Health-Claims-Verordnung

Neue Serie zur Health-Claims-Verordnung (HCVO)
24.06.2015, 07:39 Uhr | Health-Claims-Verordnung

Neue Serie zur Health-Claims-Verordnung (HCVO)

Der einst großflächig spürbare Einsatz von gesundheitsbezogenen Produktaussagen ist seit Inkrafttreten der Health-Claims-Verordnung (HCVO) nur noch in eng begrenztem Umfang zulässig. Unter welchen Voraussetzungen darf mit Gesundheitsbezug noch geworben werden? Was müssen Online-Händler im Geltungsbereich der HCVO beachten? Gelten bei gesundheitsbezogenen Angaben weitergehende Informationspflichten? In einer neuen Serie stellt die IT-Recht Kanzlei die wichtigsten Fragen und Antworten rund um die Health-Claims-Verordnung (HCVO) vor.

eBook: Zur Health-Claims-Verordnung
18.06.2015, 16:20 Uhr | Health-Claims-Verordnung

eBook: Zur Health-Claims-Verordnung

Das aktuelle eBook der IT-Recht Kanzlei setzt sich ausführlich mit den wichtigsten Regelungsbereichen und Inhalten der Verordnung 1924/2006 („Health-Claims-Verordnung“ oder auch „HCVO“) auseinander. Zudem wird mit laufendem Aktualitätsbezug die gerichtliche Spruchpraxis der letzten Jahre umfassend dargestellt und gewährt so eine Übersicht über typische Fehlerbeispiele und relevante Abmahngründe. Wie dürfen Lebensmittel nach Inkrafttreten der ersten Liste zulässiger gesundheitsbezogener Angaben zum 14.12.2012 noch beworben werden? Wo ist diese Liste einsehbar? Was gilt für nährwert- oder krankheitsbezogene Angaben? Welche speziellen Werbeverbote und Kennzeichnungspflichten sind zu beachten?

Aktuelle Urteile: Neue Beispiele für unzulässige gesundheitsbezogene Angaben nach der HCVO
29.04.2015, 11:33 Uhr | Health-Claims-Verordnung

Aktuelle Urteile: Neue Beispiele für unzulässige gesundheitsbezogene Angaben nach der HCVO

In aktuellen Entscheidungen zur HCVO hatte einerseits das LG Frankfurt (Urteil v. 19.11.2014 – Az.: 12 O 482/13) die Zulässigkeit von gesundheitsbezogenen Aussagen über Collagen, Hyaluronsäure und Elastin in einem Getränk zu beurteilen, während sich das OLG Frankfurt a.M. (Urteil v. 29.01.2015 – Az.: 6 U 170/14) mit der Rechtskonformität des Begriffs „Vitalstoffe“ in einem Produktnamen auseinandersetzte.

BGH zur Zulässigkeit des Werbeslogans "So wichtig wie das tägliche Glas Milch!" für einen Früchtequark
18.02.2015, 16:14 Uhr | Health-Claims-Verordnung

BGH zur Zulässigkeit des Werbeslogans "So wichtig wie das tägliche Glas Milch!" für einen Früchtequark

Der BGH hat kürzlich entschieden, dass der fragliche Werbeslogan nicht irreführend ist und keine nach der Health-Claims-Verordnung unzulässige gesundheitsbezogene Angabe darstellt.

Oberlandesgericht Hamm untersagt gesundheitsbezogene Werbung für "Bach-Blütenprodukte"
10.12.2014, 10:40 Uhr | Health-Claims-Verordnung

Oberlandesgericht Hamm untersagt gesundheitsbezogene Werbung für "Bach-Blütenprodukte"

Sog. "Bach-Blütenprodukte" dürfen nicht mit Aussagen beworben werden, nach denen sie in "emotional aufregenden Situationen verwendet werden" oder "uns unterstützen können, emotionalen Herausforderungen zu begegnen", wenn diesen unspezifischen Aussagen keine europarechtlich zugelassenen speziellen gesundheitsbezogenen Angaben beigefügt werden. Das hat das Oberlandesgericht Hamm am 07.10.2014 entschieden und damit das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Bielefeld bestätigt.

BGH: entscheidet Streit über die Bezeichnung eines alkoholhaltigen Mischgetränks
14.10.2014, 11:04 Uhr | Health-Claims-Verordnung

BGH: entscheidet Streit über die Bezeichnung eines alkoholhaltigen Mischgetränks

Der BGH hat kürzlich entschieden, dass es sich bei der Bezeichnung "ENERGY & VODKA" nicht um eine nach der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 - der sogenannten Health-Claims-Verordnung - verbotene Angabe handelt.

OLG Bamberg: gesundheitsbezogene Angaben nur zulässig, soweit sie in Verbindung mit dem Stoff oder Produkt gemacht werden, für den sie gestattet wurden
02.05.2014, 10:08 Uhr | Health-Claims-Verordnung

OLG Bamberg: gesundheitsbezogene Angaben nur zulässig, soweit sie in Verbindung mit dem Stoff oder Produkt gemacht werden, für den sie gestattet wurden

Gesundheitsbezogene Angaben, die in kommerzieller Form zur Kennzeichnung Aufmachung oder Bewerbung von Lebensmitteln gemacht werden, unterliegen den strengen Regelungsvorschriften der Health-Claims-Verordnung (HCVO). Ihre Rechtmäßigkeit bemisst sich demnach an der Einhaltung sämtlicher inhaltlicher und prozessualer Anforderungen der Verordnung, welche die Verwendung der Angaben andererseits über Art. 10 Abs. 1 HCVO untersagt.

LG Bielefeld zur unzulässigen gesundheitsbezogenen Werbung mit nicht erwiesenen emotionalen Wirkungseffekten
30.04.2014, 09:15 Uhr | Health-Claims-Verordnung

LG Bielefeld zur unzulässigen gesundheitsbezogenen Werbung mit nicht erwiesenen emotionalen Wirkungseffekten

Werbende Ausrücke, die einem bestimmten Lebensmittel positive Auswirkungen auf die Gesundheit beipflichten, unterfallen als gesundheitsbezogene Angaben den strengen Anforderungen der Health-Claim-Verordnung (HCVO). So müssen sie, um rechtmäßig zu sein, grundsätzlich bestimmte inhaltliche Vorgaben einhalten und in einer kategorisierte Liste der Verordnung aufgenommen worden sein.

Gesundheitsversprechen bei Lebensmitteln
24.04.2014, 17:24 Uhr | Health-Claims-Verordnung

Gesundheitsversprechen bei Lebensmitteln

Der Verkauf von Lebensmitteln mit ungeprüften Aussagen zur Förderung der Gesundheit ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/1161) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Darin beziehen sich die Grünen auf die sogenannte Health-Claims-Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, wonach gesundheitsbezogene Angaben seit dem Jahr 2007 nur gemacht werden dürfen, wenn der behauptete physiologische Nutzen nachgewiesen ist.

BGH: Anforderungen an gesundheitsbezogene Angaben und zur unzulässigen Werbung mit solchen bei Babynahrung
11.04.2014, 17:16 Uhr | Health-Claims-Verordnung

BGH: Anforderungen an gesundheitsbezogene Angaben und zur unzulässigen Werbung mit solchen bei Babynahrung

Im Vertrieb von Nahrungs- und Nahrungsergänzungsmitteln werden häufig bestimmte Inhaltsstoffe werbend hervorgehoben, um beim Verbraucher den Eindruck einer positiven gesundheitlichen Wirkung hervorzurufen. Dies kann zum einen durch die gesonderte Aufführung des bestimmten Stoffes selbst, zum anderen durch die Angabe dessen förderlicher Effekte erfolgen, deren Zulässigkeiten sich vor allem an der Verordnung (EG) über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel (sogenannte „Health-Claims-Verordnung“, Nr. 1924/2006) bemessen.

Bundesgerichtshof zu gesundheitsbezogenen Angaben auf Babynahrung
26.02.2014, 16:55 Uhr | Health-Claims-Verordnung

Bundesgerichtshof zu gesundheitsbezogenen Angaben auf Babynahrung

Der BGH hat heute den Begriff der gesundheitsbezogenen Angabe im Sinne von Art. 2 Abs. 2 Nr. 5 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 (sog. Health-Claim-Verordnung) weiter präzisiert.

OLG Hamm: unzulässige Werbung „mit über 7.000 Vitalstoffen“ in „Original Spiruletten mit Gerstengras“
11.06.2013, 09:19 Uhr | Health-Claims-Verordnung

OLG Hamm: unzulässige Werbung „mit über 7.000 Vitalstoffen“ in „Original Spiruletten mit Gerstengras“

Werbeaussagen, mit denen für „Original Spiruletten mit Gerstengras“ in der Weise geworben wird, dass das Produkt „über 7.000 Vitalstoffe“ enthalte und Gerstengras „das vitalstoffreichste Lebensmittel der Welt“ sei, sind irreführend und zu unterlassen. Das hat das OLG Hamm mit Urteil vom 30.04.2013 entschieden und damit die erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts Essen bestätigt.

Der “bekömmliche” Wein
02.05.2013, 20:19 Uhr | Health-Claims-Verordnung

Der “bekömmliche” Wein

Die Bezeichnung eines Weins als „bekömmlich“ in Verbindung mit dem Hinweis auf eine milde („sanfte“) Säure ist eine gesundheitsbezogene Angabe im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 mit der Folge, dass sie bei der Kennzeichnung, Aufmachung und Bewerbung des Getränks nicht verwendet werden darf (Art. 4 Abs. 3 Health-Claims-VO). Damit zieht das Bundesverwaltungsgericht die Konsequenzen aus einer in diesem Verfahren ergangenen Vorabentscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union.

Gesundheitsbezogene Angaben auf Lebensmitteln nur noch nach Prüfung und Zulassung
08.12.2012, 14:31 Uhr | Health-Claims-Verordnung

Gesundheitsbezogene Angaben auf Lebensmitteln nur noch nach Prüfung und Zulassung

Ab 14. Dezember 2012 dürfen Lebensmittelhersteller nur noch mit gesundheitsbezogenen Angaben für ihre Produkte werben, die zuvor ein strenges Zulassungsverfahren durchlaufen haben und in die sogenannte Artikel-13-Liste nach der Health-Claims-Verordnung (EG Nr. 1924/2006) aufgenommen wurden. Zurzeit führt diese Liste 222 gesundheitsbezogene Angaben auf, die zuvor eine positive wissenschaftliche Bewertung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) erhalten hatten.

Liste der zugelassenen Health-Claims endlich genehmigt!
16.05.2012, 12:13 Uhr | Health-Claims-Verordnung

Liste der zugelassenen Health-Claims endlich genehmigt!

Um irreführende Angaben auf Lebensmittelverpackungen und in der Werbung zu unterbinden, hat die EU-Kommission heute (endlich) nach langjährigen wissenschaftlichen Tests eine Liste mit 222 zulässigen gesundheitsbezogenen Angaben für Lebensmittel vorgelegt.

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