Verkauf von Sonstige
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Verkauf von Sonstige

EU verbietet: Cadmium in Schmuck
24.05.2011, 08:53 Uhr | Verkauf von Schmuck / Gold

EU verbietet: Cadmium in Schmuck

Cadmium ist ab Dezember 2011 in Schmuck, Legierungen zum Löten und in PVC in der EU verboten.

Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung wird novelliert
18.05.2011, 17:42 Uhr | Verkauf von PKW

Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung wird novelliert

Nach der heutigen Kenntnisnahme durch das Kabinett kann die Novelle der Pkw- Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung nun dem Bundesrat zugeleitet werden.

Die neue Energiekennzeichnung: Ab wann können bzw. müssen Online-Händler die neuen Energielabel bei weißer Ware verwenden?
31.03.2011, 10:48 Uhr | Verkauf von Haushaltselektrogeräten

Die neue Energiekennzeichnung: Ab wann können bzw. müssen Online-Händler die neuen Energielabel bei weißer Ware verwenden?

Seit dem 20.12.2010 sind vier EU-Verordnungen zur neuen Energieeffizienzkennzeichnung in Kraft, wir hatten bereits hierüber berichtet. Im Internet finden sich unzutreffende Hinweise, dass die neuen Online-Energiekennzeichnungen (für Haushaltskühl- und Gefriergeräte, Haushaltswaschmaschinen sowie Haushaltsgeschirrspüler) bereits ab dem 20.12.2010 verwendet werden dürften. Lesen Sie weiter, wenn Sie erfahren möchten, ab wann die neuen Energiekennzeichnungen tatsächlich verwendet werden dürfen bzw. ab wann Online-Händler die neuen Energieeffizienzkennzeichnungen verwenden müssen.

Bisphenol A: in Babyfläschchen wird vorsorglich verboten
11.02.2011, 15:30 Uhr | Verkauf von Babyflaschen

Bisphenol A: in Babyfläschchen wird vorsorglich verboten

In Deutschland wird die Verwendung von Bisphenol A zur Produktion von Babyfläschchen ab dem 1. März 2011 vorsorglich verboten. Eine entsprechende Verordnung des Bundesverbraucherschutzministeriums wurde am 11. Februar 2011 verkündet.

Versprochen mus nicht versprochen sein: Zur Prämeinauslobung für Schnellentschlossene
27.01.2011, 12:14 Uhr | Verkauf von PKW

Versprochen mus nicht versprochen sein: Zur Prämeinauslobung für Schnellentschlossene

Verspricht jemand auf einer Internetseite für den Kauf eines Gegenstandes die Zahlung eines Geldbetrages, sofern innerhalb eines bestimmten Zeitraums gekauft wird, kommt es bei der Bemessung des Zeitraums auf das Einstelldatum des Angebots und nicht auf den Zeitraum des Aufrufs der Internetseite an..

EU weitet Verbot gefährlicher Stoffe in Elektrogeräten aus
24.11.2010, 19:42 Uhr | Verkauf von Elektrogeräte

EU weitet Verbot gefährlicher Stoffe in Elektrogeräten aus

Die EU verbietet gefährliche Stoffe in weiteren Elektro- und Elektronikgeräten. Die Verbote werden zum Beispiel auf medizinische Apparate und Überwachungsanlagen ausgeweitet.

OLG Koblenz: Händler darf Vorführwagen ohne Angaben zu Verbrauch und Kohlendioxidausstoß anbieten
03.11.2010, 16:54 Uhr | Verkauf von PKW

OLG Koblenz: Händler darf Vorführwagen ohne Angaben zu Verbrauch und Kohlendioxidausstoß anbieten

Es stellt keinen Wettbewerbsverstoß dar, wenn ein Autohändler in die Verkaufsanzeige für einen „Vorführwagen“ nicht die für Neufahrzeuge vorgeschriebenen Informationen über den Kraftstoffverbrauch und die Kohlendioxid-Emissionen aufnimmt. Das hat das Oberlandesgericht Koblenz in einem Berufungsverfahren entschieden.

Scharfe Sache: Rechtssichere Werbung für Kochmesser
02.11.2010, 10:00 Uhr | Verkauf von Messern

Scharfe Sache: Rechtssichere Werbung für Kochmesser

Wer Handel mit hochwertigen Kochmessern betreibt, sollte auf eine rechtssichere Anpreisung seiner Ware achten: Der Grat zwischen erlaubter und wettbewerbswidriger Werbung ist hier unter Umständen sehr schmal, vor allem dann, wenn Vergleiche herangezogen werden. Gerade auch bei der Werbung für Keramikmesser sind einige Feinheiten zu beachten.

Bundesgerichtshof zur Haftung des Reiseveranstalters für Bahnverspätungen beim Angebot eines Rail & Fly Tickets
28.10.2010, 16:21 Uhr | Verkauf von Reisen / Tickets

Bundesgerichtshof zur Haftung des Reiseveranstalters für Bahnverspätungen beim Angebot eines Rail & Fly Tickets

Die Klägerin verlangt von der beklagten Reiseveranstalterin die Erstattung von Zusatzkosten und Aufwendungen, die ihr wegen eines verpassten Fluges entstanden sind. Sie hatte bei der Beklagten eine All-Inclusive-Flugpauschalreise von Düsseldorf nach Samaná in der Dominikanischen Republik gebucht.

Unzulässige Werbung mit der Bezeichnung "Jahreswagen"
28.10.2010, 09:30 Uhr | Verkauf von PKW

Unzulässige Werbung mit der Bezeichnung "Jahreswagen"

Wann darf ein Autohändler für einen Gebrauchtwagen mit der Bezeichnung "Jahreswagen" werben?

Elektronik mal zwei: Zum rechtssicheren Handel mit elektronischen Geräten
26.10.2010, 08:03 Uhr | Verkauf von Elektrogeräte

Elektronik mal zwei: Zum rechtssicheren Handel mit elektronischen Geräten

Der elektronische Handel mit elektronischen Geräten ist nicht nur ein kleiner Zungenbrecher, sondern auch eine der echten juristischen Herausforderungen im e-Trade. Immerhin muss der Händler einerseits die komplexe Rechtslage zum elektronischen Fernabsatz beherrschen, und andererseits auch die (teilweise recht eigenwilligen) Bestimmungen zum Handel mit elektrischen Geräten beachten.

Wenn einer eine Reise tut...
20.10.2010, 10:56 Uhr | Verkauf von Reisen / Tickets

Wenn einer eine Reise tut...

Die Verpflichtung, zum Abendessen in einem gehobenen Hotel eine lange Hose zu tragen, stellt keine Beeinträchtigung der Reise dar.

Pkw-Energieverbrauchskennzeichnung - Entwurf neuer Verordnung vorgestern gegenüber EU-Kommission notifiziert
15.10.2010, 12:43 Uhr | Verkauf von PKW

Pkw-Energieverbrauchskennzeichnung - Entwurf neuer Verordnung vorgestern gegenüber EU-Kommission notifiziert

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat heute den Entwurf zur Änderung der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV) gegenüber der EU-Kommission notifiziert. Zuvor waren Länder und Verbände zum Entwurf angehört worden.

Verkaufsratgeber: Wie verkauft man rechtssicher PKW
04.10.2010, 10:01 Uhr | Verkauf von PKW

Verkaufsratgeber: Wie verkauft man rechtssicher PKW

Der Absatz neuer PKW ist ein heiß umkämpfter Markt. Die Facetten der Werbung in diesem Bereich sind vielfältig, will doch jeder Verkäufer den Verbraucher durch Schaffung von Kaufanreizen von einem Kauf überzeugen. Nicht zuletzt mit der Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie in nationales Recht haben sich zum 11.06.2010 erneut einschneidende Änderungen für die rechtssichere Gestaltung der Neufahrzeugwerbung ergeben.

EU-Kommission: Führt neue Energieetiketten für Fernsehgeräte, Kühlschränke, Geschirrspüler und Waschmaschinen ein
28.09.2010, 14:35 Uhr | Verkauf von Haushaltselektrogeräten

EU-Kommission: Führt neue Energieetiketten für Fernsehgeräte, Kühlschränke, Geschirrspüler und Waschmaschinen ein

Die Europäische Kommission hat heute erstmals Energieetiketten für Fernsehgeräte vorgeschlagen. Für Kühlgeräte, Geschirrspüler und Waschmaschinen wird die bestehende Kennzeichnungsregelung modernisiert.

Pkw-EnVKV: gilt auch bei 520 PS
24.09.2010, 11:38 Uhr | Verkauf von PKW

Pkw-EnVKV: gilt auch bei 520 PS

Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 04.02.2010 (Az. I ZR 66/09) sind auch bei der Bewerbung von Luxusautos wie dem Lamborghini Gallardo Spyder der Kraftstoffverbrauch und die CO2-Emissionen gemäß § 5 Abs. 1 Pkw-EnVKV anzugeben.

Abmahnsicher: Der Verkauf von Ersatz- und Zubehörteilen!
22.09.2010, 14:34 Uhr | Verkauf von Ersatzteile

Abmahnsicher: Der Verkauf von Ersatz- und Zubehörteilen!

In der Vergangenheit ist es beim Verkauf von Ersatz – wie auch Zubehörteilen im Internet immer wieder zu Rechtsstreitigkeiten gekommen. Dabei bestehen sowohl auf Seiten der Originalhersteller wie auch auf Seiten der Drittanbieter erhebliche Rechtsunsicherheiten. Ist es bspw. erlaubt Ersatzsteile zu einer fremden Hauptware zu verbreiten? Wenn ja, wie bewerben Drittanbieter rechtssicher ihre Waren? Darf man für nachgebaute Ersatzteile die Bestellnummern des Originalherstellers benutzen? Der nachfolgende Beitrag gibt Antworten.

BGH: "Vorführwagen" enthält keine Aussage über das Alter eines Fahrzeugs
20.09.2010, 17:03 Uhr | Verkauf von PKW

BGH: "Vorführwagen" enthält keine Aussage über das Alter eines Fahrzeugs

Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass der Begriff "Vorführwagen" keine Aussage über das Alter des Fahrzeugs enthält. Unter einem Vorführwagen ist ein gewerblich genutztes Fahrzeug zu verstehen, das einem Neuwagenhändler im Wesentlichen zum Zwecke der Vorführung (Besichtigung und Probefahrt) gedient hat und noch nicht auf einen Endabnehmer zugelassen war.

LG Erfurt: Hinweispflichten nach EnVKV gelten auch für Haushaltsgeräte, die in ausgestellte Küchen eingebaut wurden
10.09.2010, 18:07 Uhr | Verkauf von Haushaltselektrogeräten

LG Erfurt: Hinweispflichten nach EnVKV gelten auch für Haushaltsgeräte, die in ausgestellte Küchen eingebaut wurden

Das LG Erfurt hat mit Urteil vom 13.07.2010 (Az. 1 HK O 5/10) entschieden, dass es einen wettbewerbswidrigen Verstoß gegen die Vorschriften der Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (EnVKV) darstellt, wenn bei über das Internet zum Abverkauf angebotenen Ausstellungsküchen, die mit Elektroeinbaugeräten ausgestattet sind, die nach der EnVKV für die Einbaugeräte erforderlichen Angaben fehlen.

Die Angabe "Jahreswagen - 1 Vorbesitzer/1. Hand" ist irreführend
02.09.2010, 17:25 Uhr | Verkauf von PKW

Die Angabe "Jahreswagen - 1 Vorbesitzer/1. Hand" ist irreführend

Das OLG Hamm hat entschieden, dass bei einem Mietwagen die Angabe „Jahreswagen – 1 Vorbesitzer / 1. Hand“ irreführend sei, wenn nicht über die Art des Vorbesitzers aufgeklärt werde.

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