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Urheberrecht
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Urheberrecht

And the Oscar goes to..: Einstellen von prämiertem Film meist gewerblich
03.08.2011, 10:12 Uhr | Auskunftsanspruch

And the Oscar goes to..: Einstellen von prämiertem Film meist gewerblich

Das OLG Köln hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen ob und wann im Rahmen des Auskunftsanspruches durch das Einstellen eines Filmes in eine Peer-to-Peer Tauschbörse das Merkmal der Gewerblichkeit gegeben ist (Beschluss vom 5.5.2011, Az. 6 W 91/11). Dabei wird regelmäßig ua. auf die Aktualität des angebotenen Films abgestellt: Je älter der Film desto eher wird die Gewerblichkeit verneint – es sei denn er ist mehrfach Oscar-prämiert.

Finger weg! Oder doch nicht? Produktbeschreibung nicht immer urheberrechtlich geschützt
21.07.2011, 14:39 Uhr | Urheberrechtliche Werke

Finger weg! Oder doch nicht? Produktbeschreibung nicht immer urheberrechtlich geschützt

Das Landgericht Stuttgart hat entschieden (Urteil vom 04.11.2010, Az. 17 O 525/10), dass herkömmliche, einfache, vielfach zu findende Produktbeschreibungen in Online-Shops mangels Schöpfungshöhe keinen urheberrechtlichen Schutz genießen.

Der Ball ist zwar noch rund - aber Vorsicht bei kommerzieller Nutzung von DFL-Spielplänen
24.06.2011, 11:46 Uhr | Urheberrechtliche Werke

Der Ball ist zwar noch rund - aber Vorsicht bei kommerzieller Nutzung von DFL-Spielplänen

Einen Tag nach Veröffentlichung der Bundesliga-Spielpläne hat die DFL Deutsche Fußball Liga unterstrichen, dass diese urheberrechtlich geschützt sind und eine kommerzielle Nutzung nur nach vorheriger Genehmigung möglich ist. Diese Feststellung bezieht sich ausdrücklich nicht auf redaktionelle Berichterstattungen beispielsweise im Fernsehen oder in Print-Medien.

Das Werk ist auch die Summe seiner Teile: Einzelbilder eines Videos sind urheberrechtlich geschützt
16.06.2011, 12:17 Uhr | Urheberrechtsverletzungen

Das Werk ist auch die Summe seiner Teile: Einzelbilder eines Videos sind urheberrechtlich geschützt

Bei einem urheberrechtlich geschützten Werk in Form eines Videos ist nicht nur das Werk als solches geschützt, sondern auch jedes einzelne seiner Bilder. So entschied das Landgericht Hamburg in einem aktuellen Beschluss (LG Hamburg, Urt. v. 07.01.2011, Az. 310 O 1/11).

Urheberrechtsverstöße in RSS-Feeds: Websitebetreiber haftet auch bei fremden RSS-Feeds auf seiner Website
02.06.2011, 14:56 Uhr | RSS-Feeds

Urheberrechtsverstöße in RSS-Feeds: Websitebetreiber haftet auch bei fremden RSS-Feeds auf seiner Website

Derjenige, der fremde Beiträge per RSS-Feeds auf seiner Website einstellt, macht sich diese zu eigen und haftet somit für etwaige Urheberrechtsverstöße in den RSS-Feeds. Auch eine Haftungsausschlussklausel im Impressum schützt den Websitebetreiber nicht. (LG Berlin Urteil vom 15.03.2011, Az. 15 O 103/11).

Spielen, lernen, schützen: Der BGH zum Urheberrechtsschutz von Lernspielen
01.06.2011, 10:43 Uhr | Urheberrechtliche Werke

Spielen, lernen, schützen: Der BGH zum Urheberrechtsschutz von Lernspielen

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass Lernspiele nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG als Darstellungen wissenschaftlicher Art urheberrechtlich geschützt sein können.

Auf den Deckel bekommen: Zur Anwendbarkeit der 100 EUR-Regel bei Urheberrechtsverletzungen
11.05.2011, 11:00 Uhr | 100 EUR Abmahnung

Auf den Deckel bekommen: Zur Anwendbarkeit der 100 EUR-Regel bei Urheberrechtsverletzungen

Wer eine urheberrechtlich geschützte Grafik ohne Erlaubnis ins Internet stellt und deswegen abgemahnt wird, muss zahlen. Die Frage ist nur: Wie viel? Das Amtsgericht Frankfurt am Main (Urteil vom 01.03.2011, Az.:31 C 3239/10 - 74) hat jetzt entschieden, dass eine Kappung der Kosten auf 100 Euro nach § 97 a Abs. 2 UrhG nicht in Betracht kommt, wenn der Kläger vor der Abmahnung umfangreiche Nachforschungen anstellen musste, weil zunächst nicht zweifelsfrei feststellbar war, ob tatsächlich eine Rechtsverletzung vorlag.

Aus den Augen - aber nicht aus dem Sinn: AG München zur Löschungspflicht von urheberrechtswidrigem Stadtplan
27.04.2011, 11:31 Uhr | Urheberrechtsverletzungen

Aus den Augen - aber nicht aus dem Sinn: AG München zur Löschungspflicht von urheberrechtswidrigem Stadtplan

Gebraucht jemand einen Stadtplan auf seiner Homepage ohne Lizenzgebühren zu bezahlen, reicht es nicht, wenn er den direkten Link zu seiner Homepage löscht, die Karte aber noch auf seinem Server hinterlegt ist. Kann, z.B. durch eine Suchmaschine, ein Dritter die Karte finden, verletzt der Homepagebetreiber weiterhin das Urheberrecht desjenigen, der die Karte erstellt hat und schuldet Schadenersatz.

Finger weg von meinen Bildern: FAQ zum Bilderklau
20.04.2011, 17:23 Uhr | Bilderklau

Finger weg von meinen Bildern: FAQ zum Bilderklau

Die 10 wichtigsten Fragen zum Thema Bilderklau im Internet in einer kompakten Übersicht. Was ist geschützt? Wie weise ich einen Verstoß nach? Wie viel Schadensersatz bekomme ich? Und so weiter…

Wer App sagt muss auch zahlen: Zum Bildnutzungshonorar bei Applikationen
13.04.2011, 10:10 Uhr | Urheberrechtliche Werke

Wer App sagt muss auch zahlen: Zum Bildnutzungshonorar bei Applikationen

Die Expertenrunde der Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing (MFM) hat sich während einer Sondersitzung am letzten Freitag in Hamburg mit den Belangen von Bildanbietern und Bildnutzern bei der Honorierung der Bildnutzungen in Apps befasst.

Brennende Pflegebetten: Hersteller muss Nachrüstung nicht bezahlen
07.04.2011, 08:41 Uhr | 100 EUR Abmahnung

Brennende Pflegebetten: Hersteller muss Nachrüstung nicht bezahlen

Pflegebetten sollte der Erholung dienen, welche aber nur bedingt möglich ist, wenn sich die Betten wegen eines technischen Defekts entzünden könnten. Also besser umrüsten, doch wer muss die angefallenen Kosten von fast 260.000 € tragen? Hersteller oder Umrüster?

Au Backe! Kein Schadensersatz bei kaputtem Zahn dank Kirschkern in Kirschtörtchen
06.04.2011, 09:18 Uhr | 100 EUR Abmahnung

Au Backe! Kein Schadensersatz bei kaputtem Zahn dank Kirschkern in Kirschtörtchen

Einen durchaus amüsanten Fall – zumindest für den unbeteiligten Beobachter – hat der BGH entschieden: Der Kunde einer Bäckerei hatte einen sogenannten „Kirschtaler“ gegessen, dabei auf einen eingebackenen Kirschkern gebissen und sich dabei einen Teil eines Eckzahnes abgebrochen.

Ist es erlaubt, online gekaufte MP3-Dateien weiterzuverkaufen?
29.03.2011, 15:09 Uhr | Urheberrecht

Ist es erlaubt, online gekaufte MP3-Dateien weiterzuverkaufen?

Eine gekaufte CD kann man weiterverkaufen. Gilt dies auch für online gekaufte MP3-Dateien? Solche kann man in Online-Musik-Geschäften wie „itunes-store“, „musicload.de“ oder auch bei „amazon.de“ erwerben. Doch schließen diese Portale in ihren AGB die entgeltliche Weitergabe der gekauften MP3-Dateien aus. Aber ist dies überhaupt zulässig?

Zeigt her eure Häuser: KG Berlin hält Google Street View Aufnahmen für zulässig
16.03.2011, 12:34 Uhr | Google Maps

Zeigt her eure Häuser: KG Berlin hält Google Street View Aufnahmen für zulässig

Soweit keine Fotos unter Überwindung einer Umfriedung gefertigt werden oder die Fotos eine Wohnung darstellen, ist es rechtlich nicht zu beanstanden, wenn für die Internetseite Google Street View Aufnahmen eines Hauses von der offenen Straße aus gefertigt werden.

„Gesund abnehmen, ohne zu hungern“ – ein unzulässiges Werbeversprechen
24.02.2011, 16:19 Uhr | 100 EUR Abmahnung

„Gesund abnehmen, ohne zu hungern“ – ein unzulässiges Werbeversprechen

Gewichtsverlust ohne Hungergefühl? Ein phantastisches Versprechen. Etwas zu phantastisch, befanden das LG Hamburg (19.12.2006, Az. 416 O 44/05; erstinstanzlich) und das OLG Hamburg (16.12.2010, Az. 3 U 15/07; zweitinstanzlich) und verboten diese Werbung. Das Urteil des OLG und die Hintergründe sollen in diesem Beitrag ein wenig ausgeleuchtet werden.

Gastfreundschaft in Ehren: Hotel haftet nicht für Urheberrechtsverletzungen seiner Gäste
10.02.2011, 11:59 Uhr | Urheberrecht

Gastfreundschaft in Ehren: Hotel haftet nicht für Urheberrechtsverletzungen seiner Gäste

Mit Urteil vom 25.09.2009 (Az. 31 C 266/08-16) hat das LG Frankfurt am Main entschieden, dass ein Hotelbetreiber nicht für Urheberrechtsverletzungen (Filesharing) haftet, wenn hierfür dessen Gäste verantwortlich sind.

Was tun, wenns klaut?: Zum Bilderklau im Internet
10.02.2011, 11:08 Uhr | Bilderklau

Was tun, wenns klaut?: Zum Bilderklau im Internet

Bilderklau ist im Internet immer noch en vogue. Denn das Internet bietet eine grenzenlose Vielfalt an scheinbar frei verfügbaren, lizenzfreien Bildern und mit copy&paste ist es ein Leichtes sich fremde Bilder zu eigen zu machen. Geschieht dies allerdings ohne die Zustimmung des Rechteinhabers, kann es für den Dieb schnell teuer werden. Es droht eine kostenintensive Abmahnung wegen Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen.

LG Berlin: Einwilligung des Kunden in Email-Werbung muss „gesondert“ erfolgen
10.02.2011, 09:36 Uhr | 100 EUR Abmahnung

LG Berlin: Einwilligung des Kunden in Email-Werbung muss „gesondert“ erfolgen

Nach § 4a Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) muss eine Einwilligungsklausel in elektronische Werbung besonders hervorgehoben werden, wenn sie zusammen mit anderen Erklärungen abzugeben ist. Hingegen fordert das insofern strengere Wettbewerbsrecht mit § 7 UWG, dass eine Einwilligung in Email-Werbung sogar „ausdrücklich“ bzw. „gesondert“ erfolgen muss. Dies wurde im Urteil des LG Berlin vom 18.11.2009 (Az. 4 O 90/09) näher konkretisiert.

EUGH: Grafische Benutzeroberfläche kann urheberrechtlich geschützt sein - aber nicht als Computerprogramm
02.02.2011, 11:54 Uhr | Urheberrechte an Computerprogrammen

EUGH: Grafische Benutzeroberfläche kann urheberrechtlich geschützt sein - aber nicht als Computerprogramm

Der EuGH hat zur Frage, ob die grafische Benutzeroberfläche den urheberrechtlichen Schutz genießt, entschieden dass dieser zwar besteht, allerdings nicht nach dem besonderen Schutz, der für Computerprogramme vorgesehen ist (Urteil vom 22.12.2010; Az. C-393/09). Ein urheberrechtlicher Schutz kann aber dann bejaht werden, wenn das Werk eine persönliche geistige Schöpfung darstellt.

Ich schwör: Gegenseitige eidesstattliche Versicherungen können Filesharing Vorwurf entkräften
24.01.2011, 16:11 Uhr | Urheberrechtsverletzungen

Ich schwör: Gegenseitige eidesstattliche Versicherungen können Filesharing Vorwurf entkräften

Das Landgericht Hamburg hat entschieden (Urteil vom 11.08.2010, Az. 308 O 171/10 ), dass gegenseitige eidesstattliche Versicherungen des Anschlussinhabers, seines Ehegatten und andere naher Verwandter dazu dienen können, den Anschlussinhaber vom Verdacht des Filesharings freizusprechen.

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