Werbung im Internet
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Werbung im Internet

Vorsicht: Bei der Irreführung über die stoffliche Zusammensetzung von Waren
02.04.2010, 11:07 Uhr | Werbung mit Produkten

Vorsicht: Bei der Irreführung über die stoffliche Zusammensetzung von Waren

Ein recht selten beleuchtetes Thema sind Werbeangaben, welche Unternehmer zur stofflichen Beschaffenheit ihrer im Internet feilgebotenen Produkte veröffentlichen. Hier sollte jeder Unternehmer unbedingt Vorsicht walten lassen, da Irreführungen über die stofflichen Substanzen ihrer Produkte schnell wettbewerbswidrig und damit abmahngefährdet sein können.

Werbung "Nur heute ohne 19 % Mehrwertsteuer": Ist zulässig
31.03.2010, 17:30 Uhr | Werbung mit Preisen

Werbung "Nur heute ohne 19 % Mehrwertsteuer": Ist zulässig

Der BGH hat entschieden, dass eine Werbung mit der Angabe "Nur heute Haushaltsgroßgeräte ohne 19% Mehrwertsteuer" Verbraucher auch dann nicht in unangemessener und unsachlicher Weise im Sinne von §§ 3 und 4 Nr. 1 UWG bei ihrer Kaufentscheidung beeinflusst, wenn die Werbung erst am Tag des in Aussicht gestellten Rabattes erscheint.

OLG Düsseldorf: Aufgepasst bei Vereinbarungen mit Versandapotheke

OLG Düsseldorf: Aufgepasst bei Vereinbarungen mit Versandapotheke

Nach einer Entscheidung des OLG Düsseldorf (Urteil vom 17. 12. 2008 - VI-U (Kart) 7/08) ist eine Vereinbarung zur Reduzierung der Arzneimittelkosten zwischen Ärzten und einer Versandapotheke dann als Verabredung zu einer unlauteren Wettbewerbshandlung anzusehen, wenn den Patienten nahegelegt wird, das Rezept mittels eines durch die Ärzte versendeten Freiumschlages an die Versandapotheke zu versenden und dabei dem Patienten ein Gutschein versprochen wird.

OLG München: Werbung mit kostenloser fachärztlicher Beratung unlauter

OLG München: Werbung mit kostenloser fachärztlicher Beratung unlauter

Das OLG München (Urteil vom 08.10.2009, Az.: 6 U 1575/08 und 6 U 2160/08) hatte jüngst u.a. über eine Werbung mit kostenloser fachärztlicher Beratung  für schönheitschirurgische Eingriffe zu entscheiden und diese Werbung als unlauter angesehen.

LG Dresden: Irreführende Angaben im Briefkopf eines Rechtsanwalts sind abmahnbar
08.03.2010, 08:13 Uhr | Werberecht - Rechtsanwälte

LG Dresden: Irreführende Angaben im Briefkopf eines Rechtsanwalts sind abmahnbar

Das Landgericht Dresden hat entschieden, dass die alleinige Verwendung der Bezeichnung "Rechtsanwälte" in Verbindung mit der Nennung des Nachnamens eines Rechtsanwalts auf einem anwaltlichen Briefkopf wettbewerbswidrig ist, wenn eine dieser Kurzbezeichnung entsprechende Anzahl von Gesellschaftern, Angestellten oder freien Mitarbeitern auf dem Briefkopf nicht namentlich aufgeführt ist.

Werbung mit geografischen Herkunftsangaben - Lieber nicht schummeln!

Werbung mit geografischen Herkunftsangaben - Lieber nicht schummeln!

„Made in Germany“, „This is a product from the USA“ oder „Made in China“:</em> geografische Herkunftsangaben befinden sich auf sehr vielen Produkten. Ist ein Produkt in einem Land hergestellt worden, dessen Erzeugnisse für eine besonders gute Qualität bekannt sind, so ist es natürlich reizvoll, mit der Herkunftsbezeichnung zu werben. Was Werbetreibende dabei unbedingt beachten sollten, erfahren Sie heute im Rahmen des sechsten Beitrags [der Serie der IT-Recht Kanzlei über die rechtlichen Aspekte der Werbung im Internet|werberecht-werbung-internet-serie.html] .

Rechtssichere Werbung mit Garantien: IT-Recht Kanzlei bietet Muster an
26.02.2010, 16:36 Uhr | Werbung mit Garantien

Rechtssichere Werbung mit Garantien: IT-Recht Kanzlei bietet Muster an

Sie sind Händler und werben mit Begriffen wie "Garantie", "Herstellergarantie" oder "2 Jahre Garantie"? Dann sind Sie gesetzlich verpflichtet, den Endverbraucher gut sicht- und lesbar dahingehend aufzuklären, dass die gesetzlichen Rechte des Vebrauchers durch die Garantie nicht eingeschränkt werden, welchen genauen Inhalt die Garantie hat und welche wesentlichen Angaben für die Geltendmachung der Garantie erforderlich sind. Die IT-Recht Kanzlei bietet über ihren [Shop|http://www.it-recht-shop.de] das Muster " [Werbung mit Herstellergarantien|http://www.it-recht-shop.de/muster-werbung-garantien-p-181-1.html] " zum Kauf an.

Gewinnspiel! Preisausschreiben! - Ein Gewinn für alle? – Teil 3
19.02.2010, 16:43 Uhr | Werbung mit Gewinnspiel / Glücksspiel

Gewinnspiel! Preisausschreiben! - Ein Gewinn für alle? – Teil 3

Bereits in den letzten beiden Wochen [informierte |werbung-preisausschreiben-gewinnspiel.html] die IT-Recht Kanzlei in zwei Teilen darüber, welche Regeln die Veranstalter von Gewinnspielen und Preisausschreiben beachten müssen – insbesondere im Internet. Erfahren Sie heute im dritten und letzten Teil, ob § 4 Nr. 6 UWG europarechtswidrig ist oder ob zwingend jede Koppelung eines Gewinnspiels mit dem Verkauf von Waren wettbewerbswidrig ist.

Gewinnspiel! Preisausschreiben! - Ein Gewinn für alle? - Teil 2
12.02.2010, 08:57 Uhr | Werbung mit Gewinnspiel / Glücksspiel

Gewinnspiel! Preisausschreiben! - Ein Gewinn für alle? - Teil 2

Bereits letzte Woche informierte die IT-Recht Kanzlei [im ersten Teil dieses Artikels|gewinnspiel-preisausschreiben.html] darüber, welche Gesetze die Veranstalter von Gewinnspielen und Preisausschreiben beachten müssen – insbesondere im Internet. Lesen Sie dazu heute im zweiten Teil, ob es rechtmäßig ist, wenn ein Verkäufer die Teilnahme an einem Gewinnspiel von dem Kauf eines Produkts abhängig macht.

LG Köln: Werbung mit Echtheitsgarantie stellt keine unzulässige Werbung dar!
11.02.2010, 19:05 Uhr | Werbung mit Selbstverständlichkeiten

LG Köln: Werbung mit Echtheitsgarantie stellt keine unzulässige Werbung dar!

Das Landgericht Köln (Urteil vom 15.09.2009; Az.: 33 O 126/09) hatte in einer aktuellen Entscheidung den Standpunkt vertreten, dass eine Werbung mit einer sog. Echtheitsgarantie auf der Auktionsplattform eBay keine Werbung mit Selbstverständlichkeiten darstellt.

Gewinnspiel! Preisausschreiben!  – Ein Gewinn für alle? – Teil 1
05.02.2010, 09:34 Uhr | Werbung mit Gewinnspiel / Glücksspiel

Gewinnspiel! Preisausschreiben! – Ein Gewinn für alle? – Teil 1

Gewinnspiele und Preisausschreiben bieten Unternehmern die Gelegenheit, Kunden anzulocken und den Bekanntheitsgrad des eigenen Unternehmens oder der eigenen Produkte zu erhöhen. Damit die Verlosungen jedoch nicht zur rechtlichen Retourkutsche werden, müssen bestimmte Gesetze beachtet werden. Welche – davon berichtet nun die IT-Recht Kanzlei im Rahmen [ihrer Serie über die rechtlichen Aspekte der Werbung im Internet|werberecht-werbung-internet-serie.html] . Lesen Sie dazu heute den ersten von insgesamt drei Teilen zum Thema „Gewinnspiel! Preisausschreiben! – ein Gewinn für alle?“

BVerwG: Also doch - Zahnärzte können mit True Dent Logo als Qualitätszeichen werben

BVerwG: Also doch - Zahnärzte können mit True Dent Logo als Qualitätszeichen werben

TrueDent – die Dritte: Nach der MacDent (mittlerweile:TrueDent) Entscheidung des BGH und der Instanzentscheidung des Oberverwaltungsgerichts NRW folgte nun die Revisionsentscheidung des BVerwG. Das BVerwG hat entschieden (Urteil vom. 24.09.2009- Az.:3 C 4.09), dass niedergelassene Zahnärzte unter gewissen Umständen mit dem Qualitätslogo eines Franchise-Unternehmens werben dürfen.

Nicht zwingend wettbewerbswidrig: Verknüpfung des Warenerwerbs mit Teilnahme an einer Lotterie, Preisausschreiben oder Gewinnspiel
20.01.2010, 11:02 Uhr | Werbung mit Gewinnspiel / Glücksspiel

Nicht zwingend wettbewerbswidrig: Verknüpfung des Warenerwerbs mit Teilnahme an einer Lotterie, Preisausschreiben oder Gewinnspiel

Der EuGH entschied mit Urteil vom 14.01.2010, Az. C-304/08, dass es nicht automatisch eine unlautere Geschäftspraxis darstelle, seinen Kunden nach einer bestimmten Zahl von Einkäufen die Teilnahme an einer Lotterie anzubieten.

LG Wuppertal: Zeig was du kannst - zur Werbung mit besonderen Leistungsangeboten auf einem Praxisschild

LG Wuppertal: Zeig was du kannst - zur Werbung mit besonderen Leistungsangeboten auf einem Praxisschild

Nach einer Entscheidung des LG Wuppertal (Urteil vom 15.05.2009, Az.: 15 O 11/09) stellt es keine berufswidrige Werbung dar, wenn ein Facharzt für Chirurgie über besondere Erfahrungen auf den Gebieten der sportmedizinischen und proktologischen Behandlungen zurückgreifen kann und dies als besondere Leistungsangebote (”Proktologische Behandlungen” und “Sportmedizinische Betreuung) auf seinem Praxisschild hervorgehoben wird. Es ist nach Ansicht der Richter auch keine Verwechslungsgefahr mit einem “Facharzt für Sportmedizin” oder einem “Facharzt für Proktologie” zu befürchten.

Werbung im Internet: Ist das rechtlich zulässig? – Neue Serie der IT-Recht Kanzlei zum Werberecht
15.01.2010, 12:49 Uhr | Serie zum Werberecht

Werbung im Internet: Ist das rechtlich zulässig? – Neue Serie der IT-Recht Kanzlei zum Werberecht

Das Internet ist das Medium der Zukunft. In vielerlei Hinsicht hat es schon jetzt vielen althergebrachten Medien den Rang abgelaufen. So kann man schon heute über das Internet fernsehen, Zeitung lesen, Computerspiele spielen, telefonieren – und natürlich einkaufen. Je mehr Menschen sich im Internet bewegen, desto interessanter wird das Medium als Werbeplattform. Denn wo sich viele Menschen tummeln, ist Werbung besonders attraktiv. Doch welche Regeln gelten für Werbung im Internet? Welche Gesetze sind einzuhalten? Was ist erlaubt, was ist verboten? Das Internet wirft viele rechtliche Fragen auf. Die IT-Recht Kanzlei wird vielen dieser Fragen in ihrer neuen Serie nachgehen. Lesen Sie jetzt jeden Freitag Woche für Woche Neues über die rechtlichen Aspekte der Werbung im Internet.

LG Essen: Werbung als „Ärztegemeinschaft“ unlauter bei Täuschung über geschäftliche Verhältnisse

LG Essen: Werbung als „Ärztegemeinschaft“ unlauter bei Täuschung über geschäftliche Verhältnisse

Das LG Essen (Urteil vom 11.08.2008, Az.: 44 O 69/08) hat einer Zahnarztpraxis untersagt im geschäftlichen Verkehr zu Wettbewerbszwecken in den „Gelben Seiten“ im Internet für ihre zahnärztlichen Leistungen mit dem Hinweis „Ärztegemeinschaft “ zu werben.

Ich lieb es nicht: Wenn die Verwendung eines Logos unterm Zahnarzt-Praxisschild berufswidrige Werbung ist

Ich lieb es nicht: Wenn die Verwendung eines Logos unterm Zahnarzt-Praxisschild berufswidrige Werbung ist

In einer Entscheidung des Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (Beschluß vom 26.06.2008, Az.: 13 A 1712/06) wurde festgestellt, dass ein unter einem Zahnarzt-Praxisschild angebrachtes Schild mit einem MACDENT-Logo (mittlerweile: TrueDent) und der Umschrift „Geprüfte Qualitätsstandards“ und dem Hinweis auf die Internet-Adresse von MACDENT  als berufswidrige Werbung des Zahnarztes zu werten ist.

Frage des Tages: Übernahme der eBay-Gebühren = unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten?
08.01.2010, 15:13 Uhr | Werbung mit Selbstverständlichkeiten

Frage des Tages: Übernahme der eBay-Gebühren = unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten?

Ist der folgende Hinweis eines eBay-Händlers abmahnbar?:<em> "Die eBay-Gebühren übernehmen selbstverständlich wir."</em>

RAK Berlin und RAK Köln: Gehen mit Erfolg gegen neues DEKRA-Zertifikat vor
07.01.2010, 08:33 Uhr | Werberecht - Rechtsanwälte

RAK Berlin und RAK Köln: Gehen mit Erfolg gegen neues DEKRA-Zertifikat vor

Mit Beschluss vom 19.11.2009 (Az.: 16 O 479/09) hat das Landgericht Berlin durch einstweilige Verfügung untersagt, das DEKRA-Logo im Zusammenhang mit dem Hinweis, von der DEKRA zertifizierter Anwalt auf einem bestimmten Rechtsgebiet zu sein, zu vergeben und Werbeschreiben zu versenden, mit denen die Zertifizierung und auf deren Erlangung gerichtete Fortbildungsveranstaltungen beworben werden. Das Gericht hat dem Antrag der Rechtsanwaltskammer Berlin in vollem Umfang stattgegeben. Die Gegenseite hat in der Zwischenzeit eine Abschlusserklärung abgegeben, so dass die einstweilige Verfügung rechtskräftig ist.

Bundesgerichtshof: Zur Werbung mit Preisnachlass für nur im Geschäft vorrätige Waren
14.12.2009, 12:27 Uhr | Werbung mit Rabatten

Bundesgerichtshof: Zur Werbung mit Preisnachlass für nur im Geschäft vorrätige Waren

Der BGH hat entschieden, dass die Werbung für einen Preisnachlass von 19% wettbewerbswidrig ist, wenn in der Werbung nicht klar und eindeutig darauf hingewiesen wird, dass der Nachlass nur für im Geschäft vorrätige Waren in Anspruch genommen werden kann.

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