Verpackungslizenzierung – Rechte und Pflichten im Onlinehandel

Onlinehändler liefern einen Großteil ihrer Produkte in Verpackungen an den privaten oder gewerblichen Endverbraucher. Damit sind sie in Deutschland gemäß Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, die Rücknahme und Verwertung des eingesetzten Verpackungsmaterials sicherzustellen. Diese so genannte Lizenzierungsplicht gilt auch für Produktverpackungen, die aus dem Ausland importiert und in Deutschland in Verkehr gebracht werden.

Da es jedoch den Verpflichteten nicht zumutbar wäre, ihre Verpackungen persönlich bei ihren Kunden einzusammeln und einer anschließenden Verwertung zuzuführen, sieht die Verpackungsverordnung die Beauftragung eines dualen Systems vor, das diese Pflichten übernimmt (sogenannte Verpackungslizenzierung). Die Hersteller/Vertreiber von Verpackungen zahlen für diese Dienstleistung ein Lizenzentgelt an das duale System. Das Entgelt bemisst sich an Gewicht, Materialart und Menge der in Verkehr gebrachten Verpackungen. Anschließend stellt das duale System die Sammlung, Sortierung und Verwertung der Verpackungen sicher. Im Gegenzug erhält der Onlinehändler einen Nachweis für alle von ihm beteiligten Verkaufsverpackungen in Form einer Mengenbescheinigung.

Keine Frei- oder Mindestmengen

Dabei ist zu beachten: Es gibt keine Frei- oder Mindestmengen – auch kleinste Mengen an Verkaufsverpackungen müssen an einem dualen System beteiligt werden. Wer seine Verkaufsverpackungen nicht ordnungsgemäß lizenziert, verstößt gegen die Verpackungsverordnung. Als Folge kann es zu Abmahnungen und/oder Bußgeldern von bis zu 100.000 Euro sowie einem bundesweiten Verbot, Verkaufsverpackungen an private Endverbraucher abzugeben, kommen.

Wie funktioniert die Lizenzierung?

1. Zunächst müssen die Materialien der Verkaufsverpackungen (z. B. Papier, Kunststoff, Aluminium) und deren Gewichte bestimmt werden.
2. Anschließend muss die Jahresmenge je Materialfraktion errechnet werden. Diese ergibt sich aus dem jeweiligen Einzelgewicht je Material multipliziert mit der geplanten Jahresmenge an Verpackungen. Auf dieser Basis kann ein Angebot bei einem dualen System eingeholt werden.
3. Nach Vertragsabschluss übernimmt das duale System die Sammlung und Verwertung der Verkaufsverpackungen. Hersteller bzw. Vertreiber kommen dadurch ihren rechtlichen Pflichten nach.

Unser Tipp: activate – by Reclay für die einfache Verpackungslizenzierung

Insbesondere für Onlinehändler mit geringeren Verpackungsmengen ist die Verpackungslizenzierung oftmals ein notwendiges Übel. Hier schafft das Online-Portal activate – by Reclay Abhilfe. Das Unternehmen activate, Kooperationspartner der IT-Recht Kanzlei, bietet Verpflichteten eine einfache und schnelle Möglichkeit, um in nur wenigen Schritten den Verpflichtungen aus der Verpackungsverordnung nachzukommen:

Nach einer kurzen Registrierung auf https://activate.reclay.de folgt die Angabe der Verpackungsmengen je Materialfraktion, anhand derer das Portal den Preis für die Rücknahme und Verwertung berechnet. Unmittelbar nach dem Bezahlvorgang erhält der Kunde seine Mengenbescheinigung und seine Rechnung. Er kann dabei selbst entscheiden, ob er seine gesamten Jahresmengen auf einmal lizenziert oder den Vorgang unterjährig wiederholt. Ein Video auf der Seite erklärt anschaulich alle Schritte.

Weitere Vorteile von activate: Es muss kein fester Vertrag für eine bestimmte Laufzeit abgeschlossen werden. Auch ist die Lizenzierung bereits für kleinste Mengen ab einem Kilogramm im Jahr möglich, ohne an Pauschalpreise gebunden zu sein.

Im Rahmen der neu geschlossenen Partnerschaft mit der IT-Recht Kanzlei wurde eine Kombination aus Quartals- und Sonderrabatt (Gutscheincode) vereinbart, die für Mandanten der Kanzlei exklusive Konditionen bereithält.

Bequeme Lizenzierung auch in Österreich

In Österreich gibt es ähnliche Regelungen wie in Deutschland. Auch hier müssen Händler und Inverkehrbringer bereits Kleinstmengen lizenzieren. Reclay bietet activate daher ebenfalls im Nachbarland an. Unter https://activate.reclay.at/ können Hersteller und Vertreiber ihre Verpackungen auch in Österreich einfach und rechtssicher lizenzieren.

Warum empfiehlt die IT-Recht Kanzlei die Reclay Group?

• Günstige Preise: Im Vergleich zu anderen Anbietern ist der Shop activate – by Reclay um bis zu 50 % günstiger. Darüber hinaus gibt es keinen Mindestbestellwert. Dies garantiert faire Preise auch für kleine Mengen.
• Keine Vertragsbindung: Sie lizenzieren Ihre Mengen, ohne einen Vertrag über eine feste Laufzeit abschließen zu müssen
• Lizenzierung „to go“: Einfache Bedienung, kein lästiger Papierkram. Nach Abschluss erhalten Sie sofort Ihre Mengenbestätigung.
• Keine versteckten Verpflichtungen: Sie lizenzieren nur die Verpackungsmenge, die Sie tatsächlich in Verkehr bringen – wann und wie oft Sie möchten.
• 100 % Rechtssicherheit: Der Reclay Group vertrauen seit mehr als zehn Jahren über 3.000 Kunden aus Handel, Industrie und Gewerbe bei der Rücknahme und Entsorgung ihrer Verkaufs- und Transportverpackungen. Alle Mengen werden zu 100 % beim dualen System der Unternehmensgruppe lizenziert.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.

Autor:
Max-Lion Keller, LL.M. (IT-Recht)
Rechtsanwalt