung mit Selbstverständlichkeiten verstanden werden könnten und damit wettbewerbswidrig wären.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.

Autor:
Henrike Teitge
(freie jur. Mitarbeiterin der IT-Recht Kanzlei)

Besucherkommentare

Versand nach Österreich

31.01.2020, 16:27 Uhr

Kommentar von Nicole B.

Ich sehe es so wie meine Vorrednerin vor 5 Jahren. Muss man nun doppelt zahlen (in D + AT) wenn man nach Österreich versendet oder nicht? Paketmenge ca. 30 pro Jahr.

Verpackungsverordnung bei Versand nach Österreich oder in die Schweiz

23.10.2015, 16:42 Uhr

Kommentar von Kerstin Bischoff

Wie sieht es damit aus. Ich habe die Verpackungsentsorgungspauschale für meine Kartons etc. bereits am Jahresanfang im voraus in Deutschland entrichtet. Österreich hat z.B. ein ähnliches System. Ich...

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