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Marken- und Namensrecht

Das Markenrecht ist ein Bestandteil des Kennzeichenrechtes, welches Namen im Rechtsverkehr schützt. Das Kennzeichenrecht gehört seinerseits zum gewerblichen Rechtsschutz.

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Marken- und Namensrecht

Händler muss Vertrieb von Minifiguren unterlassen - das Markenrecht als Hürde für Händler
29.09.2022, 08:38 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Händler muss Vertrieb von Minifiguren unterlassen - das Markenrecht als Hürde für Händler

BlueBrixx, CaDa, BanBao, Loz oder QMan – die Liste der Hersteller von Klemmbausteinen, deren Sets als günstige Alternativen zu LEGO angeboten werden, ist lange. LEGO geht bereits seit Jahren gegen solche – häufig aus China stammenden – Hersteller und gegen Händler in der EU aus eigenen Markenrechten vor und versucht den Vertrieb von ähnlichen, mit LEGO kompatiblen Konkurrenzprodukten zu unterbinden. Wie sehr nachempfundene Produkte den Markenprodukten des dänischen Spielzeugherstellers ähneln dürfen, hat vor kurzem das LG Düsseldorf beschäftigt. Wir erläutern die Entscheidung und ihre Auswirkungen auf Händler von bestimmten Spielwaren und anderen Markenprodukten.

Nur noch für kurze Zeit: Das Marken-Förderprogramm der EU
22.09.2022, 11:28 Uhr | Anmeldung einer Marke

Nur noch für kurze Zeit: Das Marken-Förderprogramm der EU

Wenn nicht jetzt, wann dann: Wer schon seit längerem mit dem Gedanken spielt, sein Logo oder Produktnamen markenrechtlich schützen zu lassen, sollte jetzt die Chance ergreifen! Denn die EU fördert nur noch bis zum 16.12.2022 kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) bei Markenanmeldungen - weitere Informationen hierzu finden Sie in diesem Beitrag.

Einfach einzigartig: Zur Unterscheidungskraft bei der Eintragung von Marken!
22.09.2022, 11:16 Uhr | Eintragungsfähigkeit von Marken

Einfach einzigartig: Zur Unterscheidungskraft bei der Eintragung von Marken!

Gar nicht mal so leicht den passenden Markennamen zu finden. Und dann weist das Markenamt die Anmeldung mangels Eintragungsfähigkeit einfach zurück – wie etwa in dem aktuellen Fall des BPatG (Beschluss vom 10.05.2021, 25 W (pat) 35/20) mit der Buchstabenkombination „eLAB“. Um nicht ebenfalls eine solche Zurückweisung zu riskieren, sollten deshalb vor der Markenanmeldung einige Dinge beachtet werden…

O´Zapft is: Finger weg von geschützten „Wiesn-Marken“
20.09.2022, 09:59 Uhr | Eintragungsfähigkeit von Marken

O´Zapft is: Finger weg von geschützten „Wiesn-Marken“

Nach zwei Jahren Corona-Zwangspause ist es in München wieder soweit - „die Wiesn“ hat begonnen. Viele Unternehmer versuchen nun die Touristen und Einheimischen mit ihren „typischen Oktoberfest- Produkten“ anzulocken. Dabei ist hier jedoch Vorsicht geboten: Einige Begriffe sind als Marke bei der DPMA geschützt. Welche Begriffe rund um die „Wiesn“ markenrechtlich geschützt sind und inwiefern Sie mit ihnen werben dürfen, erfahren Sie im folgenden Beitrag.

Ja, aber...: Verwendung einer Marke im Zubehörhandel
16.09.2022, 12:44 Uhr | Verwechslungsgefahr

Ja, aber...: Verwendung einer Marke im Zubehörhandel

Das beschäftigt seit Jahren viele Händler: Wie darf ich aus markenrechtlicher Sicht einen geschützten Markennamen als Zubehörhändler verwenden? Das OLG Frankfurt am Main hat nun mit Beschluss vom 03.05.2022 (Az: 6 W 28/22) in diesem Zusammenhang entschieden, dass ein Wettbewerber auf seiner Webseite die Original-Marke benutzen darf, um das von ihm angebotene nicht-originale Zubehörteil als das passende Ersatzteil zu bestimmen. Die Benutzung der Marke darf aber lediglich solange erfolgen, wie es den anständigen Gepflogenheiten in Gewerbe und Handel entspricht.

„Biomarkt“ kann nicht als Marke geschützt werden
01.09.2022, 09:19 Uhr | Markenboutique

„Biomarkt“ kann nicht als Marke geschützt werden

Immer wieder versuchen Anmelder, Begriffe als Marke schützen zu lassen, die allgemein beschreibender Teil der Alltagssprache sind. Manchmal klappt dies zunächst, siehe etwa „Black Friday“, meistens aber nicht, wie der aktuelle Fall „Biomarkt“ zeigt.

Das alte Leid: Die Verwechslungsgefahr im Markenrecht
16.08.2022, 16:57 Uhr | Verwechslungsgefahr

Das alte Leid: Die Verwechslungsgefahr im Markenrecht

Die Verwechslungsgefahr ist DAS Reizwort für Markeninhaber: Denn nichts ist ärgerlicher, als wenn die Marke nach Eintragung wegen einer Kollision mit älteren Marken verloren geht. Die entscheidende Frage bei einer solchen Markenkollision ist dann meist die Verwechslungsgefahr. Diese wird nach unterschiedlichen Kriterien beurteilt und ist für den Laien oft schwer fassbar. Schauen wir uns heute die Sache mal anhand einer Kollision mit der bekannten Outdoormarke The North Face an.

Wann & wie: Die Nutzung fremder Marken
29.07.2022, 12:44 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Wann & wie: Die Nutzung fremder Marken

Jeder Händler dürfte irgendwann mal an den Punkt kommen, an dem er sich fragt, wann und wie man eigentlich fremde Marken nutzen darf. Grundsätzlich darf nur der Markeninhaber oder Berechtigte diese nutzen. Aber es gibt Ausnahmen: Die Eintragung der Marke schützt diese nicht vor jeder Art der Nutzung durch Dritte. Welche Nutzungen fremder Marken möglich sind, beantworten wir Ihnen in diesem Beitrag.

Achtung Betrugsversuch: Gefälschte Zahlungsaufforderungen des DPMA im Umlauf
22.07.2022, 15:38 Uhr | Marken- und Namensrecht

Achtung Betrugsversuch: Gefälschte Zahlungsaufforderungen des DPMA im Umlauf

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist in Deutschland unter anderem für die Eintragung von schutzfähigen Zeichen, darunter Marken zuständig. Entsprechende Anmelde- und Verlängerungsgebühren sind direkt an das Amt zu zahlen. Derzeit erhalten (vor allem frische) Markeninhaber vielfach vermeintliche „Zahlungsaufforderungen“ des DPMA für angebliche Markenregistrierungen. Dabei handelt es sich um dreiste Betrugsversuche, denen Markeninhaber unter keinen Umständen Folge leisten sollten. Die IT-Recht Kanzlei klärt auf.

Aufgepasst: Die Bezeichnung „Edelstahl rostfrei“ ist markenrechtlich geschützt
29.06.2022, 14:53 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Aufgepasst: Die Bezeichnung „Edelstahl rostfrei“ ist markenrechtlich geschützt

In der Produktkennzeichnung und -werbung kann man leicht in markenrechtliche Fallen tappen. Denn sobald ein Zeichen markenrechtlich geschützt ist, ist die Nutzung nur Berechtigten vorbehalten. Wer mit markenrechtlich geschützten Begriffen wirbt, muss also gut aufpassen. Beispiel: Die geschützte Bezeichnung "Edelstahl rostfrei"....

Markenverfall wegen Nichtbenutzung kann auch Apple treffen
15.06.2022, 10:24 Uhr | Benutzung und Pflege von Marken

Markenverfall wegen Nichtbenutzung kann auch Apple treffen

Es kann auch die Großen treffen: Der EuG hat Klagen der Apple Inc. gegen den Verfall der Marke "THINK DIFFERENT" abgewiesen. Die Apple-Marke wurde wegen Nichtbenutzung vom EUIPO als verfallen erklärt, weil die angegriffene Marke für die betreffenden Waren innerhalb eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren nicht ernsthaft benutzt wurde.

Heute Marke, morgen Gattungsbezeichnung - mehr Fluch als Segen
09.05.2022, 15:28 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Heute Marke, morgen Gattungsbezeichnung - mehr Fluch als Segen

Alcantara, Frisbee, Flip-Flop - und derzeit vermehrt Inbus. Es geht um scheinbare Gattungsbezeichnungen, die aber eigentlich eingetragene Marken sind und abgemahnt werden. Was auch als eine Art Huldigung ans Original gesehen werden kann, ist Rechteinhabern oft ein Dorn im Auge. Die Marke muss schließlich geeignet sein, die unter ihr angebotenen Waren/Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen abgrenzen zu können – so zumindest der Hauptzweck der Marke. Entwickelt sich die Marke im Laufe der Zeit zu einer Gattungsbezeichnung, kann aber der markenrechtliche Schutz verwässern bzw. verloren gehen....

Vorteil: Wort-/Bildmarke?
07.03.2022, 17:15 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Vorteil: Wort-/Bildmarke?

Bei einer Wort-/Bildmarke handelt es sich um ein geschütztes Zeichen, das sich aus einem Bild- und einem Wortbestandteil zusammensetzt. Was sich viele Markenneulinge in diesem Zusammenhang fragen: Was ist bei einer Wort-/&Bildmarke eigentlich alles geschützt - etwa auch nur der Wortbestandteil alleine? Schauen wir mal anhand einer konkreten Entscheidung des OLG Düsseldorf genauer hin.

FAQ Geschmacksmuster/Design
15.02.2022, 11:40 Uhr | Designschutz

FAQ Geschmacksmuster/Design

Neben markenrechtlichen Abmahnungen nehmen im gewerblichen Rechtsschutz Abmahnungen wegen unberechtigter Nutzung von Geschmacksmustern bzw. Designs in letzter Zeit deutlich zu. Grund genug hier mal genauer hinzusehen. Um was geht es eigentlich bei einem Geschmacksmuster bzw. Design? Viele Händler können mit diesen Begrifflichkeiten wenig anfangen - und doch: Wer geschützte Muster verletzt, dem drohen ähnlich drakonische Strafen wie bei einer Markenverletzung.

Lizenzanalogie: Berechnung des markenrechtlichen Schadensersatzanspruches
28.01.2022, 10:20 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Lizenzanalogie: Berechnung des markenrechtlichen Schadensersatzanspruches

Markenabmahnungen tun weh – nicht nur wegen der hohen Gegenstandswerte und den daraus folgenden hohen Anwaltskosten, sondern auch wegen des Schadensersatzanspruches. Um einen solchen zu berechnen gibt es unterschiedliche Methoden. Wie die Bemessung des Schadensersatzes im Falle einer Lizenzanalogie vorgenommen werden muss, wurde in einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofes vom 22.09.2021 (I ZR 20/21) näher beleuchtet...

FAQ: Marken, Marken, Marken...
15.12.2021, 13:56 Uhr | Anmeldung einer Marke

FAQ: Marken, Marken, Marken...

Marken werden immer wichtiger – v.a. im Onlinehandel. Das zeigt sich etwa auch in der steigenden Bedeutung und Beliebtheit der Amazon-Markenregistrierung. Aber was ist eine Marke eigentlich genau, wie kann ich sie mir sichern und wie lange läuft der Schutz? Zeit sich in diesen FAQ mit den wichtigsten Fragen rund um das Thema Markenanmeldung zu beschäftigen….

How to: Leitfaden zur markenrechtlichen Kennzeichnung von Zubehör
24.11.2021, 11:32 Uhr | Werbung mit Marken

How to: Leitfaden zur markenrechtlichen Kennzeichnung von Zubehör

Eine KFZ-Halterung oder Ladekabel fürs iPhone, Filterbeutel für den Vorwerk-Staubsauger, Aluminium-Felgen für den Porsche. Massenhaft werden im Internet Zubehör und Ersatzteile für fremde Originalprodukte angeboten. Diese werben mit der Kompatibilität für die Originalprodukte und verwenden deren markenrechtliche Kennzeichnung zu Werbezwecken und im Produktnamen selbst. Dies kann allerdings ganz schnell in einer Abmahnung enden. Was ist also zu beachten, wenn man Ersatzteile für Markenprodukte anbieten will?

Es kommt auf's Detail an: Zur Verwechlungsgefahr im Markenrecht
17.11.2021, 14:01 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Es kommt auf's Detail an: Zur Verwechlungsgefahr im Markenrecht

Eingetragene Marken sind nicht nur identisch geschützt, sondern auch ähnlich. Dann geht es um die sog. Verwechslungsgefahr. In diesem Bereich kommt es immer wieder zu Kollisionen mit älteren Markeninhabern. Diese haben die Möglichkeit vor dem zuständigen Markenamt Widerspruch gegen die jüngere Marke einzulegen. Wann eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr vorliegt und welche Kriterien hier eine Rolle spielen, wurde in einer aktuellen Entscheidung des Bundespatentgerichts um den Markenbestandteil "Emma" thematisiert.

Verwechslungsgefahr Marke: MILAN vs. AC Milan 1:0
17.11.2021, 10:28 Uhr | Verwechslungsgefahr

Verwechslungsgefahr Marke: MILAN vs. AC Milan 1:0

Das Gericht bestätigt, dass das Zeichen, welches das Wappen des Fußballvereins AC Mailand darstellt, nicht Gegenstand einer internationalen Registrierung als Marke mit Benennung der Europäischen Union für Schreibwaren und Büroartikel sein kann. Die starke phonetische Ähnlichkeit und die mittlere visuelle Ähnlichkeit dieses Zeichens im Vergleich zur älteren deutschen Wortmarke MILAN rufen eine Gefahr der Verwechslung bei den Verbrauchern hervor, so dass nicht beide Zeichen gleichzeitig in der Union Schutz genießen können.

Black Friday: BGH bestätigt Teillöschung der Marke
16.11.2021, 15:47 Uhr | Markenrechtsstreitigkeiten

Black Friday: BGH bestätigt Teillöschung der Marke

Bald ist es wieder soweit: Black Friday steht vor der Tür (26.11.). In jüngster Vergangenheit gab es hier in Sachen Markenschutz ja durchaus Bewegung: Der BGH (Az. 1 ZB 20/21) hatte zuletzt die Entscheidung des Bundespatentgerichtes zur Löschung der Marke bzgl. Werbedienstleistungen sowie für Handelsdienstleistungen mit Elektro- und Elektronikwaren vollumfänglich bestätigt. Damit ist die Entscheidung des Bundespatentgerichtes rechtskräftig und die Marke wird diesbzgl. aus dem Register zu löschen sein....

Bildquelle (falls nicht anders angegeben): Pixelio
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