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Datenschutz
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Datenschutz

Datenschutz: Volkszählung 2011
14.04.2011, 16:16 Uhr | Datenschutz

Datenschutz: Volkszählung 2011

Ab dem Stichtag am 9. Mai 2011 werden ca. 80 000 Interviewer im Rahmen des Zensus 2011 bundesweit Haushaltsbefragungen durchführen. Dies ist aber nur der sichtbare Teil einer Volkszählung, die ansonsten auf Direktbefragungen verzichtet und dessen Vorbereitungen bereits vor Jahren begonnen haben. Der folgende Beitrag befasst sich mit den datenschutzrechtlichen Aspekten der geplanten Volkszählung.

§ 28a BDSG: Panikmache in Sachen Inkasso
28.02.2011, 14:47 Uhr | Inkasso

§ 28a BDSG: Panikmache in Sachen Inkasso

In letzter Zeit häufen sich Anfragen besorgter Mandanten zum Regelungsgehalt des mit Wirkung zum 01.04.2010 neu geschaffenen § 28a des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Viele Händler sind der Ansicht, durch diese Vorschrift daran gehindert zu sein, Forderungen und damit auch Daten säumiger Schuldner an Inkassodienstleister weiterzugeben. Diese breite Verunsicherung nehmen wir zum Anlass, die Vorschrift des § 28a BDSG in Bezug auf die Inkassotätigkeit näher zu beleuchten.

Datenschutz: Mindestanforderungen an die Qualifikation des Datenschutzbeauftragten
23.02.2011, 07:59 Uhr | Datenschutzbeauftragter

Datenschutz: Mindestanforderungen an die Qualifikation des Datenschutzbeauftragten

Der Düsseldorfer Kreis hat im November 2010 einen Beschluss hinsichtlich der Mindestanforderungen an die Qualifikation und die Unabhängigkeit des Datenschutzbeauftragten gefasst. Durch den Beschluss werden die gesetzlichen Vorschriften aus dem Bundesdatenschutzgesetz („BDSG“) konkretisiert.

Auftragsdatenverarbeitung in Behörden: Was gilt es zu beachten?
07.02.2011, 11:55 Uhr | Auftragsdatenvereinbarung

Auftragsdatenverarbeitung in Behörden: Was gilt es zu beachten?

Viele Behörden gehen immer mehr dazu über, ihnen anvertraute Daten (Mitarbeiter, Bürger, etc.) durch externe Dienstleister hosten oder im Rahmen von IT-Projekten verarbeiten zu lassen. Dies geschieht insbesondere dann, wenn die Leistungen durch eigene Mitarbeiter nicht erbracht werden können, da sie entweder besonders kostenintensiv oder besonders komplex sind oder einem schnellen Innovationszyklus unterliegen. Dies gilt in erster Linie für IT-Dienstleistungen.

Bei Bayerns Behörden ist der Datenschutz noch ausbaufähig
03.02.2011, 11:58 Uhr | Datenschutzbeauftragter

Bei Bayerns Behörden ist der Datenschutz noch ausbaufähig

Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz, Dr. Thomas Petri, stellte am 01.02.2011 den 24. Tätigkeitsbericht 2010 vor. Der Bericht enthält neben zahlreichen Beiträgen zur Gesetzgebung und Rechtsprechung auch festgestellte Missstände aufgrund von Bürgerbeschwerden und Überprüfungen von Amts wegen bei bayerischen öffentlichen Stellen. Dabei kommt er zu dem Schluss, dass Bayerns Behörden im Bereich Datenschutz oft zu leichtsinnig sind.

Datenschutz: Wer kann die Position des Datenschutzbeauftragten bekleiden?
05.01.2011, 08:30 Uhr | Datenschutzbeauftragter

Datenschutz: Wer kann die Position des Datenschutzbeauftragten bekleiden?

Muss ein Unternehmen einen betrieblichen Datenschutzbeauftragten bestellen so stellt sich die Frage, welche Person für die Ausführung des Amtes geeignet ist. Unabhängig von der Frage, ob ein interner Datenschutzbeauftragter oder ein externer Datenschutzbeauftragter für das Unternehmen die geeignetere Lösung darstellt, soll in diesem Artikel geklärt werden, welche Beschäftigten im Unternehmen die Aufgaben des Datenschutzbeauftragten wahrnehmen können und wann sich bei einer Beauftragung Schwierigkeiten stellen können.

Ausweitung: der Datenschutz-Gesetze auf Daten juristischer Personen
04.01.2011, 10:03 Uhr | Datenschutz im Unternehmen

Ausweitung: der Datenschutz-Gesetze auf Daten juristischer Personen

Die deutschen Datenschutzgesetze orientieren sich grundsätzlich am Begriff der personenbezogenen Daten natürlicher Personen. In der letzten Zeit wird jedoch zunehmend eine Anwendbarkeit der Datenschutzgesetze auch auf juristische Personen diskutiert. In diesem Artikel soll geklärt werden, inwieweit die Datenschutzgesetze auch auf Daten juristischer Personen ohne Bezug zu einer natürlichen Person Anwendung finden können.

Datenschutz und Voice–over–IP (VoIP): Besondere datenschutzrechtliche Anforderungen
03.01.2011, 15:59 Uhr | Fernmeldegeheimnis

Datenschutz und Voice–over–IP (VoIP): Besondere datenschutzrechtliche Anforderungen

Die IP-Telefonie ist auf dem Vormarsch. Durch die Verbindung von Telekommunikation und Internettechnologie entsteht jedoch eine neue Gefahrenlage für das Fernmeldegeheimnis und den Datenschutz. Diensteanbieter müssen ihre Nutzer auf diese Gefahren hinweisen und technische und organisatorische Schutzmaßnahmen treffen.

Datenschutz: Veröffentlichung von Beschäftigtendaten im Internet – Was müssen Unternehmen beachten?
20.10.2010, 09:20 Uhr | Datenschutz und Arbeitnehmer

Datenschutz: Veröffentlichung von Beschäftigtendaten im Internet – Was müssen Unternehmen beachten?

Fast jedes Unternehmen verfügt heutzutage über einen eigenen Internetauftritt. Die Webseite ist unverzichtbares Informationsmedium, Werbeträger und Verkaufsplattform, um potentielle Kunden anzusprechen und zu informieren. Dazu können auch Informationen über die Beschäftigten und die Bekanntgabe von Ansprechpartnern gehören. Allerdings sind auch hier die Regeln des Datenschutzes und die Persönlichkeitsrechte der Beschäftigten zu beachten. Beitrag von Herrn Rechtsanwalt Dr. Sebastian Kraska, externer Datenschutzbeauftragter und Herrn Ass. iur. Benjamin Schuetze, LL.M. (Wellington).

Datenschutz im Supermarkt: „Bonitätsprüfungen“ bei Nutzung des ec-Lastschriftverfahrens
13.10.2010, 10:56 Uhr | Datenschutz im Unternehmen

Datenschutz im Supermarkt: „Bonitätsprüfungen“ bei Nutzung des ec-Lastschriftverfahrens

Ob und wie eine Bonitätsprüfung datenschutzrechtlich zulässig sein kann, steht nicht erst seit der BDSG-Novelle im letzten Jahr im Fokus der datenschutzrechtlichen Diskussion. Zahlungs- und Kontodaten werden zwar vom Gesetz nicht als „besondere Arten personenbezogener Daten“ per se eingestuft, dennoch werden diese Daten etwa in § 42a BDSG besonders geschützt. Seit kurzem wird in einer breiteren Öffentlichkeit diskutiert, inwieweit die Auswertung von Daten über das Zahlverhalten bei Nutzung des ec-Lastschriftverfahrens datenschutzrechtlich zulässig sei. Der Beitrag gibt einen Einblick in den aktuellen Stand der Diskussion.

Datenschutz und OLG Hamburg: Einwilligungserklärung zum Empfang von Werbe-E-Mails: keine verknüpfte Abgabe mit Teilnahmeerklärung zu einem Gewinnspiel
29.09.2010, 08:44 Uhr | E-Mail Marketing

Datenschutz und OLG Hamburg: Einwilligungserklärung zum Empfang von Werbe-E-Mails: keine verknüpfte Abgabe mit Teilnahmeerklärung zu einem Gewinnspiel

Das OLG Hamburg bestätigt in seiner Entscheidung vom 29.07.2009 die Linie der bisherigen Rechtsprechung, nach welcher an eine wirksame Einwilligung in die Nutzung personenbezogener Daten für E-Mail-Werbung strenge Anforderungen zu stellen sind. Wer im Internet der Verwendung seiner personenbezogenen Daten zustimmt, sieht sich mit einer Vielzahl unterschiedlich formulierter Einwilligungsklauseln konfrontiert. Oftmals ist das Setzen eines Hakens auch Voraussetzung für die Teilnahme an einem Gewinnspiel. So auch im hier zu besprechenden Fall. Die Flut von Werbe-E-Mails unterschiedlichsten Inhalts und Herkunft, die die Teilnehmer daraufhin oftmals erreicht, lässt sich aber durch die meisten Einwilligungserklärungen nicht legitimieren.

Datenschutz vs. Einsichtnahmerecht des stillen Gesellschafters nach § 233 Abs. 1 HGB – was ist zu beachten?
16.09.2010, 14:52 Uhr | Datenschutz im Unternehmen

Datenschutz vs. Einsichtnahmerecht des stillen Gesellschafters nach § 233 Abs. 1 HGB – was ist zu beachten?

Die Frage des Verhältnisses gesellschaftsrechtlicher Normen zum Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ist ein bislang fast unbeachtetes Thema. Wie die einzelnen Normen in Einklang zu bringen sind, muss am Einzelfall bestimmt werden. Stille Gesellschafter können beispielsweise Einsichtnahme in die Bücher der Gesellschaft nach § 233 Abs. 1 Handelsgesetzbuch (HGB) verlangen. Hierbei stellen sich unter Umständen datenschutzrechtliche Schwierigkeiten.

Entwicklung des Beschäftigten-Datenschutzes: die Generalklausel des § 28 BDSG, berechtigte Interessen und Schutzwürdigkeit
08.09.2010, 11:59 Uhr | Datenschutz und Arbeitnehmer

Entwicklung des Beschäftigten-Datenschutzes: die Generalklausel des § 28 BDSG, berechtigte Interessen und Schutzwürdigkeit

Wurden Datenschutzfragen im Rahmen von Beschäftigungsverhältnissen früher lediglich der Verhältnismäßigkeitsprüfung des § 28 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) alte Fassung (a.F.) unterzogen, ist mit der Novellierung des BDSG am 1. September 2009 und mit der Schaffung des § 32 BDSG eine erste bereichsspezifische Regelung des Beschäftigtendatenschutz geschaffen worden. Zur weiteren Verbesserung des Arbeitnehmerdatenschutzes plant die Bundesregierung derzeit den Erlass eines speziellen Gesetzes zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes.

Vertrauliche Mitteilungen von Beschäftigten: an die Datenschutz-Aufsichtsbehörden
01.09.2010, 20:51 Uhr | Datenschutz im Unternehmen

Vertrauliche Mitteilungen von Beschäftigten: an die Datenschutz-Aufsichtsbehörden

Das Verwaltungsgericht Bremen hat in einer Entscheidung vom 30. März 2010 den Schutz von Informanten gestärkt: wird in Unternehmen mit personenbezogenen Daten nachlässig umgegangen und wendet sich ein Beschäftigter vertraulich an die Datenschutz-Aufsichtsbehörde, hat der Arbeitgeber nach Ansicht des Gerichts keinen Anspruch auf die Preisgabe der Identität des Informanten gegenüber der Aufsichtsbehörde. Der Beitrag erläutert, was die Entscheidung für die Unternehmen bedeutet.

Beschäftigten-Datenschutz: Private Arbeitnehmer-E-Mails und die Reichweite des Fernmeldegeheimnisses
24.08.2010, 09:45 Uhr | Datenschutz und Arbeitnehmer

Beschäftigten-Datenschutz: Private Arbeitnehmer-E-Mails und die Reichweite des Fernmeldegeheimnisses

Gestattet der Arbeitgeber seinen Beschäftigten die betriebliche E-Mail Adresse auch zu privaten Zwecken zu nutzen ist fraglich, ob er sich dem Anwendungsbereich des Fernmeldegeheimnisses unterwirft und wie weit dieser reicht. In der Praxis stellen sich in der Folge erhebliche Probleme für den Arbeitgeber – der neue Entwurf zum Beschäftigtendatenschutzgesetz des Bundesinnenministeriums verspricht hier Abhilfe.

Datenschutz und Satellitenrecht: das deutsche Satellitendatensicherheitsgesetz (SatDSiG)
17.08.2010, 08:22 Uhr | Datenschutz und Politik

Datenschutz und Satellitenrecht: das deutsche Satellitendatensicherheitsgesetz (SatDSiG)

Seit dem 1.12.2007 ist die gewerbliche und somit nichtstaatliche Verbreitung hochwertiger Satelliten-Geodaten und die Zulassung und der Betrieb eines entsprechenden Systems erstmals gesetzlich geregelt. Auch der Datenschutz ist hiervon betroffen. Dieser Artikel soll Sie darüber informieren, was dieses Gesetz überhaupt regelt und welche Bedeutung dies in der Praxis hat.

Datenschutz: Herausgabe der XING-Daten an den Arbeitgeber?
10.08.2010, 08:45 Uhr | Datenschutz und Arbeitnehmer

Datenschutz: Herausgabe der XING-Daten an den Arbeitgeber?

Geschäftskontakte werden heutzutage nicht mehr im klassischen Adressbuch sondern über Internetplattformen wie XING und LinkedIn verwaltet. Was passiert nun mit jenen Kontaktdaten, die über diese Internetplattformen im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses gesammelt wurden, wenn das Beschäftigungsverhältnis endet? Muss der Beschäftigte beispielsweise seine XING-Daten an den Arbeitgeber herausgeben? Was das deutsche Datenschutzrecht hierzu sagt, lesen Sie im folgenden Beitrag.

Flash-Cookies: Zombies im Datenschutzrecht?
04.08.2010, 10:19 Uhr | Google Analytics und Webtracking

Flash-Cookies: Zombies im Datenschutzrecht?

Diverse Blogs im Internet haben letzte Woche über den Start eines höchst interessanten Prozesses in den USA berichtet. Am 23. Juli 2010 wurden die Internetseiten MTV, ESPN, MySpace, Hulu, ABC, NBC und Scribd vor dem United States District Court (Central District of California) verklagt. Die Beklagten hatten – so lautet die Klageschrift – Flash Cookies gesetzt, welche die von den Nutzern gelöschten Cookies wiederherstellten. Daraufhin wurde das Verhalten der Nutzer auf den Webseiten getrackt. Dieser Artikel soll die technischen Hintergründe der Flash Cookies vor dem Hintergrund des deutschen Datenschutzrechts erläutern.

Übermittlung von Patientendaten an Hausarztverbände zu Abrechnungszwecken derzeit rechtswidrig?
03.08.2010, 11:37 Uhr | Datenschutz im Gesundheitsbereich

Übermittlung von Patientendaten an Hausarztverbände zu Abrechnungszwecken derzeit rechtswidrig?

Das Thema wird unter Datenschützern schon seit längerem diskutiert: dürfen Hausärzte Patienten-Daten an die jeweiligen Hausarztverbände übermitteln, damit diese (unter Zuhilfenahme weiterer Dienstleister) die Abrechnungen über erbrachte Arztleistungen erstellen? Die Aufsichtsbehörde in Schleswig-Holstein macht nun als erste Behörde Nägel mit Köpfen und sagt: “Nein, nicht in dieser Form”.

USA-Datenschutz nach Safe Harbor: Änderungen nach Entscheidung der Aufsichtsbehörden
28.07.2010, 11:56 Uhr | Internationaler Datenschutz

USA-Datenschutz nach Safe Harbor: Änderungen nach Entscheidung der Aufsichtsbehörden

Der so genannte „Düsseldorfer Kreis“ hat im April diesen Jahres eine Entscheidung hinsichtlich der Zulässigkeit von Datentransfers von Deutschland in die USA an jene Unternehmen getroffen, die den „Safe-Harbor-Prinzipien“ beigetreten sind. Welche Auswirkungen diese Entscheidung für die Datentransferpraxis hat, soll in diesem Aufsatz erläutert werden.

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