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E-Commerce / Wettbewerb
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E-Commerce / Wettbewerb

Teil V: Allgemeine Geschäftsbehinderungen – die AGB nach deutschem Recht
13.10.2010, 11:09 Uhr | Verkauf aus Österreich

Teil V: Allgemeine Geschäftsbehinderungen – die AGB nach deutschem Recht

Im Zeitalter von EU und e-Trade können österreichische Händler nicht nur in ihrem Heimatland Ware an den Mann bringen, auch mit dem benachbarten Ausland ist mittlerweile Handel unter vereinfachten Bedingungen möglich. Beim Handel mit dem deutschen Verbraucher leiden österreichische e-Trader jedoch oftmals unter den Tücken des deutschen Rechts; ein Klassiker auf diesem Gebiet sind die AGB nach den §§ 305 ff. BGB – in diesem Teil unserer Serie wollen wir also einen vertieften Blick auf dieses Mysterium werfen.

Mobile Shopping – M-Commerce mit Recht? – Teil 4 – Eine kleine Rechtsprechungsübersicht
01.10.2010, 14:16 Uhr | M-Commerce

Mobile Shopping – M-Commerce mit Recht? – Teil 4 – Eine kleine Rechtsprechungsübersicht

Die Gesetze sind das eine, die Gerichte das andere. Was die Rechtsprechung zu den aktuellen Rechtsfragen im Bereich des M-Commerce sagt, dürfte den Online-Händlern überhaupt nicht schmecken. Lesen Sie dazu jetzt mehr im 26. Teil der Serie der IT-Recht Kanzlei über die rechtlichen Aspekte der Werbung im Internet.

Teil IV: Prozesskostenersparnis durch Webdesign – inhaltliche Anforderungen an eine kommerzielle Website nach deutschem Recht
23.09.2010, 10:42 Uhr | Verkauf aus Österreich

Teil IV: Prozesskostenersparnis durch Webdesign – inhaltliche Anforderungen an eine kommerzielle Website nach deutschem Recht

Im Zeitalter von EU und e-Trade können österreichische Händler nicht nur in ihrem Heimatland Ware an den Mann bringen, auch mit dem benachbarten Ausland ist mittlerweile Handel unter vereinfachten Bedingungen möglich. Beim Handel mit dem deutschen Verbraucher leiden österreichische e-Trader jedoch oftmals unter einer gewissen Ratlosigkeit angesichts des deutschen Internetrechts; insbesondere die zahllosen Formalitäten, die bei der inhaltlichen Gestaltung einer kommerziellen Website zu beachten sind, bergen zahlreiche Tücken – oder sind schlicht nicht bekannt. Im vierten Teil unserer Serie wenden wir uns also den „Pflichtinhalten“ zu.

EU-Kommission:  "Die meisten Websites für den Online-Verkauf von Elektronik sind jetzt sicher"
23.09.2010, 09:23 Uhr | Europäischer Fernabsatz

EU-Kommission: "Die meisten Websites für den Online-Verkauf von Elektronik sind jetzt sicher"

Der Online-Kauf gängiger Elektronikartikel, etwa von Digitalkameras oder Abspielgeräten, ist nach einem scharfen Vorgehen gegen problematische Websites erheblich sicherer geworden. 84 % der auf die Einhaltung des EU-Verbraucherrechts überprüften Websites für den Verkauf von Elektronik entsprechen nun den EU?Vorschriften (im Jahr 2009 waren es nur 44 %). Eine koordinierte Untersuchung („Sweep“) war im Mai 2009 eingeleitet und von nationalen Behörden in 26 Mitgliedstaaten sowie in Norwegen und Island durchgeführt worden. Zu den festgestellten Problemen zählten u. a. irreführende Informationen über die Rechte der Verbraucher, falsche Preisangaben sowie fehlende Kontaktangaben zum Verkäufer (IP/09/1292). Die betreffenden Websites wurden inzwischen berichtigt; falls erforderlich, wurden Sanktionen verhängt.

Mobile Shopping – M-Commerce mit Recht? – Teil 3– Die Preisangabenverordnung und ihre Tücken
17.09.2010, 12:34 Uhr | M-Commerce

Mobile Shopping – M-Commerce mit Recht? – Teil 3– Die Preisangabenverordnung und ihre Tücken

Die Nichteinhaltung der Preisangabenverordnung hat bereits bei manchen Apps zu Wettbewerbsverstößen geführt. Denn wenn bei Preisangaben nicht all diejenigen Informationen angezeigt werden, die angezeigt werden müssen, liegt ein Wettbewerbsverstoß vor. Abmahnungen sind dann eine mögliche Folge. Lesen Sie dazu jetzt mehr im 25. Teil der Serie der IT-Recht Kanzlei über die rechtlichen Aspekte der Werbung im Internet.

Im Bundestag notiert: Richtlinienentwurf zu Verbraucherrechten
13.09.2010, 17:00 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Im Bundestag notiert: Richtlinienentwurf zu Verbraucherrechten

Nach dem europäischen Richtlinienentwurf zu Verbraucherrechten erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (17/2876). Die Parlamentarier beschäftigt unter anderem die Frage, in welcher Form Deutschland gewisse EU-Richtlinien im Hinblick auf Informationspflichten, Widerspruchsrechte, Reklamationsrechte und Vertragsklauseln umgesetzt hat.

Teil III: Das deutsche Wettbewerbsrecht – Grundzüge und Normstruktur
09.09.2010, 14:30 Uhr | Verkauf aus Österreich

Teil III: Das deutsche Wettbewerbsrecht – Grundzüge und Normstruktur

Im Zeitalter von EU und e-Trade können österreichische Händler nicht nur in ihrem Heimatland Ware an den Mann bringen, auch mit dem benachbarten Ausland ist mittlerweile Handel unter vereinfachten Bedingungen möglich. Beim Handel mit dem deutschen Verbraucher leiden österreichische e-Trader jedoch oftmals unter einer gewissen Ratlosigkeit angesichts des deutschen Wettbewerbsrechts. Im dritten Teil unserer Serie wollen wir hier ein wenig Licht ins Dunkel bringen.

Mobile Shopping – M-Commerce mit Recht? – Teil 2– FAQ zum „mobilen“ Widerrufsrecht
31.08.2010, 09:06 Uhr | M-Commerce

Mobile Shopping – M-Commerce mit Recht? – Teil 2– FAQ zum „mobilen“ Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht hat nicht nur im Internet, sondern auch im Bereich des M-Commerce seine Tücken. Worauf Händler achten müssen, welche Risiken bestehen und wie man sie vermeiden kann, wenn Verkäufer ihre Waren über Apps anbieten, beantwortet die IT-Recht Kanzlei im Rahmen einer Zusammenstellung von FAQ. Lesen Sie dazu jetzt mehr im 24. Teil der Serie der IT-Recht Kanzlei über die rechtlichen Aspekte der Werbung im Internet.

Teil II: Die Abmahnung aus Deutschland – Bedeutung und Reaktionsmöglichkeiten
30.08.2010, 10:33 Uhr | Verkauf aus Österreich

Teil II: Die Abmahnung aus Deutschland – Bedeutung und Reaktionsmöglichkeiten

Im Zeitalter von EU und e-Trade können österreichische Händler nicht nur in ihrem Heimatland Ware an den Mann bringen, auch mit dem benachbarten Ausland ist mittlerweile Handel unter vereinfachten Bedingungen möglich. Beim Handel mit dem deutschen Verbraucher sind österreichische e-Trader jedoch besonderen juristischen Gefahren ausgesetzt – insbesondere die Abmahnung lauert hinter vielen Ecken.

Teil I: Die Rechtslage im grenzüberschreitenden Fernabsatz
24.08.2010, 10:29 Uhr | Verkauf aus Österreich

Teil I: Die Rechtslage im grenzüberschreitenden Fernabsatz

Im Zeitalter von EU und e-Trade können österreichische Händler nicht nur in ihrem Heimatland Ware an den Mann bringen, auch mit dem benachbarten Ausland ist mittlerweile Handel unter vereinfachten Bedingungen möglich. Gerade Deutschland bietet sich als Absatzmarkt an – man spricht die gleiche Sprache, zahlt mit gleicher Münze und auch die rechtliche Situation ist zumindest ähnlich. „Ähnlich“ ist aber noch lange nicht „gleich“ – und hier fangen in der Regel die Probleme an.

Mobile Shopping – M-Commerce mit Recht? – App-etit aufs mobile Shoppen!
20.08.2010, 09:21 Uhr | M-Commerce

Mobile Shopping – M-Commerce mit Recht? – App-etit aufs mobile Shoppen!

Apps sind in Mode gekommen. Nicht zuletzt das iPhone hat die kleinen nützlichen Tools fürs Handy marktfähig gemacht. Sie sind mittlerweile deutlich mehr als eine bloße Spielerei. Apps sind zu einem relevanten Wirtschaftsfaktor geworben – mit ihnen und durch sie kann Geld verdient werden. Doch müssen Online-Händler, die über Apps mobile Kunden erreichen wollen, rechtliche Hindernisse umschiffen, insbesondere was die gesetzlichen Informationspflichten anbelangt. Lesen Sie dazu jetzt mehr im 23. Teil der Serie der IT-Recht Kanzlei über die rechtlichen Aspekte der Werbung im Internet.

Grenzenloser Marktplatz: Bewertungskriterien für die internationale Ausrichtung kommerzieller Websites
18.08.2010, 09:15 Uhr | Internationaler Verkauf

Grenzenloser Marktplatz: Bewertungskriterien für die internationale Ausrichtung kommerzieller Websites

Richtet sich eine kommerzielle Website nur an die Verbraucher im Heimatland der Site oder auch an andere? Diese Frage kann vor allem in Belangen des Verbraucherschutzes entscheidend sein, bleibt aber bislang schwer zu entscheiden. Eine Generalanwältin am Europäischen Gerichtshof hat in einem Plädoyer nun Kriterien formuliert, nach denen die internationale Ausrichtung einer kommerziellen Website bewertet werden kann.

LG Rottweil: Die Nachahmung eines Internetauftritts ist wettbewerbswidrig
30.06.2010, 15:52 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

LG Rottweil: Die Nachahmung eines Internetauftritts ist wettbewerbswidrig

Das LG Rottweil (Beschluss vom 02. Januar 2009; Az. 4 O 89/08) hat entschieden, dass eine individuell gestaltete Internetseite dem Schutz des Wettbewerbsrechts unterliegt. Ansprüche aus dem Grundsatz des ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes sind gegeben, wenn besondere Umstände außerhalb der gesetzlichen Tatbestände vorliegen, die eine Verwechslungsgefahr darstellen können.

Auch für Online-Händler interessant: Ryanair darf Barzahlung ausschließen, aber keine zusätzlichen Gebühren für Kartenzahlung verlangen
20.05.2010, 16:33 Uhr | Gebühren bei bestimmten Zahlarten

Auch für Online-Händler interessant: Ryanair darf Barzahlung ausschließen, aber keine zusätzlichen Gebühren für Kartenzahlung verlangen

Der BGH hat heute über die Klage des Bundesverbands der Verbraucherzentralen gegen die Verwendung von Klauseln über Zahlungsmodalitäten in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Luftverkehrsunternehmens entschieden.

Bundesregierung: Sonderrecht für den Online-Handel nicht "sachgerecht"
18.05.2010, 15:10 Uhr | E-Commerce / Wettbewerb

Bundesregierung: Sonderrecht für den Online-Handel nicht "sachgerecht"

Nach Ansicht der Bundesregierung hat sich die zivilrechtliche Verfolgung von Wettbewerbsverstößen in Form der Abmahnung in Deutschland als effektives Mittel zur Durchsetzung von Rechten grundsätzlich bewährt. Das schreibt sie in einer Antwort (17/1585) auf eine Kleine Anfrage (17/1447) der SPD-Fraktion, in der diese einen ”Abmahnmissbrauch“ beim Online-Handel bemängelt hatte. Den Abgeordneten zufolge dienten Abmahnungen in diesem Bereich vor allem dazu, ”Geld zu verdienen und Wettbewerb zu verhindern“. Daher sei eine Mehrheit der Händler der Meinung, dass der Rechtsrahmen geändert werden müsse.

Dienstleister aufgepasst! Neue Verordnung zu Informationspflichten gilt ab 17.05.2010

Dienstleister aufgepasst! Neue Verordnung zu Informationspflichten gilt ab 17.05.2010

Die Fülle an Informationspflichten gegenüber Kunden scheint nicht genug, der Gesetzgeber legt nach: Am 17.05.2010 tritt die neue „Verordnung über Informationspflichten für Dienstleistungserbringer“ in Kraft. Zu einer Vereinfachung führt das nicht, denn die auch bisherigen Informationspflichten bleiben weiter bestehen. Wer sich nicht an die Vorgaben hält, muss mit Bußgeldern und Abmahnungen rechnen….

Durchsetzung von Ansprüchen des UWG – Teil 2 – Schaden und Gewinn!
26.03.2010, 17:14 Uhr | Durchsetzung von Ansprüchen des UWG

Durchsetzung von Ansprüchen des UWG – Teil 2 – Schaden und Gewinn!

In der letzten Woche ging es um die [gerichtliche und außergerichtliche Durchsetzung des wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs|durchsetzung-ansprüche-uwg-abmahnung.html] . Heute stehen die anderen Ansprüche des UWG im Mittelpunkt: was muss ein Anspruchsberechtigter tun, damit er nicht nur Recht hat, sondern auch Recht bekommt? Was muss er beachten? Lesen dazu jetzt den zehnten Teil der [Serie der IT-Recht Kanzlei|werberecht-werbung-internet-serie.html] über die rechtlichen Aspekte der Werbung im Internet.

Durchsetzung von Ansprüchen des UWG – Teil 1 - Unterlassen Sie das!
19.03.2010, 16:25 Uhr | Durchsetzung von Ansprüchen des UWG

Durchsetzung von Ansprüchen des UWG – Teil 1 - Unterlassen Sie das!

Bei Verstößen gegen das UWG haben vor allem Mitbewerber Ansprüche gegen den oder die Rechtsverletzer. Doch wie können sie ihre Ansprüche durchsetzen? Was müssen sie tun, um zu erreichen, dass die Rechtsverletzungen zukünftig unterbleiben? Die Anspruchsdurchsetzung ist heute das Thema im neunten Teil der [Serie der IT-Recht Kanzlei|werberecht-werbung-internet-serie.html] über die rechtlichen Aspekte der Werbung im Internet.

LG Münster: Inserenten auf mobile.de sind keine Internetversandhändler!
17.03.2010, 14:08 Uhr | Mobile.de

LG Münster: Inserenten auf mobile.de sind keine Internetversandhändler!

Vor dem Landgericht Münster (Urteil vom 17.12.2009; Az.: 025 O 222/09) stritten sich zwei Motorradhändler, die jeweils auf der Internet-Plattform www.mobile.de ihre Waren anbieten. Die Verfügungsklägerin machte dem Verfügungsbeklagten den Vorwurf, die Verbraucher über seine Bevorratung der Ware in relevanter Art und Weise irrezuführen. Das Gericht statuierte in seiner Entscheidung, dass derjenige, der auf der Internet-Plattform www.mobile.de Waren anbietet, nicht als Versandhändler anzusehen ist.

Wer hat welche Ansprüche?  – Rechtswidrige Werbung – wer darf dagegen vorgehen?
12.03.2010, 12:00 Uhr | Durchsetzung von Ansprüchen des UWG

Wer hat welche Ansprüche? – Rechtswidrige Werbung – wer darf dagegen vorgehen?

Wettbewerbsverstöße – schön und gut. Aber wer darf dagegen eigentlich überhaupt etwas unternehmen? Wer hat Ansprüche, wenn ein Unternehmer unlauter handelt? Und welche Ansprüche können die Berechtigten dann geltend machen? Diese Fragen stehen heute im achten Teil der Serie der IT-Recht Kanzlei über die rechtlichen Aspekte der Werbung im Internet im Mittelpunkt.

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