Filesharing und WLAN
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Filesharing und WLAN

Abmahnung wegen unerlaubtem Filesharing erhalten? Informieren Sie sich über die rechtlichen Hintergründe!
04.05.2008, 10:04 Uhr | Filesharing und WLAN

Abmahnung wegen unerlaubtem Filesharing erhalten? Informieren Sie sich über die rechtlichen Hintergründe!

Die IT-Recht-Kanzlei wird in letzter Zeit wieder häufiger mit Fällen von Filesharing konfrontiert. Häufig melden sich verzweifelte Eltern, die wegen Filesharing-Aktivitäten Ihrer Kinder abgemahnt wurden, von denen sie bis zu diesem Zeitpunkt überhaupt keine Ahnung hatten. Aufgrund der Zunahme derartiger Fälle hat das Thema in der jüngeren Vergangenheit auch wiederverstärkt Eingang in die Medien gefunden. Die IT-Recht-Kanzlei nimmt dies zum Anlass, die rechtlichen Hintergründe beim Filesharing einmal genauer zu beleuchten. Dabei wird insbesondere auf haftungsrechtliche Fragen eingegangen.

Rückschlag für Musikindustrie-Anwalt Rasch
27.03.2008, 15:45 Uhr | Filesharing und WLAN

Rückschlag für Musikindustrie-Anwalt Rasch

Grundlage für jeden Schadensersatz- und Unterlassungsanspruch im Zusammenhang mit Filesharing ist, dass dem in Anspruch Genommenen nachgewiesen werden kann, dass die Rechtsverletzung von seinem Computer aus stattgefunden hat. Den ersten Puzzlestein in dieser Beweiskette hat das Landgericht Hamburg mit Urteil vom 14. März 2008 nun näher konkretisiert.

Das Bushido-Modell der Tauschbörsen-Bekämpfung
17.03.2008, 14:43 Uhr | Filesharing und WLAN

Das Bushido-Modell der Tauschbörsen-Bekämpfung

Filesharer schaden der Musikindustrie. Denn sie laden Musik herunter, ohne dafür zu zahlen. Doch nun dreht einer den Spieß um. Bushido hat ein Modell entwickelt, um die Filesharer abzukassieren.

Haftung bei ungesichertem WLAN-Anschluss
19.02.2008, 11:56 Uhr | WLAN

Haftung bei ungesichertem WLAN-Anschluss

Das OLG Düsseldorf hat am 27.12.2007 in einer Entscheidung die Grundsätze der Haftung beim Betreiben eines ungesicherten WLAN-Anschlusses präzisiert (Az. I-20 W 157/07). So muss der Betreiber - unabhängig davon, ob der WLAN-Anschluss nur privat genutzt oder der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt wird (etwa in einem Cafe) - zumindest diejenigen Mittel zur Sicherung des Netzes nutzen, die ihm Standardsoftware zur Verfügung stellt.

Keine Überwachungspflicht für den Anschlussinhaber bei der Benutzung des Internetanschlusses durch Familienangehörige
08.01.2008, 15:17 Uhr | Filesharing und WLAN

Keine Überwachungspflicht für den Anschlussinhaber bei der Benutzung des Internetanschlusses durch Familienangehörige

In einem Beschluss vom 20.12.2007 vertritt der 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts die Ansicht, dass der Inhaber eines Internetanschlusses nicht ohne weiteres verpflichtet ist, nahe Familienangehörige bei der Nutzung des Anschlusses zu überwachen.

Betreiber von eDonkey-Servern sollten sich vorsehen: Gericht setzt Streitwert auf 20000 Euro pro (!) Musikaufnahme fest
11.09.2007 | Filesharing und WLAN

Betreiber von eDonkey-Servern sollten sich vorsehen: Gericht setzt Streitwert auf 20000 Euro pro (!) Musikaufnahme fest

Im Rahmen einer Streitwertbeschwerde entschied das Landgericht Hamburg mit Beschluss vom 09.08.2007 (Az. 308 O 273/07), dass gegenüber demjenigen, der durch den Betrieb eines eDonkey-Servers zum Funktionieren des Filesharingsystems über das eDonkey-Netzwerk insgesamt beiträgt, einen Streitwert von 20.000 € für jede einzelne Musikaufnahme gerechtfertigt ist.

Filesharing: LG Köln verschärft Aufsichtspflichten von Erziehungsberechtigten
15.08.2007 | Filesharing und WLAN

Filesharing: LG Köln verschärft Aufsichtspflichten von Erziehungsberechtigten

Wieder einmal wurde die Mutter einer Minderjährigen abgemahnt, weil sich letztere 373 Audiodateien im Rahmen eines Filesharing-Systems im Internet zum Herunterladen verfügbar gemacht hat. Der Argumentation der Mutter, sie habe ihren Aufsichtspflichten als Erziehungsberechtigte vollumfänglich genügt, mochte das Landgericht Köln nicht folgen.

AG Offenburg: Rückverfolgung von IP-Adressen in Bagatellfällen von Filesharing offensichtlich unverhältnismäßig
09.08.2007 | Filesharing und WLAN

AG Offenburg: Rückverfolgung von IP-Adressen in Bagatellfällen von Filesharing offensichtlich unverhältnismäßig

Wie die IT-Recht-Kanzlei bereits berichtete, sind die Rechteinhaber bei der Aufklärung von Filesharing-Fällen auf die Mithilfe der Staatsanwaltschaft angewiesen. Denn bei der Nutzung sog. Peer-2-Peer-Netzwerke kann über Spezialsoftware zunächst nur die dynamische IP-Adresse der jeweiligen Nutzer herausgefiltert werden, ohne dass diese einen Rückschluss auf die persönlichen Daten des jeweiligen Anschlussinhabers zuließen.

LG Frankfurt a.M.:Ausschalten des PC hilft nicht bei Abmahnung wegen Filesharings
25.07.2007 | Filesharing und WLAN

LG Frankfurt a.M.:Ausschalten des PC hilft nicht bei Abmahnung wegen Filesharings

Wieder einmal eine Abmahnung wegen unerlaubten Vertreibens eines Tonträgers über Peer-to Peer Netwerke. Der Abgemahnte behauptete, er habe den Tonträger nicht herunter geladen, da er sich zur "Tatzeit" im Urlaub befunden und daher seinen PC nicht benutzt hätte. Dieser sei vielmehr ausgeschaltet gewesen. Konnte diese Argumentation das Gericht überzeugen?

Erhöhte Abmahngefahr durch die Nutzung sog. Internet-Tauschbörsen
20.07.2007 | Filesharing und WLAN

Erhöhte Abmahngefahr durch die Nutzung sog. Internet-Tauschbörsen

Die IT-Recht Kanzlei erhält gerade in letzter Zeit wieder eine ganze Reihe von Abmahnungen zur Bearbeitung, welche allesamt in Zusammenhang mit der unerlaubten Verwertung geschützter Werke in sog. Tauschbörsen stehen. Dabei geht es oftmals um Software, Hörbücher, Musik und pornografische Inhalte.

Filesharing - Muss ein Familienvater für die Urheberrechtsverletzungen seines Sohnes gerade stehen?
10.03.2007 | Filesharing und WLAN

Filesharing - Muss ein Familienvater für die Urheberrechtsverletzungen seines Sohnes gerade stehen?

Kann ein Familienvater als Internet-Anschlussinhaber für die (P2P-) Urheberrechtsverletzungen seines Sohnes zivilrechtlich (als Störer) in Anspruch genommen werden? Das erkennende Gericht (Landgericht Mannheim) behandelte insbesondere die Reichweite der Störerhaftung bei der Internetnutzung durch volljährige Familienmitglieder.

Vorsicht strafbare Handlung: Ein Gesetzentwurf löst Diskussionen aus
09.02.2007 | WLAN

Vorsicht strafbare Handlung: Ein Gesetzentwurf löst Diskussionen aus

Seit dem 20. September 2006 liegt der Regierungsentwurf eines Strafrechtsänderungsgesetzes zur Bekämpfung der Computerkriminalität vor. Das Gesetz dient der Umsetzung des Übereinkommens des Europarats über Computerkriminalität und der Umsetzung des Rahmenbeschlusses 2005/222/JI des Rates vom 24. Februar 2005 über Angriffe auf Informationssysteme. Die geplanten Gesetzesänderungen bringen einige erwähnenswerte Änderungen mit sich, über die in der Fachwelt schon jetzt intensiv diskutiert wird. Der folgende Beitrag soll einen kleinen Überblick über die geplanten Änderungen verschaffen.

Filesharing - Wenn Eltern für die Freunde ihrer Kinder haften müssen
27.01.2007 | Filesharing und WLAN

Filesharing - Wenn Eltern für die Freunde ihrer Kinder haften müssen

Einen interessanten Fall hatte kürzlich das Landgericht Mannheim zu klären gehabt. Es ging um die Frage, in welchen Fällen der Inhaber eines Internetanschlusses für die von seinem Anschluss aus begangenen Urheberrechtsverletzungen zu haften hat. Im konkreten Fall wurde dabei eine Mutter als Anschlussinhaberin erfolgreich auf Unterlassung in Anspruch genommen - dies mit der Begründung, sie habe ihre Prüfpflichten gegenüber den Freunden ihrer Kinder verletzt.

Strafrechtliche Aspekte beim Zugriff auf fremde WLAN-Netzwerke
19.01.2007 | WLAN

Strafrechtliche Aspekte beim Zugriff auf fremde WLAN-Netzwerke

Immer häufiger wird die IT-Recht-Kanzlei mit Fällen konfrontiert, in denen drahtlose Computernetzwerke von Unbekannten missbraucht werden, um fremde Daten auszuspähen. Nicht selten bemerken die Betroffenen erst, dass ihre persönlichen Daten ausgespäht wurden, wenn sie unverhofft eine Ware geliefert bekommen, die sie überhaupt nicht bestellt hatten oder (wie bereits von der IT-Recht-Kanzlei berichtet) wenn ihnen ein anwaltliches Schreiben ins Haus flattert, in dem ihnen ein urheberrechtlicher Verstoß vorgeworfen wird.

Einsatz von WLAN bei Unternehmen; ein rechtlicher Erkundungsgang
09.01.2007 | WLAN

Einsatz von WLAN bei Unternehmen; ein rechtlicher Erkundungsgang

Wireless LAN (Wireless Local Area Network – drahtloses Netzwerk; abgekürzt WLAN), ist für Unternehmen überaus attraktiv - bietet diese Art der Kommunikationseinrichtung doch die Möglichkeit, einen breitbandigen und zudem drahtlosen Zugang in lokale Rechnernetzwerke („Intranet“) sowie das Internet zu schaffen. Lästige und zudem kostenintensive kabelgebun-dene Infrastrukturen können entfallen. Im Folgenden soll nun ein Gesamtüberblick über die wichtigsten rechtlichen Problemstellungen samt Lösungen gegeben werden, die bezüglich der Nutzung unternehmenseigener WLAN-Netze relevant werden können.

Abmahnrisiko ungesichertes WLAN-Netzwerk
08.01.2007 | WLAN

Abmahnrisiko ungesichertes WLAN-Netzwerk

W-Lan-Router erfreuen sich in der Bevölkerung großer Beliebtheit. Sie ermöglichen dem Inhaber einen einfachen Zugang zum Internet, ohne vorher ein hinderliches Netzwerkkabel anschließen zu müssen. Für eine Internetverbindung über Funk reicht eine handelsübliche W-Lan-Karte aus, wie sie heute in fast allen Endgeräten serienmäßig vorinstalliert ist.

Haftung beim ungeschützten WLAN? - Leserfragen und Antworten
05.01.2007 | WLAN

Haftung beim ungeschützten WLAN? - Leserfragen und Antworten

Das LG Hamburg (LG Hamburg v. 26.7.2006 Az. 308 O 407/06) hat jüngst in einem Urteil festgestellt, dass der Betreiber eines W-LANs für illegale Aktivitäten durch einen Fremdnutzer verantwortlich ist, solange das W-LAN unverschlüsselt betrieben wird. Seitdem wird die IT-Recht Kanzlei immer wieder darauf angesprochen, welche Folgen daraus für WLAN-Betreiber resultieren. Im Folgenden werden im Rahmen einer kurzen "FAQ" die häufigsten Fragen (und die jeweiligen Antworten) vorgestellt.  


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