Affiliate-Marketing
Afterbuy
Amazon
Apotheken-Online-Shop
Apps (Datenschutzerklärung)
Argato
Avocadostore
Azoo
Booklooker
branchbob
BrickLink
Cardmarket
Cdiscount.com
Chrono24
commerce:seo
conrad.de
CosmoShop
Delcampe
Dienstleistungen
Discogs
Dropshipping-Marktplatz.de
eBay
eBay-Kleinanzeigen
ecwid
eGun
Einkaufsbedingungen (B2B)
ePages
Etsy
Facebook
FairFox
Fairmondo.de
galeria.de
Gambio
Gambio-Cloud
Gastro-Lieferservice (Restaurants)
GTC for Shopify
Handmade at Amazon
Homepages
Hood
Hosting-B2B
Hosting-B2B-B2C
Idealo-Direktkauf
Instagram
Jimdo
Joomla
JTL
Kasuwa
Kaufland.de
Kauflux
kayamo
Lightspeed
LinkedIn
Lizenzo
Magento 1 und Magento 2
manomano
Mediamarkt.de
meinOnlineLager
metro.de
modified eCommerce-Shops
Mädchenflohmarkt
Online-Shop
Online-Shop (Verkauf digitaler Inhalte)
Online-Shop - B2B
OpenCart
Otto.de
Oxid-Shops
Palundu
Pinterest
placeforvegans.de
plentymarkets
Praktiker.de
Prestashop
PriceMinister.com
productswithlove
RAIDBOXES
Restposten
restposten24.de
Ricardo.ch
Seminare
Shop - Online-Kurse (live/on demand)
Shop - Verkauf von eigener Software
Shop - Verkauf von fremder Software
Shop - Vermietung von Waren
Shopgate
shopify
Shopware
Shpock+
shöpping.at
smartvie
Squarespace
STRATO
Teilehaber.de
TikTok-Präsenzen
Tumblr
Twitch
Twitter
TYPO3
Verkauf von Veranstaltungstickets
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2B + B2C)
Verkauf über individuelle Kommunikation (B2B)
Verkauf über Printkataloge
Verkauf über stationären Handel
Vermietung Ferienwohnungen
Vermietung von Shops (inkl. Hosting)
VersaCommerce
VirtueMart
webador
Webseite (kein Verkauf)
Werky
Wix
WooCommerce
WooCommerce German Market
WooCommerce Germanized
WordPress
Wordpress-Shops
wpShopGermany
Xanario
XING
xt:Commerce
Yatego
YouTube
Zen-Cart
ZVAB
Österreichische Datenschutzerklärung
von Ivon Wandtke

Einblendung von Pflichtangaben nach der PKWEnVKV bei Online-Werbung

News vom 22.12.2015, 14:44 Uhr | Keine Kommentare

Das OLG Düsseldorf (Urteil v. 30.04.2015 - Az.: I-15 U 66/14 ) hat kürzlich entschieden, dass bei der Online-Werbung von PKW die Pflichtangaben nach der PKWEnVKV über den Kraftstoffverbrauch und die CO2-Emissionen spätestens in dem Augenblick einzublenden sind, in dem erstmalig Angaben zur Motorisierung des Fahrzeuges gemacht werden.

Bei der Entscheidung ging es um eine Internetseite auf der gewerblich PKW verschiedener Marken beworben wurden. Die Bilder der Fahrzeuge samt Texten (u.a. PS-Anzahl) wurden als Diashow auf der Webseite angezeigt und waren jeweils mehrere Sekunden lang zu sehen. Sie wurden automatisch ersetzt, es sei denn der Besucher der Internetseite hielt ein Bild durch Anklicken an. In einem solchen Fall öffnete sich dann ein Feld mit Detailangaben zum Fahrzeug, in dem erstmals die Pflichtangaben zum Kraftstoffverbrauch und zu den CO2-Emissionen enthalten waren. Diese Pflichtangaben hätten bereits auf der Startseite eingeblendet werden müssen, weil dort auch Angaben zur Motorisierung erfolgt waren.

Entscheidend ist nach dem Urteil allein, dass es sich um in elektronischer Form verbreitetes Werbematerial handelte, in welchem die Fahrzeugmodelle mit Bildern und unter Angabe u.a. zur Motorleistung beschrieben wurden. Dem potentiellen Käufer wurde so der Eindruck vermittelt, dass die u.a. sofort zu lesende Angabe zur Motorleistung der Fahrzeuge wichtiger sei als die erst beim Anklicken eingeblendeten weiteren Informationen zum Kraftstoffverbrauch und/oder zu den CO2-Emissionen.

Wichtigstes Ziel der Verordnung (PKWEnVKV) ist es, den Verkauf von besonders CO2-effizienten Autos und Autos mit wenig Kraftstoffverbrauch zu fördern. Diesem Zweck lief die Werbung zuwider. Es bestand die Gefahr einer Vorabentscheidung des Benutzers der Internetseite aufgrund der alleinigen Angaben zur Motorisierung zugunsten eines Fahrzeugs, das sie bei Berücksichtigung der Pflichtangaben zu Kraftstoffverbrauch und CO2-Emissionen nicht ausgewählt hätten.

Für die rechtliche Beurteilung kam es nicht darauf an, ob diese Werbung im Rahmen eines virtuellen Verkaufsraumes erfolgte oder bereits den „mouseover-Effekt“ beinhaltete.

Tipp: Sie haben Fragen zu dem Beitrag? Diskutieren Sie hierzu gerne mit uns in der Unternehmergruppe der IT-Recht Kanzlei auf Facebook.

Autor:
Ivon Wandtke
(freie jur. Mitarbeiterin der IT-Recht Kanzlei)

Besucherkommentare

Bisher existieren keine Kommentare.

Vielleicht möchten Sie der Erste sein?

© 2005-2021 · IT-Recht Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller