Werbung im Internet
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BGH: Bewertungsportal „Yelp“ auf dem Prüfstand
29.11.2019, 14:26 Uhr | Werbung mit Kundenbewertungen

BGH: Bewertungsportal „Yelp“ auf dem Prüfstand

Ob bei der Suche nach dem besten Restaurant, nach dem kompetentesten Arzt oder nach dem qualitativ hochwertigsten Fernseher: Geteilte Erfahrungen anderer Nutzer auf Bewertungsportalen helfen Usern dabei, (Kauf-)Entscheidungen zu treffen. Eines dieser Bewertungsportale muss sich nun vor dem Bundesgerichtshof behaupten.

LG Amberg: Unzulässige Werbung für ein Gewinnspiel ohne Angabe der Teilnahmebedingungen
22.11.2019, 08:06 Uhr | Werbung mit Gewinnspiel / Glücksspiel

LG Amberg: Unzulässige Werbung für ein Gewinnspiel ohne Angabe der Teilnahmebedingungen

Verstöße gegen Informationspflichten in Bezug auf Teilnahmebedingungen von Gewinnspielen oder Preisausschreiben nach § 6 Abs. 1 Nr. 4 TMG haben immer wieder teure Abmahnungen zur Folge. Die Teilnahmebedingungen müssen leicht zugänglich sein und klar und unzweideutig angegeben werden. Das LG Amberg entschied, dass eine unzulässige Werbung für ein Gewinnspiel vorliegt, wenn keine Teilnahmebedingungen angegeben werden. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des Gerichts in unserem Beitrag.

Werbeaktionen in der Weihnachtszeit im Rechts-Check
18.11.2019, 20:05 Uhr | Werbung mit Weihnachten

Werbeaktionen in der Weihnachtszeit im Rechts-Check

Das Weihnachtsgeschäft ist für nicht wenige Händler die goldene und damit wichtigste Zeit des Jahres. Webshops haben dabei den Vorteil, dass das Bestellen der Weihnachtsgeschenke im Internet bei den Verbrauchern von Jahr zu Jahr beliebter wird. Es gilt somit, möglichst viele Kaufwillige in den Webshop zu führen und zum Kaufen zu animieren. Das gelingt umso besser, wenn die Händler die Käufer in ihrer Weihnachtsstimmung abholen: Weihnachtsrabatte, Weihnachtsgewinnspiele, insbesondere auch eine Liefergarantie rechtzeitig zum Fest und das Versprechen eines Umtauschrechts bei Nichtgefallen können Vorteile im Kampf um Kunden sein. Die IT-Recht Kanzlei stellt eine Reihe möglicher Weihnachtsaktionen vor und informiert über deren rechtlichen Aspekte.

Einfach mal teurer -  Was tun, wenn ein Anbieter von Rechtssicherheitspaketen plötzlich die Preise erhöht?
06.11.2019, 20:50 Uhr | Werbung mit Preisen

Einfach mal teurer - Was tun, wenn ein Anbieter von Rechtssicherheitspaketen plötzlich die Preise erhöht?

In den letzten Tagen erreichen uns vermehrt Anfragen von Onlinehändlern, denen von einem bekannten Onlinehandelsverband eröffnet wurde, dass der monatliche Beitrag für das beauftragte Rechtssicherheitspaket künftig um monatlich 10 Euro netto erhöht wird. „Ist das so einfach möglich?“ fragen sich die betroffenen Händler. In unserem Beitrag erfahren Sie, was Sie in solch einem Fall unternehmen können!

Influencer-Marketing: Eindeutige Kennzeichnung von Werbeposts bei Instagram notwendig
01.11.2019, 15:08 Uhr | Influencer

Influencer-Marketing: Eindeutige Kennzeichnung von Werbeposts bei Instagram notwendig

Von Cathy Hummels bis hin zu Pamela Reif: Die fehlende Kennzeichnung von Werbung unter Influencern beschäftigt die Gerichte regelmäßig. Besonders knifflig ist dabei die Abgrenzung zwischen privater Markenempfehlung und „echter“ kennzeichnungspflichtiger Werbung. Das OLG Frankfurt hatte nun über einen recht eindeutigen Fall zu entscheiden.

LG Hannover sieht keine Pflicht des Händlers über Herstellergarantie zu informieren
14.10.2019, 09:03 Uhr | Werbung mit Garantien

LG Hannover sieht keine Pflicht des Händlers über Herstellergarantie zu informieren

Abmahnungen wegen fehlender Informationen über eine bestehende Herstellergarantie sind aktuell groß in Mode. Das LG Hannover hat mit einer aktuellen Entscheidung der Rechtsansicht eines bekannten Abmahnverbandes eine Absage erteilt. Entwarnung für den Onlinehandel?

Influencer und Werbung: Eine Übersicht zu den wichtigsten Urteilen
18.09.2019, 08:39 Uhr | Influencer

Influencer und Werbung: Eine Übersicht zu den wichtigsten Urteilen

In den Medien und auch in unseren News wurde im letzten Jahr vermehrt über neueste Rechtsprechung bezüglich Influencerwerbung berichtet. Wer muss wann, was, wie kennzeichnen? Die Zahl an Entscheidungen macht es dem regulären Rechtsanwender schwer den Überblick über den aktuellen Stand zu behalten. Hilfsweise hat die IT-Recht Kanzlei alle relevanten Urteile der letzten Jahre einmal zusammengefasst.

Die ISO-Norm - Abmahnungen vermeiden
11.09.2019, 12:13 Uhr | Irreführende Werbeaussagen

Die ISO-Norm - Abmahnungen vermeiden

Werbung kann so verlockend sein - nicht nur für die Konsumenten. Auch Händler lassen sich immer wieder zu einer Werbung hinreißen, die irreführend und also unzulässig ist. Etwa die Werbung mit einem angeblichen ISO-Norm- Zertifikat oä.- diese Norm ansich ist nicht das Problem, aber es darf in der konkreten Verwendung eben nicht suggeriert werden, dass irgendwelche Qualitätsprüfungen oder Zertifizierungen stattgefunden haben. Denn dann drohen Abmahnungen.

OLG Frankfurt a.M.: Weiterverwendung von Likes nach Unternehmensänderung ist unzulässig
05.09.2019, 11:10 Uhr | Irreführende Werbeaussagen

OLG Frankfurt a.M.: Weiterverwendung von Likes nach Unternehmensänderung ist unzulässig

„Likes“, „Sternchen“, „Gefällt mir“ – derlei Bewertungen gelten in der modernen, digitalen Welt inzwischen als eigene Währung. Wer sich seine Likes ehrlich verdienen will, muss seine Kunden meist durch einen guten Service und ein innovatives Geschäftsmodell überzeugen. Gerade junge Unternehmen müssen sich zwischen den alten, hoch bewerteten Konkurrenten erst einmal behaupten. Doch ist es möglich bei einer Unternehmensänderung, die gesammelten Likes des alten Unternehmens zu übertragen bzw. weiterzuverwenden? Hierüber hatte das OLG Frankfurt a.M. in seinem Urteil vom 14.06.2018 (Az. 6 U 23/17) zu entscheiden. Die IT-Recht Kanzlei stellt die Entscheidung vor.

Was ist bei der Verwendung eines Mindestbestellwerts rechtlich zu beachten?
19.08.2019, 14:40 Uhr | Werbung mit Preisen

Was ist bei der Verwendung eines Mindestbestellwerts rechtlich zu beachten?

In der Praxis kommt es immer wieder vor, dass Händler einen Mindestbestellwert in ihrem Shop nutzen möchten. Doch welche Punkte gilt es hierbei in rechtlicher Hinsicht zu beachten? In unserem aktuellen Leitfaden informieren wir Sie über die rechtlichen Anforderungen bei der Implementierung eines Mindestbestellwerts.

Werbung mit Testimonials – Was ist aus rechtlicher Sicht zu beachten?
16.08.2019, 16:54 Uhr | Werbung mit Kundenbewertungen

Werbung mit Testimonials – Was ist aus rechtlicher Sicht zu beachten?

Immer mehr Online-Händler möchten sich die Werbewirkung positiver Kundenmeinungen zu Nutze machen und setzen daher zunehmend auf die Werbung mit so genannten Testimonials. Dabei werden etwa positive Aussagen von Kunden über das Produkt des Händlers zu Werbezwecken für das betreffende Produkt herangezogen. In der Ausgestaltung dieser Werbung gibt es in der Praxis unterschiedliche Facetten, die jeweils unterschiedliche rechtliche Voraussetzungen haben können. Wir haben dieses Thema im nachfolgenden Beitrag im Hinblick auf die Werbung mit Kunden-Testimonials näher beleuchtet.

Abmahnfalle Newsletteranmeldung - Abmahnungen vermeiden
07.08.2019, 10:27 Uhr | Werbung mit Newsletter und Fax

Abmahnfalle Newsletteranmeldung - Abmahnungen vermeiden

Newsletter sind für Onlinehändler vermutlich einer der wichtigsten Marketinginstrumente. Aus rechtlicher Sicht ist das aber nicht ganz ungefährlich. Etwa schon die Anmeldung zum Newsletter: Wer als Händler hier Fehler macht, riskiert unnötige Abmahnungen. Aber wer weiß wie es geht und worauf es ankommt, kann das leicht vermeiden...

OLG Düsseldorf: Aussage "Neueröffnung" irreführend, wenn das Geschäft zuvor tatsächlich nicht geschlossen war
02.08.2019, 14:38 Uhr | Irreführende Werbeaussagen

OLG Düsseldorf: Aussage "Neueröffnung" irreführend, wenn das Geschäft zuvor tatsächlich nicht geschlossen war

Für Kunden, Interessierte und Schnäppchenjäger geht von den Wörtern "Neu" und "Neueröffnung" eine besondere Signalwirkung aus. Eine "Neueröffnung" erweckt in Kunden die Erwartung auf ein völlig neues Einkaufserlebnis und der Möglichkeit, durch großzügige Neueröffnungsrabatte gegebenenfalls ein Schnäppchen erzielen zu können. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat nun in seinem Urteil vom 13.06.2019 (Az. 2 U 55/18) entschieden, dass die Werbung mit der Ankündigung "Neueröffnung" eine vorherige Schließung des bestehenden Ladengeschäfts voraussetzt.

Werbung mit „versicherter Versand“: zulässig, wenn auf Selbstverständlichkeit hingewiesen wird
29.07.2019, 15:46 Uhr | Werbung mit Selbstverständlichkeiten

Werbung mit „versicherter Versand“: zulässig, wenn auf Selbstverständlichkeit hingewiesen wird

Die Werbung mit einem versicherten Versand stellt seit jeher mit einer der bekanntesten Abmahngründe dar. Was jedoch gilt, wenn ein versicherter zwar beworben wird, zugleich aber klargestellt wird, dass dieser nichts Besonderes ist?

IT-Recht Kanzlei bietet Muster für „Tiefpreisgarantie“ an
26.07.2019, 14:46 Uhr | Werbung mit Garantien

IT-Recht Kanzlei bietet Muster für „Tiefpreisgarantie“ an

Die Werbung mit einer „Tiefpreisgarantie“ stellt gerade im Online-Handel ein beliebtes Mittel der Kundengewinnung dar. Dies ist häufig dem Umstand geschuldet, dass Preise von Konkurrenzangeboten über das Internet leicht ausfindig zu machen sind und die Kunden sich von besonders günstigen Angeboten locken lassen. Um potenzielle Kunden nicht alleine aufgrund des Produktpreises an die Konkurrenz zu verlieren, bieten daher einige Händler Ihren Kunden eine so genannte Tiefpreisgarantie an. Die Werbung mit einer solchen Tiefpreisgarantie ist jedoch rechtlich nicht trivial. Wir stellen unseren Bestandsmandanten hierfür ein passendes Muster bereit, welches im Rahmen bestehender Mandatsverhältnisse dauerhaft von uns gepflegt wird.

Die Werbung mit der Tiefpreisgarantie und was dabei zu beachten ist
26.07.2019, 14:46 Uhr | Werbung mit Garantien

Die Werbung mit der Tiefpreisgarantie und was dabei zu beachten ist

Die Tiefpreisgarantie ist ein attraktives Werbemittel, gerade auch für viele Online-Händler. Doch was in wettbewerbsrechtlicher Hinsicht bei der Werbung mit einer Tiefpreisgarantie zu beachten? Lesen Sie hierzu den aktuellen Beitrag der IT-Recht Kanzlei.

Das Salz in der Suppe: Die Abmahnungen zum Thema Himalaya Salz

Das Salz in der Suppe: Die Abmahnungen zum Thema Himalaya Salz

Ein Dauerthema seit Jahren: Die Abmahnung wegen Verwendung des Begriffes "Himalaya Salz". Vorwurf: Die Angabe „Himalaya-(Stein-)Salz“ ist irreführend, wenn das Salz tatsächlich gar nicht im eigentlichen Himalaya-Massiv, sondern in einem rund 200 km entfernten Vorgebirge gewonnen wird. Denn durch eine an sich korrekte regionale Herkunftsbezeichnung kann der Verbraucher in die Irre geführt werden, wenn hierdurch beim Verbraucher eine falsche Vorstellung über die tatsächliche Herkunft erweckt wird.

Drum prüfe...:Abmahnungen wegen Werbung mit "CE-geprüft" und Co.
22.07.2019, 18:39 Uhr | Werbung mit Selbstverständlichkeiten

Drum prüfe...:Abmahnungen wegen Werbung mit "CE-geprüft" und Co.

Wer nicht wirbt - der stirbt. Korrekt. Aber wer wirbt, muss dies auch richtig tun. Diesmal: Die Werbung mit "CE-geprüft", "CE-zertifiziert“ oä. . Hier wird immer wieder abgemahnt. Vorwurf: Es handelt sich um eine Eigenerklärung des Herstellers ohne Prüfverfahren. Solche Abmahnungen sind vermeidbar, wenn man die Fehlerquelle kennt....

Ab sofort: ShopVote beherrscht viele neue Sprachen
10.07.2019, 16:10 Uhr | Werbung mit Kundenbewertungen

Ab sofort: ShopVote beherrscht viele neue Sprachen

Die Bewertungsgrafiken von ShopVote, dem langjährigen Kooperationspartner der IT-Recht Kanzlei unterstützen nun auch die Mehrsprachigkeit: Das Bewertungsportal kann jetzt auch die Bewertungsgrafiken mehrsprachig ausliefern. Derzeit werden folgende Sprachen unterstützt: Deutsch, Englisch, Französisch, Italienisch, Niederländisch und Spanisch.

Influencer: Privat-Account – die perfekte Tarnung?
10.07.2019, 07:58 Uhr | Influencer

Influencer: Privat-Account – die perfekte Tarnung?

Immer wieder Instagram-Influencer….hier hatte ein "Influencer" auf seinem privaten Account ein Produkt empfohlen bzw. darauf verlinkt, ohne den kommerziellen Zweck kenntlich zu machen. Und das, obwohl er eine geschäftliche Beziehungen zu dem beworbenen Unternehmen unterhalten hatte. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Beschluss vom 28.06.2019, Az.: 6 W 35/19) sah darin eine unzulässige getarnte Werbung....

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