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Urheberrecht
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Urheberrecht

Nutzungsrechte an Freier Software (Open-Source)
29.02.2008, 08:55 Uhr | Open Source

Nutzungsrechte an Freier Software (Open-Source)

Open-Source-Software (OSS) oder Freie Software sind einzelne Anwendungsprogramme oder ganze Betriebssysteme, deren Quellcode veröffentlicht ist und die frei genutzt, vervielfältigt und verändert werden können. Dies eröffnet vielen Nutzern die hochwillkommene Möglichkeit, komplexe Software lizenzfrei zu nutzen und zu verändern. Das Problem entsteht aber bei der Weitergabe, insbesondere dann, wenn der Quellcode der OSS durch den Nutzer verändert worden ist. Der folgende Beitrag will darlegen, wann Software als OSS zu qualifizieren ist und welche Chancen und Risiken die Nutzung von OSS mit sich bringt.

Das Kopieren der Gestaltung einer Internetseite kann wettbewerbswidrig sein
19.02.2008, 12:06 Uhr | Kopieren

Das Kopieren der Gestaltung einer Internetseite kann wettbewerbswidrig sein

Das LG Köln hat am 20.06.2007 entschieden (Az. 28 O 798/04), dass das Kopieren der Gestaltung einer Internet-Webseite ein Verstoß gegen das UWG sein kann und damit Ansprüche aus dem sog. ergänzenden wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz nach §§ 3, 4 Nr. 9 UWG zur Folge haben kann, wenn die Internetseite keinen Urheberrechtsschutz genießt, weil die dafür notwendige Schöpfungshöhe nicht erreicht wird.

Schmerzensgeld für "Esra"
14.02.2008, 14:01 Uhr | Schmerzensgeld

Schmerzensgeld für "Esra"

Hab’ "Dir alles erzählt/Vor dir Intimstes aufgetaut" singt Herbert Grönemeyer in einem Abgesang auf eine verflossene Liebe. Buchstäblich alles über seine Beziehung zur Klägerin erzählt und dabei Intimstes aufgetaut hatte auch der Beklagte mit seinem Roman "Esra". Erzählen wollte er dies allerdings nicht nur seiner (ehemaligen) Geliebten, sondern (in Form eines Romans) gleich der ganzen Öffentlichkeit.

Volle Gerätevergütung für Multifunktionsgeräte
13.02.2008, 15:13 Uhr | Gerätevergütungspflichten

Volle Gerätevergütung für Multifunktionsgeräte

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 30. Januar 2008 - I ZR 131/05) hat entschieden, dass für Multifunktionsgeräte die urheberrechtliche Gerätevergütung in voller Höhe zu zahlen ist.

Ein falscher Copyrighthinweis kann auch riskant sein
01.02.2008, 14:50 Uhr | Copyright

Ein falscher Copyrighthinweis kann auch riskant sein

In der Regel stecken Online-Händler jede Menge Energie, Fleiß und Kreativität in die textliche und grafische Gestaltung ihrer Homepage. Bei den rechtlichen Inhalten wie beispielsweise Impressum oder Widerrufsbelehrung machen sie sich diese Mühe oftmals nicht.

Die Privatkopie nach der Urheberrechtsnovelle
16.01.2008, 16:23 Uhr | Privatkopie

Die Privatkopie nach der Urheberrechtsnovelle

Auf Grund des am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen "Zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft" (so genannter zweiter Korb) sind Privatkopien weiter eingeschränkt worden. Die Verunsicherung bei den Nutzern ist groß und entsprechend häufig wird die IT-Recht-Kanzei um Rat gebeten. Aufklärung über die Zulässigkeit der Privatkopie ist daher erforderlich und soll im Folgenden geboten werden.

Drei Oberlandesgerichte entschieden: Falsche Wertersatzklausel bei eBay nicht abmahnbar!
08.01.2008, 20:25 Uhr | 100 EUR Abmahnung

Drei Oberlandesgerichte entschieden: Falsche Wertersatzklausel bei eBay nicht abmahnbar!

Nach Ansicht vieler Abmahner sind auf eBay veröffentlichte Wertersatzklauseln im Rahmen der Widerrufsbelehrung dann abmahnfähig, wenn die Klauseln keine Ausführungen dahingehend enthalten, dass eine Verschlechterung der Ware, die durch bestimmungsgemäßen Gebrauch entstanden ist, bei einer Wertersatzpflicht wegen Verschlechterung außer Betracht bleibt ("verkürzte Wertersatzklausel").

Landgericht Berlin: Nimmt bis zu 5000 Euro Streitwert pro wettbewerbswidrige AGB-Klausel an!
18.12.2007, 19:25 Uhr | 100 EUR Abmahnung

Landgericht Berlin: Nimmt bis zu 5000 Euro Streitwert pro wettbewerbswidrige AGB-Klausel an!

Das Landgericht hat im Rahmen eines erst kürzlich ergangenen Beschlusses entschieden, dass falsche AGB durchaus abgemahnt werden können. Zugebilligter Streitwert: Bis zu 5000 Euro - pro wettbewerbswidrige AGB-Klausel! Insgesamt wurde im vorliegenden Verfahren der Streitwert auf 47.000 Euro festgesetzt.

Zulässige Inhaltsangaben von Buchkritiken Dritter in verkürzter Form (Abstracts)
12.12.2007, 09:25 Uhr | Abstract

Zulässige Inhaltsangaben von Buchkritiken Dritter in verkürzter Form (Abstracts)

Die komprimierte Wiedergabe von Buchrezensionen Dritter kann unter bestimmten Voraussetzungen urheberrechtlich zulässig sein. Das hat der u.a. für Urheberrecht zuständige 11. Zivilsenat des OLG Frankfurt in zwei Urteilen vom 11.12.2007 entschieden.

BGH: Keine Urheberrechtsvergütung für Drucker
08.12.2007, 11:29 Uhr | Gerätevergütungspflichten

BGH: Keine Urheberrechtsvergütung für Drucker

Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat diese Woche entschieden, dass nach geltendem Recht für Drucker keine urheberrechtliche Gerätevergütung zu zahlen ist.

Kein Regelstreitwert in Höhe von 50.000,- € bei Markenverletzungsverfahren – Bundesgerichtshof missgedeutet
30.11.2007, 18:39 Uhr | 100 EUR Abmahnung

Kein Regelstreitwert in Höhe von 50.000,- € bei Markenverletzungsverfahren – Bundesgerichtshof missgedeutet

Das Landgericht Berlin hat in seinem Urteil vom 18.09.2007 (Az.: 15 O 698/06) entschieden, dass der vom Bundesgerichtshof angenommene Regelstreitwert in Höhe von EUR 50.000,- im Falle eines markenrechtlichen Löschungs- bzw. Widerspruchsverfahrens nicht ohne weiteres verallgemeinernd auf Markenverletzungsverfahren übertragen werden kann.

Zulässigkeit der Lehrerbenotung im Internetforum "Spickmich.de"
28.11.2007, 08:52 Uhr | Sonstiges

Zulässigkeit der Lehrerbenotung im Internetforum "Spickmich.de"

Nach einem gestern verkündeten Urteil des Oberlandesgerichts Köln bleibt die Benotung von Lehrern im Internet auch künftig erlaubt. Der 15. Zivilsenat wies die Berufung einer Gymnasiallehrerin aus Neukirchen-Vluyn zurück, die den Kölner Betreibern des Internetforums "Spickmich.de" per einstweiliger Verfügung verbieten lassen wollte, sie betreffende Daten und Benotungen auf der genannten Internetseite zu veröffentlichen.

Neues Urheberrecht tritt zum 1. Januar 2008 in Kraft
15.11.2007, 08:51 Uhr | Gesetzliche Entwicklungen

Neues Urheberrecht tritt zum 1. Januar 2008 in Kraft

<p align="left">Am 31.Oktober wurde das Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft im Bundesgesetzblatt verkündet. Der sogenannte „Zweite Korb“ der Urheberrechtsnovelle wird damit zum 1. Januar 2008 in Kraft treten.

Keine "vorbeugende" Unterlassungsklage gegen künftige     Bildveröffentlichungen
14.11.2007, 18:45 Uhr | Prozessuales

Keine "vorbeugende" Unterlassungsklage gegen künftige Bildveröffentlichungen

Die Klägerin, eine bekannte frühere Schwimmsportlerin, hat die Veröffentlichung von Fotos und Texten in mehreren von den Beklagten verlegten Zeitschriften beanstandet. Die Fotos wurden während eines Ferienaufenthaltes im Jahr 2005 auf Sardinien heimlich angefertigt und zeigen die Klägerin und ihren Partner u. a. am Strand vor dem Hotel. Die mit den Fotos bebilderten Artikel waren überschrieben mit dem Namen der Klägerin und ihres Partners und trugen Untertitel wie "Turtelnd und verliebt im Urlaub".

Apple iPhone und T-Mobile: Darf man dieses Paar trennen?
09.11.2007, 08:42 Uhr | Sonstiges

Apple iPhone und T-Mobile: Darf man dieses Paar trennen?

Das neue iPhone von Apple soll in Deutschland ausschließlich über T-Mobile vertrieben werden. Die Bindung wird technisch durch einen Sim-Lock gewährleistet. Es fragt sich jedoch, ob diese Sim-Lock-Bindung wieder beseitigt werden darf? Zu dieser Frage findet man im Internet meist sehr tendenziöse Stellungnahmen. Die IT-Recht-Kanzlei will im Folgenden aufklären.

Können auch Geschäftsbriefe einen urheberrechtlichen Schutz genießen?
16.10.2007, 17:51 Uhr | Urheberrechtliche Werke

Können auch Geschäftsbriefe einen urheberrechtlichen Schutz genießen?

Das Landgericht München I (Urteil vom 12.07.2006, Az. 21 O 22918/05) hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob auch Geschäftsbriefe als Schriftwerke (§ 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG) urheberrechtlich schutzfähig sein können.

Bundesrat beschließt Novelle des Urheberrechts
27.09.2007, 13:40 Uhr | Gesetzliche Entwicklungen

Bundesrat beschließt Novelle des Urheberrechts

Der Bundesrat hat letzte Woche dem Zweiten Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft zugestimmt. Der sogenannte „Zweite Korb“ der Urheberrechtsnovelle wird voraussichtlich zum 1. Januar 2008 in Kraft treten.

OLG Düsseldorf: Verdoppelung der Lizenzgebühr bei unterlassenem Bildquellennachweis
15.09.2007 | Bilderklau

OLG Düsseldorf: Verdoppelung der Lizenzgebühr bei unterlassenem Bildquellennachweis

Mit Urteil vom 09.05.2006 hat das Oberlandesgericht Düsseldorf – Az. I-20 U 138/05 - entschieden, dass bei unerlaubter Veröffentlichung urheberrechtlich geschützter Bilder im Internet ein 100%iger Aufschlag auf die marktübliche Vergütung für die Nutzung der Bilder vorzunehmen ist, wenn die Bilder nicht mit einem Bildquellennachweis versehen werden.

Softwareindustrie jagt Urheberrechtsverletzer mit verdeckten Ermittlern
29.08.2007 | Sonstiges

Softwareindustrie jagt Urheberrechtsverletzer mit verdeckten Ermittlern

Der Softwareindustrie entsteht jedes Jahr ein Schaden in Millionenhöhe durch die unerlaubte Nutzung von Softwareprodukten. Gerade die Verbreitung von Raubkopien und die Manipulation von sog. Demoversionen macht der Industrie zu schaffen. Den Softwareherstellern scheint daher jedes Mittel recht, derartige Urheberrechtsverstöße aufzudecken und die Verletzer zu entlarven.

Bilderklau im Internet und wie man sich dagegen zur Wehr setzen kann
24.08.2007 | Bilderklau

Bilderklau im Internet und wie man sich dagegen zur Wehr setzen kann

Was wäre eine Angebotsseite bei eBay oder anderen Verkaufsplattformen im Internet ohne die entsprechenden Bilder zur Artikelbeschreibung? Der Kaufentschluss entsteht bei vielen Kunden erst mit der visuellen Wahrnehmung des begehrten Artikels in Bildform. Je professioneller die visuelle Darstellung des beworbenen Artikels als Bild, um so höher sind auch die Verkaufschancen des jeweiligen Händlers.

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